Kuba diskutiert

In Kuba werden neue sozialistische Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik diskutiert

Genau zum 50. Jahrestag der erfolgreichen Abwehr der unter CIA-Regie erfolgten Invasion in der Schweinebucht wird die Kommunistische Partei Kubas ihren VI. Parteitag eröffnen. Er wird sich ausschliesslich mit der wirtschaftlichen Lage der revolutionären Insel befassen.

Die internationale Finanzkrise hat auch die Wirtschaft der sozialistischen Republik in Mitleidenschaft gezogen. Die Folgen der schweren Wirbelstürme von 2008 sind noch nicht bewältigt. Und die Wirtschaftsblockade der USA erschwert nach wie vor die Entfaltung der kubanischen Wirtschaft. Ein Vorschlag für neue wirtschafts- und sozialpolitische Leitlinien auf sozialistischer Grundlage wird derzeit im Vorfeld des Parteitages in der kubanischen Gesellschaft diskutiert.

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Wege zum Kommunismus

Du hast an der Podiumsdiskussion der Rosa Luxemburg Konferenz teilgenommen. Die Fragestellung war: «Wo bitte geht’s zum Kommunismus?» Ist die Frage jetzt beantwortet?

Der Weg zum Kommunismus wird nicht am grünen Tisch entwickelt und nicht im Rahmen von Podiumsdiskussionen abgesteckt. Der Kommunismus wird im Ergebnis eines langen gesellschaftlichen Entwicklungsprozesses aufgebaut werden. Ich halte es da mit Marx, der immer wieder darauf hingewiesen hat, dass die Emanzipation ein Akt der Selbstbefreiung sein muss, dass die Emanzipation der Arbeiterklasse durch die Arbeiterklasse selbst erobert werden muss. Wobei sich heute eine Vielfalt sozialer und politischer Akteure auf den Weg machen, um „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“ (Karl Marx). Im Spektrum der fortschrittlichen und linken Kräfte ist die DKP diejenige Kraft, die in die Kämpfe von heute die Frage nach der kommunistischen Zukunft einbringt.

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«Der Boom beruht ganz wesentlich auf Schulden»

Frage: Herr Miegel, Sie warnen seit Jahren vor einem Ende des Wachstums. Jetzt boomt die deutsche Wirtschaft wie lange nicht mehr. Haben Sie sich geirrt?

Meinhard Miegel: Nein. Ich warne vor den grundsätzlichen Trends, und die widerlegt der derzeitige Aufschwung keineswegs. Wir erleben nur eine konjunkturelle Welle. Das ist wie ein sonniger Tag im November. Vielleicht werden wir noch einmal einen kleineren Aufschwung erleben, aber danach wird die Wirtschaft kaum noch zulegen oder sogar schrumpfen. Vielleicht gibt es noch in einzelnen Branchen Investitionen, aber viele andere werden sterben und scheitern. Unter dem Strich wachsen wir dann nicht mehr.

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Auf Sand gebaut

«Die Deutsche Konjunktur verliert an Fahrt», meldet die Kapitalisten-Zeitung «Handelsblatt».

Das war auch nicht anders zu erwarten, weil Deutschland in immer enger werdende Binnenmärkte exportiert. Diese werden enger, weil die Kaufkraft der Arbeitenden weltweit immer weiter abgeschwächt wird. Die noch deutlich wachsenden Ökonomien der Schwellenländer können diesen weltweiten Trend nicht aufhalten. Durch die deutsche Aufschwung-Propaganda der letzten Wochen werden Verbraucher in Deutschland verleitet, mehr Geld auszugeben. Auch deshalb verzeichnet die Deutsche Wirtschaft mehr Importe. Diese aber sind zu einem Teil «auf Pump» finanziert, was zu einer weiteren Verarmung der Arbeitenden beitragen wird.

Die Konjunktur der Schweiz ist massgeblich abhängig von der Konjunktur in Deutschland. Weil Deutschland ein wichtiger Handelspartner der Schweiz ist. Über den starken Franken als Gefahr für den Schweizer Export wurde in bürgerlichen Blättern genug geschrieben. Über den zu erwartenden Absatzschwund der Schweizer Exportindustrie ist auch hierzulande eine höhere Arbeitslosigkeit zu erwarten.  Der Aufschwung in Deutschland ist im Wesentlichen auf die Ausweitung des Niedriglohnsektors zurückzuführen. Was die Schweizer nachziehen lassen wird.

Ohne Sklaverei keine Grossindustrie

«Die Freiheit und die Sklaverei bilden einen Antagonismus. Ich brauche weder von den guten noch von den schlechten Seiten der Freiheit zu sprechen. Was die Sklaverei betrifft, so brauche ich nicht von ihren schlechten Seiten zu sprechen. Das einzige, das erklärt werden muss, ist die gute Seite der Sklaverei. Es handelt sich nicht um die indirekte Sklaverei, die Sklaverei des Proletariats; es handelt sich um die direkte Sklaverei, die Sklaverei der Schwarzen in Surinam, in Brasilien, in den Südstaaten Nordamerikas.

