Imperialmacht Deutschland

Matin Baraki. Deutschland strebt unverblümt nach imperialistischer Weltmacht und ist bereit, dieses Vorhaben auch mit militärischer Macht durchzusetzen. Was das bedeutet, haben die Völker Europas zweimal bitter erleben müssen.

Deutschland als verspätete Nation hat drei Anläufe unternommen, «erwachsen» zu werden. Als der deutsche Imperialismus aufwachte, war die Welt schon unter den anderen Kolonialmächten aufgeteilt.

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Marxismus und Umweltpolitik

Hubertus Zdebel. Die ökologische Frage gilt unter Linken keineswegs als sogenannter Nebenwiderspruch zur sozialen Frage. Weite Teile der Klimabewegung stellen einen grundsätzlichen Widerspruch zwischen Klimaschutz und kapitalistischer Produktionsweise fest. Mit den Schriften von Karl Marx liegt die noch immer massgebliche Analyse und Kritik des Kapitalismus vor. Marx äusserte sich auch zum Thema Ökologie.

In Sachen Klimaschutz ergeben sich auf den ersten Blick eigentümliche Koalitionen. Umweltorganisationen und Manager*innen von Investmentfonds, grüne Politiker*innen und Silicon Valley – sie alle werben für die Energiewende. » Weiterlesen

Klimawandel oder Systemwandel — ist grüner Kapitalismus möglich?

Anne Polikeit. Alle scheinen sich einig zu sein, dass dringend Massnahmen notwendig sind, um das Klima und somit auch unseren Planten zu retten. Doch nichts geschieht. Warum nicht? Es gibt einen antagonistischen, das heisst in diesem System unlösbaren Widerspruch zwischen Kapitalismus und der nachhaltigen Reduzierung der Umweltprobleme.

«Eine ganze Gesellschaft, eine Nation, ja selbst alle gleichzeitigen Gesellschaften zusammengenommen, sind nicht Eigentümer der Erde. Sie sind nur Besitzer, ihre Nutzniesser und haben sie als boni patres familias (gute Familienväter) den nachfolgenden Generationen verbessert zu hinterlassen…». Ein guter Ratschlag, dessen Ursprung hier noch nicht genannt werden soll.

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Ein Leben für den Widerstand

flo. 1941 holte Manolis Glezos mit einem Genossen die Hakenkreuzfahne von der Akropolis. Den damals 19-jährigen Jugendlichen kannte noch niemand. Heute aber trauert ein ganzes Land um ihn: Im Alter von 97 Jahren starb der Kämpfer am 30.März an Herzversagen. Ein Nachruf.

Als die Wehrmacht am 6. April 1941 die Grenzen zu Jugoslawien überschritt, sollten damit zwei Aufgaben erledigt werden: Zum einen sollten auf dem Gebiet des jugoslawischen Staates den Hitlerfaschist*innen freundlich gesinnte Kräfte an die Macht gebracht werden. Zum anderen sollte Mussolini unter die Arme gegriffen werden, der nach einem gescheiterten Angriff auf Griechenland bis ins italienisch gehaltene Albanien zurückgetrieben worden war. » Weiterlesen

Die Sau durchs Dorf jagen

dab. Die Neudefinition der Pandemie durch die WHO 2009 hat in der Schweiz Gesetzesänderungen nach sich gezogen, die die Ausrufung und zentrale Organisation von Zwangsmassnahmen stark erleichtern. Die Möglichkeit, das Covid-29-Virus zu messen, hat sich sehr schnell verbreitet und suggeriert eine schnelle Zunahme der Erkrankungen.

Der deutsche Epidemologe Dr. Wolfgang Wodarg kritisiert in einem Interview mit Milena Preradovic auf Youtube Mitte März die Corona-Massnahmen der Politik. «Es gibt überhaupt keinen Grund zur Panik», sagt er und vermisst eine wissenschaftliche Debatte.

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Massenlinie und die nationale Frage

Proteste gegen den Vietnamkrieg waren Bestandteil der Aktionen der revolutionären Linke in den USA in den 1960er Jahren.

Lukas Arnold. «Critical Whiteness» hat ihren Ursprung in der revolutionären Linken der USA. Ihre Geschichte ab den 1960er Jahren ist geprägt durch das Spannungsfeld von Rassismus, Sexismus und Kommunismus. Ein Beitrag zu einer Debatte, die in der revolutionären Linken in Europa geführt werden muss.

