Die Medienmitteilung «Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus!» freut mich! Dieser Tag darf nicht vergessen werden, ebenso wenig wie die antifaschistischen Kämpfe, bei denen die kommunistischen Parteien eine wichtige Rolle spielten, die tunlichst verschwiegen wird.
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Das Transpi der PdA-Zürich zum 8.Mai. Bild: zVg
Vor 77 Jahren, am 8.Mai 1945, um 23.01 Uhr, endete der Zweite Weltkrieg in Europa. Durch die gemeinsamen Kampfhandlugen der alliierten Streitkräfte wurde die Barbarei des Faschismus besiegt.
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Die NZZ sagt die Dinge nicht wirklich. Bild: wikipedia
sit. In einem Artikel der NZZ vom 2.Mai werden zentrale Aspekte der Partei der Arbeit der Schweiz zum Krieg in der Ukraine verschwiegen. Dies führt zu einer wesentlichen Frage: Stellt man sich in den Dienst einer der beiden Kriegsparteien, wenn man die «Dinge» nicht wirklich sagt?
«Es ist allgemein bekannt, dass die Wahrheit eines der ersten Opfer eines Krieges ist. Auch die Berufsethik einiger Journalist*innen scheint manchmal ein Kollateralopfer zu sein», schreibt die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) in ihrer Stellungnahme vom 3.Mai. Grund ist der Artikel in der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) vom 2.Mai mit dem Titel «1.Mai im Zeichen des Krieges: Der russische Angriff auf die Ukraine führt in den linken Parteien zu Spannungen». Er stammt aus den Federn von Florian Schoop und Oliver Camenzind. Camenzind absolviert seit September 2021 ein Volontariat bei der NZZ. Am Freitagnachmittag, 29.April, stellte er per E-Mail der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) Fragen zum Krieg in der Ukraine. Er bat um Antworten bis am Sonntag gegen Mittag und wünschte der Partei «einen angenehmen 1.Mai». Wie freundlich. » Weiterlesen
Abseits der weltweiten Corona-Pandemie haben die CO2-Emissionen in den letzten zwei Jahren weiter zugenommen, nicht zuletzt als Folge der industriellen kapitalistischen Landwirtschaft. Syngenta und Bayer produzieren Pestizide und (Gentech-) Saatgut für den Welthandel.
Damit ermöglichen sie den Anbau jener Mais-, Soja- und Palmöl-Monokulturen, die zur Abholzung von Regenwäldern und damit zur Klimakrise beitragen. Diese Monokulturen tragen kaum etwas zur Ernährung der Menschen im Globalen Süden bei und dienen vor allem der Fleischproduktion und dem Profit der Agro-Multis. Der Klimawandel ist eine globale Herausforderung. Eine grosse Artenvielfalt, lokale samenfeste Sorten und frei zugängliches Saatgut sind die besten Grundlagen eines anpassungsfähigen Agrarökosystems. Mit dem Einsatz von Pestiziden, Agrogentechnik und Patenten zerstört die kapitalistische, industrielle Landwirtschaft aber genau dies und bedroht damit die weltweite Ernährungssicherheit. » Weiterlesen
Eigentlich wollte ich mir für einmal die Freiheit nehmen und über die Freuden eines FCZ-Fans schreiben, der in der Stube des Erzrivalen einen historischen Sieg feierte. Wie Tausende mit ihren blau-weissen Schals und Fahnen von der Limmat an den Rhein pilgerten in vollen Extrazügen.
Dann das geile (sorry!) Fest in glückseliger Freude auf dem Ni-Una-Menos-Platz im Zürcher Kreis 4 mit den Fussball-Meisterhelden. Wunderschön auch die bunten, farbenfrohen Feuerwerke am Stadtzürcher Himmel. Umentschieden habe ich mich dann wegen der NZZ und der Wochenzeitung (WOZ). Der Reihe nach. Natürlich wäre es naiv zu glauben, dass die NZZ den Positionen der Partei der Arbeit (PdA) was Gutes abgewinnen würde (siehe Artikel nebenan). Täte sie es, wäre es für die PdA höchst bedenklich. » Weiterlesen
Die Teilnehmer*innen des Podiums an der Veranstaltung der PdA Zürich. Bild: pdazuerich.ch
lmt. Am 30.April fand die Podiumsdiskussion der Partei der Arbeit Zürich über die Pflege in der Krise statt. Der vorwärts veröffentlicht in gekürzter Form die spannenden Aussagen der Pflegefachpersonen über ihren Arbeitsalltag und über künftige Lösungen.
Wie hat sich die Krise in eurem Arbeitsalltag ausgewirkt?
