Ökologischer und ökonomischer Unfug

Neben aktuellen Themen, wie der Lage in Ägypten und der Euro-Krise, steht auf dem heutigen EU-Gipfel in Brüssel die Energieversorgung Europas im Mittelpunkt. Ein Gipfel mit wenig Energie.

Die Umweltschutzorganisation WWF mahnt an, dass die Staats- und Regierungschefs der Union die bereits beschlossenen Ziele endlich mit verbindlichen Massnahmen untermauern müssen. «Wir verbrennen Jahr für Jahr Milliarden Euro auf dem Scheiterhaufen eines veralteten, unsicheren und ineffizienten Energiesektors», sagt Regine Günther, Leiterin Klimapolitik beim WWF Deutschland. «Das ist ökologischer und ökonomischer Unfug.»

Angesichts des schnell fortschreitenden Klimawandels hatte man sich bereits im Oktober 2009 darauf verständigt, die Treibhausgasemissionen bis 2050 um 80 bis 95 Prozent reduzieren zu wollen. Wichtige, ehrgeizige Zwischenziele fehlen aber noch. Auch die Vorgabe, die Energieeffizienz in Europa bis 2020 um zwanzig Prozent (im Vergleich zu 1990) zu steigern, werde nach derzeitigem Stand nicht erreicht. Es müsse dringend mit konkreten Massnahmen nachgesteuert werden, so der WWF. Die derzeitige Beschlussvorlage des EU-Gipfels, die dem WWF vorliegt, sei in dieser Hinsicht ungenügend. «Anstatt jetzt schon der drohenden Zielverfehlung entgegenzusteuern, ist von einer Wiedervorlage im Jahr 2013 die Rede. Diese Verzögerungstaktik wird den drängenden Problemen auf dem Energiesektor nicht gerecht. Europa hat sich den Herausforderungen einer sicheren, sauberen und effizienten Energieversorgung bisher ungenügend gestellt», kritisiert Günther.

100% saubere Energie möglich

Der gesamte Energiebedarf der weltweiten Bevölkerung kann bis 2050 aus sauberen, sicheren und erneuerbaren Energiequellen gedeckt werden – und das trotz Wirtschaftswachstum und steigender Bevölkerungszahl.

Das ergab der neue WWF-Energiereport http://wwf.at. Atomstrom, Gentechnik und Energie aus nicht nachhaltig gewonnener Biomasse wären dann nicht mehr notwendig. Elektromobilität, Energieeffizienz und intelligente Stromnetze sind die „grüne“ Lösung für den Energiebedarf.

Energienachfrage um 15 Prozent geringer

„Die ökologische Energiezukunft ist bis Mitte des Jahrhunderts möglich und die Kosten für die weltweite Umstellung amortisieren sich für die Weltwirtschaft ab dem Jahr 2040“, so Annabella Musel, WWF-Klimaexpertin. Die Umstellung sei aber nicht nur aus Klimaschutzgründen notwendig. Öl und Gas werden immer knapper, die Preise und die Abhängigkeit der Förderländer steigen immer mehr. Zudem leben 1,4 Mrd. Menschen ohne sicheren Elektrizitätszugang.

Laut Studie kann die Energienachfrage durch konsequente Energieeffizienzmaßnahmen bis 2050 um 15 Prozent sinken, obwohl die weltweite Bevölkerungszahl auf neun Milliarden steigen wird. Dabei gehen die Autoren der Studie von den bereits heute verfügbaren Technologien und deren Weiterentwicklung in den kommenden Jahren aus. „Nach der globalen Energievision des WWF kann der Ausstoß von Treibhausgasen um 80 Prozent reduziert werden“, erklärt Musel.

Wirtschaft und Bevölkerung gefordert

Um eine ökologische Energiezukunft zu ereichen, sind laut Musel Umstellungen in der Elektrizität aus erneuerbaren und umweltfreundlichen Energien notwendig. „Ebenso sind Energieeffizient -und Energiesparmaßnahmen bei Gebäuden und Verkehr gefordert. Für Österreich liegt die Sanierungsquote von Gebäuden nur bei einem Prozent. Notwendig sind mindestens zwei bis drei Prozent“, sagt Musel gegenüber pressetext.