Wenn heute über Themen wie Identitätspolitik, Crititical Whiteness und strukturellen Rassismus gesprochen wird, verziehen sich die weissen Mienen der revolutionären Linken. Akademischer Habakuk oder reformistische Gefühlsduselei, so gängige Vorwürfe; behinderlich für den wahren, revolutionären Kampf, und in den wirren Köpfen akademischer Eliten entstanden, welche sich nicht mit den wichtigen Problemen zu beschäftigen wissen.

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Putzarbeit für Nazi-Tätowiererin

sah. Am 13.Januar 2020 machte eine Fantifa-Aktion auf das Tattoo-Studio «Into the Light» in Lörrach aufmerksam. Statt mit Stechen von Runenschriftzügen waren die Tätowiererinnen aus der Nazi-Szene an diesem Tag mit Putzarbeiten beschäftigt. Wohl oder übel wird das Tattoo-Studio aber leider weiterhin offen bleiben können.

Mitte Januar 2020 wurde das Tattoo-Studio «Into the Light» an der Freiburger Strasse im Stadtteil Tumringen in Lörrach neu eröffnet.

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Das, was nicht sein darf, kann nicht sein?

Mahnmal in Katyn

Gracchus. Der vorwärts vom 31.Januar 2020 veröffentlichte einen Beitrag von Damian Bugmann unter dem Titel «Der Westen glaubte den Nazis». Unter Bezug auf eine Arbeit von Grover Furr von der Montclair State University in New Jersey, stellt der Autor die sowjetische Verantwortung an den Massakern von Katyn in Frage. Eine Replik.

Der Autor des Artikels weist die Urheberschaft des Verbrechens, welches im Walde von Katyn (bei Smolensk) und umliegenden Orten das Leben von mehr als 20000 polnischen Offizieren und Staatsbeamten gekostet hatte, Nazideutschland zu. Zu Recht bestreitet er nicht die Faktizität des Massakers. Die sowjetische Verantwortung an diesem Geschehen lässt sich indessen nicht bestreiten.

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Rassismus, der Virus und die Medien

China-Korrespondentin Claudia Stahel in Shanghai

flo. Kaum ein Thema hat die mediale Berichterstattung derart dominiert wie der Coronavirus. Dabei handelt es sich bei der Erkrankung nicht einmal um die opferreichste Pandemie, die momentan die Runde macht. Ein Kommentar zum Umgang mit dem Virus, der Psychologie von Massenpaniken und Medien im Kapitalismus.

200 Fälle ausserhalb der Volksrepublik China reichen aus, um aus einer Erkrankung eine globale Bedrohung der Menschheit herbei zu konstruieren.

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Umweltzerstörung ist Teil einer Taktik

sah. Selten wird ein Zusammenhang zwischen Klimakrise und Krieg gemacht. Dabei ist die «Taktik der verbrannten Erde» ein Grundprinzip auf Kriegsschauplätzen. Menschen stehen hier nach einem Angriff vor dem Nichts, weil die Umwelt zerstört ist. Hier muss informiert werden.

Bis jetzt drehte sich die Klimadebatte vor allem um Gesetze, die umweltschädliche Konzerne in die Schranken weisen und nachhaltige Wege, um Nahrung, Kleidung oder andere Waren zu produzieren. Bisher ausser Acht gelassen wurde einer der grössten ökologischen «Schädlinge» der Geschichte: der Krieg. In der Klimahalle in Bern – die im Januar 2020 stattfand – war den Krieg und seinen Folgen eine ganze Wand mit Bildmaterial und Infotafeln gewidmet.

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Stopp Palmöl – Referendum unterschreiben!

Mathias Stalder. Die Schweiz hat ein Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnet. Mit jenem Land also, das weltweit am meisten Palmöl produziert. Profitieren sollen Schweizer Konzerne und zwar auf Kosten der Umwelt sowie der Menschen in Indonesien. Das Referendum ist lanciert.

