Bosniens Müllhalde

In Vucjak bei Bihac wurde auf einer ehemaligen Mülldeponie ein Lager eingerichtet – nicht das erste dieser Art. Bild: Klaus Petrus

Klaus Petrus. Seit sich die Balkanroute von Serbien und Ungarn nach Westen verschoben hat, wird Bosnien zur Anlaufstelle der Migrant*innen. Dort versuchen derzeit Tausende über die Grenze nach Kroatien zu gelangen. Viele von ihnen leben auf einer ehemaligen Müllhalde.

Es sei, als würde man Strassenhunde einsammeln, sagt die Polizistin mit der dunklen Sonnenbrille, und man weiss nicht recht, ob sie das lustig findet. Sie schliesst die Heckklappe des Polizeibusses, darin sitzt, dicht an dicht, ein Dutzend Flüchtlinge aus Pakistan. Einer von ihnen trägt eine Tarnhose, er ist Mitte zwanzig, kräftig gebaut und nennt sich Yassin. Eigentlich wollte er in Bihac einkaufen und sich im Stadtpark ein wenig ausruhen, doch jetzt wird er nach Vujak abtransportiert, in ein Camp zehn Kilometer ausserhalb von Bihac. » Weiterlesen

«Mit ein bisschen Gewalt»

Der gefährliche Versuch, die bosnisch-kroatische Grenze zu überqueren. Bild: Klaus Petrus

Klaus Petrus. Die kroatische Grenzpolizei schiebt Migrant*innen vermehrt und nicht selten mit massiver Gewalt nach Bosnien ab. Davon zeugen die Schilderungen der Betroffenen und zahlreiche Berichte von verschiedenen Menschenrechtsorganisa-tionen. Auch das Schweizer Bundesgericht hält die gewalttätigen Übergriffe nicht für unplausibel.

Milad, Ende zwanzig, setzt sich in den Schatten eines Baumes und streckt die Beine aus, er ist müde vom Laufen und Schleppen. «Heute haben wir Glück gehabt, normalerweise verprügeln sie uns, sie schlagen unsere Handys kaputt, nehmen uns das Geld weg.» Es ist früher Abend. Am selben Vormittag fuhren sie mit einem Bus nach Šturlic rund 40 Kilometer nördlich von Bihac, dem Verwaltungssitz des Kantons Una Sana im Nordwesten von Bosnien.

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Ausnahmezustand rund um den G7-Gipfel

Demo zieht über die Grenzbrücke von Hendaye nach Irun. Bild Ralf Streck.

Ralf Streck. Proteste wurden unterdrückt und zahlreiche Menschen willkürlich verhaftet. Wie immer, wenn sich die angebliche Elite der Welt trifft, wurde auch am diesjährigen G7-Gipfel vom 24. bis 26. August in Biarritz der so genannte «demokratische Rechtsstaat» ausser Kraft gesetzt. Proteste und ein Gegengipfel gab es trotzdem.

Die Sonne brannte beim G7-Gipfel auf ausgestorbene Städte im französischen Baskenland. Nicht nur Biarritz war menschenleer, wo sich die Staats- und Regierungschefs aus den USA, Kanada, Deutschland, Japan, Grossbritannien und Italien auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron trafen. Ähnlich sah es auch in Bayonne, Anglet und Hendaye aus, wo sich im August sonst Tourist*innen drängeln. Geschäfte, Restaurants und Bars waren oft geschlossen und zum Teil verbarrikadiert. Fast jeden Verkehrskreisel zierten schwer bewaffnete Gendarmen. Menschengruppen wurden sofort kontrolliert, so als herrsche der Ausnahmezustand. Die spanische Grenze war abgeriegelt, um Menschen abzuhalten, die sich an den Protesten gegen den G7 beteiligen wollten. » Weiterlesen

Dänemarks vergessener Kolonialismus

Mahnmal gescheiterter Assimilierung – der berüchtigte Blok P in Nuuk.

flo. Wegen Trumps Kaufangebot geriet Grönland in den Fokus der Öffentlichkeit. Was die Grönländer*innen dazu sagen, war kaum zu hören. Auch heute noch wird die Bevölkerung an den Rand gedrängt: Suizide, Alkoholismus und wirtschaftliche Perspektivlosigkeit prägen die Insel. Zu den historischen Hintergründen des dänischen Kolonialismus.

Als Donald Trump laut darüber nachdachte, Grönland von Dänemark zu kaufen, war das für die internationale Presse Grund für Schlagzeilen. Zu Wort kamen dort dann vor allem die dänische Premierministerin Mette Frederiksen, die das Angebot ablehnte und Trump selbst. Was für viele wie ein schlechter Scherz oder einfach eine neuer geistiger Hüftschuss des US-Präsidenten klang, ist dabei Ausdruck handfester ökonomischer Interessen: Es wird damit gerechnet, dass die globale Erwärmung riesige Vorräte wertvoller Ressourcen unter dem grönländischen Inlandeis freilegen wird.

