Lohn, Preis und Profit

«Glaub mir, es wird von Tag zu Tag immer schlimmer», sagte mir Xhafer am Telefon. Er weiss es ganz genau, denn seit bald 30 Jahren arbeitet er auf dem Bau (siehe Artikel nebenan). Mit der Demo der Bauarbeiter*innen vom 25.Juni tritt der Arbeitskampf im Bauhauptgewerbe in seine heisse Phase.

Es ist der Kampf um die Erneuerung des Landesmantelvertrags (LMV). Auf dem Spiel stehen die Arbeitsbedingungen und somit auch die Lebensbedingungen von 80000 Arbeiter*innen. Aber auch mehr: So hat der LMV schon seit je her eine Signalwirkung auf sämtliche andere Branchen mit Gesamtarbeitsverträgen. Gelang es den Gewerkschaften im Bau, Verbesserungen durchzusetzen, so konnten in den anderen Branchen oft Erfolge für die Arbeiter*innen verbucht werden. Aber auch das Gegenteil ist der Fall: Geht der Kampf auf dem Bau zuungunsten der Gewerkschaften aus, wird es in den anderen Brachen extrem schwierig bei den Verhandlungen. Und diese Vorbildrolle des Baugewerbes ist nicht zufällig: Es ist die Branche mit dem höchsten gewerkschaftlichen Organisierungsgrad. So ist sie eben auch die Branche, die sich als einzige die Frühpensionierung ab 60 Jahren erkämpft hat.

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Der ewige Kampf

sit. Der Kampf um die Verkürzung der Arbeitszeit ist so alt wie der Klassenkonflikt im Kapitalismus – auch in der Schweiz. So war eine der Hauptforderung beim Generalstreik 1918 der 8-Stunden-Tag. Ein Blick in die Geschichte des Klassenkampfs rund um die Arbeitszeit.

Bereits die von Marx und Engels 1864 mitaufgebaute Internationale Arbeiterassoziation (Erste Internationale) forderte einen 8-Stunden-Tag. Mit der gleichen Forderung begannen am 1.Mai 1884 die Gewerkschaften in den USA einen Arbeitskampf. Nach zwei Jahren und einem Generalstreik am 1.Mai 1886 setzte die Bewegung in vielen Betrieben den 8-Stunden-Tag durch. Am 1.Mai 1890 war es dann das erste Mal, dass die Arbeiter*innen auf der ganzen Welt gemeinsam für die Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen kämpften, wobei eine der Hauptforderungen überall der 8-Stunden-Tag war.

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Es ist ein bedeutender Tag

Auf zur Demo zum Frauen*-streiktag in Zürich. Bild: Rita Maiorano

lmt. Der 14.Juni hat seit dem Frauen*streik 1991 und 2019 eine enorme Bedeutung in der Frauen*bewegung der Schweiz. Der vorwärts befragte verschiedene Gewerkschaften und das Streikkollektiv Zürich über die Erfolge und Herausforderungen seit dem historischen Streiktag 2019.

Was tat sich seit dem grossen Frauen*streiktag 2019?
Unia: Der Frauen*streik und die Bewegung, die sich herausbildete, schärften das Bewusstsein der Frauen*. Sie erfuhren, dass sie mit ihren Diskriminierungserfahrungen am Arbeitsplatz oder in ihrem Privatleben nicht allein sind. In den Betriebsgruppen oder in den Streikkollektiven stärkten sie das Wir-Gefühl, ihr Selbstvertrauen. Sie haben erlebt, dass es sich lohnt, für ihre Rechte einzustehen und zu kämpfen. Das ist das wichtigste Ergebnis.

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50000 gegen die AHV 21

lmt. Der diesjährige 14.Juni stand unter dem Stern des Kampfs gegen den AHV-Abbau auf Kosten der Frauen*. Mehrere zehntausend Menschen machten auf die Ungerechtigkeit zwischen den Geschlechtern aufmerksam. Die Gleichstellung hat auch in der Schweiz ein hartes Los.

50000 Frauen* und solidarische Männer* gingen schweizweit am 14.Juni auf die Strassen. Hinter einem solchen Streik stecken viele verschiedene Organisationen und Gruppen. Daher sind die Forderungen vielfältig. Doch eine stach an diesem Frauen*streiktag besonders raus: Nein zur AHV 21! Die Frauen* zementierten ein wei-teres Mal die Forderung «Bessere Löhne statt höheres Rentenalter».

