Das Gefühl der Ausgrenzung

Anne Polikeit

Eines Morgens vor der Pandemie: im Grossbüro mit durch Schränken abgegrenzten «Arbeitsinseln» machte ich meine übliche Begrüssungsrunde, «Bisous» hier, «Bisous» da (ich arbeite in der Romandie); Jacke ausziehen; Rechner starten… Da bemerkte ich einen Kollegen, den ich vorher nicht gesehen hatte und entschuldigte mich, dass ich ihn nicht begrüsst hätte.

Ich habe ihn nicht ausgrenzen wollen. Seine Antwort lies mich sprachlos: «Ausgrenzung ist ein Gefühl, das ich nicht kenne». Bis heute kommt mir diese Geschichte immer mal wieder in den Sinn. Ausgrenzung betraf und betrifft mich in vielen Bereichen, als Tochter von Kommunist*innen, als Ingenieurin, als eher introvertierter Mensch, als Kommunistin, als Ausländerin, als Frau, … (ohne Rangordnung!). Kurz gesagt, das Gefühl gehört zu meinem Alltag. Ich kann mir nicht vorstellen, wie es ist, Ausgrenzung nicht zu kennen. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass eine Frau* dieses Gefühl nicht kennt. Aber ein Mann?

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Umdenken lernen

lmt. Berichte über Femizide oder häusliche Gewalt sind in den Medien sehr auf die Sicht des Täters fokussiert. Dies führt zu Nachahmungstaten und rückt das Opfer in den Hintergrund. Medien tragen eine grosse Verantwortung, wie sie über Gewalt an Frauen* und Femizide berichten.

«Beziehungsdrama», so wird in den Medien über Femizide berichtet. Diese Formulierung vermittelt den Eindruck, die Tat sei für die Öffentlichkeit irrelevant. Es sei ein «familieninternes» Problem, welches leider unglücklich endete. Das ist Schwachsinn. Femizide gehen uns alle was an. Denn der Ursprung solcher Taten liegt in unserer heutigen Gesellschaftsordnung (siehe Artikel oben). Eine achtsame Berichterstattung ist ebenso essenziell, wie die Veröffentlichung eines Femizids. Nur so kann eine Aufklärung und Sensibilisierung der Gesellschaft stattfinden. Femizide sind nämlich keine «Einzelfälle», wie gerne behauptet wird. Sie sind in einem gesamtgesellschaftlichen Kontext einzuordnen. Doch Fälle über Femizide gelangen viel zu selten in die Presse, oft nur in Lokal- oder Boulevardzeitungen. Das ist zu wenig.

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Die Lotusblumen der Revolution

Nilüfer Alcan wurde in einem türkischen Gefängnis vom Staat ermordet. Bild: zVg

Özkut Özkan. Die Revolutionärin Nilüfer Alcan wurde in einem Gefängnis in der Türkei ermordet, weil sie mit anderen politischen Gefangenen für menschliche Haftbedingungen und eine bessere Welt kämpfte. Sie nicht zu vergessen heisst, ihren Kampf weiterzuführen.

Es ist der 19.Dezember 2000. In der Türkei findet landesweit in verschiedenen Gefängnissen der Protest «Operation zurück zum Leben» von politischen Gefangenen statt. Der berechtigte Aufstand gegen die Haftbedingungen wird brutal niedergeschlagen und endet mit der Ermordung von zwölf Revolutionär*innen, sechs von ihnen werden lebendig verbrannt. Nilüfer Alcan (37) ist eine von ihnen – Nilüfer ist ein weiblicher Name und bedeutet auf Deutsch Lotusblume.

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Europas Verantwortung

lmt. Auf geschlechtsspezifische Gewalt als Grund für einen Asylantrag wird in Europa nur wenig bis keine Rücksicht genommen. Eine europaweite Initiative fordert die Anerkennung und Sensibilisierung solcher Asylgründe und die Einhaltung der Istanbul-Konvention.

«Sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt – insbesondere häusliche Gewalt, sexuelle Ausbeutung, Zwangsheirat, Genitalverstümmelung, Menschenhandel, diskriminierende Gesetzgebung, Verstossung und Entzug der Kinder – sind besondere Gründe für Frauen, Mädchen und LGBTIQA+ Menschen, aus ihrem Land zu fliehen und in Europa Asyl zu suchen», so fängt die Medienmitteilung der Koalition «Feminist Asylum» vom 11.November an.