Die Bevölkerung ist ebenfalls zum Handeln aufgerufen. Die Klimaexpertin rät zu energiesparenden Geräten im Haushalt, mehr Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel und regionalem Einkauf. Um das Wirtschaftswachstum zu garantieren, müssen sich auch die Lebensgewohnheiten ändern. Der Report schlägt vor, den Fleischkonsum in den OECD-Ländern zu halbieren und in den ärmeren Ländern um ein Viertel zu erhöhen. Dies hätte auch positive Folgen für die Globalgesundheit, so der Bericht.

Sofortiges Handeln für Umstellung notwendig

Laut Energie-Report betragen die Kosten für die Umstellung ein bis 3,5 Bio. Euro jährlich in den kommenden 25 Jahren. Ab dem Jahr 2040 dreht sich die Kostenspirale um und der ökonomische Gewinn steigt bis 2050 auf vier Bio. Euro im Jahr. Die jährlichen Gesamtkosten für die Umstellung betragen dabei nie mehr als zwei Prozent des Welt-Bruttoinlandsprodukts.

Musel hofft, dass der Energiereport für Politik und Wirtschaft ein Anreiz zu Diskussion und Handeln ist. Um die nötigen Umstellungen in der Weltwirtschaft zu erreichen und den Klimawandel zu beenden, fordert der WWF rasch einen verbindlichen Aktionsplan der Weltgemeinschaft. „Die Staats- und Regierungschefs müssen begreifen, dass der vorgeschlagene Weg in eine nachhaltige Zukunft für die Menschheit schon heute beschlossen werden muss, um die Weichen frühzeitig stellen zu können“, so Musel.

Die extreme Rechte in «Social Networks»

Veranstaltung der Antifa Bern mit Michael Weiss, Antifaschistisches Pressearchiv und Bildungszentrum Apabiz, Berlin
Freitag, 11. Februar, 20 Uhr, Infoladen, Reitschule Bern

Die «Social Networks» wie Facebook, MySpace oder wer-kennt-wen dienen nicht nur der Vernetzung extrem rechter Szenen, sondern sie öffnen Räume zur Propaganda und Werbung. In eigens geschaffenen Gruppen gestalten Neonazis einen virtuellen Sozialraum, tauschen Materialien und Termine, organisieren Aufmärsche oder «Nationale Grillabende». In Hunderten Gruppen verknüpfen sie «populistische» Forderungen mit neonazistischen Parolen, verbreiten Weltverschwörungshalluzinationen und erreichen eine bedenklich hohe Anzahl UnterstützerInnen. Vor allem wird in den «Social Networks» nachvollziehbar, wie neonazistische Identität in ein «ganz
normales» Alltagsleben, bestehend aus Techno-Event und Freiwilliger Feuerwehr, eingepasst werden kann.

Der Vortrag gibt, insbesondere am Beispiel der Internet-Community wer-kennt-wen, Einblicke in die vielfältigen neonazistischen Aktivitäten in Social Networks. Wie wirkungsmächtig sind diese? Wie bedeutend ist der virtuelle Raum als Kontaktbörse, Austauschplattform oder Propagandamedium? Erreicht man dort möglicherweise mehr Menschen, als wenn man durch abgeschirmte, menschenleere Vororte marschiert? Oder sind die dort gepflegten Beziehungen zu unverbindlich, die Netzwerke zu substanzlos, um von einer «neuen Gefahr» zu reden? Und: Wie kann man dagegen antifaschistisch intervenieren?

Rosa Luxemburg – «Sozialreform oder Revolution?»

Im Jahr 1900 erschien Rosa Luxemburgs Schrift «Sozialreform oder Revolution». Rosa Luxemburg bezog eine klare Stellung gegen diese revisionistische Position. Wir – die AG PAT der PdAZ – haben ihren Text gelesen und diskutiert. Hier eine Zusammenfassung.

Rosa Luxemburg beginnt damit, den Unterschied zwischen Reform und Revolution klar zu benennen. Reform und Revolution unterscheiden sich. Sie unterscheiden sich allerdings nicht nur in Länge und Intensität, sondern auch in ihrer Wirkung. Die Reform erwirkt Neuerungen innerhalb einer bestehenden Gesellschaftsordnung. Sie funktioniert auf Grundlage der bestehenden Gesetze, das heisst: Sie kann Gesetze erweitern und damit auch Spielräume schaffen. Aber sie kann kein grundsätzlich neues Gefüge von Gesetzen schaffen.

