flo. Viel hat wirklich nicht mehr gefehlt und es wäre gestreikt worden. Doch die Pilot*innen konnten kurz vor dem Ausstand ihre Forderungen durchsetzen. Was ist dieser Sieg wert?
Es wird wieder gestreikt im Land des Arbeitsfriedens. Auch früher schon in Zeiten vermeintlicher sozialer Grabesruhe hatten Arbeiter*innen ihre «Büez» ruhen lassen, um ihren Forderungen mehr Durchschlagskraft zu verleihen. » Weiterlesen
Die Faschistin Giorgia Meloni ist an der Macht.
Gerhard Feldbauer / sit. Georgia Meloni, die Anführerin der faschistischen Partei «Fratelli d’Italia» hat das Amtsgeschäft als Ministerpräsidentin übernommen. In der Regierung hat sie Freund*innen, langjährige Parteikamerad*innen und gar Mitglieder der Familie um sich geschart. So zeigt der Blick auf das Kabinett klar, wohin die Reise gehen soll.
Staatspräsident Sergio Mattarella hat am Samstag, 22.Oktober, knapp einen Monat nach den Parlamentswahlen vom 25.September, erwartungsgemäss Georgia Meloni an der Spitze der 65. Regierung nach 1945 vereidigt. Die Führerin der faschistischen Partei «Fratelli d’Italia», die sonst «keine Probleme» mit dem Faschismus Mussolinis hat, wollte dennoch nicht in den Umkreis des 100.Jahrestages des «Marsches Mussolinis auf Rom» vom 28.Oktober 1922 geraten und hatte auf den frühen Termin gedrängt. Im Eiltempo ging es weiter: Am Sonntag, 23. Oktober übergab der nunmehrige Ex-Premier Draghi der vor Freude strahlenden Meloni die Regierungsgeschäfte. » Weiterlesen
«Der Messerstecher von Zürich», was für eine blöde Bezeichnung für einen rechtsradikalen Terroristen (siehe vorwärts-Nr. 33/34). Doch wie will mensch es anders sagen, wenn wortwörtlich verboten wurde, die Dinge beim Namen zu nennen.
Bei der Verurteilung des Täters wurde den Medienschaffenden vom Gericht untersagt, seinen Namen zu veröffentlichen. Da war es für mich keine Frage, dass wir uns nicht an diesen bedenklichen Maulkorb halten würden. Doch so selbstverständlich einfach war es dann auch nicht. «Wieso sollen wir die Helden spielen und ihn öffentlich denunzieren?», fragten wir uns. Weil es unsere historische Pflicht ist. Die Geschichte lehrt uns, dass der Faschismus mit seiner widerwärtigen, menschenverachtenden Ideologie bis aufs Letzte bekämpft werden muss. Folgefrage: «Und das machen wir, indem wir seinen Namen veröffentlichen?» Ja, auch damit, weil es keinen Grund gibt, seinen Namen und damit ihn zu schützen. Er hat sich öffentlich zu Gewalt, Rassenideologie und Homophobie bekannt. Er säte Hass, rief mehrfach zu öffentlicher Gewalt auf und glorifizierte Massenmörder. Mit der Messerstecherei hatte er zum ersten Mal seine Visionen auf die Spitze getrieben und ein Menschenleben gewollt aufs Spiel gesetzt. Und wie er selbst sagt, würde und wird er es wieder tun, auch in einem grösseren Rahmen. So jemand ist nicht zu schützen. Und jeder, der ohne Widerwort dem richterlichen Beschluss des Maulkorbs folgt, schliesst sich einem fatalen Schweigen an.
Hohe Worte für eine naive, unerfahrene junge Frau. Bestimmt. Und ich würde lügen, wenn ich behaupten würde, ich hätte keine Angst. Angst, dass dieser Psychopath durchdrehen wird und ich die nächste auf der Liste bin. Denn er befand sich schon öfters an den gleichen Orten wie ich: am Frauen*streik, jeglich weitere Frauen*,- oder Antifademos. Und nicht nur einmal liess er dort seiner Wut freien Lauf und bedroht oder verletzt einige Frauen*. Hatte ich einfach Glück? Ich befinde mich selbst in einer Zwickmühle. Zum einen sind da mein Gerechtigkeitssinn und Kampfwille, die diesen Psycho öffentlich mit Namen denunzieren möchten. Zum anderen ist da meine Angst, die mich dazu verleitet, meinen Kommentar ohne Foto und Namen abzugeben. Wenn er es herausfinden will, soll er sich mindestens dafür anstrengen müssen. Ich brauche weder die Heldin zu spielen, irgend ein fatalen Mut beweisen, noch muss ich ins offene Messer laufen, wortwörtlich gemeint.
