Frauen und Queers als Zielscheibe

FrauenkampfKollektiv, Revolutionärer Aufbau Scheweiz. Rechte Parteien und Bewegungen sind weltweit im Aufwind. Neben «Ausländer_innen» sind Feminist_innen, Frauen und LGBTIQ-Personen beliebte Zielscheiben. Themen wie Geschlecht und Sexualität sind zentral für die aktuellen Mobilisierungserfolge der Rechten und lassen sich erfolgreich in ihrem Sinne politisieren.

Rechtspopulistische Strategien versuchen in ihren Diskursen oft zwei Widersprüche aufzubauen. Einerseits einen vertikalen Antagonismus (zwischen unten und oben), also die Herstellung eines «Wir» gegen die politische Elite oder die «Lügenpresse». Andererseits benutzen sie auch einen horizontalen Antagonismus (also innerhalb der Bevölkerung) zwischen «Wir» und «den Anderen» und meinen damit Migrant_innen, Muslim_innen und immer öfter auch Feminist_innen oder LGBTIQ-Personen. Die SVP hat in ihrem neuen Parteiprogramm von 2023 ein gesamtes Kapitel, in welchem sie Strategien entwickelt, um dem «Gender-Terror» entgegenzutreten. Ein weiteres Beispiel ist die rechtsradikale «Junge Tat», die – inspiriert von der identitären Bewegung in Österreich – im Herbst 2022 eine Kinder-Vorlesung von Dragqueens in Zürich störte. Natürlich ist eine antifeministische Politik seit jeher fixer Bestandteil rechter Ideologien und entsprechender Parteiprogrammen. Früher standen eher die «Emanzen» und ihre Gleichstellungspolitik im Fokus. Heute verschiebt sich die Debatte hin zur «Verteidigung» der heterosexuellen Kleinfamilie, zum Kindeswohl und gegen Homosexuelle und trans Personen.

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