Sarina (Pflegefachfrau in der Langzeitpflege): Das ist ein sehr breites Thema. Was ich besonders gespürt habe, so paradox es auch klingt, ist die dritte Welle, die Omikron-Welle. Man sprach nur noch davon, dass es den Spitälern und den Intensivstationen relativ gut ging, aber dabei gingen die Altersheime und die Spitex komplett vergessen. Gerade bei uns war die letzte Welle fast am schlimmsten. Wir hatten zeitweise über die Hälfte der Bewohner*innen in Insolation. Gleichzeitig war auch über die Hälfte des Personals krank und dennoch musste die Versorgung irgendwie gewährleistet werden. Was zum Anfang der Pandemie gesagt werden muss, ist, dass vor allem Alters- und Pflegeheime, wie aber auch die Spitex nicht genügend «Isolationsmaterial» hatten. Wir hatten zwar sehr viele Fälle aber fast keins oder dann schon abgelaufenes oder beschädigtes Material, um uns zu schützen. » Weiterlesen
«Verhandeln statt sanktionieren» war eine der Forderungen der SFB am diesjährigen Ostermarsch. Die Organisator*innen des Marschs sehen in dieser Forderung einen Ausschlussgrund für die SFB. Bild: zVg
Redaktion. Von «Putin-Versteherei» und «Russlandtreue» ist im Artikel «Putin-Freunde am Ostermarsch» in der WOZ vom 28.April über die Schweizerische Friedensbewegung zu lesen. Diese spricht von «üblen Verleumdungen» in ihrer ausführlichen Stellungsnahe, die wir hier verkürzt veröffentlichen.
Keine Belege, keine Zitate, durchwegs blosse Unterstellungen. Die Wochenzeitung (WOZ) behauptet von sich, einem «unabhängigen und kritischen Journalismus» verpflichtet zu sein. Eine ganze Seite hat man in der WOZ einem Artikel zur Verfügung gestellt, bei dem man sich fragen muss, was das mit unabhängigem, kritischem Journalismus zu tun hat. Die WOZ-Journalistin Sarah Schmalz hat sich darin keinerlei Mühe gemacht, sich über die von ihr kritisierten Positionen zu informieren. » Weiterlesen
sit. Die WOZ leistete sich in einem Artikel über den Ostermarsch 2022 einige Fehlinformationen. Darunter auch eine über die PdA Bern, die eine Richtigstellung forderte. Im Raum bleibt aber die schlechte politische Stimmung mit der Gefahr einer Spaltung, die dem Frieden kaum nutzt.
Im Artikel «Putin-Freunde am Ostermarsch» in der Wochenzeitung WOZ vom 28.April 2022 (siehe auch Text oben) wird auch die PdA Bern erwähnt, welche nach Aussage von Jo Lang vor einigen Jahren «eine Pro-Assad-Demo organisieren» wollte. » Weiterlesen
Die Zeit ist reif für eine Verkürzung der Arbeitszeit! Bild: zVg
flo. Die Forderung nach einer radikalen Reduktion der Arbeitszeit macht in der politischen Linken die Runde. Der Kampf um weniger der eigenen Lebenszeit an den Patron zu verschwenden, ist engstens mit der Arbeiter*innenbewegung
verbunden und ist nach wie vor von grosser Bedeutung.
Vor Kurzem waren wir zum Tag der Arbeit auf den Strassen. Nach zwei Jahren eingeschränktem Versammlungsrecht konnte die Arbeiter*innenbewegung sich wieder die Strasse nehmen und für ihre Forderungen und Perspektiven agitieren. Ohne den Kampf für den 8-Stundentag in Chicago 1886 hätte es aber den wichtigsten Feier- und Kampftag unserer Klasse wohl nicht gegeben. Damals hatten Gewerkschaften einen Streik für die Arbeitszeitreduktion von zwölf auf acht Stunden organisiert. Damals hatte der Staat die Streikbewegung gewaltvoll unterdrückt. Bis zum 4.Mai starben in dem am 1.Mai begonnenen Streik 18 Arbeiter und ein Polizist. Acht Mitorganisatoren wurden für ein Bombenattentat, bei dem bis auf den einen Polizisten nur Arbeiter getötet wurden, verantwortlich gemacht und im Rahmen eines Justizmords des US-Staats hingerichtet. Die Forderung, dass wir weniger Lebenszeit mit entfremdender Lohnarbeit verschwenden müssen, war daher schon früh Teil der Bewegung unserer Klasse. So muss es nicht erstaunen, dass die Forderung nach einer Reduktion der zulässigen Höchstarbeitszeiten auch heute noch Konjunktur hat. » Weiterlesen
Der Einmarsch in die Ukraine hat auch die Wirtschaftskrise, die seit Jahren weltweit herrscht, neu angefacht. Bei praktisch allen Produkten des täglichen Bedarfs steigen die Preise. Besonders bedrohlich ist diese Preisexplosion vor allem im Bereich der Lebensmittel.