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Feministische Charta für den SGB

Rund 220 delegierte Gewerkschafter*innen nahmen am 14.SGB-Frauen*kongress teil. Bild: sgb.ch

sah. Wie sieht feministische Gewerkschaftsarbeit in der Schweiz aus? Zwei Jahre nach dem grossen Frauen*steik 2019 in der Schweiz liegen die Grundsätze des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds (SGB) schriftlich vor. «Hände weg von uns unseren Renten» ist eine der Losungen, und im Jahr 2023 …

Auf dem Berner Gurten trafen sich am 12.November rund 220 delegierte Gewerkschafter*innen zum 14.SGB-Frauenkongress. Diskutiert wurde das Thema feministische Gewerkschaftsarbeit.
Gesucht wurden Lösungen hin zu mehr Gleichstellung und weniger Diskriminierung in Gesellschaft und Erwerbsleben. Zwei Tage lang definierten die Gewerkschafter*innen Prioritäten für die nächsten Jahre. Es entstand eine Charta für feministische Gewerkschaftsarbeit. Ziel dieses Arbeitspapiers ist, dass strukturelle Gleichstellungsprobleme angegangen werden müssen.

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Zeitrevolution für alle?

sah. Zeitmangel ist durch neoliberale Entwicklungen bedingt. Wir alle stecken aktuell in einer Zeitkrise. Welche Wege führen da hinaus? Ein Text des Gunda-Werner-Instituts der Heinrich-Böll-Stiftung der deutschen Grünen und ein anderer der Bundeszentrale für politische Bildung Deutschlands geben Antwort.

Feministinnen wie die Ökonomin Mascha Madörin oder die Historikerin und Philosophin Tove Soiland bezeichnen Aktionen rund um Sorgearbeit als eine «Zeitbewegung». Im bezahlten Care-Sektor ist der Zeitmangel Thema und offensichtlich. Beispielsweise bei Mitarbeiter*innen von Spitex gibt es Zeitpläne, bei denen jede Tätigkeit in Minuten bemessen und abgerechnet wird. Das Personal soll also Bedürfnisse von Menschen in Minuten erfüllen. Was es hier braucht, ist ein neuer Fokus auf die Zeit, meinen Hannah Gruber und Melanie Wilke in ihrem Text «Vier Gründe, warum wir im Gesundheitssektor eine Zeitrevolution brauchen». Der Text ist abrufbar auf gwi-boell.de.

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Aus dem Beruf getrieben

flo. Zur Bekämpfung des Pflegenotstands verlangen Medien und politische Institutionen nach einer Ausbildungsoffensive. Ohne grundlegende Anpassungen bei den Arbeitsbedingungen kann man aber viel an der Ausbildung schrauben, ohne dem Fachkräftemangel Herr zu werden.

Und plötzlich ist man ohne die geringste eigene Verschuldung selber darauf angewiesen. Im besten Fall nur temporär, im Schlimmsten für Jahre oder bis zum Ende des Lebens. Die Rede ist von Pflege. Spätestens seit der Pandemie von Covid-19 dürfte das auch bei den besonders unverständigen Marktgläubigern angekommen sein. Die ausgezeichneten Umfragewerte der Pflegeinitiative sind Ausdruck dieses Umstands. Doch auch wenn die Pfleger*innen vermutlich einen Kantersieg einfahren werden, muss mehr her, damit der Pflegenotstand ein Ende findet. Dafür braucht es bessere Arbeitsbedingungen, mehr Lohn, weniger Stress, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und vieles mehr.

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Vier Stunden später…

«Sie müssen unbedingt zu einem Arzt gehen. Bei Flankenschmerzen können die Nieren betroffen sein. Das muss abgeklärt werden!», spricht die Dame vom Aerztefon mit eindringlicher Stimme auf mich ein. «Habe ich eine andere Wahl?», frage ich. «Ihre einzige Wahl ist, ob sie in die Notaufnahme des Waidspitals wollen oder zu einer Ärztin in unserem Dienst. Sie schliesst jedoch um 18 Uhr», antwortet die Stimme am Telefon.

