184 Nationen haben für die kubanische Resolution zur Verurteilung der Blockade gestimmt, zwei (USA, Israel) dagegen und drei enthielten sich. Somit wurde die völkerrechtswidrige Blockade zum 29. Mal in Folge von der UN-Generalversammlung verurteilt! Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) gratuliert der kubanischen Bevölkerung und ihrer sozialistischen Regierung zu diesem erneuten Erfolg.
Seit Jahrzehnten blockieren die US-Regierungen Kuba, behindern seine Entwicklung und versuchen Unzufriedenheit in der Bevölkerung zu schüren. Die dem Völkerrecht widersprechende Blockade ist das längste System unilateraler Sanktionen, das jemals in der modernen Geschichte gegen ein Land verhängt wurde. Die Sanktionen verursachten für Generationen von Kubaner:innen grosses Leiden und verursachen es weiterhin. Und selbst in Zeiten der Pandemie wird dieser Wirtschaftskrieg fortgesetzt. Trotzdem ist die Zahl der an Covid-Verstorbenen in Kuba sehr gering. Wie wäre wohl die soziale und wirtschaftliche Situation in der Schweiz, wenn sie solchen Massnahmen über Jahrzehnte ausgesetzt wäre?
Zudem zwingen die USA auch andere Staaten und nicht US-Firmen durch Strafzahlungen, Handelshemmnisse und weitere Massnahmen, diese Sanktionen anzuwenden. Ein konkretes Beispiel dazu: Schweizer Banken verweigern selbst Inlandsüberweisungen mit dem Betreff «Kuba». Die UNO-Generalversammlung hat dieses Vorgehen zum 29. Mal verurteilt und ein Ende der Blockade gefordert. Aber die USA missachteten diese demokratische Entscheidung der Staatengemeinschaft bislang jedes Mal.
Die Blockade versucht Kuba, ein freies und souveränes Land, unter koloniale Vormundschaft zu stellen und der Insel ein anderes Gesellschaftssystem aufzuzwingen. Das wird nicht gelingen. Die PdAS verlangt das Ende der Blockade und fordert die Schweizer Regierung auf, sich für deren vollständige und schnelle Beendigung einzusetzen, wie das am 9. März 2021 auch im Nationalrat beschlossen wurde.
Um das Ende der Blockade zu erzwingen, braucht es Protest auf allen Ebenen. Die PdAS fordert daher alle auf, sich aktiv für Kuba zu engagieren und wird selber nicht nachlassen in ihrer Solidarität.
Die PdAS spricht der kubanischen Bevölkerung ihre Hochachtung aus, dass sie ihre Souveränität trotz des Leids entschlossen verteidigt und grosszügig selbst in Krisenzeiten anderen Ländern beisteht, wie die für den Friedensnobelpreis vorgeschlagenen medizinischen Brigaden zeigen. Eine kleine Insel, ein grosses Volk!
Viva Cuba!
sit. Der PdA-Genosse im Nationalrat sprach sich in der soeben abgelaufenen Frühlingssession für die Annahme von zwei Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation der UNO aus. Und in einer Interpellation forderte er die Ausweitung der Kurzarbeit auch für Temporärangestellte.