Schwierig, denn mir ist auch klar, dass genau das von den Rechtsradikalen beabsichtigt wird. Angst und Terror gehören schon seit eh und je zu ihrer Masche. Je weniger Menschen den Mut aufbringen, den Mund aufzumachen und sich ihnen in den Weg stellen, desto mehr freie Bahn und Spielraum haben sie.
Aber mal abgesehen davon, was würde geschehen, wenn wir mit dem Namen nicht an die Öffentlichkeit gegangen wären? Was wird beim nächsten rechtsradikalen Terroristen aus «gutem Schweizer Hause» passieren? Werden wir da auch schweigen? Wo würde das hinführen? Die Täter*innen bräuchten dann nur noch einen richterlichen Beschluss, der ihren «guten Namen» schützt und sie wären aus dem Schneider. Toll, dann könnten sie ihn aller Ruhe verdeckt ihren Hass verbreiten und gleichzeitig auf Beihilfe der Justiz zählen. Wir dürfen es niemals so weit kommen lassen. Und daher müssen alle Informationen an die Öffentlichkeit. Auch wenn es «nur» ein Name ist.
Eine junge Frau
flo. Nach bald drei Jahren Covid ist die Pandemie immer noch weit davon entfernt, ausgestanden zu sein. Und mit der Seuche verstärken sich die Folgen einer menschenfeindlichen Gesundheitspolitik.
Etwa 6,59 Millionen Menschen sind in den letzten Jahren an Covid-19 gestorben. Weltweit sank die durchschnittliche Lebenserwartung, Gesundheitssysteme kollabierten faktisch unter der Last der massenhaft Erkrankter. Und nach einem Anfangsschock, in dem man noch das Mittel der Wahl seit Tausenden von Jahren zur Seuchenbekämpfung (Quarantäne, Isolation und Lockdown) angewandt hatte, liess man die Krankheit schlicht durch die Bevölkerung fegen.
Tarek Idri. Die Schweizerische Friedensbewegung hat die Petition «Ja zur Neutralität, Nein zur Annäherung an die Nato» lanciert. Gefordert wird, dass sich der Bundesrat an den Grundsatz der Neutralität hält, die Annäherung an das Nato-Kriegsbündnis beendet und auf Sanktionen verzichtet.
Die gegenwärtige weltpolitische Lage ist äusserst gefährlich: Die Ausdehnung der Nato in den Osten Europas und die Aufrüstung und Militarisierung an der Grenze zu Russland haben zu Spannungen und schliesslich zum Ausbruch eines Stellvertreterkriegs in der Ukraine geführt. Statt auf Vermittlung und Dialog zu setzen, haben die westlichen Länder einen Wirtschaftskrieg mit Sanktionen und Embargos gegen Russland losgetreten, Desinformationen verbreitet und Unmengen an Waffen und Kriegsmaterial in das Konfliktgebiet geschickt.
sit. Auch die sechste Verhandlungsrunde für die Erneuerung des Gesamtarbeitsvertrags zwischen den Gewerkschaften und dem Baumeisterverband bringt keine Annäherung. Entscheidend werden die Protesttage auf dem Bau sein.
«Schämt euch! Schämt euch!», skandierten die 2700 Bauarbei-ter*innen, die am 17.Oktober durch die Strassen Bellinzonas zogen, und meinten damit die Bosse des Bauhauptgewerbes. «Der Baumeisterverband beharrt in den Verhandlungen zum neuen Landesmantelvertrag (LMV) auf seinen radikalen Forderungen.
Die SVP vertritt die Interessen des Mannes links im Bild und nicht der Menschen rechts.
sit. Die SVP-Zürich verspricht durch ihre «Gerechtigkeits-Initiative» eine tiefere Steuerrechnung dank höheren Steuerabzügen bei den Krankenkassenprämien. Es ist nicht alles Gold, was glänzt und: Es gibt keine grössere Ungerechtigkeit, als gleich zu teilen unter Ungleichen.