Steigen die Preise für Grundnahrungsmittel, bedeutet dies im schlimmsten Fall Millionen und Abermillionen von Menschen, die zusätzlich an Hunger oder durch Unterernährung ausgelöste Krankheiten sterben werden.
Klare Forderung der PdAZ-Genoss*innen an der 1.-Mai-Demo. Bild: pdazuerich.ch
sit. Nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause trugen dieses Jahr in der
ganzen Schweiz wieder zehntausende von Arbeiter*innen am Tag der Arbeit ihre Forderungen auf die Strasse. Ein starkes Zeichen.
Endlich! Endlich können wir wieder den internationalen Tag der Arbeit feiern. Dies war sinnbildlich in allen Gesichtern zu lesen, die bereits am Samstag, 30.April, auf dem Zürcher Kasernenareal zu sehen waren. Noch grösser war dann die Freude am Morgen des 1.Mai selbst auf dem Ni-Una-Menos-Platz (ehemaliger Helvetiaplatz), als sich Tausende für die traditionelle Demonstration versammelten. Doch der Reihe nach.
lmt. Dass in der Schweiz ein Pflegenotstand herrscht, ist mittlerweile allen bewusst geworden. Bei all dem Stress und der Überbelastung gehen manchmal die schönen Seiten dieses Berufs vergessen. Drei Pflegefachfrauen erklären, wieso es sich lohnt, für diesen Beruf zu kämpfen.
An der Podiumsdiskussion der Partei der Arbeit Zürich zur «Pflege in der Krise» (siehe auch Artikel oben) wurde über eine Stunde lang von den Problemen im Arbeitsalltag berichtet. Es herrsche ein besorgniserregender Mangel an Pflegenden. Viel zu wenige werden ausgebildet, viel zu viele verlassen den Beruf. Stress, physische und psychische Überbelastung führen dazu, dass mehr als die Hälfte einen Beschäftigungsgrad von unter 80 Prozent haben. Die Pflegeinitiative war ein historischer Erfolg und ist Teil der Lösung. Doch die politischen Prozesse sind sehr langsam und Verbesserungen kommen nur träge zustande. So gegen Ende der Diskussion fragte ein Zuhörer dann: «Was hält euch in eurem Beruf?» Die Antworten der drei Pflegefachfrauen sind beeindruckend.
Plakat gegen den Atomkrieg von Hans Erni, 1954. Bild: zvg
Heinrich Frei. Ex-Nationalbank-Direktor und Black-Rock-Top-Kadermann Philipp Hildebrand soll Präsident der Zürcher Kunstgesellschaft werden. Diese ist schon lange in der Hand von Hochfinanz und Rüstungsindustrie. Sie macht auch nicht vor Investitionen in Atomwaffen halt.
Ende Mai wird entschieden, ob Philipp Hildebrand neuer Präsident wird. Er ist bisher der einzige Kandidat für das Amt. Die Kunstgesellschaft ist der Trägerverein des Kunsthauses Zürich. Sie betreibt das Haus seit 1787 und ist Eigentümerin der Kunstsammlung. Philipp Hildebrand war ab 2003 Mitglied des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank und zwischen dem 1.Januar 2010 und dem 9.Januar 2012 deren Präsident. Vielleicht hofft man, dass es Philipp Hildebrand gelingen, wird, den Streit über die Aufnahme der «Sammlung Emil Bührle» in den neuen Trakt des neuen Kunsthauses zu schlichten. Diese Sammlung des Waffenfabrikanten Bührle umfasst unter anderem Werke von Vincent van Gogh, Paul Cézanne, Edgar Degas, Paul Gauguin, Edouard Manet.
flo. Höhere Budgets für Rüstung und Verteidigung haben aktuell leichtes Spiel in Europa. Was Militärs verstehen, aber bei Rüstungspolitiker*innen vergessen geht: Einfach einen Topf Geld über der Armee auszuleeren, genügt nicht.