Die Revolution hingegen sprengt eine bestehende Ordnung. Sie schafft eine neue Gesellschaft und ein neues Gesetzessystem. Während die Reform also innerhalb einer Ordnung wirkt, schafft die Revolution eine neue Ordnung. Das ist der eigentliche Unterschied zwischen Reform und Revolution.

Reformen überwinden den Kapitalismus nicht

Aus dieser Analyse der Begriffe Reform und Revolution folgt, dass eine Bewegung oder Partei, die sich allein auf Reformen beschränkt, die bestehende Ordnung akzeptiert. Auf den Kapitalismus bezogen: Der Kapitalismus kann nicht durch Reformen überwunden werden. Reformen können die schlimmsten Auswüchse des Kapitalismus eindämmen, aber sie haben nicht das Potential, den Kapitalismus selbst abzuschaffen. Auch sieht Rosa Luxemburg ein weiteres Problem im Kapitalismus: Die Klassenherrschaft ist nicht mehr in Gesetzen festgehalten. Im Gegensatz zu vorherigen Klassen herrscht das Bürgertum nicht mehr mittels festgeschriebener Vorrechte. Im Mittelalter war das Verhältnis von Adel und Klerus zum „Dritten Stand“ gesetzlich geregelt. In der bürgerlichen Gesellschaft sind dem Gesetz nach alle gleich. Klassenherrschaft wird im modernen Kapitalismus nur noch durch die wirtschaftlich/ökonomische Vorherrschaft des Bürgertums ausgeübt. Der Bürger ist nicht durch Privilegien Bourgeois, sondern, weil er über die Produktionsmittel verfügt. Ebenso wird der Arbeiter nicht durch Gesetze gezwungen, seine Arbeitskraft zu verkaufen, sondern blanke, wirtschaftliche Not erledigt das. Aus diesem Grund haben Reformen, die nur auf der Ebene der Gesetze wirken, nicht die Chance, den Kapitalismus abzuschaffen. Der Kapitalismus ist nicht in Gesetzen festgehalten; er kann also nicht durch Gesetzesänderungen aufgehoben werden. Die logische Schlussfolgerung: Wer sich nur auf Reformen beschränkt, der wählt nicht nur einen anderen Weg zum Sozialismus, sondern er wählt auch ein anderes Ziel. Wer auf die Revolution verzichtet, der verzichtet auf die Aufhebung des Kapitalismus.

Zusammenspiel von Reform und Revolution

Wichtig für Rosa Luxemburg war es, dass Reform und Revolution sich nicht ausschliessen. Es ist falsch, auf die Revolution zu verzichten, aber es ist auch falsch, die Reformarbeit zu vernachlässigen. Tatsächlich müssen Reform und Revolution als zwei, sich ergänzende Arten des Klassenkampfes gedacht werden. Die Reform kann die Revolution nicht ersetzen; die Revolution findet aber ohne die Reform nicht statt. Die Reform dient dazu, durch den bürgerlichen Parlamentarismus Fortschritte und Erleichterungen für das Proletariat zu erkämpfen. Diese kleinen Siege sind Siege innerhalb des Kapitalismus, aber sie machen die spätere revolutionäre Umwälzung hin zum Sozialismus erst möglich. Einerseits bedeutet jede Erleichterung für das Proletariat einen Kraftzuwachs; solange, bis die nötige Stärke für die Revolution erreicht ist. Andererseits wird im Kampf um Reformen das Klassenbewusstsein der Arbeiter geschärft. Die Grenzen der bürgerlichen Demokratie und die unterschiedlichen Interessen von Arbeitern und Bourgeoisie können nur im konkreten Kampf um Reformen erfahren werden. Diese Erfahrungen sind aber nötig, um Klassenbewusstsein zu schaffen, welches die Voraussetzung einer erfolgreichen Revolution ist. Dabei ist Rosa Luxemburg sich sicher, dass allein die Demokratie die angemessene Form der Organisation des Proletariats ist. Es ist also wichtig, bereits im Rahmen der bestehenden bürgerlichen Demokratie zu arbeiten, um diese Formen einzuüben und sie auszuweiten.

