«Wir wollen uns lebend!»

Die Bewegung Ni-una-menos kämpft weltweit unter anderem gegen Femizide. Bild: zVg

lmt. Anlässlich der schweizweiten Demonstration am 11.Dezember in Zürich gegen Femizide sprach der vorwärts mit zwei Aktivistinnen: Sevin vom Ni-una-menos-Kollektiv Zürich und Hanna vom Ni-una-menos-Bündnis Schweiz. Beide unterstreichen die Dringlichkeit von Massnahmen in Bezug auf Femizide.

Wieso die Demonstration am 11.Dezember? Wie kam es dazu?
Hanna: Gewalt an FLINTA ist strukturell in unserer Gesellschaft und ihren Institutionen verankert. Femizide bilden dabei die Spitze des Eisberges. Bereits bis im August 2021 wurden mehr Femizide begangen als im gesamten vorherigen Jahr. Die patriarchale Gewalt hat seit Pandemiebeginn massiv zugenommen. Wir wollen zeigen, dass es sich um ein nationales Problem handelt, bei dem dringender Handlungsbedarf besteht. » Weiterlesen

Leidenschaft?

Artikel 113 des schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) ist ein besonderer Fall der vorsätzlichen Tötung. Der sogenannte Totschlag wird weniger streng bestraft, wenn der/die Täter*in in einer heftigen Gemütsbewegung oder unter grosser seelischer Belastung handelt.

Totschlag wurde einst im französischen mit «meurtre passionnel» und im italienischen mit «omicidio passionale» übersetzt, was auf Deutsch «Mord aus Leidenschaft» wäre. Da die Medien leider allzu oft ein Femizid als Mord aus Leidenschaft bezeichnen, lancierte SP-Ständerätin Marina Carobbio Guscetti eine Motion.

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Ein historisches Ja

sit. Die Annahme der Pflegeinitiative am 28.November geht in die Geschichsbücher ein. Notwendig ist jetzt eine rasche Umsetzung. Deutlich angenommen wurde das Covid-Gesetz. Chancenlos blieb auch die Justizinitiative.

«Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) ist über die Annahme der Pflegeinitiative höchst erfreut. Es ist ein wichtiger Schritt für die notwendigen substanziellen Verbesserungen der Arbeitsbedingungen im Pflegebereich», ist in der Medienmitteilung der Genoss*innen zu lesen. In der Tat: Der Pflegenotstand war bereits vor der Pandemie längst eine Realität. Die aktuell anhaltende Gesundheitskrise hat die Zustände verschärft und für alle sichtbar ans Tageslicht gebracht. Die schlechten Arbeitsbedingungen betreffen die unterschiedlichen Fachbereiche und Institutionen. Überall herrscht Personalmangel. So sind aktuell über 11700 Pflegestellen in der Schweiz unbesetzt.

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Das Gefühl der Ausgrenzung

Anne Polikeit

Eines Morgens vor der Pandemie: im Grossbüro mit durch Schränken abgegrenzten «Arbeitsinseln» machte ich meine übliche Begrüssungsrunde, «Bisous» hier, «Bisous» da (ich arbeite in der Romandie); Jacke ausziehen; Rechner starten… Da bemerkte ich einen Kollegen, den ich vorher nicht gesehen hatte und entschuldigte mich, dass ich ihn nicht begrüsst hätte.

Ich habe ihn nicht ausgrenzen wollen. Seine Antwort lies mich sprachlos: «Ausgrenzung ist ein Gefühl, das ich nicht kenne». Bis heute kommt mir diese Geschichte immer mal wieder in den Sinn. Ausgrenzung betraf und betrifft mich in vielen Bereichen, als Tochter von Kommunist*innen, als Ingenieurin, als eher introvertierter Mensch, als Kommunistin, als Ausländerin, als Frau, … (ohne Rangordnung!). Kurz gesagt, das Gefühl gehört zu meinem Alltag. Ich kann mir nicht vorstellen, wie es ist, Ausgrenzung nicht zu kennen. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass eine Frau* dieses Gefühl nicht kennt. Aber ein Mann?

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Umdenken lernen

lmt. Berichte über Femizide oder häusliche Gewalt sind in den Medien sehr auf die Sicht des Täters fokussiert. Dies führt zu Nachahmungstaten und rückt das Opfer in den Hintergrund. Medien tragen eine grosse Verantwortung, wie sie über Gewalt an Frauen* und Femizide berichten.

