Hugo Chávez – Seine Rede in Kopenhagen

“Lieber Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, Exzellenzen und Freunde, ich verspreche, dass ich nicht länger sprechen werde als die meisten Anderen an diesem Nachmittag…

Erlauben sie mir einen einleitenden Kommentar, den ich gerne als Teil des vorigen Punktes machen möchte, den schon Brasilien, Indien, China und Bolivien kritisiert hatten. Dort wurden wir gebeten zu sprechen, es wurde uns aber nicht gestattet. Boliviens Repräsentantin sagte, meine Ehrenbezeugung natürlich für den Genossen Evo Morales, den Präsidenten der Republik Bolivien, der auch da ist.
[Zuhörer applaudieren]

Sie sagte neben anderen Dingen das Folgende, ich habe es mir notiert, aus ihrer Sicht sei der vorgelegte Text weder demokratisch noch umfassend.

Ich war kaum angekommen und als wir uns dann hingesetzt hatten, hörte ich wie der Leiter der Sitzung, der Minister, sagte, dass ein Dokument erstellt werde, aber niemand wusste davon. Ich fragte nach diesem Dokument, aber wir hatten es immer noch nicht und ich denke niemand wusste von diesem streng geheimen Dokument.
Nun sicherlich ist es nicht demokratisch und nicht umfassend, wie der bolivianische Kamerad sagte.Nun werte Anwesende, ist das nicht die Wirklichkeit in der heutigen Welt?

Leben wir in einer demokratischen Welt? Ist das globale System umfassend? Können wir überhaupt auf etwas Demokratisches und Umfassendes in dem aktuellen globalen System hoffen?
Was wir im Moment auf diesem Planet erleben, ist eine imperialistische Diktatur, und hier an diesem Ort werden wir es weiterhin verurteilen. Nieder mit der imperialistischen Diktatur!

Und lang leben die Menschen und die Demokraten und mögen alle Menschen gleich sein auf diesem Planet.
[ Zuhörer applaudieren]

Und was wir hier sehen ist ein Abbild dessen: Ausgrenzung.
Natürlich sind aber Länder unter uns, welche sich selbst als überlegen betrachten; uns im Süden überlegen, gegenüber der Dritten Welt und auch im Hinblick auf die unterentwickelten Länder überlegen, oder wie einer meiner großartigen Freunde Eduardo Galeano sagt: „ Wir sind die unterdrückten Länder, als ob ein Zug in der Vergangenheit über uns gefahren ist.“

Angesichts dessen ist es keine Überraschung, dass es keine Demokratie auf der Welt gibt und hier sind wir erneut mit dem starken Beweis globaler imperialer Diktatur konfrontiert. Dann kamen zwei junge Leute hierher, glücklicherweise waren die Vollstreckungsbeamten vernünftig, einige drängen herum und die haben mit denen zusammengearbeitet, oder? Viele Menschen stehen da draußen, wisst ihr das? Natürlich passen sie nicht alle in diesen Raum, dafür sind es viel zu viele. Ich habe in der Zeitung gelesen, dass es einige Verhaftungen gab, mehrere große Demonstrationen in den Gassen Kopenhagens gab und deshalb grüße ich all diese Menschen dort draußen, die meisten von ihnen sind junge Leute.
[Zuhörer applaudieren]

Natürlich sind die jungen Menschen , ich denke sehr viel mehr als wir es sind, besorgt über die Zukunft der Welt. Wir haben- zumindest die meisten von uns hier, die Sonne im Rücken, während sie sich mit der Sonne konfrontiert sehen und sehr beunruhigt sind.

