Widerstand von der Türkei bis Frankreich

Tuncay Yilmaz. Weil sie sich gewerkschaftlich engagiert haben, sind bisher 132 ArbeiterInnen einer türkischen Fabrik, die zu Yves Roche gehört, entlassen worden. Unter anderem mit einer internationalen Solidaritätska-mpagne kämpfen die ArbeiterInnen gegen das Unrecht.

In der Flormar-Fabrik, welche zu Kosan Cosmetics gehört und in der Nähe von Istanbul kosmetische Pflegeprodukte herstellt, läuft seit Mai 2018 ein Arbeitskampf der ArbeiterInnen. Die Gewerkschaftsarbeit der Gewerkschaft «Petrol-Is» begann im Januar 2018 bei Flormar, in der 400 ArbeiterInnen tätig sind, und erzielte in kurzer Zeit Erfolge.

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Land oder Leben

Luis Fajardo

Carolus Wimmer. In Venezuela wurden zwei Aktivisten der BäuerInnenbewegung und der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) ermordet. Luis Fajardo und Javier Aldana waren an heftigen Landkämpfen von KleinbäuerInnen beteiligt.Sie bezahlten mit ihrem Leben.

«Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen. (…) Kurz, Unterdrücker und Unterdrückte standen in stetem Gegensatz zueinander, führten einen ununterbrochenen, bald versteckten, bald offenen Kampf, einen Kampf, der jedesmal mit einer revolutionären Umgestaltung der ganzen Gesellschaft endete oder mit dem gemeinsamen Untergang der kämpfenden Klassen», lernen wir im Manifest der Kommunistischen Partei.

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Dem Rassismus getrotzt

Reem Hazzan, KP Israels. Die Kommunis-tische Partei Israels konnte mit der Liste Chadasch/Al-Jabhah bei den Kommunalwahlen in Israel wichtige Fortschritte erzielen. Sie steht ein gegen Rassismus und Gewalt und kämpft für soziale Gerechtigkeit.

Bei den Kommunalwahlen in Israel hat Chadasch/Al-Jabhah, die «Demokratische Front für Frieden und Gleichheit», die von der Kommunistischen Partei Israels (CPI) 1971 gegründet wurde und deren Teil sie immer noch ist, wichtige Siege in einer Reihe von Ortschaften erzielt.

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Deutscher Völkermord in Afrika

VertreterInnen der Herero

Helin Evrim Sommer. Die Verbrechen der deutschen Kolonialmacht in Deutsch-Südwestafrika dürfen nicht in Vergessenheit geraten! Zwischen 1904 und 1908 kam es dort zum ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts, einem Vernichtungsfeldzug gegen die Herero und Nama. Die Autorin ist entwicklungs-politische Sprecherin der Bundestagsfraktion «Die Linke».

In diesem Spätsommer konnte ich der Übergabe von geraubten Gebeinen der Herero und Nama in der Französischen Friedrichstadtkirche beiwohnen. Der Zeremonie war ein unwürdiges Geschacher um die Bedingungen und Umstände dieser längst überfälligen Entschuldigungsgeste vorangegangen. Ein typisches Beispiel für den bis heute skandalösen Umgang mit diesem grauenhaften Kapitel der deutschen Kolonialgeschichte.

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Wasser ist ein Recht, kein Geschäft!

Multiwatch. Ende Oktober haben sich VertreterInnen sozialer Bewegungen, von NGOs und Gewerkschaften zu einem Forum in Bern getroffen und intensiv über Water Grabbing diskutiert. Im Folgenden dokumentieren wir das aus der Diskussion entstandene Manifest.

Weltweit erlangen transnationale Konzerne mittels Privatisierung, Konzessionen und Vermarktung eine immer grössere Kontrolle über das Wasser – vom Grundwasser über Oberflächenwasser bis hin zum Wasserhahn.

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Deutsch gegen Deutschland

Hans und Joram Deutsch

Peter Nowak. Hans Deutsch kämpfte für die Wiedergutmachung von NS-Opfern. Ein Buch erinnert daran, wie ein Kartell von Altnazis den jüdischen Rechtsanwalt kriminalisierten. Die Spuren führen auch in die Schweiz.