«1000 Franken höhere Steuerabzüge = weniger bezahlen», rechnet die Zürcher SVP dem Volk vor. Erreicht werden soll diese Steuerentlastung durch die kantonale «Gerechtigkeits-Initiative», die am 25.November zur Abstimmung kommt. Sie fordert, den Abzug für die Krankenkassenprämien für in ungetrennter Ehe lebende Steuerpflichtige von bisher 5200 auf 7200 Franken zu erhöhen, für die übrigen Steuerpflichtigen von 3500 auf 3600 Franken. Zudem soll ein Kinderabzug von neu 1500 statt wie aktuell 1300 Franken pro Kind gewährt werden. Die Initiative hört sich aufs Erste ganz nett an: Weniger Steuern bezahlen, das ist doch gut. Doch …
Amanda Ioset. Die Debatte über die Gegenreform der beruflichen Vorsorge BVG 21 wird im Parlament aufgrund eines neuen Vorschlags der Ständeratskommission fortgesetzt. Alle Modelle, die derzeit diskutiert werden, sehen eine Senkung des Umwandlungssatzes und eine Erhöhung der Beiträge vor.
Nach der knappen Annahme der Reform AHV 21 in der Volksabstimmung vom 25.September hat die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats (SGK-S) einen neuen Vorschlag für Ausgleichsmassnahmen im Rahmen der beruflichen Vorsorge vorgelegt. Zur Erinnerung: Der Entwurf der Gegenreform BVG 21 war nach Beratungen im Juni 2022 vom Ständerat an die Kommission zurückgewiesen worden. Doch, um zu verstehen, was im Parlament im Bereich der zweiten Säule gerade gespielt wird, ist ein vertiefter Blick in die Geschichte nötig. » Weiterlesen
lmt. Die kroatische Polizei geht mit systematischer Gewalt gegen Migrant*innen vor. Unter Zwang müssen Geflüchtete ein Asylgesuch unterschreiben, das in kroatischer Sprache verfasst ist. In der Schweiz macht sich das SEM zum Komplizen staatlicher Gewalt.
Gewalt, Erpressungen, Drohungen: Die kantonalen Anlaufstellen der «Droit de Rester»-Kollektive (deutsch: Bleiberecht) in der Romandie werden überflutet. «Wir haben Dutzende von Berichten von Einzelpersonen und Familien erhalten, die in Kroatien erneut Gewalt und Diskriminierung erlitten haben», schreiben die Kollektive in einem offenen Brief an das Staatssekretariat für Migration (SEM) am 18.Oktober dieses Jahres.
Die Fotos der Störaktion der jungen Faschos machten die Runde durch die Medien. Wir verzichten bewusst darauf, eins davon zu publizieren. Statt Hass zeigen wir lieber Menschen, die Liebe vermitteln.
sah. Junge Neonazis der Gruppe «Junge Tat» störten militant und medienwirksam die Veranstaltungsreihe «Drag Story Time» für Familien im Zürcher Tanzhaus. Den Boden für diese Untat gelegt haben andere, wie zum Beispiel das Hetzblatt «Weltwoche».
«Seit vier Jahren sind wir Gastgeber*innen der Drag Story Time», so steht es auf der Seite tanzhaus-zuerich.ch. Diese Vorlesestunde wird von der Soul- und Jazz-Sängerin Brandy Butler und ihren Drag-Freund*innen für Kinder von drei bis zehn Jahren organisiert. Jedes Mal war der Saal voll. Ziel der Veranstalter*innen sind Themen wie Diversität, Inklusion und Toleranz näher zu bringen. Auch gibt es jeweils Gespräche über Geschlechteridentitäten und Rollenvorbilder.
sah. Nicht nur rechtskonservative und fundamentalistische Kreise machen Kampagne gegen Abtreibung: Die Krankenkasse Helsana zählt auf Neukundinnen*, die mit Abtreibungsverzicht für Zusatzversicherungen gewonnen werden.
Unterstützt wird sie dabei vom konservativen Verein Pro Life. Die SP verfasst ein Appell.
Lisa Mazzone (Grüne Fraktion/Partei) reichte bereits 2016 als damalige Nationalrätin folgende Interpellation ein: «Schwangerschaftsabbruch. Sind die Mitglieder von Pro Life richtig informiert?» Darin wurde zur Diskussion gestellt, dass der Verein Pro Life sich gegen Abtreibung engagiert und mit der Krankenversicherer Helsana einen Rahmenvertrag abgeschlossen haben.