Man kann sagen,werter Präsident, dass ein Spukgespenst in Kopenhagen umgeht, um es mit anderen Worten als Karl Marx zu sagen, ein Schreckensgeist geht um in den Straßen von Kopenhagen und ich denke dieses Gespenst geht still durch diesen Raum, umgibt uns alle, durch die Halle, es ist unten und erhebt sich, dieses Schreckgespenst ist ein so schrecklicher Geist, sodass sich niemand traut es zu benennen: Der Kapitalismus ist das Gespenst, das niemand so recht nennen will.
[Zuhörer applaudieren]

Es ist der Kapitalismus, die Menschen draußen brüllen es, hört sie.
Ich habe kürzlich einige dieser bemalten Spruchbänder auf den Straßen gelesen, und einige von diesen Slogans junger Leute habe ich schon gehört, als ich jung war. Und einen Spruch einer jungen Frau dort ist unter den zwei, die ich mir notiert habe. Unter all den anderen Parolen gibt es zwei sehr starke Forderungen: Erstens: Versucht nicht das Klima zu ändern, wechselt das System.
[Zuhörer applaudieren]

Und ein anderer Slogan fordert auf, sich zu besinnen. Er steht sehr mit der Bankenkrise im Einklang, die über die Welt hinweg gefegt ist und die Welt noch immer im Griff hat, und wo die reichen nördlichen Länder den Bankern und großen Banken geholfen haben. Die Vereinigten Staaten gaben allein, nun ich hab die Zahl vergessen, aber es war eine astronomisch Hohe Summe, damit die Großbanken gerettet werden. In den Straßen sagen sie dazu das Folgende: Wenn der Klimawandel ein Geldinstitut wäre, wäre er schon längst bewältigt worden.
[Zuhörer applaudieren]

Und ich denke das ist die Wahrheit. Wenn das Klima eine der größten kapitalistischen Banken gewesen wäre, hätten die reichen Regierungen es gerettet.

Ich denke Obama ist noch nicht eingetroffen. Er bekam den Friedens-Nobelpreis am gleichen Tag, als er 30.000 Soldaten nach Afghanistan schickte um Unschuldige erschießen zu lassen und ausgerechnet er kommt nun mit seinem Friedens-Nobelpreis, der Präsident der USA.
Dennoch haben sie die Maschinerie um Geld zu machen, Dollars zu drucken und haben die Bankhäuser und die gesamte kapitalistische Struktur gerettet, zumindest glauben sie es. Das ist ein Nebenkommentar, den ich zuvor machen wollte. Wir heben unsere Hand, um Brasilien, Indien, China und Bolivien in ihrer richtigen Position zu begleiten, die Venezuela und die anderen Staaten der Bolivarian Allianz ausdrücklich teilen.

Aber sie, sie ließen uns nicht sprechen, also bitte zählen sie bitte diese Minuten nicht, Herr Präsident.
[Zuhörer applaudieren]

Schauen sie, hier habe ich jemanden getroffen, ich hatte die Freude den französischen Autor Herve’ Kempf zu treffen. Ichlege ihnen dieses Buch ans Herz, es ist in Spanisch erhältlich, das gibt es auch in Französisch und natürlich auch in Englisch: „Wie die Reichen den Planeten zerstören.“
Herve’ Kempf: “Wie die Reichen den Planeten zerstören.” Das ist genau das, was schon Christen sagen: „Es ist einfacher für ein Kamel ein Nadelöhr zu passieren, als für einen Reichen das Himmelreich zu betreten. Genau das sagt unser Herr Christus.
[Zuhörer applaudieren]

Die Reichen zerstören den Planeten. Denken sie, sie können einfach zum nächsten Planeten gehen, wenn sie diesen zerstört haben? Haben sie Pläne zu einem anderen Planeten zu gehen? Bis jetzt ist noch keiner in Sichtweite in der Galaxie.