Rüstungsprojekte haben die Tendenz, extrem komplex zu sein. Beim Design und der Herstellung von technisch inzwischen hochentwickeltem Material, das unter Gefechtsbedingungen eingesetzt werden soll, kann extrem viel schief gehen. Die Schweizer Armee kann davon ein Lied singen: Glänzende Minenwerfer, die bei Reflektion von Sonnenlicht über Kilometer hinweg sichtbar sind, bei Regen aber wegen der fehlenden Abdeckung nicht eingesetzt werden können. Jets, die in den Bodensee stürzten oder Panzer, bei denen wegen der mangelhaften Verkabelung die Kanone losging, als die Heizung eingestellt wurde. Oder noch schlimmer: Man schickt die Armee mit Material ins Feld, das für die eigenen Soldat*innen ebenso gefährlich wie für den Feind ist. Wenn man nicht Acht gibt, werden Milliarden für Ramsch zum Fenster hinausgeworfen.
flo. Herr und Frau Schweizer loben ihr Land gerne dafür, wie arbeitsam es sei. Zu Unrecht: Die Schweizer Wochenarbeitszeit hat kein Lob verdient – sie ist eine lausige Knochenmühle, die grosse Teile der werktätigen Bevölkerung in die Prekarisierung treibt.
Zwischen 2020 und 2022, jedes Mal, wenn der Bund die Covid-Pandemie wieder ungebremst durch die Bevölkerung galoppieren liess, wären wir froh gewesen, um jede zusätzliche Arbeitsstunde in der Pflege. Doch zahlreiche Pfleger*innen können wegen der massiven Arbeitsbelastung, wegen der Unvereinbarkeit mit einem Familienleben, wenn man 100 Prozent arbeitet, nur Teilzeit ihren Beruf ausüben (siehe dazu auch Seite 4).
Gerhard Feldbauer. Die deutsche Bundesregierung will Entschädigungen für Opfer faschistischer Kriegsverbrechen in Italien verhindern. Rom reagiert mit einer Zwangsversteigerung von Immobilien unter anderem des Goetheinstituts und der Deutschen Schule auf italienischem Boden.
Dem Internationalem Gerichtshof der EU (IHG) dürfte ein Skandalprozess ins Haus stehen. Die deutsche Bundesregierung hat in Den Haag gegen die italienische Regierung in Rom Klage eingereicht. Deutschland will so die Forderungen aus Italien nach Entschädigungen für die unter dem Besatzungsregime der Hitlerwehrmacht begangenen Kriegsverbrechen abweisen.
In Mexiko nehmen die Proteste gegen Femizide und das tägliche Verschwinden von Frauen* zu. Bild: AI
Analena Bachmann. Anfang April ereignete sich ein erneuter Femizid in Mexiko. Es ist ein weiterer auf einer endloslangen Liste in einem Land, indem im Durchschnitt 18 Frauen* täglich verschwinden. Das Nichtstun der Behörden und ihre Mitschuld an den Femiziden führt zu Protesten im Land. Der Widerstand regt sich.
Am 8.April verschwand eine 18-Jährige, die zwei Wochen später tot aufgefunden wurde. Am 1.Mai demonstrierten feministische Kollektive und viele weitere Einzelpersonen in neun Bundesstaaten in Mexiko für die Aufklärung von Femiziden und dem Verschwindenlassen von Personen, sowie für ein Vorgehen gegen die Straffreiheit im Land. Die Demonstrierenden stellten Kerzen auf, schrieben die Namen von Vermissten und Verstorbenen mit Kreide auf den Boden und plakatierten Vermisstenanzeigen an die Wände, «für alle vermissten und ermordeten Frauen, für Gerechtigkeit und Frieden für ihre Familien».
Die Proteste in Seattle 1999 gegen die WTO waren die Geburtsstunde der No-Global-Bewegung. Bild: zVg
Mathias Stalder. Die 12. WTO-Minister*innenkonferenz findet vom 12. bis 15.Juni 2022 in Genf statt. Dabei soll unter anderem der Abbau von Fischereisubventionen diskutiert werden. Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, NGOs und Parteien ruft am 11.Juni zu einer Demonstration gegen die WTO auf.
Die 1995 gegründete WTO verkörpert die neoliberale Idee, dass es einen weltweiten gesetzlichen Rahmen braucht, der die Interessen des Marktes schützt und sich damit der staatlichen Kontrolle und dem Einfluss der Bevölkerung entzieht. Weltweit formiert sich sehr bald eine globalisierungskritische Bewegung dagegen, die im Mai 1998 in Genf aufbricht, mit Tausenden in den Strassen. Und dies nicht nur in der Calvin-Stadt, sondern auch in Indien, den Philippinen – an 70 Orten weltweit. Ein Jahr später in Seattle gelingt es 40000 Protestierenden, die WTO-Konferenz zu blockieren, so dass sie schlussendlich abgesagt werden muss: Die Anti-Globalisierungs-Bewegung ist geboren, und das Internet beschleunigt die Verbreitung der Kämpfe von Zapatist*innen, NGO’s und Gewerkschaften, Bäuerinnen und Bauern – eine globale Allianz ist entstanden.