Für Asylsuchende aus Eritrea wird es enger und enger

Redaktion. Die Verschärfung der Asylpraxis in der Schweiz lässt sich sehr gut am Beispiel der Geflüchteten aus Eritrea nachvollziehen. Viele der Betroffenen leben jetzt von der so genannten Nothilfe und in ständiger Angst, das Land verlassen zu müssen.

«20 Eritreer sollen die Schweiz verlassen» – dies titelten am 3. September 2018 mehrere Schweizer Zeitungen, darunter der Tagesanzeiger, unter Verweis auf eine Medienmitteilung des Staatssekretariats für Migration (SEM). Sie bezogen sich auf ein Pilotprojekt des Staatssekretariats, im Zuge dessen die vorläufige Aufnahme von rund 250 Personen überprüft worden war.

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Militärische Gegenmacht

Arnold Schölzel. Die BRD unterstützt nach der Einverleibung der DDR imperialistische Kriege in aller Welt und polemisiert, rüstet auf und übt den Krieg gegen Russland. Die DDR verhinderte während 70 Jahren Krieg in Europa und führte keine imperialistischen Kriege. Ihr Erbe ist für die Friedensbewegung enorm wichtig. Ende der DDR, Teil 2 von 2.

Am 9.November 2014 waren die deutschen Grossmedien und die etablierten Parteien der alten Bundesrepublik vollauf damit beschäftigt, das, was sie «Mauerfall» nennen, was aber eine Grenzöffnung war, zu feiern. An diesem 25. Jahrestag stellten junge Leute auf dem Berliner Alexanderplatz ein Transparent auf, das fast über den halben Platz reichte.

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Einen Schritt vorwärts

Harald Lukes

sit. Die PdA Zürich blickt auf eine engagierte Wahlkampagne und ein gutes Wahlresultat zurück: 1300 Personen im Kanton haben ihr die Stimme gegeben. Die Einschätzung von Harald Lukes, Spitzenkandidat und Sekretär der PdA Zürich.

Harald, welche Bilanz ziehst du von der Wahlkampagne der PdA Zürich. Was war gut, wo gibt es noch Steigerungspotential?
Wir sind sehr zufrieden mit unserer Wahlkampagne, sie war sehr erfolgreich. Wir konnten in der Stadt Zürich rund 72000 Flyer verteilen und mit 1300 Plakaten und 6000 Klebern die Stadt verschönern. Weiter haben wir zwei gelungene Aktionen und eine sehr gut besuchte Veranstaltung zu Venezuela durchgeführt. Wir waren für unsere Verhältnisse sehr präsent und haben mit diesen Wahlen einen guten Schritt vorwärts gemacht. Das freut mich sehr! Das müssen wir unbedingt beibehalten, um weiter kontinuierlich zuzulegen. Diese konstante Präsenz in den Quartieren gilt es weiter auszubauen, denn sie ist zentral für unsere politische Arbeit. Das gilt natürlich auch jetzt nach den Wahlen, denn wir möchten dauerhaft etwas verändern. Ausserdem gilt es jetzt wieder die richtigen Schlüsse aus der Wahlkampagne zu ziehen, damit wir unsere Kräfte in Zukunft möglichst effizient einsetzen.

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Die Sonderjustiz der Konzerne

sit. Die Konzerne verfügen über ein privates Justizsystem, mit dem sie Staaten einklagen können. Davon profitieren Multis wie Glencore und Novartis, was wenig erstaunt, denn sie können die zuständigen Schiedsgerichte stark beeinflusssen. Nationale Rechtsprechungen und demokratische Entscheide werden untergraben.

Es liest sich schon fast wie eine gruslige Horrorgeschichte: «Konzerne wie Novartis und Glencore sichern sich mit privaten Schiedsgerichtsverfahren gegen Staaten weltweit ihre Profite.» Detaillierter: «Novartis verhinderte mit der blossen Drohung einer ISDS-Klage die Zulassung von billigeren Generika eines überteuerten, lebenswichtigen Krebsmedikamentes.»

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Argentinien rückt nach links

sit. Alberto Fernández gewann die Präsidentschaftswahlen in Argentinien. Der Herausforderer des Mitte-Links-Bündnisses Frente de Todos (FdT) gewann im ersten Wahlgang mit 48,1 Prozent der Stimmen gegenüber dem neoliberalen Amtshinhaber Mauricio Macri.

Fernández feierte vor seinen Anhän-ger*innen in der Hauptstadt Buenos Aires: «Das einzige was jetzt zählt, ist das Leiden der Argentinier*innen zu beenden.» Er rief dazu auf, wieder «ein Argentinien der Gleichheit und der Solidarität» zu schaffen. Der unterlegene Macri räumte seine Niederlage ein und gratulierte dem Sieger.