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Sicherer Hafen für Kriminelle

Kenny Coyle. Das gescheiterte Hongkonger Auslieferungsgesetz hätte eine Rechtslücke geschlossen und es ermöglich, Kriminelle dorthin auszuliefern, wo sie ihre Verbrechen begangen haben. Der Inhalt der Gesetzesvorlage wurde in der antichinesischen Propaganda in- und ausserhalb der Sonderverwaltungszone unterschlagen und als Versuch einer chinesischen Bevormundung hingestellt.

In den letzten Monaten protestierten Hunderttausende in Hongkong gegen die Einführung des Auslieferungsgesetzes. Westliche Nachrichtenagenturen verbreiteten überhöhte Zahlen von ein bis zwei Millionen Demonstrant*innen, die von den Organisatoren, der «Civil Human Rights Front», angegeben wurden, und ignorierten objektivere Schätzungen. Die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam hatte den Gesetzesentwurf erst einmal auf Eis gelegt. Darauf folgten aber noch gewalttätigere Proteste.

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VW-Werk in Wolfsburg blockiert

sit. Mit einer spekakulären Aktion haben Mitte August Aktivist*innen den Zugverkehr zum und vom VW-Werk in Wolfsburg blockiert. Sie ketteten sich an den Geleisen fest. Die Staatsmacht fuhr mit einem Grossaufgebot auf.

«Seit heute, um 12.00 Uhr haben wir – eine unabhängige Kleingruppe – uns von einer Eisenbahnbrücke vor dem VW-Werk in Wolfsburg abgeseilt und blockieren so
die Auslieferung von mehr als hundert Neuwagen», schreiben die Aktivist*innen in ihrer Medienmitteilung am Dienstag, 13.August.

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Gespaltenes Königreich

flo. Vor fünf Jahren scheiterte ein Referendum für die Unabhängigkeit Schottlands relativ knapp. Seither wird die britische Politlandschaft erschüttert. Nun drängt die nationale Frage wieder auf die Bühne des politischen Tagesgeschäfts, ein erneuter Versuch sich von London loszulösen scheint denkbar. Dabei spielt die harte Haltung des neuen Premiers Boris Johnson eine Rolle.

Noch abgelegener als auf der Isle of Lewis kann man in Schottland kaum sein. Die Insel ist Teil der äusseren Hebriden, einer Inselgruppe im äussersten Nordwesten des Landes. Im Osten hinter einer 30 bis 70 Kilometer breiten Meerenge liegen die Highlands, im Westen der atlantische Ozean. Eine Mehrheit der etwa 18500 Einwohner*innen spricht im täglichen Umgang noch schottisches Gälisch und geheizt wird oft mit Torf, der in den Mooren der Insel von den Bewohner*innen mit Torfeisen gestochen wird. Und die Region ist eine Hochburg der schottischen Unabhängigkeitsbewegung. » Weiterlesen

Vietnam stellt sich der Zukunft

Stefan Kühner. Bei vielen, die einst gegen den Vietnamkrieg auf die Strasse gingen, wird Vietnam heute wohl in erster Linie als Reiseland oder als Billiglohnstandort wahrgenommen, in dem die Ideen des Neoliberalismus ihren Triumph feiern. Manche werfen Vietnam sogar vor, durch die Zulassung privater Produktionsmittel den Sozialismus zu verraten. Doch, 50 Jahre nach dem Tod Ho Chi Minhs baut Vietnam «das Land moderner als je zuvor» auf.

Als Vietnam 1975 mit dem Ende des Befreiungskrieges seine Unabhängigkeit und ein Jahr später seine Widervereinigung errungen hatte, stand das Land vor fast unüberwindbaren Problemen. Nahezu alle Infrastrukturen im Verkehr (Strassen, Eisenbahnen, Brücken), im Gesundheitswesen und in der Industrie waren total zerstört. Das Land bekam von denen, die den Krieg geführt und verloren hatten, keine Wiederaufbauhilfe, obwohl dies zugesichert worden war. Bis Anfang der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts litt das Land zudem unter einem politisch gewollten Boykott der westlichen reichen Länder. Sozialismus hiess zu dieser Zeit für die Regierung Vietnams in erster Linie, die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Da ging es um Bereitstellung von Strom, genügend Lebensmitteln, Medikamenten, Fahrrädern und Mopeds, um zur Arbeit zu gelangen. Ohne die tiefgreifende und anhaltende Hilfe der sozialistischen Staaten wäre dies nie möglich gewesen.