Am 1.November 2018 wurden die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA (Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein) und Indonesien beendet. Das Schweizer Parlament hat dem Wirtschaftsabkommen am 20.Dezember 2019 zugestimmt. Bereits beim Abschluss des Abkommens hat die Palmöl-Koalition, ein Zusammenschluss von verschiedenen NGOs, die fehlende Verbindlichkeit und Transparenz kritisiert. Sie hat vergeblich gefordert, das Palmöl aus dem Abkommen auszuschliessen. » Weiterlesen

Der Westen glaubte den Nazis

Antikommunistische Mahnmal in Katyn.

dab. Die deutschen Besatzer präsentierten 1943 bei Katyn in der heutigen Ukraine tausende von Leichen von polnischen Kriegsgefangenen als Ergebnis eines sowjetischen Massakers. Nikita Chruschtschow klagte seinen Vorgänger Josef Stalin an, 61 schwere Verbrechen begangen zu haben. Der nordamerikanische Historiker Grover Furr beleuchtet beides sehr kritisch.

Grover Furr, Professor an der Montclair State University in New Jersey, studierte regelmässig russische Originalwerke und -dokumente. Er stellte fest, dass im englischsprachigen Standardwerk des Princeton-Geschichtsprofessors Stephen Kotkin «Stalin. In Erwartung Hitlers, 1929 bis 1941» über die schrecklichen stalinschen Verbrechen und Massaker die Fussnoten die antikommunistischen Aussagen nicht stützten, sondern ihnen widersprachen. Sein weiteres ausgiebiges Studium der russischen Quellen bestätigte seine Erkenntnis.

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Fussballfans gegen Homophobie

sit. Am 4. Januar 2020 findet in Adliswil ZH ein etwas spezielles Hallenfussballturnier statt: Fussballfans aus Deutschland, Österreich und der Schweiz kicken gegen die Homophobie. Der Anlass findet seit 2011 statt und gastiert zum ersten Mal in der Schweiz. Der vorwärts sprach mit Lars V., der das Turnier mitorganisiert.

Lars, was sind die Ursprünge des Fanturniers gegen Homophobie, wo liegen seine Wurzeln?
Das Turnier findet bereits zum neunten Mal statt. Begonnen hat daher alles 2011 und zwar in Berlin, wo besonders die Fans des Fussballvereins Tennis Borussia Berlin stark engagiert waren. Insbesondere Chris, der beim Lesben- und Schwulenverband Deutschland (LSVD) arbeitete und im Fanvorstand des Berliner Clubs war. Der Verein Fussballfans gegen Homophobie hingegen wurde 2013 in Deutschland gegründet, es folgten dann die Gründungen in Österreich und in der Schweiz.

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«Credit Suisse cares for climate? Nichts als heisse Luft!»

Wie der ökologische Fussabdruck der Credit Suisse mit den geplanten Investitionen in den weltweit grössten Treibhausgasemittenten Saudi Aramco steigen wird, stiegen heute, in einer in der Filiale der Credit Suisse am Basler Bankverein bunte Heliumballone an die Decke. Daran befestigt waren Plakate mit klaren Botschaften: „Crédit Suisse cares for climate? Nichts als heisse Luft!“ oder «Credit Suisse: wir haben immer Kapital für Ausbeutung und Zerstörung» .

Während die Crédit Suisse sich in der öffentlichen Wahrnehmung gerne als nachhaltig und klimabewusst präsentiert, sieht ihre Klimabilanz weiterhin düster aus. Auf ihrer Webseite wirbt die Bank mit wohlklingenden Slogans wie «Credit Suisse cares for climate» und dem Statement, dass sich die Bank der «Förderung des Übergangs zu einer kohlenstoffarmen und klimaresistenten Welt» verpflichtet. Doch von verbindlichen Richtlinien, einem Absenkpfad für fossile Investments oder einem ernstzunehmenden Bemühen um eine klimagerechte Zukunft fehlt jede Spur.

Deal mit saudischen Erdölgiganten trotz Bekenntnis zu Klimaschutz
So ist die Schweizer Grossbank gemäss einem im Frühling dieses Jahres veröffentlichten Berichts auf Platz 3 der europaweit klimaschädlichsten Banken und vorige Woche wurde bekannt, dass die Credit Suisse auch beim Börsengang des weltweit grössten Treibhausgasemittenten Saudi Aramco eine von neun ‘Lead Banks’ ist und im grossen Mass profitieren wird. Dass alleine die Treibhausgasemissionen aus den Ölreserven von Saudi Aramco ein Drittel des Co2 Budget des  1.5° Ziels verbrauchen würden, scheint für die Bank keine Rolle zu spielen. Auch das Bekenntnis der Grossbank zu den sog. «Equator Principles» lässt zweifeln angesichts der Tatsache, dass sich 13 der 17 Banken, welche die höchst umstrittene Dakota Access Pipeline finanzieren, sich ebenfalls zu diesen bekennen. Die Dakota Access Pipeline ist mit immensen Klimarisiken und Menschenrechtsverletzungen indigener Völker verbunden und hat weltweiten Widerstand ausgelöst.