Dieses Buch hat mich gerade erreicht, Ignacio Ramonet hat es mir gegeben und er sitzt irgendwo in diesem Raum. Den Prolog/Präambel beendend, ist dieser Satz wichtig, Kempf sagt das Folgende, ich lese es vor: „ Wir können die globale Ressourcenausbeutung nicht reduzieren, wenn wir nicht die Starken ein paar Stufen herabsetzen und nicht gegen Ungleichheit kämpfen. Es ist notwendig, dass wir zu dem bisherigen ökologischen Prinzip „denk global aber handle lokal“, welches uns in der heutigen Zeit bewusst wird, wir eine andere Regel hinzufügen, welche die derzeit schlimme Situation erzwingt: „Konsumiere weniger und teile besser.“
Ich denke, das ist ein guter Hinweis, den uns der französische Autor Herve’ Kempf gibt.
[Zuhörer applaudieren]

Nun, Herr Präsident, der Klimawandel ist unzweifelhaft das verheerendste Umweltproblem in diesem Jahrhundert. Überflutungen, Dürren, heftige Stürme, Hurrikanes, abschmelzende Polkappen, der Anstieg des Meeresspiegels, saure Ozeane und heiße Trockenperioden, all das verschärft die Auswirkungen der globalen Krise, die uns heimsucht.

Das gegenwärtige menschliche Handeln übertritt die Schwelle der Nachhaltigkeit, bedroht die Existenz auf der Erde, aber auch darin unterscheiden wir uns erheblich.

Ich möchte das in Erinnerung rufen: die 500 Millionen reichsten Menschen, das sind kaum sieben Prozent, sieben Prozent der Menschheit. Dieser geringe Anteil ist verantwortlich , ist für 50% der Emissionen verantwortlich, während die 50% ärmsten Menschen nur sieben Prozent der Emissionen ausmachen.
Es kommt mir ein bisschen seltsam vor, China und die USA auf gleichwertig zu behandeln. US-Amerika hat bald 300 Millionen Menschen erreicht .

China hat fast das fünffache der US-Population. Die USA verbrauchen pro Tag mehr als 20 Millionen Fässer vom schwarzen Gold, China erreicht nur 5-6 Millionen Barrel am Tag, man kann also von China und den USA nicht das Gleiche verlangen.

Es gibt Probleme zu besprechen, hoffentlich können wir ,die Staats- und Regierungschefs, uns zusammensetzen und die Wahrheit diskutieren, die Wahrheit über diese Probleme.

Also, Herr Präsident, 60% der weltweiten Ökosystem sind beschädigt, 20% der Erdkruste sind abgetragen, wir sind ungerührt Zeuge geworden von Abholzung, Landumwandlung, Desertifikation, verderbenden Trinkwassersystemen, Überfischung von Fanggründen, Verschmutzung und dem Verlust der Artenvielfalt.

Die Übernutzung des Landes übersteigt dessen Regenerationsfähigkeit um 30%. Der Planet verliert, wie es technisch ausgedrückt wird, die Fähigkeit sich selbst zu regulieren, er verliert all das. Jeden Tag wird mehr Müll produziert, als der Planet vertragen kann. Das Überleben unserer Art hängt vom Bewusstsein zur Menschlichkeit ab. Trotz der Dringlichkeit, hat es zwei Jahre Verhandlungen bedurft, um ein zweites Abkommen unter dem “Kyoto Protokoll” zu verabschieden, denn dieser Veranstaltung wohnen wir bisher auch ohne eine bedeutungsvolle Übereinkunft bei.
Und tatsächlich, über diesen Text der aus heiterem Himmel kam, wie es manche genannt haben, sagt Venezuela und die ALBA Staaten, dass wir das nicht annehmen werden, solange nicht andere Texte aus Arbeitsgruppen kommen, die sich an das Kyoto Protokoll und die Konvention halten. Dies sind legitimierte Texte, die über die Jahre sehr intensiv diskutiert wurden.
[Zuhörer applaudieren]

Und in diesen letzten paar Stunden glaube ich, dass ihr weder geschlafen noch gegessen habt. Und es ist einfach nicht nachvollziehbar, jetzt ein Dokument herauszubringen, das kaum mehr ist als eine Kritzelei ist, wie sie sagten.