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Neuer Hort rechtsextremer Propaganda?

Das Schloss Cressier: Die neue Idylle der Rechtsextremen in der Schweiz? Bild: zVg

sah. Das Schloss Cressier im Kanton Freiburg wurde vom US-Amerikaner Theodore Bale gekauft. Der neue Besitzer ist ein Aktivist der rassistischen White-Supremacy-Bewegung und hat grosse Pläne. Wird das Schloss nun zum neuen Treffpunkt der rechtsextremen Szene der Schweiz? Möglich ist es auf jeden Fall.

Theodore Beale ist in den USA bekannt als rechtsextremer Aktivist, Schriftsteller, Musiker, Verleger und Videospieldesigner. Konkret ist er zwar keiner politischen Gruppe zuzuordnen. Doch viele seiner Aussagen, die sich gegen Frauen* und Schwarze richten, über Corona-Verschwörungstheorien bis hin zu seiner Begeisterung für Adolf Hitler, machen aber klar, wo er politisch steht. Im Rahmen einer Recherche der Zeitung «Der Bund» fiel folgendes Zitat im Zusammenhang mit Beale: «Der Nationalsozialismus ist nicht nur menschliche Logik, er ist auch wesentlich logischer und wahrhaftiger als der Kommunismus, der Feminismus oder der säkulare Zionismus».

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Verletzlichkeit nicht berücksichtigt

sah. Der Grundsatz «Nur Ja heisst Ja» ist für die Achtung der sexuellen Integrität unerlässlich. Anders denkt der Ständerat und setzt bei der Revision des Sexualstrafrechts auf die «Nein heisst Nein»-Lösung. Teil 1 zur Debatte, die noch lange nicht fertig ist.

Das Schweizerische Sexualstrafrecht ist veraltet und muss überarbeitet werden. Heute ist nach Artikel 190 nur ungewolltes vaginales Eindringen bei einer «Person weiblichen Geschlechts» eine Vergewaltigung. Hier reicht kein Nein: Rechtlich liegt erst dann eine Vergewaltigung vor, wenn die Täterschaft die Frau zum Geschlechtsverkehr zwingt: sei es durch körperliche Gewalt, Drohungen oder psychischen Druck.

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Streiken lohnt sich

flo. Lausige Löhne, prekäre Anstellungsverhältnisse und Vorgesetzte, die nicht wissen, wie man sich zu benehmen hat: Für ihren Streik von Anfang April beim Reissverschlusshersteller Riri in Mendrisio im Tessin hatten die Arbeiter*innen reichlich Gründe. Und der Arbeitskampf wurde zum Erfolg.

Der Betrieb Riri war einst ein Pionierunternehmen im Bereich Reissverschlüsse. Das vom St. Galler Martin Othmar Winerthalter patentierte Rille-Rippe-System (daher der Name Riri) trat ab den 1920er-Jahren einen Expansions- und Siegeszug durch die Welt der Textilfabrikation an. Aus 100 Arbeiter*innen Anfang 1925 (damals noch im Wuppertal) wurden in einem Jahr 1000 Angestellte. Damals war Effizienzsteigerung das Gebot der Stunde. Und Winterhalter entwickelte Methoden, mit denen mehr Meter Reissverschluss in kürzerer Zeit produziert werden können – ein Traditionsbetrieb also.

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Luftstreik entlarvt

Auch bei Ryanair ging für Stunden nichts mehr. Bild: zVg.

Gerhard Feldbauer. Flug- und Bodenpersonal der Billigflieger-Unternehmen Rynair, Easyjet und Volotea protestierten am 8.Juni in Italien mit einem Streik gegen die unmenschlichen Arbeitsbedingungen. Weitere Aktionen wurden angekündigt.