Natalie Benelli. Wie funktioniert Medienkrieg und wie sähen Medien aus, die für die Menschen und den Frieden arbeiten würden? Über 100 Teilnehmende diskutierten diese Fragen mit internationalen Gästen am 15. und 16. Oktober in Solothurn. Die Tagung wurde organisiert vom Internationalen Friedensforschungsinstitut in Genf (GIPRI), der Vereinigung Schweiz-Cuba und ALBA Suiza mit Unterstützung der Schweizerischen Friedensbewegung.
Im Zentrum stand der Medienterrorismus, das heisst die gezielte Desinformation durch Presse, Fern-sehen, Radio, digitale Medien und soziale Netzwerke im Dienst des Finanzkapitals und des militärisch-industriellen Komplexes.
GIPRI-Präsident Gabriel Galice erinnerte in seinem Begrüssungswort an den 1933 unter dem Titel «Warum Krieg?» veröffentlichten Briefwechsel zwischen Albert Einstein und Sigmund Freud. Darin bezeichnet Einstein die Presse als Werkzeug in der Hand der Herrschenden, mit dem die «Minderheit die Masse des Volkes ihren Gelüsten dienstbar machen kann, die durch einen Krieg nur zu leiden und verlieren hat.» Medienterrorismus zielt insbesondere auf Länder, die sich gegen die Aussenpolitik der USA, der EU und der Schweiz und die Hegemonieansprüche der Nato wehren.
Enrico Mattei
Gerhard Feldbauer. Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella und die neue Ministerpräsidentin Giorgia Meloni würdigten den ehemaligen ENI-Präsident Enrico Mattei für seine Verdienste im Wideraufbau des Landes nach 1945. Sie verschwiegen aber den Mord durch die CIA.
Enrico Mattei (1906 – 1962) kämpfte als Kommandeur einer katholischen Partisanenbrigade gegen den Faschismus in Italien. Nach dem Krieg trug er als Präsident des staatlichen Energiekonzerns ENI zum Wiederaufbau des Landes bei. Für diese Verdienste wurde Mattei anlässlich seines 60.Todestags am 27.Oktober vom Staatspräsidenten Sergio Mattarella gewürdigt. Auch die neue Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nahm in ihrer Antrittsrede vor dem Parlament Bezug auf Enrico Mattei. Seine Verdienste im Kampf gegen den Faschismus liess sie – wie könnte es bei ihr anders sein – aussen vor. Meloni würdigte Mattei als «grosser Italiener, der dazu beigetragen hat, Italien zu einer wirtschaftlichen und internationalen Macht zu machen».
Mattarella und Meloni verschwiegen, dass Mattei ein Gegner der USA-Einmischung war und versuchte, der wirtschaftlichen und politischen Abhängigkeit Italiens von den USA eine Barriere entgegenzusetzen. Und sie verschwiegen vor allem, dass Mattei durch ein Attentat der CIA ermordet wurde. Doch der Reihe nach.
Arbeiter*innen bei einem Streikposten vor dem Betrieb. Bild: rmt.org.uk
flo. Das Vereinigte Königreich kommt nicht zur Ruhe. Mit der Länge ihrer Amtszeit stellt die ehemalige Premierministerin Liz Truss Negativrekorde auf. Dies während sich die Situation für Millionen von Menschen auf der Insel dramatisch verschlechtert. Hoffnung machen nur die Streiks, die durchs Land fegen.
Am südlichen Ende der Lofoteninseln in Nordnorwegen liegt der Moskstraumen, ein Wasserwirbel, so stark und so gefährlich, dass er als «Mahlstrom» über Autoren wie Edgar Allan Poe oder Jules Vernes Einzug in die Weltliteratur fand. Beschrieben wird ein Gezeitenstrom von unvergleichlicher Macht, der seine Opfer unerbittlich und mit immer höherer Geschwindigkeit ins Verderben reisst.
Gaston Kirsche. Längere Touren, flexiblere Arbeitszeiten und weitere Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen führen bei den Post-Zusteller*innen in Deutschland zu immer mehr krankheitsbedingten Ausfällen. Die Zustellprobleme bei der Post in Deutschland sind eine Folge von Deregulierung und Arbeitsverdichtung.