Ich schaue auf die Uhr. Es ist viertel vor fünf. «Ich gehe ins Waid», kündige ich der Dame an. Widerwillig mach ich mich auf den Weg. So ein Scheissdreck. Mir wird schon bei der Ankunft gesagt, das könnte lange gehen. Nach gut 20 Minuten wird mein Namen aufgerufen. Eine Pflegerin Ende 40 führt die erste Befragung durch. Sie hat ein grosses «JA zur Pflegeinitiative»-Pin an ihre Arbeitskleidung geheftet. «Wir sind ziemlich voll. Rechnen Sie mit einer Wartezeit von mindestens zwei Stunden». Sie schickt mich in die Notfallpraxis.

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Feministische Stadtplanung jetzt!

In Zukunft müssen Frauen* bei der Stadtplanung nicht mehr nur Zuschauerinnen sein. Bild: zVg

sah. Stadtplanung ist männlich geprägt und hat negative Effekte auf Klimawandel, Geschlechtergerechtigkeit und Zugänglichkeit für Marginalisierte. Zudem führt sie zu Gewalt und Verstädterung und anerkennt Care-Arbeit nicht als Arbeit. Ein neuer Ansatz ist notwendig.

Oft enthält eine Stadtplanung systemische Diskriminierung. Diese prägt die Erfahrungen von Frauen* in der Stadt bezüglich Mobilität und Zugang zum öffentlichen Raum. Noch immer werden Städte von Männern* geplant und Strukturen fördern männliche Privilegien. Bauten haben nicht nur Zugangsschwierigkeiten für Frauen*, Mädchen und andere marginalisierte Gruppen, sondern sind auch ernsthafte ökologische Herausforderungen.
So ist es wichtig, diese eng miteinander verknüpften Probleme mit einem neuen Ansatz zu bekämpfen.

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Änderung nur binär möglich

sah. Menschen mit Transidentität oder einer Variante der Geschlechtsentwicklung können ihr Geschlecht und ihren Vornamen künftig rascher ändern. Es gibt weiterhin nur die Kategorien männlich und weiblich. Es könnte aber auch anders gehen, wie es Deutschland beweist.

Es gibt Personen, auf die das eingetragene Geschlecht im Personenstandsregister nicht zutrifft. Bisher war für die Namensänderung die Verwaltung des jeweiligen Wohnkantons der Person zuständig. Die Voraussetzungen für eine Namensänderung bestimmte jeder Kanton selbst. Meistens wurde ein Schreiben von einer medizinischen Fachperson verlangt. Hier wurde das «Trans-Sein» bestätigt. Es gab aber auch Kantone, die eine Hormonbehandlung verlangten, was allerdings nicht zulässig ist. Das Parlament verabschiedete am 18.Dezember 2020 eine Gesetzesänderung, die es betroffenen Personen ermöglicht, ihr eingetragenes Geschlecht und ihren Vornamen mittels Erklärung gegenüber dem Zivilstandsamt rascher zu ändern.

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Vorschlag gegen das Pflegepersonal

Ja zur Pflegeinitiative! Sonst tritt der Gegenvorschlag des Bundes in Kraft, der ganz im Sinne der Gegenseite ist. Bild: unia.ch

sit / Alois Seger. Die Initiative «Für eine starke Pflege» kommt am 28.November zur Abstimmung. Bei einer Ablehnung tritt der Gegenvorschlag des Bundesrats in Kraft, der vom Parlament abgesegnet worden ist. Dieser lässt zur Freude der Arbeitgeber*innen zentrale Forderungen der Initiative aussen vor.

«Die Qualität der Pflege in der Schweiz ist gefährdet. Derzeit sind 11000 Stellen in der Pflege unbesetzt und bis 2029 braucht es weitere 70000 neue Pflegende. Zudem verlassen vier von zehn Pflegenden ihren Beruf frühzeitig», ist auf der Website pflegeinitiative.ch zu lesen. Ziel des Volksbegehrens «Für eine starke Pflege», das am 28.November zur Abstimmung kommt, ist es, diese Missstände zu beseitigen. Dies mit einer «Ausbildungsoffensive», durch die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und die Sicherung der Pflegequalität. Dass dies alles eine absolute Notwendigkeit ist, wissen alle spätestens seit Ausbruch der Pandemie. Daher die Frage: Wer hat ein Interesse daran, dass die Initiative scheitert und warum? » Weiterlesen

Jede Unterdrückung bekämpfen!