Das wissenschaftlich hinterlegte Ziel der Emissionsreduzierung von Treibhausgasen und das Erreichen einer klaren Langzeit-Kooperation ist, heute zu diesem Zeitpunkt, anscheinend vorläufig gescheitert.
Was ist der Grund dafür? Wir kennen den wahren Grund
Es ist die verantwortungslose Einstellung und der mangelnde politische Wille der stärksten Staaten auf dem Planeten. Es sollte sich keiner angegriffen fühlen, ich rufe den großartigen Jose’ Gervasio Artigas in Erinnerung, der sagte: „Mit der Wahrheit greife ich weder jemanden an, noch ängstige ich ihn.“

Aber ist ist eben eine unverantwortliche Einstellung in der Position, von Umkehrungen, von Ausgrenzungen, von Elitemanagement eines Problems, das alle angeht und welches auch nur zusammen gelöst werden kann.

Der politische Konservatismus und die Selbstsüchtigkeit der größten Verbraucher in den reichsten Staaten zeigt ein hohes Maß an Gefühllosigkeit und ein Defizit an Zusammenhalt mit den Armen, den Hungrigen, und den am meisten Betroffenen von Krankheit und Naturkatastrophen. Herr Präsident, eine neue Vereinbarung ist essentiell, diese muss auf absolut ungleiche Partner anwendbar sein, im Zusammenhang mit der Größenordnung der Spenden und wirtschaftlichen, technologischen und finanziellen Kapazität und muss auf dem unbedingten Respekt für die Prinzipien beruhen, die in der Konvention enthalten sind.

Industrieländer sollten feste, bindende und klare Zusagen für die Reduktion ihrer Emissionen machen und Verpflichtungen übernehmen den armen Ländern finanzielle und technologische Hilfe zu leisten, um die verheerenden Bedrohungen des Klimawechsels zu bewältigen. Vor diesem Hintergrund, sollte die Einzigartigkeit von Inselstaaten und am wenigsten entwickelten Ländern vollkommen deutlich erkennbar sein.
Der Klimawandel ist beileibe nicht die einzige Gefahr, der sich die Menschheit gegenüber sieht. Andere Ungerechtigkeiten und Geißeln haben uns heimgesucht, die Schere zwischen armen und reichen Nationen wächst weiter, und trotz aller Millennium-Ziele , des Monterey Finanzierungsgipfels und allen anderen Gipfeltreffen hat sich eine große Wahrheit herausgestellt, wie der Präsident des Senegals sagte, nämlich, dass es Versprechen und unerfüllte Versprechen gibt und die Welt ihren zerstörerischen Marsch fortsetzt.

Das gesamte Einkommen der 500 reichsten Leute der Welt ist größer als das Einkommen der 416 Millionen ärmsten Leuten. Die 2,8 Milliarden armen menschlichen Wesen, die in Armut von nicht einmal 2 Dollar am Tag leben müssen, repräsentieren mehr als 40% der Weltbevölkerung, generieren aber nur 5% des weltweiten Einkommens.

Heute sterben jedes Jahr 9.200.000 Kinder, noch ehe sie fünf Jahre alt sind und 99,9% dieser Fälle treten in den ärmeren Ländern auf.
Die Säuglingssterblichkeit liegt bei 47 toten Säuglingen auf 1000 Lebendgeborene, während diese in den reichen Ländern 5 von 1000 beträgt. Die Lebenserwartung weltweit ist 67 Jahre, wobei diese in reichen Nationen 79 Jahre beträgt und in einigen armen Ländern lediglich 49 Jahre.

Zusätzlich gibt es 1,1 Milliarden Menschen, die kein sauberes Trinkwasser haben, 2,6 Milliarden müssen ohne sanitäre Einrichtungen auskommen, über 800 Millionen sind ungebildet und 1,02 Milliarden leiden an Hunger, das ist das globale Szenario.
Die Ursache, was ist die Ursache?