«In den vergangenen Monaten ist es in einzelnen Regionen zu Unregelmässigkeiten bei der Zustellung gekommen», so Jessica Balleer von der Deutsche Post DHL Group zum Autor. Sie fügt hinzu: «Das lag vor allem an der angespannten Personalsituation durch die Corona-Sommerinfektionswelle und dem dadurch bedingten, hohen Krankenstand. Zudem haben viele unserer Kräfte ab Juli 2022 ihren Sommerurlaub abgewickelt». Wie die Antwort der Pressesprecherin aus der Zentrale in Bonn wohl ausgefallen wäre, wenn ich im Winter gefragt hätte? Vermutlich wäre dann die Winterinfektionswelle schuld an den Zustellproblemen gewesen.
Claudia Vitte*, Briefzustellerin und Betriebsrätin der Gewerkschaft ver.di in einem Zustellstützpunkt in Sachsen-Anhalt bemerkte im Gespräch mit dem Autor dazu nur: «Schlimm, dass sich die Post mit Corona und Urlaub rechtfertigt. Das mögen Indikatoren sein, sind aber längst nicht die Hauptgründe für die Misere bei der Post im Bereich Zustellung».
Cyril Schäublin
Lea Fäh. Wie prägt die Epoche der 1870er-Jahre die Gegenwart? Und wie können wir heute unsere Zukunft neugestalten? Der Film «UNRUEH» regt zum Denken an über unsere gegenwärtige Organisation von Arbeit und Zeit. Der vorwärts sprach mit Regisseur Cyril Schäublin.
Die Uhrenfabrikarbeiterin Josephine und der intellektuelle Revolutionär Pyotr trotzen im Film «UNRUEH» dem industriellen Kapitalismus zu ihrer Zeit. Regisseur Cyril Schäublin sagt auf Anfrage des vorwärts: «Ich interessierte mich vor allem für den Arbeitsalltag in einer Uhrenfabrik und dafür, wie er die Wahrnehmung der Zeit bei der Belegeschaft prägte.» Er wünschte sich, die Werktage, die seine Vorfahrinnen in den Fabriken verbracht haben, in einem Film portraitieren und für die Nachwelt festhalten zu können. «Während den Recherchen zum Film wurde mir bewusst, dass fast nur Informationen zu männlichen oder bürgerlichen Personen des 19.Jahrhunderts in den Archiven zu finden sind. Deshalb entstand die Idee, die Arbeit der Regleusen-Arbeiterinnen filmisch in den Fokus zu stellen.» » Weiterlesen
1877: Josephine (Clara Gostynski) arbeitet in einer Uhrenfabrik, wo sie die Achse der Unruhe herstellt.
Lea Fäh. Der Schweizer Spielfilm «UNRUEH» erzählt von den Nöten und Kämpfen einer anarchistischen Uhrmacher*innen-Gewerkschaftsbewegung im Nordwest-schweizer Tal Saint-Imier Ende des 19. Jahrhunderts. Ihre Ideale von Gleichheit und kollektivem Zusammenleben beeindruckte auch Pyotr Kropotkin, einer der heute weltweit bekanntesten Anarchisten.
Wir schreiben das Jahr1877 und befinden uns in der kleinen Uhrmacherstadt Saint-Imier im Jura, wo schon seit Generationen die berühmten Schweizer Zeitmessgeräte hergestellt werden. Die junge Fabrikarbeiterin Josephine Gräbli fabriziert das mechanische Herzstück der Uhren, die sogenannte «Unrueh».
Norma Sancir. Bild:Andreas Boueke
Andreas Boueke. Die Welt schaut hin, wenn autoritäre Regime den Journalismus etablierter Medien bedrohen. Aber wenn indigene Lokalreporterinnen in den abgelegenen Mayagemeinden Guatemalas Missstände, Korruption und Umweltzerstörung aufdecken, bekommen sie kaum Aufmerksamkeit.
Weltweit nutzen immer mehr Reporter*innen die Möglichkeiten der Sozialen Netzwerke und lokaler Radiostationen, um Menschenrechtsverletzungen öffentlich zu machen. «Vielen geht es darum, denjenigen Menschen eine Stimme zu geben, die sonst nie gehört werden», sagt die guatemaltekische Medienwissenschaftlerin Luisa Fernanda Nicolau.