Notwendige Rückschläge im Klassenkampf

Diese Arbeit im Parlament muss ergänzt werden von der Arbeit auf der Strasse. Auf jeder Ebene muss der Klassenkampf konsequent geführt werden; Demonstrationen und Arbeitskämpfe sind ebenso notwendig wie parlamentarischer Kampf. Den Arbeitern muss der Klassenkampf erlebbar werden, damit sich ein wirkliches Klassenbewusstsein herausbildet. Dies ist die Grundlage der Revolution. Erfolgreich kann die Revolution allerdings auch nur dann sein, wenn die ökonomische Grundlage gegeben ist. Das heisst: Der Kapitalismus muss jene Formen entwickelt haben, die für den Sozialismus notwendig sind. Die Bündelung der Arbeiter in immer grösseren Betrieben, die bereits gesellschaftlichen Charakter haben; die Entwicklung der Demokratie bis an ihre Grenzen, an der sie dem Bürgertum wieder hinderlich wird; der technische Fortschritt, der es theoretisch möglich macht, die Welt zu ernähren: All dies sind Formen, die im Kapitalismus entwickelt werden und aus denen sich der Sozialismus ergibt. Auf dem Weg zum Sozialismus wird das Proletariat dabei „zu früh“ an die Macht kommen. Das heisst: Es wird Teilsiege erringen, unter Umständen sogar erfolgreiche Revolutionen erleben. Allerdings wird das Bürgertum die Siege der Arbeiterbewegung rückgängig zu machen versuchen und dabei auch erfolgreich sein. Dies aber ist nötig für den endgültigen Sieg der Proletarier. Einerseits bedeutet jede Niederlage auch die Chance des Lernens, also zu sehen, weshalb man gescheitert ist. In jeder Niederlage steckt also die Chance zum nächsten Sieg des Proletariats. Andererseits entwickelt sich auf diese Weise der Kapitalismus weiter, bis zu jenem Punkt, an dem er sich selbst geschichtlich überflüssig macht, weil er die Möglichkeiten geschaffen hat, eine Welt ohne Krieg, Hunger, Ausbeutung und Armut zu realisieren.

Atmen kann Ihre Gesundheit gefährden

Ein Grossteil der Schweizer Bevölkerung ist ganzjährig einer zu hohen Feinstaub-Belastung ausgesetzt.  Die Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz fordern griffige Massnahmen.

Die Grenzwerte der Luftreinhalteverordnung werden massiv überschritten: Die Jahresmittelwerte sind grossflächig zu hoch und die Tagesgrenzwerte werden häufig überschritten. Bei besonderen Wetterlagen verschärft sich die Problematik zusätzlich.

Der Zusammenhang zwischen Feinstaub-Konzentration und Erkrankungen der Atemwege, Krebserkrankungen, Herz-/Kreislauferkrankungen und Todesfällen sind wissenschaftlich belegt. Seit Jahren warnen die „Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz“ unter dem Motto „Stopp dem Feinstaub“ vor der Luftverschmutzung.

In der neuen Feinstaub-Dokumentation 2011 sind die Feinstaub-Situation in der Schweiz dargelegt und die gesundheitlichen Auswirkungen auf den Menschen eindrücklich belegt.

Aufgrund dieser Tatsachen fordern die Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz griffige Massnahmen zur Senkung der Feinstaubbelastung, unter anderem als Sofortmassnahme:

Temporeduktionen und Begrenzung des Verkehrs auf emissionsarme Fahrzeuge bei einer Überschreitung der PM10-Konzentrationen in Wohngebieten über mehr als 24 h.

Weiter Infos: www.aefu.ch

Machtkampf um Klamotten

Basler Zeitung vom 14.01.2011

Im Konflikt um die Kleidermarke Thor Steinar sind die Fronten verhärtet

Die Anschläge von Linksextremen auf den Laden Power Zone halten an. Die Betreiber denken nicht daran, die umstrittene Kleidermarke Thor Steinar aus dem Sortiment zu nehmen. Die Folge ist ein Machtkampf mit grossem Gewaltpotenzial.