Lassen sie uns über die Ursache reden und uns nicht der Verantwortung entziehen und nicht den Tiefen dieser Probleme ausweichen. Die Ursache ist unzweifelhaft, und ich kehre zurück zum Thema dieses desaströsen Ausblicks, ist der Stoffwechsel des Kapitals und seinem verkörperten Modell: dem Kapitalismus.

Hier ist ein Zitat, das ich kurz vortragen möchte, es stammt vom großen Freiheitsdenker und Theologen Leonardo Boff, ein Brasilianer. Leonard Boff äußert sich zu diesem Themengebiet wie folgt:
„Was ist die Ursache? Ah, der Grund ist die Suche nach Glück durch das Anhäufen von materiellen Werten und die endlose Entwicklung, mithilfe von Wissenschaft und Technologie die Erde und all ihre Ressourcen ohne Limit auszubeuten. „

Und hier zitiert er Charles Darwin und seine „natürliche Selektion“ , das Überleben des Stärksten, aber wir wissen doch, dass der Stärkste nur aufgrund der Trümmer des Schwächsten überleben kann.
Jean Jacques Rosseau sagte, und daran sollten wir uns immer erinnern, dass zwischen dem Starken und dem Schwachen die Freiheit unterdrückt wird. Deshalb sprechen die Großmächte und Starken auch von Freiheit, der Freiheit zu unterdrücken, einzudringen, zu töten, auszulöschen und auszubeuten. Das ist ihre Freiheit. Und Jean Jacques Rosseau fügte hinzu: „Nur das Recht befreit.“
Es gibt Länder, die hoffen darauf, dass es zu keinem präzisen Dokument kommt, weil sie keine Regelungen erreichen wollen. Sie möchten keinen Standard, weil die Abwesenheit von diesen Normen ihnen weiterhin ermöglicht ihre Ausbeutungsfreiheit auszuspielen, ihre erdrückende Freiheit.

Wir müssen jetzt die Anstrengung unternehmen und großen Druck ausüben, und zwar hier und auf der Straße, damit eine Zusage überhaupt zustande kommt, ein Dokument, welches auch die mächtigsten Länder der Welt verpflichtet.
[ Zuhörer applaudieren]

Nun, Herr Präsident, Leonardo Boff fragt sie das….Haben sie ihn jemals getroffen? Ich bin mir unsicher, ob er überhaupt kommen würde, aber ich habe ihn neulich in Paraguay getroffen.Wir haben ihn gelesen.

Kann eine endliche Erde ein unendliches Projekt unterstützen? Die These des Kapitalismus, nach unendlicher Entwicklung, ist ein zerstörerisches Muster, also sollten wir es uns mal vornehmen und klar machen.

Dann hat uns Boff gefragt, was wir von Kopenhagen erwarten würden. Nun, zumindest ein einfaches Geständnis: So wie jetzt, können wir keinesfalls weitermachen. Und ein simples Vorhaben: Lasst uns unseren Kurs endlich ändern. Lasst es uns vorantreiben, aber ohne zynisch zu sein, frei von Lügen, ohne Doppel-Agendas, keinen Dokumenten aus heiterem Himmel, sondern mit der Wahrheit, die wir offen aussprechen.

Wie lange, wir fragen das aus Venezuelas Sicht, Herr Präsident und Anwesende, wie lange sollen wir derartige Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten noch erlauben? Wie lange werden wir denn noch die derzeitige internationale Wirtschaft und die vorherrschenden Marktmechanismen tolerieren? Wie lange werden wir große Epidemien wie HIV/AIDS noch zulassen, die ganze Bevölkerungsgruppen verheeren? Wie lange sollen wir es den Hungernden denn noch erschweren etwas zu essen und sie daran hindern ihre Kinder zu versorgen? Wie lange können wir noch zusehen, wie millionenfach Kinder an kurierbaren Infekten sterben? Wie lange können wir noch bewaffnete Konflikte zulassen, die Millionen Menschen massakrieren und das nur weil die starken Nationen Zugriff auf die Ressourcen anderer Menschen haben wollen?