Im arabischen Raum blüht der Feminismus auf. Bild: Arte.tv

sah. Der Feminismus wird vom Kapitalismus vereinnahmt und der Diskurs dadurch gezähmt. Arabische Aktivist*innen wollen diese Entwicklung verhindern. Trotz vieler Hindernisse wächst die feministische Szene dort. Es gilt, Kämpfe zu verbinden. Ein Bericht zum arabischen Feminismus.

Die Entpolitisierung feministischer Bewegungen schreitet überall auf der Welt seit Jahrzehnten voran. Räume für machbare Reformen werden kleiner und feministisches Engagement passiert als projektbasierte Arbeit statt als umfassende aktive Patriarchatskritik. Kapitalismus wie Neoliberalismus sind es leider gelungen, den Feminismus für sich zu vereinnahmen. Nancy Fraser verfasste die These, dass der Feminismus einen staatlich organisierten Kapitalismus stützt.

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Klare politische Linie

Aktivist*innen der RAWA. Bild: zVg

sah. Ursache des Übels namens Frauen*feindlichkeit in Afghanistan war und ist der religio?se Fundamentalismus. Seit der Gru?ndung steht RAWA fu?r eine Politik gegen islamisch-fundamentalistische Orientierungen. Fünfter und letzter Artikel der Reihe zu den revolutionären Frauen* Afghanistans.

Die feministische Organisation RAWA ist eine der schärfsten Kritiker*innen der Taliban-Regierung. Im Artikel «Fundamentalistisch bedeutet frauenfeindlich» von Leonie Schiffauer, einem Interview mit der RAWA-Aktivistin Mehmooda auf der Internetseite rosalux.de, wird aufgezeigt, wie schockierend die Geschehnisse im Sommer 2021 für alle Frauen* und Mädchen in Afghanistan waren. Mit dem Abzug der ausländischen Truppen können die Taliban wieder an Macht gewinnen. Dabei war es auch schon vor diesem Sommer nicht gut. Die Taliban hatten bereits weite Teile des Landes besetzt. Städte wie Kabul, Herat und Mazar-e Scharif standen zwar unter Regierungskontrolle, aber abgelegene Gegenden gehörten den Taliban schon länger.
In den Medien versuchen sie, sich harmlos darzustellen: sie würden Frauen*rechte achten – aber im Sinne der Scharia. Der Kampf geht weiter. Seit der Gründung steht RAWA für eine Politik gegen islamisch-fundamentalistische Orientierungen. Vor allem nach den Erfahrungen mit den Mudschaheddin-Organisationen ab April 1992 hatte RAWA mit Aktionen gegen deren Politik gekämpft und öffentlich vor den Führern und Unterstu?tzer*innen gewarnt. Das Taliban-Regime erliess später ein islamisches Rechtsgutachten gegen RAWA. Damit wurden Taliban-Sicherheitskra?fte angewiesen, jedes RAWA- Mitglied sofort zu verhaften und öffentlich zu Tode zu steinigen.

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Das Stimmrecht ist nicht genug!

Ariane Müller. Heuer jähren sich mehrere Jubiläen in Bezug auf den Kampf für die rechtliche Gleichstellung von Frauen*. Doch allein mit juristischer Gleichheit ist unser Kampf nicht getan. Der Einblick in die Geschichte der Frauen*bewegun-gen zeigt, dass wir gemeinsam breiter kämpfen müssen.

1945 erfasste eine militante und breite Streikbewegung den europäischen Kontinent. Doch die Niederlage dieser Streikbewegung war nicht nur eine Niederlage für die Arbeiter*innenbewegung im Allgemeinen, sondern auch für die Arbeiterinnen* im Speziellen. Geschlechterspezifische Rollenbilder – seit jeher propagiert von der Bourgeoisie – setzten sich auf der Grundlage des wirtschaftlichen Aufschwungs grösstenteils unter den Werktätigen durch. Die Frauen* wurden aus dem Erwerbsleben verdrängt. Noch 1957 tönte es im Ständerat wie folgt: «Ich möchte kein Urteil abgeben über das zartere Geschlecht, so viel aber sagen, dass die Frau durchschnittlich empfindlicher ist […] Soll sie nun in den Strudel der Politik hineingezogen werden?» (Xaver Stöckli, CVP AG)

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Den alten Kampf weiterführen

Edgar Grylewicz. Geschichte und Kultur vernachlässigen oft die Unterdrückten und Marginalisierten. Der Winterthurer Sender Radio Stadtfilter erzählt jetzt mit dem Hörspiel Sidi 1910 die Geschichte von Frauen*, die für den Kampf um ihre Rechte den ersten Frauen*tag der Schweiz mitorganisierten.