Wenn sich Deutschland heute als Weltmeister bei der Aufarbeitung der NS-Verbrechen feiern lässt, wird häufig vergessen, dass in Westdeutschland bis in die 1980er Jahre die NS-Opfer und ihre UnterstützerInnen bekämpft und verleumdet wurden.

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Gerechtigkeit, Solidarität und Humanismus

Volker Hermsdorf. Am 15. November endet in Kuba eine dreimonatige Volksaussprache über den Entwurf für eine neue Verfassung. An 135’000 Versammlungen hat die Bevölkerung den vom Parlament verabschiedeten Entwurf diskutiert und Änderungen vorgeschlagen. Warum wurde dieser demokratische Prozess eingeleitet und was steht Kuba bevor?

Kubas BürgerInnen können in den landesweit 135’000 einberufenen Versammlungen in Betrieben, Verwaltungen, Bildungseinrichtungen und Wohngebieten Teile des Verfassungsentwurfes ändern, einzelne Paragraphen oder Sätze streichen, umformulieren oder neue hinzufügen. Die Auswertung aller Vorschläge geht in einen endgültigen Entwurf ein. Nach Artikel 137 der derzeit noch geltenden Verfassung treten die Veränderungen in Kraft, wenn zwei Drittel der Parlamentsabgeordneten und die Mehrheit der Bevölkerung sich in einem für Februar 2019 vorgesehenen Volksentscheid dafür aussprechen. » Weiterlesen

Tribunal verurteilt Bergbaufirma

Philipp Gerber. Eine Silbermine im mexikanischen Oaxaca mit Schweizer Banken als InvestorInnen verletzt massiv die Menschenrechte, toxisches Schmutzwasser verseuchte einen Fluss. Dies bestätigen ExpertInnen am Volkstribunal, das die Bergbaubewilligung als illegal erklärt hat.

«Ni oro, ni plata, la minería mata» (Kein Gold, kein Silber, der Bergbaut tötet), war der Schlachtruf einer Grossveranstaltung in Oaxaca Stadt, an der VertreterInnen von 22 indigenen Gemeinden Oaxacas ihre Klagen gegen multinationale Bergbauunternehmen in einem eigens dafür eingerichteten Tribunal, das am 11. und 12. Oktober tagte.

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Noch drei Monate …

Juan Ricardo Cole. Im Jemenkrieg greifen die Golfstaaten nach dem Hafen von Hudeida, welcher Nordjemen versorgt. Eine komplette Blockade hätte katastrophale Konsequenzen: 13 Millionen Menschen könnten verhungern.

Der Jemen ist ein Land mit 29 Millionen EinwohnerInnen, ein Drittel davon ist momentan vom Hungertod bedroht, wenn Saudi-Arabien und die Emirate ihren Bombenkrieg fortsetzen. Lise Grand, die Uno-Koordinatorin für den Jemen, warnte, dass die Welt nur noch drei Monate Zeit hat, um die Katastrophe aufzuhalten. Sie fordert, dass eine sofortige Waffenruhe ausgerufen werden muss.

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Kampf im Märchenland

Jeff Bigelow. In zwei Disney-Standorten in den USA konnten die Arbeiter-Innen wichtige Siege, darunter signifikante Lohnerhöhungen erringen.

Am 6. September konnten die ArbeiterInnen bei Disney in Orlando, Florida nach einem langen Kampf einen grossen Sieg feiern. Über 99 Prozent beziehungsweise rund 13’500 ArbeiterInnen stimmten für den Arbeitsvertrag. Der Vergnügungspark Disney World in Orlando ist der grösste Arbeitgeber der USA an einem einzigen Standort und zählt insgesamt 66’000 Beschäftigte. Am 22. September stimmten auch die Disney-ArbeiterInnen in Anaheim, Kalifornien für einen neuen Vertrag mit einer Zustimmung von 96 Prozent.

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Zwischen Verfolgung, Krieg und Terror

Giacomo Sini. Seit Jahrhunderten wurde das kurdische Volk verfolgt und vertrieben. Im Windschatten des syrischen Bürgerkrieges konnten die KurdInnen ein einzigartiges progressives Gesellschaftsprojekt aufbauen, mit dem sie sich ihre Autonomie selber gegeben haben.