«Beziehungsdrama», so wird in den Medien über Femizide berichtet. Diese Formulierung vermittelt den Eindruck, die Tat sei für die Öffentlichkeit irrelevant. Es sei ein «familieninternes» Problem, welches leider unglücklich endete. Das ist Schwachsinn. Femizide gehen uns alle was an. Denn der Ursprung solcher Taten liegt in unserer heutigen Gesellschaftsordnung (siehe Artikel oben). Eine achtsame Berichterstattung ist ebenso essenziell, wie die Veröffentlichung eines Femizids. Nur so kann eine Aufklärung und Sensibilisierung der Gesellschaft stattfinden. Femizide sind nämlich keine «Einzelfälle», wie gerne behauptet wird. Sie sind in einem gesamtgesellschaftlichen Kontext einzuordnen. Doch Fälle über Femizide gelangen viel zu selten in die Presse, oft nur in Lokal- oder Boulevardzeitungen. Das ist zu wenig.

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Kein Fussball für Reaktionäre!

Auch von eingefleischten Fans wird der Ruf nach dem Boykott der WM in Katar immer lauter. Bild: zVg

flo. Die Qualifizierung der Männerfussballnationalmannschaft der Schweiz für die Weltmeisterschaft 2023 in Katar liess Boykottforderungen laut werden. Getrieben von der Profitlogik macht die Kommerzialisierung des Fussballs nicht Halt vor einem reaktionären Regime. Dabei spielt der in der Schweiz ansässige Fussballweltverband Fifa die zentrale Rolle.

Wehrt man sich gegen die Ausrichtung von international beachteten Sportanlässen in menschenfeindlichen Diktaturen, kommt gerne der Vorwurf, dass man damit den Sport überhaupt erst politisiere. Eine solche Rechnung geht aber nur auf, wenn man so tut, als sei die Vergabe der Fussballweltmeisterschaft (WM) durch den Internationalen Fussballverband Fifa in einen Staat wie Katar kein Politikum. Als seien Anlässe wie die Olympischen Spiele nicht immer auch ein politisch aufgeladenes Spannungsfeld, in dem sich politische Mächte inszenieren.

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Keine rasche Neuauflage

flo. Das institutionelle Rahmenabkommen mit der Europäischen Union ist tot. Und obwohl manche die Beziehungen mit der EU kitten wollen, herrscht beim Bundesrat kein Zeitdruck. Eine Bestandsaufnahme der Schweizer Europapolitik.

Es war ein Crash mit Ansage. Schon 2018 berichteten unsere Genoss*innen der Tageszeitung Junge Welt über die Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen. Und bereits damals schien ein Abschluss so wie der Bundesrat ihn sich wünschte, unwahrscheinlich.

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Konzerne und ihre Organisationen wollen die transnationale E-ID sowie Gesichts- und Iris-erkennung. Bild: zVg

dab. Das Stimmvolk hat im Frühling 2021 eine durch Unternehmen herausgegebene Elektronische Identitätskarte (E-ID) deutlich verworfen. Trotzdem wollen die SBB jetzt ihren Swiss Pass für GA und Halbtax zur E-ID-Karte ausbauen. Wird die E-ID durch die Hintertüre eingeführt?

Eine elektronische Swiss-Pass-Karte ersetzte bei den Schweizerischen Bundesbahnen SBB schon vor einiger Zeit die GA- und Halbtaxabonnemente auf Papier im Plastiketui. Ab Mitte Dezember sollen bei der SBB neue SwissPass-Karten die alten ersetzen. Die neue High-Tech-Karte soll Funktionen übernehmen als Schlüssel für physische Türen, als Login für Geräte und Online-Dienstleistungen sowie als kontaktlose Bezahlkarte. «Es handelt sich dabei um eine schleichende und unkontrollierte Einführung einer elektronischen Identität (E-ID)», warnt die Stiftung für Konsumentenschutz Schweiz per Medienmitteilung.

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Gesamte Bevölkerung im Fokus

Redaktion. Die Digitale Gesellschaft, AlgorithmWatch CH und Amnesty International fordern ein Verbot von automatischer Gesichtserkennung und biometrischer Massenüberwachung in der Schweiz. Die Organisationen lancieren eine Petition für ein solches Verbot.

Die Petition steht unter dem Titel «Grundrechte schützen – Gesichtserkennung stoppen!» Der Einsatz von Gesichtserkennungssystemen breitet sich laut mehreren Untersuchungen in Europa rasant aus. Gesetzliche Schranken gegen die Überwachung mittels Gesichtserkennung fehlen. Biometrische Erkennungssysteme eröffnen Behörden und Privaten die Möglichkeit, den öffentlichen Raum rund um die Uhr vollautomatisch zu überwachen. Vor diesem Hintergrund ist damit zu rechnen, dass bald auch bei uns gesetzliche Grundlagen geschaffen werden, die den breiten Einsatz dieser Technologien erlauben – oder dass diese ohne ausreichende gesetzliche Grundlage zunehmend eingesetzt werden.

