«Wichtig ist Widerstand auf möglichst breiter Front»

Trader an der Börse in New York – sinnbildlich für die vorherrschende Ökonomie. Bild: zvG

Arman Spéth. Einen Einblick in die vorherrschende Ökonomie und eine Einschätzung zu gegenwärtigen Entwicklungen des Weltmarkts bietet uns Michael Graff, Professor für Volkswirtschaftslehre an der ETH Zürich. Ein Gespräch über die Probleme der vorherrschenden Wirtschaftslehre, Inflation, Bankenkrisen, Entwicklungen der Weltwirtschaft und die Frage, welche Aufgabe der Linken heute zufällt.

Beginnen wir mit einer persönlichen Frage:
Was hat dich als links politisierte Person dazu bewegt, Ökonom zu werden?
Vieles im Leben ist Zufall, so auch dies. Als «links politisierte Person» in Hamburg gegen Ende der 1970er-Jahre habe ich mich für ein Soziologie-Studium entschieden und das auch abgeschlossen. Dann bekam ich überraschend gleich drei Promotionsstellen angeboten, eine im Bereich Medizin-Soziologie, eine für Ostslawistik und eine bei den Volkswirt:innen. Die dritte Option schien mir die vielseitigsten Forschungs- und Berufsaussichten zu bieten, und ich habe die Wahl nie bereut. Im Nachhinein kann ich natürlich sagen, dass die Produktionsverhältnisse – und damit Wirtschaft – am Anfang der kritischen Analyse der bestehenden Verhältnisse stehen, aber so klar war mir das damals noch nicht.

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Kubanischer Weg

Das kubanische Gesundheitssystem ist eines der besten der Welt. Bild: 1mai.ch

Redaktion. Kuba ist eigentlich ein wahres Wunder gelungen: Trotz absolut widriger Umstände ist das Land in der Lage gewesen, die Pandemie weitgehend unter Kontrolle zu halten und dieser schlussendlich mit eigenen Impfstoffen zu trotzen. Franco Cavalli von medicuba Suisse geht auf den Weg Kubas ein. Wir veröffentlichen seinen Text in gekürzter Fassung.

Um dieses Wunder einigermassen erklären zu können, komme ich um ein paar grundsätzliche Bemerkungen über das Gesundheitswesen und die Biotechnologie Kubas nicht umhin. Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat schon öfters das kubanische Gesundheitssystem als das Modell bezeichnet, das zumindest in allen weniger entwickelten Ländern übernommen werden sollte. Die zentrale Rolle spielen dabei die Familienärzte, die je für 150 bis 200 Familien, das heisst maximal 900 bis 1000 Personen, verantwortlich sind. Jede betreute Person muss mindestens einmal pro Jahr persönlich untersucht werden. Sollten die Leute nicht in die Arztpraxis gehen können oder wollen, werden sie vom zuständigen ärztlichen Personal zu Hause aufgesucht. Heute gibt es auf der grössten der karibischen Inseln, die etwas weniger als zwölf Millionen Einwohner zählt, mehr als 95000 Ärzt*innen.

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Mit Plan gegen den Klimawandel

Leticia Martínez/Yaima Puig Meneses. Der Ministerrat, das höchste administrative Organ Kubas, hat einen Plan zum Klimawandel verabschiedet. Man hat ausgewertet, welche Regionen Kubas besonders vom Klimawandel betroffen sein werden und wie gegen die Folgen angekämpft werden kann.

Um den Schäden, die aufgrund des Klimawandels in den nächsten Jahren in Kuba entstehen können, entgegenzuwirken, verabschiedete der kubanische Ministerrat bei seinem jüngsten Treffen einen Plan zum Umgang mit diesem Phänomen. Die Ministerin für Wissenschaft, Technologie und Umwelt Elba Rosa Pérez Montoya machte deutlich, dass «die Umweltprobleme anwachsen und sich zu einem entscheidenden Faktor bei der nachhaltigen Entwicklung verwandeln». Der Plan beruht auf Untersuchungen zum Klimawandel, die ab November 2004, ausgehend von einer umfassenden Analyse und Debatte über die negativen Folgen der Hurrikane Charley und Iwan im Westen des Landes intensiviert wurden. Seitdem wurde mit Studien über Gefährdung, Verletzlichkeit und territoriale Risiken begonnen, um die Auswirkungen der Katastrophen einzuschätzen.