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Grüne chinesische Mauer

Georges Hallermayer. China arbeitet effizient gegen die Verwüstung der Landschaft in Afrika und im eigenen Land: Eine Fläche grösser als Deutschland wurde in den letzten 40 Jahren aufgeforstet, bis in dreissig Jahren sollen noch viel mehr dazu kommen. Durch die Aufforstung nahmen die teilweise heftigen Sandstürme in der Grossregion Peking deutlich ab.

Während in Deutschland und der Schweiz vor allem über zu heisse Sommer diskutiert wird, spüren afrikanische Länder die Folgen des Klimawandels schon drastisch. In Westafrika werden am Golf von Guinea jedes Jahr quadratkilometergrosse Flächen fruchtbaren Bodens weggeschwemmt.

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Vermitteln, vernetzen und organisieren

sah. «Uns alle weiterbringen», das will das Frauen*streikkomitee mit dem Zukunftstag in Luzern. Hier wurde nicht nur Wissen vermittelt, es wurden auch Strukturen für künftige Kämpfe aufgebaut. Doch, wie sehen Organisationsstrukturen der Komitees nach dem Frauen*steik aus?

Gestartet wurde mit Kaffee und Gipfeli im Theater Pavillon in Luzern und weiter gings mit zwei Workshop-Runden und einer breiten Palette von Themen wie «Altersvorsorge und ihre diskriminierende Wirkung» oder «Sexuelle Gewalt in der Schweiz». Wissen vermitteln, vernetzen und Frauen* und Männer* weiter bringen, das war das Ziel vom Frauen*streikkomitee Luzern.

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Die Arroganz des Siegers

Ralf Streck. In Portugal gewinnt die Sozialistische Partei die Wahlen. Sie will nun aber das «schräge Konstrukt» mit den linken Kräften brechen, welches das Land in den letzten vier Jahren mit einer Politik des gesunden Menschenverstands regierte. Das grün-kommunistische Bündnis CDU verlor an Stimmen.

«Die Portugiesen mögen die Geringonça», hatte der Wahlsieger António Costa noch in der Wahlnacht seinen jubelnden Anhänger*innen in Lissabon erklärt.

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Keine Abstriche beim Zivildienst

Magdalena Küng. Am 17.Mai 1992 haben über 82 Prozent der Schweizer Wahlbevölkerung der Einführung des zivilen Ersatzdienstes zugestimmt. Nun hat das Parlament eine massive Verschärfung des Zugangs beschlossen. Der Bedarf nach einer Alternative zur Armee ist jedoch längst nicht obsolet.

Welche gesellschaftliche Bedeutung sich aus dem Zivildienst entwickeln würde, konnte 1992 niemand wissen. Es war nicht absehbar, dass die assistierenden Arbeiten der Zivildienstleistenden wichtige Entlastungen in den Einsatzbetrieben mit sich bringen würde.

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«Kapitalismus heisst Krieg»

flo. In Basel traf sich die Schweizerische Friedensbewegung (SFB), um ihr 70.Jubiläum zu begehen. Auf dem Podium wurde über die Herausforderungen der Friedensbewegung in diesen kriegerischen Zeiten gesprochen. Vorgestellt wurde auch das neue Buch der SFB. Der vorwärts war für euch mit dabei.

Die USA zündeln noch weiter am Pulverfass zu dem sie den persischen Golf gemacht haben. Gleichzeitig beteiligen sie und andere Nato-Verbündete an den desaströsen Blockaden, mit denen die Saudis den Jemen aushungern.

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Wir haben schon viel – aber wollen alles

sah. Luststreifen – das Queer Film Festival in Basel feiert dieses Jahr seine 12. Durchführung. Trotz Wonder Woman ist im Film noch nicht alles erreicht. Und so wird es Luststreifen noch ein Weilchen geben, was natürlich erfreulich ist.

Luststreifen Basel heisst Lust an Veränderung, Politisierung und Sichtbarkeit. Aus einer Idee von Mitgliedern der Homosexuellen Arbeitsgruppen Basel (habs) entstanden, ist heute ein Festival mit internationaler Bekanntheit geworden.

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Yes Mr. Trump, das machen wir!

sit. Postfinace stellt ihre Zahlungen nach Kuba ein. Hart getroffen werden damit unter anderem die Solidaritätsbewegung und die Bevölkerung auf Kuba. Der Entscheid steht im krassen Widerspruch zur offiziellen Haltung der Schweiz und ist ein Kniefall im vorauseilenden Gehorsam vor den USA.