Sexismus, Rassismus, häusliche Gewalt, Ausbeutung und über allem schwebend ein staatliches Unterdrückungssystem, dass unter der Bezeichnung «Fürsorge» alle zurechtstutzt, die auch nur ein Jota herausragen. Das Umfeld, in dem sich die Geschichte des Hörspiels Sidi 1910 abspielt, ist für die Protagonistinnen oftmals de facto Feindesland. So erstaunt es nicht, dass die Geschichte der Gruppe von Frauen, die im Hörspiel erzählt wird, eine Geschichte des Kampfes gegen solche Zustände ist.

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Der Funke springt von Mexiko rüber

Ni una Menos (Nicht eine Weniger)! Die Gruppe «Offensiv gegen Femizide» ruft zu einer Kampagne auf. Bild: zVg

sah. Die Liste der Frauen* und Mädchen, die durch Femizide aus dem Leben gerissen worden sind, wird immer länger. In den letzten zwölf Monaten gab es 27 bekannt gewordene Fälle in der Schweiz. Doch noch immer tut sich die Gesellschaft schwer, diese Morde als Femizide zu bezeichnen. Zeit zu handeln…

Nie genug kann über Femizide geschrieben werden. Einem Begriff mit einer realen Situation dahinter, die immer noch ein grosser Teil der Bevölkerung nicht als das wahrnimmt, was es ist. Noch werden auch in der Schweiz Femizide oft als «Beziehungsdrama» bezeichnet. So findet sich auf der Internetseite barrikade.info ein Aufruf der Gruppe «offensive contre les féminicides – offensiv gegen Femizide», die eine Kampagne organisiert. «Wir laden Frauen, Inter-, Trans- und nonbinäre Menschen ein, sich an der Kampagne aktiv zu beteiligen und den lokalen Komitees anzuschliessen oder weitere lokale Gruppen zu starten.»

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Düsterer 28.April in Kabul

sah. 1992 marschierten Mudschaheddin-Gruppen in Kabul ein. Mit ihrem Widerstand gegen diese zogen die Aktivistinnen* der Revolutionären Vereinigung der Frauen Afghanistans (RAWA) den Hass und die Wut der Fundamentalisten auf sich. Die konnten die Frauen* aber nicht stoppen. Vierter und letzter Teil der Artikelserie zu RAWA.

Nachdem das sowjetische Militär 1989 abgezogen war, konnte sich die ab 1987 amtierende sozialistische Regierung von Mohammed Nadschibullah noch einige Jahre an der Macht halten. Der Begriff «Sozialismus» war hier aber etwas fehl am Platz. Die Regierung hatte nicht nur ein radikales islamisches Image, sondern nahm auch Hilfe von religiösen Milizen an. 1992 marschierten fundamentalistische Mudschaheddin-Gruppen in Kabul ein. Der 28.April 1992 wurde einer der dunktelsten Tage in der Geschichte des Landes. «Der 28.April ist du?sterer als der 27.April.» Mit diesem Slogan zogen die RAWA-Aktivist*innen später Hass und Drohungen der Fundamentalisten auf sich.

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Der Kampf geht in die nächste Runde

Die Kommunistische Jugend und die PdA gemeinsam an der Demo in Bern. Bild: zVg

ltm. Es war eine beeindruckende und wichtige Demonstration am Samstag 18.September in Bern unter dem Motto «Hände weg von unseren Renten». Die Botschaft ist unmissverständlich: Ein weiterer Sozialabbau wird nicht akzeptiert. Doch die bürgerlichen Medien schweigen darüber grössten Teils entschieden.

«Ich bin gespannt, ob die bürgerliche Presse etwas über die heutige Rentendemo berichten wird», sagt mir eine langjährige PdA-Genossin. Mehrere Tausend Personen aus der ganzen Schweiz zog es am 18.September nach Bern auf die Strasse. In der Medienmitteilung des Schweizerischen Gewerkschaftsbund (SGB) ist sogar von 15000 die Rede. «Das Signal an das Parlament ist deutlich: Eine AHV Vorlage auf Kosten der Frauen wird auf entschiedenen Widerstand stossen. Anstatt die Renten zu kürzen, ist es jetzt endlich an der Zeit für bessere Renten», schreibt der SGB weiter.

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