Die direkte Sklaverei ist der Angelpunkt unserer heutigen Industrie ebenso wie die Maschinen, der Kredite etc. Ohne Sklaverei keine Baumwolle; ohne Baumwolle keine moderne Industrie. Erst die Sklaverei hat den Kolonien ihren Wert gegeben, erst die Kolonien haben den Welthandel geschaffen, der Welthandel ist die notwendige Bedingung der maschinellen Grossindustrie. So lieferten denn auch die Kolonien der Alten Welt vor dem Negerhandel nur sehr wenige Produkte und änderten das Antlitz der Welt nicht merklich. Mithin ist die Sklaverei eine notwendige Kategorie von höchster Bedeutung. Ohne die Sklaverei würde Nordamerika, das vortgeschrittenste Land, sich in ein patriarchalisches Land verwandeln. Man streiche Nordamerika von der Weltkarte, und man hat die Anarchie, den völligen Verfall des Handels und der modernen Zivilisation. Doch die Sklaverei verschwinden lassen, hiesse Amerika von der Weltkarte streichen. So findet sich denn auch die Sklaverei, da sie eine ökonomische Kategorie ist, seit Anbeginn der Welt bei allen Völkern. Die modernen Völker haben die Sklaverei in ihren Ländern lediglich  zu maskieren und sie offen in der Neuen Welt einzuführen gewusst. » – Karl Marx 1846

Luxemburg: Die Kirchen von Staat und Schule trennen!

Die katholische Kirche hat nach wie vor in Luxemburg Privilegien, Macht und Einfluss, nicht zuletzt weil die CSV auf politischer Ebene dafür sorgt, dass das auch so ist und weiterhin so bleibt. Jedes Jahr erhält die Kirche vom Staat und von den Kommunen – selbst in Krisenzeiten – Millionen Euro, nicht nur um ihre Position zu sichern, sondern auch um Wissenschaften und demokratische und fortschrittliche Entwicklungen in der Gesellschaft zu verhindern.

Die Jeunesse Communiste Luxembourgeoise (JCL) fordert daher die Trennung von Kirchen und Staat sowie die Trennung von Kirche und Schule. Keine Religionsgemeinschaft soll durch öffentliche Gelder finanziert werden.

Religion soll Privatsache sein. Weder religiöse Dogmen noch religiöse Symbole gehören in die Schulen. In dem Sinne unterstützt die JCL die Petition «Drei gute Gründe für eine Trennung von Kirche und Staat» (trennung.lu) und ruft alle fortschrittlichen Jugendlichen dazu auf, sich daran zu beteiligen.

Quelle

Drei Jubilare

Drei grosse alte Männer des österreichischen Antifaschismus haben in den letzten Tagen besondere Geburtstage gefeiert: Alfred Ströer wurde 90 Jahre alt, Jonny Moser 85 und Rudolf Gelbard 80. Die Welser Antifa gratuliert dazu herzlich, dankt den Jubilaren für ihre grossartigen Lebensleistungen und wünscht ihnen, dass sie ihre Aufklärungsarbeit noch lange fortsetzen können!
Jonny Moser und Rudolf Gelbard sind auch in Oberösterreich – und besonders in Wels – immer wieder als Zeitzeugen an Schulen aktiv. Das Echo bei den Jugendlichen ist hervorragend.
Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) hat Kurzbiographien der drei Jubilare zur Verfügung gestellt.

Hier geht es zur Antia-Österreich und zum PDF.

Blinde Marktgläubigkeit

Allenthalben ist von der Finanz- und Wirtschaftskrise die Rede, doch die Marktgläubigkeit scheint nicht in eine Krise geraten zu sein.

So populär es ist, die gierigen Manager und Finanzspekulanten an den Pranger zu stellen (sogar der Präsident der Vereinigten Staaten empört sich öffentlich über die Machenschaften derer, die für die Krise verantwortlich sind): Alternativen zu den neoliberalen Glaubenssätzen scheinen nicht einmal denkbar.

Hinweis

Der Kapitalismus ist nicht nur eine Bezeichnung für die Art und Weise, die Wirtschaft zu organisieren, sondern ein religiöses System mit enormer ideologischer Gewalt. Verschiedene Autoren beschäftigen sich im aktuellen Heft «Neue Wege» mit dem Verhältnis von Geld und Geist und der gegenseitigen Durchdringung von Religion und Kapital.

Der Ausgabe liegt ein drittes Mal das Journal «Erwägungen» der Theologischen Bewegung für Solidarität und Befreiung (TheBe) bei.

Zur Zeitschrift «Neue Wege» …

Kuba: Kindersterblichkeit so niedrig wie in der EU

Die Kindersterblichkeit auf Kuba ist im vergangenen Jahr auf einen historischen Tiefstand gesunken. Mit einer Rate von 4,5 auf 1000 Lebendgeburten, die das kubanische Gesundheitsministerium am Montag bekannt gab, blieb der Wert noch unter der bisherigen Rekordmarke von 2008 und liegt etwa gleichauf mit dem Durchschnitt der EU-Mitgliedsländer. Die USA liegen offiziellen Angaben zufolge bei 6,14, karibische Nachbarländer wie die Dominikanische Republik sogar bei 23,1 im ersten Lebensjahr gestorbenen Babys.

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ABS feiert 25000 Kunden

Anfang Dezember 2010 hat die Alternative Bank Schweiz (ABS) Ihren 25’000. Kunden in der Schalterhalle am Amthausquai 21 in Olten begrüsst.

Die ABS, welche in diesem Jahr ihr 20. Jubiläum feiert, freut sich über ihr gesundes Wachstum. So hat die Bilanzsumme der ökologischen und sozialen Alltagsbank Ende November 2010 erstmals die Milliardengrenze überschritten. Ausserdem verzeichnet die ABS in den letzten drei Jahren einen KundInnenzuwachs von 17.8 Prozent. Der Strom an Neukundschaft ist unter anderem auch der Finanzkrise zu zuschreiben, die viele KundInnen zum Nachdenken bewegt hat und ihnen Anlass gab, das Konto zur ‚ABS‘ zu wechseln. Dabei stösst bei der Neukundschaft vor allem das Angebot der nachhaltig sinnvollen und transparenten Anlageberatung auf reges Interesse.

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