Die Basler Staatsanwaltschaft ist ratlos. Sie kann die Urheber der Anschläge auf den Laden Power Zone Basel an der Feldbergstrasse gleich bei der Johanniterbrücke nicht fassen. Sicher scheint nur, dass die Täter aus dem linksextremen, antifaschistischen Milieu stammen. Diese hatten es seit der Eröffnung im September auf das Geschäft abgesehen. Zuerst warnten Flugblätter vor «Nazis in der Nachbarschaft», dann wurden die Schaufenster verschmiert. Ende Oktober deponierten Unbekannte einen Brandsatz vor dem Geschäft. Ende Dezember wurde zweimal das Schaufenster eingeschlagen, einmal mit einer Schleuder. Weiter …

Lenin über Engels

W. I. Lenin: «Friedrich Engels» (1895)

In seinem Nachruf an Friedrich Engels von 1895 beleuchtet der spätere russische Revolutionär Wladimir Illjitsch Lenin das Leben und die politische Entwicklung des Vordenkers und gibt zugleich einen kleinen Überblick über die Entstehung des Marxismus.

Welch Leuchte der Vernunft ist nun erloschen, Was für ein Herz hat aufgehört zu schlagen! Am August neuen Stils (24. Juli) 1895 verschied in London Friedrich Engels. Engels war nach seinem Freunde Karl Marx (der 1883 starb) der bedeutendste Gelehrte und Lehrer des modernen Proletariats in der ganzen zivilisierten Welt. Seit der Zeit, da das Schicksal Karl Marx und Friedrich Engels zusammenführte, wurde die Lebensarbeit der beiden Freunde zu ihrer gemeinsamen Sache. Um zu verstehen, was Friedrich Engels für das Proletariat geleistet hat, muß man sich daher über die Bedeutung der Lehre und des Wirkens von Marx für die Entwicklung der modernen Arbeiterbewegung völlig im klaren sein. Marx und Engels wiesen als erste nach, daß die Arbeiterklasse mit ihren Forderungen ein notwendiges Produkt der modernen Winschaftsordnung ist, die mit der Bourgeoisie zwangsläufig auch das Proletariat erzeugt und organisiert; sie zeigten, daß nicht wohlgemeinte Versuche einzelner edelgesinnter Persönlichkeiten, sondern der Klassenkampf des organisierten Proletariats die Menschheit von den Drangsalen erlösen wird, die sie heute bedrücken. Marx und Engels haben in ihren wissenschaftlichen Arbeiten als erste klargestellt, daß der Sozialismus kein Hirngespinst von Träumern ist, sondern Endziel und notwendiges Resultat der Entwicklung der Produktivkräfte in der modemen Gesellschaft. Alle geschriebene Geschichte war bis heute eine Geschichte von Klassenkämpfen, worin jeweils eine Gesellschaftsklasse über die andere Herrschaft und Sieg gewann. Und das wird so lange dauern, bis die Grundlagen des Klassenkampfs und der Klassenherrschaft verschwinden: das Privateigentum und die regellose gesellschaftliche Produktion. Die Interessen des Proletariats fordern die Vernichtung dieser Grundlagen, und daher muß der bewußte Klassenkampf der organisierten Arbeiter gegen sie gerichtet werden. Jeder Klassenkampf aber ist ein politischer Kampf. Weiter …

Kämpf um dein Leben!

Die «Linksjugend ’solid» gibt eine neue Broschüre heraus.

Aus dem Vorwort: Wenn man sich in diesen Tagen die Presse ansieht, könnte glatt der Eindruck entstehen, dass die Krise, die vor einigen Monaten noch in aller Munde war, schon längst überwunden und damit wieder alles in bester Ordnung ist. Die Banken machen wieder Gewinne, die Wirtschaft wächst und sogar die Arbeitslosenzahlen sinken.

Aber die Probleme, mit denen sich viele Menschen in diesem Land Tag für Tag herumschlagen müssen, zeigen, dass die Finanzkrise nicht die einzige Krise ist und die meisten dieser anderen Krisen weit davon entfernt sind, gelöst zu werden. In dieser Broschüre haben wir deshalb Artikel gesammelt, die diese Krisen behandeln. Vieles davon, was unsere Autorinnen und Autoren dabei beschreiben, werdet ihr sicher kennen. Es sind besonders junge Menschen, die von diesen Krisen betroffen sind.