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Tödliche Jagd in Zypern

Bild: Klaus Petrus

Klaus Petrus. Weisse Strände, blaues Wasser, heisse Sonne: Wer auf Zypern Urlaub macht, geniesst das Leben. Was viele nicht wissen: im Landesinnern sterben hunderttausende Singvögel einen grausamen Tod. Dahinter steckt eine Vogelmafia mit einem big business von rund 15 Millionen Euro pro Jahr.

Das Treffen findet ausserhalb von Zyperns Hauptstadt Nikosia statt, in einem Restaurant an einer vergessenen Landstrasse. Mários, wie wir ihn nennen wollen, ist knapp vierzig, Vater einer 12-jährigen Tochter und eine Art Whistleblower. Bis vor zwei Jahren arbeitete er bei einer Spezialeinheit der griechisch-zypriotischen Polizei, dann wurde er versetzt. Sein Chef begründete es mit einem Personalentscheid, Mários sieht es anders: «Ich weiss einfach zu viel. Das Ganze ist ein big business. Dahinter steckt die Mafia, und die Polizei spielt mit.»

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Die EU will das Asylsystem tiefgreifend verschärfen

Peter Nowak. Kürzlich ist das Buch «Europas Grenzen. Flucht, Asyl und Migration» von Bernd Kasparek erschienen. Der Autor spricht im Gespräch mit dem vorwärts über sein Werk und die europäische Migrationspolitik, die von der EU angestrebt wird.

In der letzten Woche haben zahlreiche deutsche Politiker*innen – sogar Horst Seehofer – den italienischen Innenminister Matteo Salvini wegen seiner Weigerung, die Grenzen für Gerettete zu öffnen, kritisiert. Ist Deutschland plötzlich eine einzige Nation von Seenotretter*innen?

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Mit Mut und Herz

sit. Nach 17 Tagen auf offener See mit 42 Migrant*innen an Bord legte die Sea-Watch 3 trotz Verbot in Lampedusa an. Matteo Salvini, Innenminister Italiens und Führer der rassistischen Regierungspartei Lega, schäumte vor Wut und nannte das Vorgehen von Kapitänin Carola Rackete einen «kriminellern Kriegsakt» gegen Italien. Die Kapitänin wurde verhaftet, drei Tage später wieder freigelassen. Für die gesamte Crew drohen langjährige Strafen.

«Ich bin für die 42 auf dem Meer Geretteten verantwortlich, und die halten es nicht mehr aus. Ihr Leben kommt vor jedem politischem Spiel». Mit diesen Worten kündigte die 31-jährige Carola Rackete an, dass sie trotz Verbot der italienischen Behörden die Insel Lampedusa ansteuern würde, um den Menschen an Bord das Leben zu retten. Die Besatzung des Schiffs hatte am 12. Juni insgesamt 53 Menschen vor der Küste Libyens von einem Schlauchboot gerettet. 13 von ihnen – Frauen*, Kinder und Kranke – hatten das Schiff schon zuvor verlassen dürfen. » Weiterlesen

Die Verschwörung der Schurken

Raúl Antonio Capote. Am 18. Juni startete US- Präsident Donald Trump in (Orlando) Florida seine Kampagne zur Wiederwahl für die Präsidentschaftswahlen 2020. Im Stil der grössten Gauner der Geschichte versprach er, dass er im Falle seiner Wiederwahl in seiner zweiten Amtszeit viele Krankheiten heilen, darunter Krebs und AIDS, und US-Astronauten zum Mars schicken werde.

Beim Hören seiner Rede wurden nicht wenige an jene durchtriebenen Wunderverkäufer*innen erinnert, die im 19. Jahrhundert durch den Fernen Osten zogen. Sie verkauften wundersame Salben, die von Kahlheit bis zu vorzeitigem Samenerguss alles heilten und nach Art der Alchimist*innen versprachen, die Steine der Wüste in Gold zu verwandeln. «Lasst uns weiter die USA erneut zu einem grossen Land machen und dann werden wir die USA gross halten, besser als jemals zuvor», erklärte Trump in dem Meeting.

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Streik gegen den Krieg

Geschlossene Häfen gegen den Krieg, offen Häfen für Migrant*innen: Die klare Botschaft der Streikenden.

Georg Polikeit. Im nordwestitalienischen Hafen Genua haben Hafenarbeiter*innen Mitte Juni zum zweiten Mal per Streik verhindert, dass ein Schiff für Saudi-Arabien mit Kriegsgerät für den Krieg im Jemen beladen wurde. Der Hafen von
Genua hat eine lange Tradition im Kampf gegen den Krieg.