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Der steinige Weg zum Schweizer Pass

Das rote Büchlein mit dem weissen Kreuz ist nicht einfach zu bekommen. Bild: fedpol

Noémi Weber. Der neue Fachbericht der Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht setzt sich mit den Einbürgerungsverfahren auseinander. Die Voraussetzungen sind zu hoch, die Verfahren zu unterschiedlich. Sie müssen fairer, chancengerechter und ohne Diskriminierung ausgestaltet werden. Das Schweizer Bürgerrecht soll kein Privileg sein.

Ein Viertel der Schweizer Wohnbevölkerung – rund zwei Millionen Menschen – hat keinen Schweizer Pass und damit nicht dieselben Rechte wie Schweizer Bürger*innen und auch kein Recht auf politische Mitbestimmung. Viele leben bereits in der zweiten und dritten Generation hier. Die Schweizerische Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht (SBAA) untersucht in ihrem neuen Fachbericht, wie das Bürgerrechtsgesetz in der Praxis angewendet wird und welche Erfahrungen Menschen bei ihrer Einbürgerung machen. Dazu hat die SBAA Einzelfälle juristisch aufgearbeitet sowie Interviews mit Betroffenen, Expert*innen und in der Praxis tätigen Personen geführt.

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Weichen für die Zukunft gestellt

Redaktion. Service public, AHV und Gesamtarbeitsvertragspolitik waren die Hauptthemen am Kongress der Gewerkschaft Syndicom. Verabschiedet wurde ein Manifest zum digitalen Service public. Zudem wurden das Präsidium und die neue Geschäftsleitung gewählt.

Rund 200 Delegierte haben am 26. und 27.November im Kongresszentrum in Langenthal die Weichen für die gewerkschaftspolitische Arbeit von Syndicom gestellt. Der Kongress ist das höchste Organ der Gewerkschaft Syndicom unf findet in der Regel alle vier Jahre statt. In diesem Jahr stand der Kongress im Zeichen des Service public, der gerade in Krisen- und Umbruchzeiten seinen Wert zeigt.

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«Viva Cuba» und «Viva la Revolución»

Volker Hermsdorf. Statt Massenproteste gegen die sozialistische Regierung fanden am 15.November in Kuba fröhliche Feiern statt für die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts und die Öffnung des Landes für den Tourismus. Der aus den USA gesteuerte, erneute Versuch, das Land zu destabilisieren, scheiterte trotz Manipulationen. Ein Rückblick.

«Was in Kuba existiert, ist Faschismus», zitierte der offizielle staatliche US-Auslandssender «Voice of America» am 18.November eine Äusserung von Yunior García Aguilera nach dessen Ankunft in Madrid. Der 1982 in Holguín geborene und in Spanien einen Tag zuvor von den Rechtsparteien Vox und Partido Popular als «Menschenrechtsaktivist» herzlich begrüsste Gegner des kubanischen Gesellschaftssystems verhöhnte damit Millionen Opfer der Nazi-Kriege und der faschistischen Diktaturen in Deutschland, Italien und Spanien.

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Die Lotusblumen der Revolution

Nilüfer Alcan wurde in einem türkischen Gefängnis vom Staat ermordet. Bild: zVg

Özkut Özkan. Die Revolutionärin Nilüfer Alcan wurde in einem Gefängnis in der Türkei ermordet, weil sie mit anderen politischen Gefangenen für menschliche Haftbedingungen und eine bessere Welt kämpfte. Sie nicht zu vergessen heisst, ihren Kampf weiterzuführen.

Es ist der 19.Dezember 2000. In der Türkei findet landesweit in verschiedenen Gefängnissen der Protest «Operation zurück zum Leben» von politischen Gefangenen statt. Der berechtigte Aufstand gegen die Haftbedingungen wird brutal niedergeschlagen und endet mit der Ermordung von zwölf Revolutionär*innen, sechs von ihnen werden lebendig verbrannt. Nilüfer Alcan (37) ist eine von ihnen – Nilüfer ist ein weiblicher Name und bedeutet auf Deutsch Lotusblume.

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Breite Front mit feministischer Führung

Die Kommunistin Yolanda Díaz. Bild: zVg

Ralf Streck. Seit Monaten wird in Spanien an einem neuen linken Projekt unter der Führung der spanischen Vize-Ministerpräsidentin Yolanda Díaz geschmiedet. Ziel ist eine breite Front links der Sozialdemokratie. Wird die Kommunistin die zukünftige «Presidenta» des Landes?