Auch fossile Banken brauchen den System Change
Eine am 11. November von Boston Common, einem US amerikanischem Vermögensverwalter, veröffentlichte Bericht „Banking on a Low-Carbon Future: Finance in a Time of Climate Crisis“ untersucht 37 der grössten Banken der Welt auf die CO2 Bilanz ihrer Anlagen und Kreditgeschäfte , darunter auch die Schweizer Banken Crédit Suisse und UBS. Aufgrund der Nichtexistenz substanzieller Anpassungen kommen die Autor*innen der Studie zum Ergebnis: „Die Zeit der schrittweisen Umstellung ist vorbei. Wir brauchen einen Wandel im Bankensektor auf Systemebene.“

Das Collective Climate Justice fordert:

  • Dass sich die Credit Suisse nicht an dem Börsengang von Saudi Aramco beteiligt, sondern umgehend aus der Finanzierung von fossilen Energien aussteigt, um ihre CO2 Bilanz der Anlagen und Kreditgeschäfte auf Null zu bringen.
  • Klimagerechtigkeit: Der Prozess hin zu einer Gesellschaft frei von fossiler Energie muss von uns allen gemeinsam erkämpft werden und gleiche soziale und wirtschaftliche Absicherungen für alle garantieren. Weder im globalen Süden noch innerhalb unserer Gesellschaft dürfen Menschen benachteiligt werden.
  • Um das zu erreichen, braucht es ein basisdemokratisch aufgebautes politisches und wirtschaftliches System, das auf die Bedürfnisse und das Wohlergehen aller Menschen ausgerichtet ist.

Wer nicht kämpft, hat schon verloren

Anne Polikeit

Redaktion. Die Öffnung der Grenzen durch die Behörden der Deutschen Demokratischen Republik am 9.November 1989 bedeutete für die Kommunist*innen in Deutschland einen Verlust. Anne Polikeit lebte damals mit ihrer Familie in Wuppertal in der BRD, heute ist sie Mitglied der PdA Bern und Dozentin an der Haute Ecole Arc.

Wie erlebten Sie die Trennung Deutschlands vor dem Ende der DDR?
Ich habe immer mit der Mauer gelebt, sie war etwas Natürliches für mich. Ich betrachtete DDR und BRD als zwei verschiedene Staaten. Wir wohnten in der BRD, weil mein Vater dort leben wollte, wo er aufgewachsen war. Da wir Verwandte in der DDR hatten, überquerten wir in den Ferien manchmal die Grenze. Das war für uns Deutsche aus der BRD leichter als für unsere Verwandten.

Rief die politische Orientierung Ihrer Familie in der BRD Kritik hervor?
Kommunist*innen waren in BRD nicht gerne gesehen, das ist richtig. Als ich klein war, nahmen mich meine Eltern oft an sozialistische Aktivitäten mit. Ich erinnere mich, dass die Leute zu uns sagten: «Geht doch nach drüben!» Erst recht weil mein Vater als Journalist für die DKP arbeitete. Bestimmte Berufe im Öffentlichen Dienst wie Lehrer*in oder Postbot*in waren für Kommunist*innen mit Berufsverbot belegt.

Wann wurden Sie Parteiaktivistin?
Mit 14 schrieb ich mich bei der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) ein, einer Organisation, die es heute noch gibt. Mein Bruder war dort bereits aktiv und die ganze Familie politisch engagiert. Im Sozialismus sagen wir, «wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren.»

Wie erlebten Sie das Ende der DDR?
Dieses Ereignis fiel nicht vom Himmel. Angesichts der Krise waren wir uns bewusst, dass sich etwas verändern musste; das war unausweichlich. Aber wir hätten eine andere Lösung bevorzugt als den Verzicht auf die sozialistische Macht. Wir erlebten das als eine Niederlage. Eine Schlacht ging verloren. Mein Vater wurde arbeitslos und meine Mutter, die für sozialistische Organisationen gearbeitet hatte, musste eine andere Arbeit finden.

Wie sehen Sie die aktuelle Situation in Deutschland heute?
Die Situation wurde für die Leute in ganz Deutschland schwieriger und die Gesellschaft individualistischer. Wer in der DDR gelebt hatte, verlor eine gewisse soziale Sicherheit; die Arbeitslosigkeit ist gross und die Jungen gehen daher woanders hin. Es gibt immer noch einen Unterschied zwischen Ost und West. Die Arbeitszeit zum Beispiel ist im Osten höher.