Die KurdInnen sind ein Volk mit etwa 30 Millionen Menschen, die auf einem Territorium über die Türkei, Iran, Irak und Syrien verteilt leben. Seit Jahrhunderten – zwischen Exil, Verfolgung, Kriegen und Terror – konnten sie nie einen eigenen Staat der KurdInnen schaffen.

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Die Schatten des Silicon Valley

Andreas Boueke. In Kalifornien liegt das Monatsgehalt eineR Angestellten der grossen Technologiefirmen oft höher als das Jahreseinkommen von RentnerInnen. Gentrifizierung in der Bay Area bedeutet häufig: Verdrängung von ArbeiterInnen und Alten. Manche Mieten steigen innerhalb kurzer Zeit um zweistellige Prozentzahlen.

Auf den Strassen des hippen Universitätsstädtchens Berkeley in Kalifornien treffen profilierte AkademikerInnen auf altersweise AnalphabetInnen, obdachlose LebenskünstlerInnen auf neugierige TouristInnen. Sheryl ist mit einer Freundin aus Kanada zu Besuch gekommen: «Eines Morgens, als wir vor unserem Hotel auf ein Taxi warteten, sprach uns eine junge Frau an. Sie fragte, ob sie sich in unserem Badezimmer duschen dürfe. Das macht sie wohl öfter: Wenn niemand hinschaut und eine Zimmertür offen steht, weil die Leute ausgecheckt haben, geht sie rein und duscht.»

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«Die Nazis sind mehr …»

Florian Sieber. Sören Kohlhuber ist linker, antifaschistischer Journalist aus Berlin und begleitet rechte Demos, um nach Motiven oder nach bestimmten bekannten ProtagonistInnen zu suchen. Um über seine Arbeit zu sprechen, hat sich der vorwärts mit ihm getroffen.

Du dokumentierst rechte Demos in Deutschland. Wie dürfen wir uns deine Arbeit genau vorstellen?
Sören Kohlhuber: Das kommt immer auf die Gegebenheiten an. Ist es jetzt dunkel oder hell? Kann ich gute Fotos machen, muss ich näher ran? Wie sieht die Situation bei der Sicherheit aus? In der Regel treffe ich mich dann mit KollegInnen und wir verschaffen uns einen Überblick – wer ist da, wie ist die Lage im Moment, was gibt es für Infos? Und dann gibt es die Routinesachen. Man sucht sich einen hohen Punkt. Man fotografiert einmal die Demonstration ab, um eine Übersicht zu haben. Und dann geht man gezielt los, um nach Motiven oder nach bestimmten bekannten ProtagonistInnen zu suchen. Und dann beschäftige ich mich auch damit, wie der Gegenpart agiert. Oder eben, was die Polizei macht: Was haben die für Ausrüstung dabei, wie viele sind es, wie agieren sie?

Du bist links und Journalist. Ist das nicht eigentlich die gefährlichste Kombination, um in die Nähe rechter Demos zu gehen?
Ja, schon. Das ist dann aber eben auch der Sinn der Sache. Es ist eine Frage davon, wie man Journalismus interpretiert. Ich für mich sage: Journalismus muss antifaschistisch sein, muss demokratisch sein und muss diese Strukturen, die wir haben, auch beschützen. In Deutschland zumindest. Es muss für uns eine Lehre aus dem Faschismus sein, dass wir JournalistInnen die demokratischen Standards in Deutschland, eben auch verteidigen müssen. Also kann ich eigentlich nichts anderes sein als ein linker Journalist. Das Problem an der ganzen Sache ist aber, dass sowohl Linkssein als auch der Antifaschismus im Journalismus ein bisschen verpönt sind. Aber ich sehe das folgendermassen: Beides sind grundsätzliche Dinge, die man drauf haben sollte, wenn man als JournalistIn vernünftige Arbeit leisten will.