«Der erfolgreiche Arbeitskampf am 8.Juni erfasste verschiedener Airlines und so kam es zu schweren Behinderungen im gesamten Luftverkehr», berichtete die staatliche Nachrichtenagentur ANSA. An den Mailänder Flughäfen Malpensa und Linate legten die Angestellten der Flugsicherungsgesellschaft ENAV ihre Arbeit für 24 Stunden nieder. Von der irischen Ryanair, der mit 152 Millionen Passagieren grössten Fluggesellschaft Europas auch erstes Unternehmen in Italien, traten rund 2000 Flugbegleiter*innen und 800 Pilot*innen in den Ausstand. Die Flugbesatzungen der Easyjet, hinter Ryanair zweitgrösste europäische Billigfluggesellschaft und auf Platz zwei in Italien, und die spanische Volotea, die in Europa in 350 Direktflügen über 80 Städte ansteuert, verschränkten für vier Stunden die Arme.

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«Es lohnt sich, weiterzukämpfen!»

Die baskische Aktivistin Nekane Txapartegi konnte nach Jahren des Exils zurück in ihre Heimat. Bild: vorwärts-Archiv

flo. 2009 flüchtete die baskische Aktivistin Nekane Txapartegi vor der spanischen Justiz in die Schweiz. Unter Folter wurden ihr Geständnisse abgepresst, die als Vorwand für ein drakonisches Urteil dienten. Nun ist Nekane zurück im Baskenland. Der vorwärts sprach mit ihr.

Nekane, jahrelang musstest du im Exil verbringen. Jetzt hat der spanische Staat die meisten Anklagepunkte fallen lassen. Was ist passiert?
Was genau passiert ist, wissen wir nicht. Was ich, beziehungsweise die Bewegung glaubt, ist, dass wir dank des Drucks während der letzten Jahre zwei Staaten gezwungen haben, eine Lösung zu finden. Ich muss anmerken: Schon das erste Urteil gegen mich war ein politisches Urteil. Zu Beginn wurde ich zu 12 Jahren Haft verurteilt. Das wurde erst Jahre später auf die Hälfte und dann auf drei Jahre reduziert. Das zeigt, dass das politische Urteile sind, die das Ziel haben, die Unabhängigkeitsbewegung zu schwächen. Inzwischen besteht nur noch die Anzeige wegen der falschen Papiere, mit denen ich geflüchtet bin. Bis dato traf der spanische Staat in Sachen dieser Verfolgung weltweit auf offene Türen. Da ist mein Fall leider auch immer noch ein Einzelfall. Wir sehen, wie dieser Justizapparat funktioniert: In manchen Situationen wollen sie Präzedenzfälle schaffen, um Angst zu verbreiten. In anderen Fällen hören sie mit der Strafverfolgung auf, damit nicht auf die Rolle der Folter im spanischen Staat eingegangen werden kann. Es zeigt für mich eindeutig, dass das ein politischer und kein juristischer Prozess ist. Es geht darum, Ideen zu verfolgen.

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Wer sucht, findet

Lea Faeh. Erneut Höchstzahlen von Menschenhandelsopfern publizierte die Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigration jüngst. Spezialisierte Fachstellen arbeiten immer besser zusammen, die Gesellschaft ist zunehmend sensibilisiert.

Die Fachstelle Frauenhandel und Frau-enmigration (FIZ) hat kürzlich ihren Jahresbericht  und die Statistik zu Menschenhandelsopfern in der Deutschschweiz mit neuen Rekordzahlen veröffentlicht.

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Ein historischer Sieg in Kolumbien

Gustavo Petro und Francia Márquez haben in Kolumbien historisches geschafft. Bild: zVg

sit. Der Ex-Guerillero Gustavo Petro wird neuer Präsident Kolumbiens und die afrokolumbianische Aktivistin Francia Márquez ist die neue Vizepräsidentin. Zum ersten Mal in der Geschichte Kolumbiens gewinnen Vertreter*innen der linken Kräfte die Präsidentschaftswahlen.

Bei der Stichwahl vom 19.Juni wurde mit 50,48 Prozent der abgegebenen Stimmen der Ex-Bürgermeister von Bogotá Gustavo Petro zum neunen Präsident Kolumbiens gewählt. Vizepräsidentin wird Francia Márquez. Für den Gegenkandidaten der Rechten, den Immobilienmagnaten Rodolfo Hernández, stimmten 47,26 Prozent der Wähler*innen. Die Wahlbeteiligung war mit knapp 58 Prozent höher als bei dem ersten Wahlgang von Ende Mai. Insgesamt wählten 11,2 Millionen Kolumbianer*innen eine linke Regierung. Das bedeutet über 2,7 Millionen mehr als noch Ende Mai. Es ist die höchste Stimmenzahl, die jemals in der Geschichte der Präsidentschaftswahlen für einen Kandidaten abgegeben wurde.