Dies ist der Beginn von etwas, das wunderbar sein wird.» Mit diesen Worten hat die spanische Vize-Ministerpräsidentin Yolanda Díaz ihre Rede am Samstag, 13.November, im Theater Olympia in Valencia begonnen. Zwar hatte die Arbeitsministerin das Treffen in Valencia offiziell von ihrem Projekt abgetrennt, das unter dem Arbeitstitel Frente Amplio (Breite Front) firmiert, aber abgenommen hatte ihr das niemand.

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Europas Verantwortung

lmt. Auf geschlechtsspezifische Gewalt als Grund für einen Asylantrag wird in Europa nur wenig bis keine Rücksicht genommen. Eine europaweite Initiative fordert die Anerkennung und Sensibilisierung solcher Asylgründe und die Einhaltung der Istanbul-Konvention.

«Sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt – insbesondere häusliche Gewalt, sexuelle Ausbeutung, Zwangsheirat, Genitalverstümmelung, Menschenhandel, diskriminierende Gesetzgebung, Verstossung und Entzug der Kinder – sind besondere Gründe für Frauen, Mädchen und LGBTIQA+ Menschen, aus ihrem Land zu fliehen und in Europa Asyl zu suchen», so fängt die Medienmitteilung der Koalition «Feminist Asylum» vom 11.November an.

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Feministische Charta für den SGB

Rund 220 delegierte Gewerkschafter*innen nahmen am 14.SGB-Frauen*kongress teil. Bild: sgb.ch

sah. Wie sieht feministische Gewerkschaftsarbeit in der Schweiz aus? Zwei Jahre nach dem grossen Frauen*steik 2019 in der Schweiz liegen die Grundsätze des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds (SGB) schriftlich vor. «Hände weg von uns unseren Renten» ist eine der Losungen, und im Jahr 2023 …

Auf dem Berner Gurten trafen sich am 12.November rund 220 delegierte Gewerkschafter*innen zum 14.SGB-Frauenkongress. Diskutiert wurde das Thema feministische Gewerkschaftsarbeit.
Gesucht wurden Lösungen hin zu mehr Gleichstellung und weniger Diskriminierung in Gesellschaft und Erwerbsleben. Zwei Tage lang definierten die Gewerkschafter*innen Prioritäten für die nächsten Jahre. Es entstand eine Charta für feministische Gewerkschaftsarbeit. Ziel dieses Arbeitspapiers ist, dass strukturelle Gleichstellungsprobleme angegangen werden müssen.

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Zeitrevolution für alle?

sah. Zeitmangel ist durch neoliberale Entwicklungen bedingt. Wir alle stecken aktuell in einer Zeitkrise. Welche Wege führen da hinaus? Ein Text des Gunda-Werner-Instituts der Heinrich-Böll-Stiftung der deutschen Grünen und ein anderer der Bundeszentrale für politische Bildung Deutschlands geben Antwort.

Feministinnen wie die Ökonomin Mascha Madörin oder die Historikerin und Philosophin Tove Soiland bezeichnen Aktionen rund um Sorgearbeit als eine «Zeitbewegung». Im bezahlten Care-Sektor ist der Zeitmangel Thema und offensichtlich. Beispielsweise bei Mitarbeiter*innen von Spitex gibt es Zeitpläne, bei denen jede Tätigkeit in Minuten bemessen und abgerechnet wird. Das Personal soll also Bedürfnisse von Menschen in Minuten erfüllen. Was es hier braucht, ist ein neuer Fokus auf die Zeit, meinen Hannah Gruber und Melanie Wilke in ihrem Text «Vier Gründe, warum wir im Gesundheitssektor eine Zeitrevolution brauchen». Der Text ist abrufbar auf gwi-boell.de.

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Und dann wankt sie doch

Haben allen Grund zu feiern: Aktivist*innen der Enhedslisten. Bild: enhedslisten.dk

flo. Mit ihrer Anti-Migrationslinie hat die Sozialdemokratie Dänemarks Schlagzeilen gemacht und sich Lob bei Europas Rechten eingeheimst. Jetzt verlieren aber die nach rechts Gerutschten die Macht in ihrer wichtigsten Hochburg, sprich in der Hauptstadt Kopenhagen.

Man lehnt sich wohl nicht zu weit aus dem Fenster, wenn man Nörrebro als den «Kreis Cheib» Kopenhagens bezeichnet. Im Stadtteil im Norden von Dänemarks Hauptstadt leben viele Arbeiter*innen und Studierende, das Quartier gilt als hip und modern. Und ebenso wie im Kreis 4 in Zürich wählen die Bewohner*innen Nörrebros so links wie sonst kaum irgendwo im Land.

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