«Ab Ende August 2019 können aus geschäftspolitischen Gründen bei Postfinance keine Zahlungen mehr nach Kuba ausgeführt werden. PostFinace stellt den kompletten Zahlungsverkehr nach Kuba ein». Dies die lapidare Information seitens der Post an ihre Kund*innen, die eine Zahlung in den sozialistischen Karibikstaat tätigen wollten. Der vorwärts wollte es genauer wissen, fragte bei der Medienstelle nach, die dann die Vermutungen prompt bestätigte: «Die Schliessung des Zahlungskanals nach Kuba steht im Zusammenhang mit den zunehmend strengeren US-Sanktionen im internationalen Zahlungsverkehr mit Bezug zu Kuba.» Und genau hier beginnt der grosse Skandal. » Weiterlesen

Altersvorsorge: Die alte Leier

flo. Mit ihrer Niederlage bei der Abstimmung über die Reform der Renten 2017 erhielten die grossen Parteien einen Denkzettel. Gewerkschaften und Wirtschaftsorganisationen wurden von Bundesrat Berset beauftragt, einen Vorschlag für eine Reform der Pensionskassen auszuarbeiten. Dieser liegt nun auf dem Tisch. Für die AHV kündigt Berset selber heftige Einschnitte an.

Weniger kosten sollen sie. Und die Wirtschaft nicht so stark belasten – der Druck auf die Renten ist gross und die Reformwunschzettel der Bürgerlichen lang. Kaum eine Frage hat in der Schweiz in den letzten Jahren derart umgetrieben, wie die Reform der Altersvorsorge. Dabei reichen die Renten oft nicht für ein würdiges Überleben im Alter. Wegen der ungenügenden Renditen war 2018 das schlechteste Jahr der Pensionskassen seit Beginn der Krise. Das Rentensystem in der Schweiz ist in Schieflage geraten. Und die Bürgerlichen wollen die Gunst der Stunde nutzen, um Konterreformen in der Altersvorsorge durchzusetzen.

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So nicht, Herr Berset!

sah. Per Videobotschaft bekundete Bundesrat Alain Berset Solidarität mit den Anliegen des Frauen*streiks. Tage später schlug er eine Reform vor, bei der auf dem Rücken der Frauen* die Altersvorsorge saniert werden soll. Aktivist*innen frischten am 1. August Bersets Gedächtnis auf.

«Da zieht eine kleine Wolke vorbei.» Das soll der Kommentar des SP-Bundesrats gewesen sein, als die Aktivist*innen sich vor ihm anlässlich der 1.-August-Rede in Yverdon-les-Bains aufgebaut hatten. Die Antwort darauf folgte sofort: «Auch kleine Wolken können sich zu einem grossen Gewitter zusammenballen…».

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Spanien spioniert auch in der Schweiz

Ralf Streck. Die spanische Botschaft in Bern hat die Unterstützung des Geheimdiensts angefordert, um gegen Katalan*in-nen vorzugehen. Ausspioniert wurden dabei aber auch Schweizer Parlamentarier*innen, wie die brisanten Dokumente beweisen, die dem vorwärts vorliegen.

«Spanien überwacht Schweizer Abgeordnete», empört sich der SP-Nationalrat Mathias Reynard. Er spricht wegen der Spitzelei von «nicht hinnehmbaren Massnahmen», die nur erneut «die Ablehnung jeder demokratischen Debatte über Katalonien (politische Gefangene, Repression gegen das Referendum…) zeigen». Das war Reynards Twitter-Reaktion auf die brisanten Enthüllungen im SonntagsBlick und in der deutschen Onlineplattform Telepolis.

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Zivildienst weiter unter Beschuss

Am Freitag, 16. August, hat die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SIK-S) mit 10 zu 2 Stimmen die vorgeschlagenen Änderungen des Zivildienstgesetzes akzeptiert. Mit der Unterstützung der bundesrätlichen Vorlage verneint die SIK-S die grosse gesellschaftliche Bedeutung des Zivildienstes. Die GSoA wird ein allfälliges Referendum gegen die Vorlage unterstützen.

Die GSoA bedauert den Kommissionsentscheid, alle vorgeschlagenen Massnahmen des Bundesrates zur Änderung des Zivildienstgesetzes zu unterstützen (mit Ausnahme des Verbotes der Auslandeinsätze im Zivildienst). Mit der Unterstützung der vorliegenden Revision hat die SIK-S entschieden, die Hürden für die Zulassung zum Zivildienst massiv zu erhöhen. Bedenklich bleibt, dass der geplanten Revision nicht eine Analyse der gesellschaftlichen und sicherheitspolitischen Aspekte des Zivildienstes zugrunde liegt, sondern eine rein politisch-ideologische Motivation ausschlaggebend ist.