Welche Lösung empfehlen Sie?
Heute sieht man eine Art Niveauangleichung nach unten. Für umfassende Sozialleistungen braucht es ein sozialistisches System. Sozialistische Länder haben in der Vergangenheit Fehler gemacht und manchmal sogar Verbrechen begangen. Sie zeigten aber zumindestens, dass es eine Alternative zum Kapitalismus gibt.
Sie nennen sich Kommunistin, obwohl Sie sich in einer privilegierten beruflichen Situation befinden.
Meine Situation, die nicht absolut sicher ist, hindert mich nicht zu sehen, was in der Welt vorgeht. Mein Bruder ist arbeitslos und ich selbst durchlebte schwierige Zeiten. Bertolt Brechts Gedicht «An die Nachgeborenen» drückt meine Gedanken gut aus: «Ich verdiene noch meinen Unterhalt. Aber glaubt mir: Das ist nur ein Zufall. Nichts von dem, was ich tue, berechtigt mich dazu, mich satt zu essen. Zufällig bin ich verschont.» Geld allein bestimmt nicht meine Lebensqualität, und wenn ich in einem sozialistischen Land mit weniger Komfort auskommen müsste, würde mich das nicht stören. Ich würde anderes gewinnen.

Quelle: L’Express, L’Impartial. Übersetzung: dab

Demontiert und verscherbelt

dab. Vor 30 Jahren landeten das Imperium und sein Fussvolk in West und Ost mit den Inszenierungen «Mauerfall» und «Wende» den letzten, entscheidenden Schlag gegen das sozialistische Deutschland, die Deutsche Demokratische Republik. Die Zeit war günstig, die Konzerne konnten sich das Volksvermögen der DDR spottbillig einverleiben. Teil 1 von 2.

Der beschönigende Begriff der «Wende» verschleiert die von langer Hand vorbereitete und voran getriebene Konterrevolution des Westens, suggeriert eine friedliche Entwicklung zu Vernunft und Menschlichkeit und kaschiert die kapitalistischen Ausbeutungs- und Abhängigkeitsverhältnisse, die sich im gut funktionierenden sozialistischen Staat einschlichen und ausbreiteten. » Weiterlesen

Filme für die Erde

«Es geht auch anders». Die diesjährigen Festivalfilme zeigen, wie engagierte Menschen sich für eine lebenswerte Zukunft einsetzen und wie jede*r diese mitgestalten kann. Am 20. September 2019 lädt Filme für die Erde einen Tag lang zu hochkarätigen Filmen rund um das Thema Nachhaltigkeit ein –an über 20 Festivalstandorten in der Schweiz, in Liechtenstein und in Deutschland. Darunter vier Filmvorführungen speziell für Schüler*innen. Der Eintritt ist kostenlos (freiwillige Kollekte).

Für jung und alt, für Nachhaltigkeitsneulinge und Umweltexpert*innen: Die Festivalfilme halten dem Status Quo inspirierende Lösungen entgegen, geben Impulse für konkrete Veränderungen –und vor allem lassen sie die Festivalbesucher*innen mit Handlungsmöglichkeiten und Tatendrang zurück.Ausserdem erwarten die Besucher*innen Ausstellungen von lokalen Vereinen und am Abend eine Podiumsdiskussion. Vor dem Hauptfilm moderiert Mitja Rietbrock (Reporter, Redaktionsleiter „Mitenand“, SRF) ein Podium zum Thema „Vom Rückgang der Arten zur Rückkehr der Grosswildtiere“ mit Alexandra-Maria Klein (Professorin für Naturschutz und Landschaftökologie, Universität Freiburg (D), Andreas Moser (Leiter NETZ Natur und Tierfilmer, SRF) und Reinhard Schnidrig (Leiter Sektion Wildtiere und Waldbiodiversität, BAFU). Das Podium wird live an alle Festivalstandorte übertragen. Abgerundet wird das Abendprogramm mit einem Bio-Apéro.5 Filme, die zeigen, was global passiertDen Auftakt der öffentlichen Vorführungen macht dasLunchkinoum12.15 Uhr. Neben einem nachhaltigen Z’mittag werden zwei Kurzfilme serviert. » Weiterlesen

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