Zur Broschüre

Heiliger Papst ;-)

«Der ehemalige Papst Johannes Paul II. soll am 1. Mai seliggespochen werden», meldet der Tages Anzeiger.  Ein angebliches Wunder soll ausschlaggebend dafür sein, dass der Pole zu dieser Ehre kommt. Was meinen Leser dieser Meldung?

Ist die Erde bei denen schon eine Kugel?

Jaja, und als nächstes behauptet der Vatikan, es gäbe den Osterhasen doch!

Die katholische Kirche ist der beste Beweis, dass es Wunder gibt, denn sie selber ist eines der grössten Wunder! Wunder das dieser Unsinn noch so viel gläubige Anhänger findet.

(tagesanzeiger.de)

Was hat der verdient? Er hat massgeblich mit Gorbatschow und Walesa den Niedergang des Sozialismus zu verantworten, das war sein Lebenswerk und das ist ihm vorzuwerfen. (bild.de)

Meine Güte, geht’s noch lächerlicher?

Dass das Grab von J.P.II sehr schnell zu einem Hauptziel von Vatikantouristen wird, war zu erwarten. Auch schon kurz nach seinem Tod, wenn nicht sogar schon davor. Mehr Platz rundherum wird benötigt, mit der Seligsprechung steht ihm ein Grab mit mehr Platz rundherum zu. Schon im Todesjahr leitet sein Nachfolger die Seligsprechung in die Wege, für die kirchenrechtlich ein Wunder unabdingbar ist.

„Zufälligerweise“ wird eine Nonne auf „wundersame“ Weise gesund, das Wunder kann „natürlich“ J.P.II zugeschrieben werden, alle sind sich einig und grad mal kurz, nachdem man die Seligsprechung überhaupt „beantragen“ DÜRFTE, ist sie auch schon -ratzfatz – „genehmigt“ und durch. Gut, dass ICH diesen Verein schon lang nicht mehr finanziere. (standard.at)

Michael Jackson muss der Nächste sein! (standard.at)

Funktioniert so ähnlich wie Bachblütentherapie. Esoterik ist so etwas wie Cellulitis, die im Hirn beginnt. Religion ganz ähnlich, nur Nebenwirkungen sind viel gefährlicher. (standard.at)

Kuba diskutiert

In Kuba werden neue sozialistische Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik diskutiert

Genau zum 50. Jahrestag der erfolgreichen Abwehr der unter CIA-Regie erfolgten Invasion in der Schweinebucht wird die Kommunistische Partei Kubas ihren VI. Parteitag eröffnen. Er wird sich ausschliesslich mit der wirtschaftlichen Lage der revolutionären Insel befassen.

Die internationale Finanzkrise hat auch die Wirtschaft der sozialistischen Republik in Mitleidenschaft gezogen. Die Folgen der schweren Wirbelstürme von 2008 sind noch nicht bewältigt. Und die Wirtschaftsblockade der USA erschwert nach wie vor die Entfaltung der kubanischen Wirtschaft. Ein Vorschlag für neue wirtschafts- und sozialpolitische Leitlinien auf sozialistischer Grundlage wird derzeit im Vorfeld des Parteitages in der kubanischen Gesellschaft diskutiert.

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Wege zum Kommunismus

Du hast an der Podiumsdiskussion der Rosa Luxemburg Konferenz teilgenommen. Die Fragestellung war: «Wo bitte geht’s zum Kommunismus?» Ist die Frage jetzt beantwortet?

Der Weg zum Kommunismus wird nicht am grünen Tisch entwickelt und nicht im Rahmen von Podiumsdiskussionen abgesteckt. Der Kommunismus wird im Ergebnis eines langen gesellschaftlichen Entwicklungsprozesses aufgebaut werden. Ich halte es da mit Marx, der immer wieder darauf hingewiesen hat, dass die Emanzipation ein Akt der Selbstbefreiung sein muss, dass die Emanzipation der Arbeiterklasse durch die Arbeiterklasse selbst erobert werden muss. Wobei sich heute eine Vielfalt sozialer und politischer Akteure auf den Weg machen, um „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“ (Karl Marx). Im Spektrum der fortschrittlichen und linken Kräfte ist die DKP diejenige Kraft, die in die Kämpfe von heute die Frage nach der kommunistischen Zukunft einbringt.