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Mexiko: Erfolgreicher Widerstand

Philipp Gerber. Die staatliche Bewilligung für den Windpark Gunaa Sicarú in Unión Hidalgo, Oaxaca, wurde rückgängig gemacht, gaben Widerstandsgruppen und NGOs bekannt. Somit gilt das Projekt offiziell als gescheitert. Der Sieg ist ein historisches Ereignis für Mexiko und ganz Lateinamerika.

Nachdem die staatliche Elektrizitätskommission (CFE) die Stromlieferverträge mit Eólica Oaxaca, einer Tochtergesellschaft des französischen Konzerns Électricité de France (EDF), gekündigt hatte, beschloss das Energieministerium Anfang Juni 2022, die indigene Konsultation der zapotekischen Gemeinde Unión Hidalgo abzubrechen. Die Kündigung dieser Verträge für den Windpark, einer der grössten in Lateinamerika, «ist ein historisches Ereignis für die Verteidigung des Landes, des Territoriums und der natürlichen Ressourcen der Agrar- und indigenen Gemeinschaften in Mexiko und Lateinamerika», verkündete der Widerstand in Unión Hidalgo.

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Die Geburtsstunde der internationalen Arbeiter*innenbewegung

Friedrich Engels und Karl Marx . Bild: zVG.

Gerhard Feldbauer. Vor 175 Jahren, am 2.Juni 1847, gründeten Karl Marx und Friedrich Engels den «Bund der Kommunisten», die erste selbstständige internationale revolutionäre Organisation des Proletariats. Sie stand auf dem Boden der Lehre des wissenschaftlichen Kommunismus.

Der von Marx und Engels geleitete «Bund der Kommunisten» (BdK) ging aus dem 1836 in Paris gebildeten «Bund der Gerechten», der bereits sozialistische Ziele verfolgte, hervor. Der BdK beschloss zu seinem Leitziel die Losung «Proletarier aller Länder vereinigt Euch», verabschiedete ein neues Statut und ein «Kommunistisches Glaubensbekenntnis», das als Programmentwurf zur Diskussion unterbreitet wurde.

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Sie fliegen seit 100 Jahren und sind nicht müde: Die Roten Falken

Spass und Freude bei den Roten Falken aus Bern. Bild: rotefalken.ch

lmt. Die Roten Falken feiern ihr 100-jähriges Jubiläum. In Bern gab es dazu am 8.Juni ein Fest, welches die lange Geschichte der sozialistischen Jugendorganisation beleuchtete. Noch heute stehen sie für Werte wie Gleichheit, Gerechtigkeit und Frieden ein.

Im gut gefüllten Lichtspiel in Bern fanden sich am 8.Juni über 70 Personen ein, um das 100-jährige Bestehen der Roten Falken Schweiz gebührend zu feiern. Studierende der Universität Bern präsentierten historisches Material und eindrückliche Filme aus den Anfängen in den 1930er-Jahren. Nach einem Generationenpodium mit aktuellen Helfer*innen und einem langjährigen Mitglied der Roten Falken rundete die Generalsekretärin des International Falcon Movement – Socialist Educational International, Ruba Hilal, den Anlass ab.

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Gedanken und Urteile, nicht Launen und Affekte

 Gisela Elsner bei einer Lesung. Bild: picture alliance, ZB, Morgenstern Barbara

Dietmar Dath. Gisela Elsner (1937–1992) verachtete die Bourgeoisie, die von der Kunst verlangte, das sozial Vorgefertigte nicht zu durchschauen, sondern zu dekorieren. Vor dreissig Jahren starb die Schriftstellerin und Kommunistin, die einen grossen Kontrast zur bürgerlichen Norm darstellte.