Ist es da auch schon zu brenzligen Situationen gekommen? Bist du an Demonstrationen erkannt worden?
Ja, das kommt regelmässig vor. Fotojournalist-Innen allgemein und dann besonders solche, die als links und antifaschistisch wahrgenommen werden, haben hohe Priorität für Rechte. Und es gibt auch einzelne Polizeibeamte, die JournalistInnen erkennen, die sich so exponieren, und die dann entsprechend repressiv handeln. Bei den Nazis gibt’s halt Pöbeleien. Selten auch Versuche der körperlichen Einwirkung. Meistens dann aber auch nur in Gebieten, wo sie entsprechend Selbstbewusstsein haben.
Das ist in Berlin selten der Fall. Da muss man schon zu kleineren Demonstrationen gehen, wie Bärgida gehen. Dort sind dann halt auch einfach Leute, die einen angreifen wollen. Aber bei grösseren Demonstrationen in Berlin fühl’ ich mich eigentlich sicher. In Sachsen wär das wieder was anderes oder in Südbrandenburg, Vorpommern. Das sind eben Gebiete, wo die Nazis wissen, dass sie die Hosen anhaben, und das zeigen sie dir dann auf der Demo, auf der Strasse, bei der Anfahrt, bei der Abfahrt. Aber auch da waren eher die An- und Abfahrten die Orte, wo es zu brenzligen Situationen kam und weniger die Demos selber.

Wenn Linke in Deutschland demonstrieren, hat man den Eindruck, dass das volle Programm an Repression aufgeboten wird. Rechte hingegen werden sogar ignoriert, wenn sie als Serienmörderbande durchs Land ziehen. Kannst du dieses Bild bestätigen?
Es fällt auf, dass bei linken Demos mehr Einsatzkräfte direkt an der Demonstration dran sind und auch intervenieren. Bei Rechten sehe ich das häufig nicht. Da muss ich dann eben davon ausgehen, dass die Behörden eher gegen linke Demos vorgehen als gegen rechte. Eine weitere Frage ist, wie mit Ausschreitungen umgegangen wird. Also wie wurde in Heidenau reagiert, wie wurde in Chemnitz reagiert, wie wurde in Freital reagiert und wie wird beispielsweise reagiert, wenn Hausbesetzer-Innen in Berlin eine Demo machen? Das ist dann auch eine andere Liga. Es sind mehr Einheiten da, es wird schneller zugegriffen. Da gibts verschiedene Erklärungsansätze, warum. Einmal die Komponente, dass es politisch gewollt ist, und dann noch, dass die Einheitskräfte bei Neonazidemos ungern reingehen, weil Neonazis sich aktiv wehren, das heisst die Gefahr für den Polizeibeamten höher ist, eins aufs Maul zu kriegen.

Was ja auch typisch scheint, sind die Verharmlosungen des Verfassungsschutz in Richtung der Rechten.
Ja, eindeutig. Das kann man auch an einem Beispiel nochmal belegen: Im Verfassungsschutzbericht von Mecklenburg-Vorpommern steht mehr Text über die Band «Feine Sahne Fischfilet» als über die ganze Rechtsrockszene im Bundesland. Und auch in anderen Bundesländern ist es so, dass der Verfassungsschutz aus seiner Geschichte heraus eben eine antikommunistische, eine antilinke Organisation ist. Der Verfassungsschutz ist niemandem Rechenschaft schuldig, er ist ja auch nicht eine Ermittlungsbehörde, sondern er sammelt Daten und macht dann Einschätzungen, so wie er gerade Bock hat. Und wenn Informationen über Nazis an die Öffentlichkeit gegeben werden, sind das Infos, die vorher aus Antifakreisen veröffentlicht wurden. Ich kenne ein Beispiel, da gab es in einem Bundesland eine parlamentarische Anfrage zu rechten Aktivitäten. Die Infos, die die Behörde daraufhin lieferte, waren jedoch eins zu eins aus einer Antifa-Recherchebroschüre kopiert. Also man schmeisst der Bevölkerung Brotkrummen hin, damit wieder Ruhe ist und in Wirklichkeit sammelt man Infos hauptsächlich über linke Strukturen. Das kommt aus der Geschichte des Verfassungsschutzes als Aufklärungs- bzw. Geheimdienst gegen kommunistische Umtriebe in der BRD. Und davon ist er auch im Jahre 2018 nicht weg.