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«Der Boom beruht ganz wesentlich auf Schulden»

Frage: Herr Miegel, Sie warnen seit Jahren vor einem Ende des Wachstums. Jetzt boomt die deutsche Wirtschaft wie lange nicht mehr. Haben Sie sich geirrt?

Meinhard Miegel: Nein. Ich warne vor den grundsätzlichen Trends, und die widerlegt der derzeitige Aufschwung keineswegs. Wir erleben nur eine konjunkturelle Welle. Das ist wie ein sonniger Tag im November. Vielleicht werden wir noch einmal einen kleineren Aufschwung erleben, aber danach wird die Wirtschaft kaum noch zulegen oder sogar schrumpfen. Vielleicht gibt es noch in einzelnen Branchen Investitionen, aber viele andere werden sterben und scheitern. Unter dem Strich wachsen wir dann nicht mehr.

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Auf Sand gebaut

«Die Deutsche Konjunktur verliert an Fahrt», meldet die Kapitalisten-Zeitung «Handelsblatt».

Das war auch nicht anders zu erwarten, weil Deutschland in immer enger werdende Binnenmärkte exportiert. Diese werden enger, weil die Kaufkraft der Arbeitenden weltweit immer weiter abgeschwächt wird. Die noch deutlich wachsenden Ökonomien der Schwellenländer können diesen weltweiten Trend nicht aufhalten. Durch die deutsche Aufschwung-Propaganda der letzten Wochen werden Verbraucher in Deutschland verleitet, mehr Geld auszugeben. Auch deshalb verzeichnet die Deutsche Wirtschaft mehr Importe. Diese aber sind zu einem Teil «auf Pump» finanziert, was zu einer weiteren Verarmung der Arbeitenden beitragen wird.

Die Konjunktur der Schweiz ist massgeblich abhängig von der Konjunktur in Deutschland. Weil Deutschland ein wichtiger Handelspartner der Schweiz ist. Über den starken Franken als Gefahr für den Schweizer Export wurde in bürgerlichen Blättern genug geschrieben. Über den zu erwartenden Absatzschwund der Schweizer Exportindustrie ist auch hierzulande eine höhere Arbeitslosigkeit zu erwarten.  Der Aufschwung in Deutschland ist im Wesentlichen auf die Ausweitung des Niedriglohnsektors zurückzuführen. Was die Schweizer nachziehen lassen wird.

Ohne Sklaverei keine Grossindustrie

«Die Freiheit und die Sklaverei bilden einen Antagonismus. Ich brauche weder von den guten noch von den schlechten Seiten der Freiheit zu sprechen. Was die Sklaverei betrifft, so brauche ich nicht von ihren schlechten Seiten zu sprechen. Das einzige, das erklärt werden muss, ist die gute Seite der Sklaverei. Es handelt sich nicht um die indirekte Sklaverei, die Sklaverei des Proletariats; es handelt sich um die direkte Sklaverei, die Sklaverei der Schwarzen in Surinam, in Brasilien, in den Südstaaten Nordamerikas.

Die direkte Sklaverei ist der Angelpunkt unserer heutigen Industrie ebenso wie die Maschinen, der Kredite etc. Ohne Sklaverei keine Baumwolle; ohne Baumwolle keine moderne Industrie. Erst die Sklaverei hat den Kolonien ihren Wert gegeben, erst die Kolonien haben den Welthandel geschaffen, der Welthandel ist die notwendige Bedingung der maschinellen Grossindustrie. So lieferten denn auch die Kolonien der Alten Welt vor dem Negerhandel nur sehr wenige Produkte und änderten das Antlitz der Welt nicht merklich. Mithin ist die Sklaverei eine notwendige Kategorie von höchster Bedeutung. Ohne die Sklaverei würde Nordamerika, das vortgeschrittenste Land, sich in ein patriarchalisches Land verwandeln. Man streiche Nordamerika von der Weltkarte, und man hat die Anarchie, den völligen Verfall des Handels und der modernen Zivilisation. Doch die Sklaverei verschwinden lassen, hiesse Amerika von der Weltkarte streichen. So findet sich denn auch die Sklaverei, da sie eine ökonomische Kategorie ist, seit Anbeginn der Welt bei allen Völkern. Die modernen Völker haben die Sklaverei in ihren Ländern lediglich  zu maskieren und sie offen in der Neuen Welt einzuführen gewusst. » – Karl Marx 1846

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