Die Docker weigerten sich mit Unterstützung der Gewerkschaft CGIL am 19. Juni erneut, das Schiff namens «Bahri Jazan» mit der tödlichen Fracht zu beladen. Sie blockierten die Laderampe, kontrollierten den Beladevorgang und liessen nur Produkte zu zweifelsfrei zivilen Zwecken durch. Unterstützung bekamen sie dabei von der im Hafen von Genua tätigen Gewerkschaftsgruppe des Allgemeinen Italienischen Gewerkschaftsbundes CGIL sowie von linken Basisgruppen wie «Potero al Popolo» (PaP – Die Macht dem Volk) und lokalen antifaschistischen und Friedensgruppen.

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Die Rolle der CIA in Venezuela

Ausschnitt aus der Karte wo die mit CIA-Gelder finanzierte Canvas überall schon aktiv war.

Marianne Huber Glünz. Über Korruption im Umfeld von Juan Guaidó und seine Vergangenheit muss informiert werden können – ohne als Maduro-Freundin bezeichnet zu werden: Guaidó ist eine Figur aus den venezolanischen Strassenkämpfen, wurde in Trainings von speziellen Organisatioen aufgebaut und vom Weissen Haus zum Interimspräsidenten Venezuelas bestimmt.

Zuerst geht es um veruntreute Hilfsgelder, die einen Schatten auf die venezolanische Opposition werfen. Von NZZ über Blick berichteten viele Medien über das Benefizkonzert Venezuela Aid Life vom 22. Februar 2019, das der CEO von Virgin Records, Richard Branson, in der kolumbianischen Stadt Cucuta im Grenzgebiet zu Venezuela organisiert. Der selbsternannte Interimspräsident Juan Guaidó war anwesend.

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Keine bevormundete Demokratie

dab. Das offizielle Venezuela und Solidarische feierten am Nationalfeiertag vom 5. Juli in Bern die Bolivarische Revolution und den lateinamerikanischen Befreier Simón Bolívar. Statt Glückwünsche hagelte es vom scheinheiligen imperialistischen Gegner Häme, Fake News, Diffamierung und weitere Verschärfungen der Sanktionen.

Nach einer langen Reihe von gescheiterten Putschen und unvermindert drastischen wirtschaftlichen Sanktionen schalteten die Imperialist*innen einen Gang höher: Pünktlich zu Venezuelas Nationalfeiertag verschärften die USA die Blockade gegen Havanna und Caracas. Und ebenso pünktlich wandte sich Michelle Bachelet von der UNO-Kommission für Menschenrechte an die nach antikommunistischen Fake-News dürstende Öffentlichkeit.

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Erklärung der revolutionären Regierung Kubas

Kuba wird von den Massnahmen zur Verstärkung der Blockade nicht eingeschüchtert.

Die Revolutionäre Regierung der Republik Kuba weist auf energischste Weise die von der Regierung der Vereinigten Staaten am 4. Juni 2019 angekündigten Massnahmen zur Verstärkung der Kuba seit über 60 Jahren auferlegten Wirtschaftsblockade zurück, die der kubanischen Wirtschaft im Jahr 2018 Kosten von über 134 Milliarden Dollar zu aktuellen Preisen und die Summe von 933 Milliarden Dollar verursacht hat, wenn man die Abwertung des Dollars gegenüber dem Goldwert auf dem internationalen Markt berücksichtigt. » Weiterlesen

Butter oder Kanonen?

sit. Der Siegeszug der rechtspopulistischen Lega mit ihrem Führer Matteo Salvini scheint unaufhaltsam zu sein. Doch wem nützt sein Populismus, wer profitiert von seinem Handeln als Innenminister? So viel sei schon mal verraten: Nicht mal ein Prozent von jenen Menschen, die am 18.Mai ihrem Anführer so frenetisch und begeisternd in Mailand zujubelten.

Auf einen Ansturm von 100000 Patriot*innen hatte die rechtspopulistische Lega als Organisatorin des Anlasses gehofft, gekommen sind dann am 18.Mai etwa 25000 in die Hauptstadt der Lombardei. » Weiterlesen

In Israel und am Hindukusch

dab. Ein glänzendes, idyllisches und freches, von Herzen nationalistisches und pikant queeres Europa präsentiert die traditionelle Propagandaveranstaltung Eurovision Song Contest 2019. Der verschärfte Musikwettbewerb vermarktet alle möglichen europäischen und nordamerikanischen Moden und kehrt allerhand unter den Teppich.

Die Schweiz ist nach jahrelangem Liebesentzug mit dem vierten Platz wieder in die Community integriert. Israel darf permanent seine Davidsstern-Flaggen schwenken mit all den alten und neuen Mythen, die daran kleben, sich als Heimat der coolen jungen Generation profilieren und dafür die Rechte der Palästinenser*innen mit Repression und Krieg niederhalten.

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