Der gemeinste Trick lügnerischer Propaganda besteht darin, Wahrheit nicht zu verschweigen, sondern sie in ihr Gegenteil zu verkehren. Der Kontrast zum Beispiel, der eine einzige vernünftige Frau von einer verrückten Literaturlandschaft unterscheidet, in der sie schreibt, ist zu grell, als dass man ihn ausblenden könnte. Also wird behauptet, diese Frau sei die einzige Verrückte in einer vernünftigen Literaturlandschaft. Zu Lebzeiten hat man Gisela Elsner damit in die dunkelste verfügbare Ecke schieben wollen. Zumindest als Gerücht ist sie aber bis heute, dreissig Jahre, nachdem sie ihrem Leben am 13.Mai 1992 selbst ein Ende setzte, nicht totzukriegen.

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Der Kampf geht weiter!

Demo am 14.Juni 2019 in Bern. Der Tag ging in die Geschichte ein. Bild: sah

lmt. Dieses Jahr kann der 14.Juni wieder vollumfänglich stattfinden. Die Gewerkschaften machen mit Blick auf die AHV21-Reform mobil, während die feministische Streikkollektive die Kräfte und Kämpfe bündeln wollen.

Lohn – Zeit – Respekt. Mit diesen Parolen gingen am 14.Juni vor drei Jahren Hunderttausende Frauen* auf die Strasse. Und das mit Erfolg. Der Frauen*streik 2019 übertraf alle Erwartungen. Dank grossartiger Vorarbeit und einer massiven Mobilisation konnte dieser Tag in die Geschichte eingehen. Mit über 500 000 Teilnehmenden ist er klar einer der grössten politischen Aktionen seit dem Generalstreik 1918. Die Stimmung und die Energie waren gewaltig. Doch die Pandemie hemmte diese aufkommende starke Welle. Wie geht es jetzt weiter? Der 14.Juni steht kurz vor der Tür und dieses Jahr ohne pandemiebedingten einschränkenden Massnahmen. » Weiterlesen

Warum Care-Arbeit bestreiken

Die Pandemie macht deutlicher denn je: Es sind nicht die CEOs, Banker*innen, Immobilien-Besitzer*innen, Pharma-Hersteller*innen oder Technologie-Unternehmer*innen, die unsere Gesellschaft am Leben halten – sondern alle Care-Arbeiter*innen.

Gegenseitige Sorge zählt mehr als Profit. Wir wollen nicht in die unsolidarische «Normalität» zurück. FTIQ* leisten lebenslänglich unbezahlte Care-Arbeit. Da diese Arbeit nicht entlohnt wird, wird sie auch nicht für die Altersvorsorge erfasst. Deshalb ist die Gefahr von Armut im Alter sehr gross. » Weiterlesen

Langer Atem lohnt sich

Rita Maiorano (links) und Sevin Satan waren schon vor drei Jahren aktiv beim feministischen Streik in Zürich. Bild: sit

flo. Die PdA-Aktivistinnen Sevin Satan und Rita Maiorano engagieren sich bei den Vorbereitungen für den 14.Juni 2022 – so wie im 2019. Im Gespräch mit dem vorwärts erklären sie, warum sich das Kämpfen am Frauen*streik vor drei Jahren lohnte und was die Perspektiven der Frauen*bewegung in der Schweiz sind.

Vor drei Jahren gingen Hunderttausende Frauen* in der Schweiz im Rahmen des Frauen*streiks auf die Strasse, hat es sich gelohnt?
Sevin: Auf jeden Fall! Nur schon die ganze Vernetzung, die stattgefunden hat zwischen Gewerkschaften, Parteien und Organisationen, aber auch unter Einzelpersonen, die vielleicht vorher politisch noch nicht so aktiv waren. Und es hat viele Themen angestossen, die politisch diskutiert wurden, für die man in den Organisationen Positionen finden musste und so weiter. Und dazu kommt: Es lohnt sich immer zu streiken.

Rita: Es ist auch ein sehr starkes Gefühl von einem Miteinander seither entstanden. Egal, wo man politisch organisiert ist, ob man jung ist oder alt, wo man arbeitet. Das hat Kraft gegeben, weiterzukämpfen, sich zu organisieren. Das war wichtig. Es hat die Leute zusammengeschweisst und motiviert, weiterzumachen. Dieses Bewusstsein ist auch wieder stärker geworden. Und ja, es war auch so, dass das Gefühl da war: Das ist kein Trend, das ist kein Strohfeuer. Die Frauen* haben genug davon, dass ihre Forderungen nicht erfüllt werden. » Weiterlesen

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