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Arbeit ist die Quelle von Reichtum, nicht Geld

Wir haben heute längst die Möglichkeiten, um eine effiziente Wirtschaft der gemeinsamen Planung zu errichten. In dieser Gesellschaft wäre  der tagtägliche Diebstahl an der arbeitenden Bevölkerung aufgehoben und der von ihr geschaffene Wert würde ihr direkt zukommen.

«Arbeit ist demnach ganz offensichtlich das einzige allgemein gültige und auch das einzige exakte Wertmaß oder der alleinige Maßstab, nach dem man die Werte der verschiedenen Waren immer und überall miteinander vergleichen kann.» (Adam Smith)

Wir leben in einer Welt, die der Macht des Geldes ausgeliefert ist. Geld heisst Macht und wer viel Geld hat, hat auch viel Macht, die er meist dafür einsetzt, um sich noch mehr Geld und damit auch Macht anzuhäufen. Doch eigentlich ist es erst die Arbeit, die dem Geld irgendwelchen Wert gibt. Arbeit schafft Reichtum, immer. Geld erhält jedoch nur Wert, solange jemand bereit ist, seine Arbeitskraft dafür einzutauschen. Wir sind nicht von der Finanzindustrie abhängig, aber die Finanzindustrie von uns.

Wieso brauchen wir das Geld?

Wir brauchen es, da es zusammen mit einem dazugehörigen Markt den Wertmassstab liefert, um die ungeheuer komplexen Abläufe einer hochgradig arbeitsteiligen Produktionsweise bewältigen zu können. Der Realsozialismus, der eine Wirtschaft ohne die negativen Folgen des Marktes erschaffen wollte, wurde somit im Jahre 1920 folgendermassen kritisiert: «Für die Wirtschaftsrechnung wäre die Statistik nur dann verwendbar, wenn sie über die Naturalrechnung, deren geringe Eignung für diese Zwecke wir nachgewiesen haben, hinausführen könnte. Das ist natürlich dort, wo kein Austauschverhältnis der Güter im Verkehr gebildet wird, nicht möglich.» (Ludwig von Mises, 1920) Dabei weist er auf die Schwierigkeit hin, den Wert einer Ware anders als indirekt über Marktmechanismen festzustellen. Denn die direkte Berechnung der Menge Arbeit, welche in einem Produkt steckt, schliesst eine Unzahl an verschiedenen Parametern ein, welcher kein Mensch alleine bewerkstelligen kann. Aus diesen Gründen war der freie Markt mit seiner oftmals brutalen Konkurrenzlogik also über lange Zeit ein quasi notwendiges Übel, um diesem rechnerischen Problem aus dem Weg zu gehen. Dieses Problem zeigte sich im Realsozialismus umso stärker, je komplexer die wechselseitigen Abhängigkeiten im Produktionsprozess wurden, was zu teils absurden Anekdoten aus dem wirtschaftlichen Alltag führte.

Neue Möglichkeiten

Im Unterschied zu 1920 haben wir heute jedoch völlig andere Möglichkeiten, um solche komplexen rechnerischen Probleme anzugehen: «Ich habe Experimente mit einem bescheidenen Computer unseres Instituts gemacht, und dabei stellte ich fest, dass ich die Gleichung einer Ökonomie etwa in der Größe der schwedischen Wirtschaft innerhalb von ungefähr zwei Minuten lösen konnte. Wenn man einen solchen Computer benutzen würde, wie die Abteilung für Physik oder jede Wetterstation ihn hat, dann wäre es eine ziemlich einfache Angelegenheit, solche Gleichungen auch in anderen Größenordnungen zu lösen.» (Paul Cockshott)