Wie kann man am besten verhindern, dass die FaschistInnen einen Fuss auf den Boden bekommen?
Das hängt von verschiedenen Faktoren ab: Wie sind die sozialen Begebenheiten, wie ist die Jobperspektive, wie ist die soziale Entwicklung, gibt es eine linke Szene? Es gibt da auch grosse Unterschiede zwischen Ost und West. Für mich ist aber immer wichtig, dass man im Stadtbild Protest zeigt, dass Nazis nicht unbehelligt durch die Strassen ziehen. Das gibt ihnen Stärke. Deshalb finde ich es auch immer wichtig, dass es einen Gegenprotest gibt und dass er sichtbar ist. Um der Bevölkerung zu zeigen, dass da eine Gegenmeinung ist. Und zwar nicht mit Satire oder einem Konzert, sondern mit einer Demonstration. Das wird in den letzten Jahren immer weniger. Und ich glaube, dass die Nazis dadurch immer stärker werden. Es gibt durchgehend seit 30 Jahren rechten Terror in Deutschland in verschiedenen Intensitäten und in verschiedenen Regionen. Mal steht die Zivilgesellschaft auf, mal nicht. Dann macht man mal wieder ein Konzert. Es gab eines in Chemnitz mit 70 000 Teilnehmenden. Da heisst es: «Wir sind mehr, wir sind 70 000!» Und gestern demonstrieren wieder 1200 Nazis und es ist kein Mensch mehr dagegen auf der Strasse. Ich will da nicht den Leuten in Chemnitz den Vorwurf machen. Aber den 70 000 mach ich da schon einen Vorwurf, weil sie zum Konzert kommen, aber meinen, das reicht. Ich höre immer öfters von AntifaschistInnen: «Wir sind nicht mehr, die Nazis sind mehr.» Und das ist eigentlich das Fürchterliche.

Polarisiertes Brasilien

Mario Schenk. Der rechtsextreme Kandidat Jair Bolsonaro vereinte bei den Präsidentschaftswahlen in Brasilien nur etwas weniger als 50 Prozent der Stimmen. Fernando Haddad von der linken PT kommt aber in die Stichwahl. Bei den Kongress- und Gouverneurswahlen verloren die Linken.

Mit 46 bzw. 29 Prozent haben sich bei den Präsidentschaftswahlen in Brasilien am 7. Oktober der rechtsextreme Kandidat Jair Bolsonaro (PSL) sowie der linksgerichtete Fernando Haddad von der Arbeiterpartei (PT) im ersten Wahlgang durchgesetzt.

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Wald statt Kohle

Bernd Müller/UZ. In Deutschland protestieren Tausende gegen die Rodung des Hambacher Forstes in Nordrhein-Westfalen. Dort will der Energiekonzern RWE den Braunkohleabbau ausweiten. Der Konzern beruft sich dabei auf eine Genehmigung von 1974.

Der Hambacher Forst ist ein rund 12 000 Jahre alter Wald, und der Kampf, der zu seiner Erhaltung geführt wird, ist symbolträchtig. Denn es geht nicht mehr nur um die wenigen WaldbesetzerInnen, deren Baumhütten von einem Grossaufgebot der Polizei beseitigt werden sollen.

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Japans Gretchenfrage

Tim Beyermann. Abkehr vom Pazifismus: Der japanische Premierminister Shinzo Abe will die Pazifismus-Klausel in der Verfassung abschaffen – um ein stehendes Heer und kriegerische Handlungen zu ermöglichen.

In Japan stehen die Zeichen auf Aufrüstung. 0,9 Prozent seines BIP, das sind immerhin gut 45 Milliarden Dollar, gab Japan 2017 für seinen Verteidigungshaushalt aus. 2018 wird dieser Wert wohl noch getoppt werden. Damit setzt sich ein Trend fort, der sich seit dem Amtsantritt von Japans aktuellem Premierminister Shinzo Abe abzeichnet.

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Von Pennies, Pennern und Profiten

Tim Schorno. Früher wurde in Canary Wharf mit SklavInnen und Opium gehandelt. Heute erkennen Kameras hier dein Gesicht und Obdachlose sind innovativ. Streifzug durch ein Londoner Viertel, in dem private Unternehmen schon seit 1800 Hoheitsrechte haben.

Jack steht oft vor dem Supermarkt im Londoner Geschäftsquartier Canary Wharf. Mit Hornbrille und Beret gleicht er weniger einem Obdachlosen als einem in die Jahre gekommenen Professor. Auch seine Bitte überrascht mich: Jack will Reis und Corned Beef aus dem Supermarkt.

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