Die Massnahmen der geplanten Revision beschneiden zahlreiche Grundrechte, indem sie gegen das Proportionalitäts-, das Gleichheits- und das Äquivalenzprinzip zwischen Zivil- und Militärdienst verstossen. So erschwert die geplante Gesetzesrevision den Wechsel vom Militär- zum Zivildienst massiv.

Seit 1996 leisten Zivildienstleistende wichtige Arbeit in Bereichen, in denen sonst gewisse Ressourcen fehlen würden. Zudem trägt der Dienst zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei. GSoA-Sekretärin Ronja Jansen ruft in Erinnerung: «Der Zivildienst als Alternative zum Militärdienst ist eine unverzichtbare Institution, welche der gesamten Gesellschaft etwas bringt. Es ist deshalb unverständlich, dass bürgerliche Parteien den Zivildienst attackieren, während gleichzeitig die finanziellen Ressourcen der Armee gestärkt werden sollen.»

Aus all diesen Gründen bekämpft die GSoA die aktuelle Gesetzesrevision und ist bereit – im Fall, dass beide Parlamentskammern die Änderung des Zivildienstgesetzes so beschliessen – für die Unterstützung eines Referendums.

Nein zur Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen das venezolanische Volk!

Alba Suiza verurteilt die Aggressionen, Sanktionen und Drohungen im Rahmen der vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, verhängten Blockade und lehnt diese ab. Wir prangern den neuen Angriff der Regierung der USA an, mit dem die Besitztümer und Eigentumsrechte der venezolanischen Regierung in den USA eingefroren und Transaktionen mit dem südamerikanischen Land verboten werden.

Mit diesen einseitigen Zwangsmassnahmen versucht die Regierung der USA, die Weltöffentlichkeit vom Raubzug abzulenken, der gegen die Bolivarische Republik Venezuela im Gang ist.

Ziel der Massnahme der USA ist es, die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen das Venezolanische Volk zu verschärfen, das sich den Angriffen wiedersetzt und die Bolivarische Revolution und seine legitime Regierung unter Nicolás Maduro verteidigt.

Wir verurteilen die imperialistische Politik der USA, mit der die Unabhängigkeits- und Souveränitätsbewegungen in Lateinamerika unterworfen werden sollen und der Weg für die Ausbeutung der enormen natürlichen Ressourcen, die Länder wie Venezuela haben, freigemacht werden soll. Die Regierung der USA ist verantwortlich für die Wirtschaftskrise in Venezuela – von den Medien irreführenderweise als «humanitäre Krise» bezeichnet – und die zahlreichen Toten.

Die von Donald Trump unterschriebene Präsidentenverfügung («executive order») einer vollständigen Blockade ist ein direkter Schlag gegen die sich in den Gesprächen von Norwegen und Barbados abzeichnenden Ansätze einer demokratischen Lösung des politischen Konflikts in Venezuela.

Aus der Schweiz rufen wir zur Verurteilung dieser neuen Aggression gegen Venezuela und zur internationalen Solidarität mit Präsident Nicolás Maduro und dem tapferen Venezolanischen Volk auf. Wir schliessen uns der internationalen Forderung nach der sofortigen Aufhebung der kriminellen Blockade gegen das Venezolanische Volk an.

STOPP DER IMPERIALISTISCHEN EINMISCHUNG IN VENEZUELA! GEMEINSAM FÜR DIE VERTEIDIGUNG DES FRIEDENS!

Es lebe die Bolivarische Revolution Venezuelas! ¡Chavez Vive, la lucha sigue, sigue!

Alba Suiza

«Frieden hat eine Zwillingsschwester, die Gerechtigkeit»

dab. Anjuska Weil gefällt das breite Spektrum der teilnehmenden Frauen* und ihr Engagement für einen eindrücklichen Streik. Die erfahrene Politaktivistin, PdA-Genossin und frühere Zürcher Kantonsrätin freut sich darauf, am Frauen*streik viele altbekannte Gesichter von Weggefährt*innen wieder zu sehen und viele neue Begegnungen zu machen.

Welches sind deine wichtigsten Anliegen als Frau und als Kommunistin?
Das Wichtigste für mich ist Frieden. Doch wir leben in einer Welt, in der ständig irgendwo Krieg ist, Menschen für Interessen, die nicht die ihren sind, geschunden und getötet werden. Manche der Kriege werden international erst gar nicht mehr wahrgenommen. Krieg als Fortsetzung von Politik mit militärischen Mitteln zu überwinden, ist die vorrangigste Aufgabe.

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