Damit einhergehend müsste also die gesamte Debatte über die Alternativen zur heutigen Organisation der Wirtschaft unter völlig neuen Prämissen aufgerollt werden. Denn so einfach es der Markt macht, anhand des Preises einer Ware rückzuschliessen, wieviel geleistete Arbeit darin steckt, so schwierig macht er es, die im Produktionsprozess stattfindende Ausbeutung augenscheinlich zu machen. Diese findet schlussendlich dort statt, wo man einem Arbeitenden weniger ausbezahlt, als er selbst an Wert erschafft. Konkreter ausgedrückt mit einem fiktiven Beispiel trägt zum Beispiel der Industriebäcker Hans Muster rein mit seiner Arbeitskraft täglich zur Produktion von 200 kg Brot bei. Mit seinem ausbezahlten Lohn könnte er sich jedoch nur 100 kg davon leisten. Das Zugriffsrecht auf die übrig gebliebenen 100 kg Brot in Form von Geld geht somit in konkret oftmals kaum mehr nachvollziehbarer Weise in die Taschen von irgendwelchen BesitzerInnen, SpekulantInnen, Bankiers oder sonstigen ProfiteurInnen des heutigen Systems.

Alltäglicher Diebstahl

Auch dank Jahrzehnte gezielter neoliberaler Propagandatätigkeit hat sich somit das Denken weitgehend durchgesetzt, dass Geld die Grundlage von Reichtum ist. Entspricht es ja auch unseren Alltagserfahrungen, dass es vor allem Leute sind, die sich gar nie direkt am Produktionsprozess zum Beispiel eines Ferraris beteiligen, die sich diesen auch leisten können. Rein objektiv betrachtet liegt die Grundlage dieses Reichtums jedoch im tagtäglichen Diebstahl an der arbeitenden Bevölkerung. Besteuerung der Reichen ist in diesem Zusammenhang also vor allem ein Mittel, um einen Teil des Diebesgutes wieder den Bestohlenen verfügbar zu machen.

Perspektivisch betrachtet wäre es jedoch sinnvoller, transparenter und auch weniger verwirrend, man würde die ganze Verteilungsproblematik schon dort anpacken, wo der tagtägliche Diebstahl beginnt: Im Erkämpfen von Rechten, die den ProduzentInnen selbst ihren erschaffenen Wert von Anfang an zusichert. Die Grundlage dafür bietet das Einführen einer gesamtgesellschaftlichen Zeitrechnung, die uns von der Abhängigkeit der Dynamik des freien Marktes emanzipiert, ohne uns in ein ökonomisches Chaos zu stürzen. Wer mit seinem Schweiss, seiner Lebenszeit und seinem Schöpfungsdrang den materiellen Reichtum unserer Gesellschaft Tag für Tag neu erschafft, sollte auch das Recht haben, darüber zu bestimmen.

Nein zu neuen AKWs

Die Allianz «Nein zu neuen AKW» anerkennt die Bestrebungen der BKW für eine nachhaltige Stromversorgung der Schweiz und wartet auf Tatbeweise. Kein Verständnis hat die Allianz gegenüber dem Ansinnen, das AKW Mühleberg bis 2022 weiter zu betreiben. Weiter fordert die Allianz, dass die BKW nun das sistierte Neubaugesuch für ein AKW Mühleberg II zurückzieht.

Die BKW hat die Zeichen der Zeit erkannt und plant – anders als Alpiq und Axpo – die Anpassung ihrer Infrastruktur an die dezentrale Stromproduktion. In der neuen Strategie «nach Mühleberg» will sie auf Effizienz, erneuerbare Energie und auf intelligente Netze setzen. «Das ist löblich,» sagt Jürg Buri, Präsident der Allianz «Nein zu neuen AKW» und Geschäftsführer der Schweizerischen Energie-Stiftung SES, «doch nun muss der Tatbeweis folgen, dass dies kein reines Lippenbekenntnis bleibt.»

Energiezukunft ohne Atomkraft
Denn nach wie vor hält die BKW an der Atomkraft fest. Dies zeigt der Fall Mühleberg, bei dem die BKW mit dem Weiterzug des Bundesverwaltungsgerichtsentscheids ans Bundesgericht den eigenen Profit über die Sicherheit der Bevölkerung stellt. Dies zeigt auch das sistierte Neubaugesuch für ein AKW Mühleberg II, welches nach wie vor hängig ist. «Wenn die BKW glaubhaft sein will, muss sie das Gesuch für ein AKW Mühleberg II nun zurückziehen» so das Fazit von Jürg Buri.

Die Allianz «Nein zu neuen AKW» setzt auf die Zukunft und damit auf die umwelt- und sozialverträgliche Nutzung neuer erneuerbarer Energien und auf Stromeffizienz. Sie setzt sich gegen den Bau neuer AKW in der Schweiz ein.

Weitergehende Informationen zur Allianz «Nein zu neuen AKW» und zu Risiken und Gefahren der Atomenergie finden Sie auf der Website www.nein-zu-neuen-akw.ch.

Kuba diskutiert

In Kuba werden neue sozialistische Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik diskutiert

Genau zum 50. Jahrestag der erfolgreichen Abwehr der unter CIA-Regie erfolgten Invasion in der Schweinebucht wird die Kommunistische Partei Kubas ihren VI. Parteitag eröffnen. Er wird sich ausschliesslich mit der wirtschaftlichen Lage der revolutionären Insel befassen.

Die internationale Finanzkrise hat auch die Wirtschaft der sozialistischen Republik in Mitleidenschaft gezogen. Die Folgen der schweren Wirbelstürme von 2008 sind noch nicht bewältigt. Und die Wirtschaftsblockade der USA erschwert nach wie vor die Entfaltung der kubanischen Wirtschaft. Ein Vorschlag für neue wirtschafts- und sozialpolitische Leitlinien auf sozialistischer Grundlage wird derzeit im Vorfeld des Parteitages in der kubanischen Gesellschaft diskutiert.

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«Der Boom beruht ganz wesentlich auf Schulden»

Frage: Herr Miegel, Sie warnen seit Jahren vor einem Ende des Wachstums. Jetzt boomt die deutsche Wirtschaft wie lange nicht mehr. Haben Sie sich geirrt?

Meinhard Miegel: Nein. Ich warne vor den grundsätzlichen Trends, und die widerlegt der derzeitige Aufschwung keineswegs. Wir erleben nur eine konjunkturelle Welle. Das ist wie ein sonniger Tag im November. Vielleicht werden wir noch einmal einen kleineren Aufschwung erleben, aber danach wird die Wirtschaft kaum noch zulegen oder sogar schrumpfen. Vielleicht gibt es noch in einzelnen Branchen Investitionen, aber viele andere werden sterben und scheitern. Unter dem Strich wachsen wir dann nicht mehr.

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Kuba: Kindersterblichkeit so niedrig wie in der EU

Die Kindersterblichkeit auf Kuba ist im vergangenen Jahr auf einen historischen Tiefstand gesunken. Mit einer Rate von 4,5 auf 1000 Lebendgeburten, die das kubanische Gesundheitsministerium am Montag bekannt gab, blieb der Wert noch unter der bisherigen Rekordmarke von 2008 und liegt etwa gleichauf mit dem Durchschnitt der EU-Mitgliedsländer. Die USA liegen offiziellen Angaben zufolge bei 6,14, karibische Nachbarländer wie die Dominikanische Republik sogar bei 23,1 im ersten Lebensjahr gestorbenen Babys.

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ABS feiert 25000 Kunden

Anfang Dezember 2010 hat die Alternative Bank Schweiz (ABS) Ihren 25’000. Kunden in der Schalterhalle am Amthausquai 21 in Olten begrüsst.

Die ABS, welche in diesem Jahr ihr 20. Jubiläum feiert, freut sich über ihr gesundes Wachstum. So hat die Bilanzsumme der ökologischen und sozialen Alltagsbank Ende November 2010 erstmals die Milliardengrenze überschritten. Ausserdem verzeichnet die ABS in den letzten drei Jahren einen KundInnenzuwachs von 17.8 Prozent. Der Strom an Neukundschaft ist unter anderem auch der Finanzkrise zu zuschreiben, die viele KundInnen zum Nachdenken bewegt hat und ihnen Anlass gab, das Konto zur ‚ABS‘ zu wechseln. Dabei stösst bei der Neukundschaft vor allem das Angebot der nachhaltig sinnvollen und transparenten Anlageberatung auf reges Interesse.