Gebt die Aggressionen und Kriege endlich auf! Dazu fordern wir, die Völker der Welt, diejenigen großen Staaten auf, die immer noch versuchen die Welt zu beherrschen und auszubeuten. Keine imperialistischen Militärbasen und militärische Angriffsschläge mehr! Lasst uns eine gerechtere und gleichere ökonomische und soziale Ordnung aufbauen, lasst uns die Armut ausradieren, lasst uns sofort die enormen Emissionsmengen stoppen. Lasst uns den Raubbau an der Natur beenden und die große Katastrophe Klimawandel vermeiden. Lasst uns alle teilnehmen in dem großen edlen Ziel, jeden Menschen ein bisschen mehr frei und geeint zu machen.

Herr Präsident, kaum zwei Jahrhunderte zuvor, ein bekannter Venezuelaner, Befreier von Nationen und Nachkomme der Vernunft, hinterließ der Nachwelt ein Vermächtnis: „Wenn die Natur uns widersteht, dann kämpfen wir dagegen und zwar dafür, dass sie uns untertan wird.“. Das stammt von Simon Bolivar, dem Befreier.
In Venezuela war es ein Tag wie heute, vor zehn Jahren, genau zehn Jahre. Damals erlebten wir die größte Klima Tragödie in unserer Geschichte (Vargas Tragödie wird sie genannt). Von da an sagt Venezuela, dessen Revolution versucht für alle Menschen Gerechtigkeit zu erkämpfen, dass der einzige Weg zur Lösung des Problems der Sozialismus ist!

Sozialismus, das andere Gespenst von Marx, läuft hier auch als Konter-Gespenst umher. Sozialismus das ist unser Ziel und der Weg, um den Planeten zu retten, daran habe ich keinen Zweifel. Kapitalismus ist die Straße zur Hölle, zur Zerstörung der Welt. Wir sagen das als Venezuela, das nur durch den Sozialismus den Bedrohungen des USA widerstehen kann.

Die Länder, die von der ALBA umfasst sind, die Bolivarian Allianz, und ich möchten, aus meiner Seele und auch im Namen anderer Länder, den Regierungen und Menschen der Welt in anderen Worten als Simon Bolivar sagen: Wenn uns der Kapitalismus bedroht, dann kämpfen wir dagegen und machen uns ihn untertan!Lasst uns nicht bis zum Tod der Menschheit warten.

Die Geschichte verlangt von uns, dass wir uns einen und kämpfen.
Sollte der Kapitalismus sich widersetzen, sind wir verpflichtet den Kampf gegen ihn aufzunehmen und der Menschheit den Weg zur Erlösung zu öffnen. Es liegt an uns, das Banner von Christus, Mohamed, Gleichheit, Liebe, Gerechtigkeit, Menschlichkeit und dem echten und wahren Humanismus zu erheben. Sollten wir jetzt nicht handeln, wird das schönste Geschöpf des Universums, der Mensch verschwinden, er wird verschwinden.

Der Planet ist Milliarden Jahre alt und er hat Milliarden Jahre ohne uns Menschen existiert, die Erde braucht uns nicht. Ohne die Erde werden wir aber nicht mehr existieren, wir zerstören unser Pachamama, wie unsere einheimischen südamerikanischen Brüder sagen würden.
Letztlich, Herr Präsident, und um es zu beenden, ein Zitat von Fidel Castro: „ Eine Art läuft gefahr ausgelöscht zu werden; die Menschheit.“

Oder wie Rosa Luxemburg sagte: „ Sozialismus oder Barbarei“.
Christus unser Erlöser meinte: „ Gesegnet seien die Armen, denn für sie ist der Himmel ihr Königreich“.

Herr Präsident, Damen und Herren, wir sind fähig diese Erde nicht zum Grab der Menschheit zu machen. Lassen sie uns diese Erde zum Himmel machen, einem Himmel des Lebens, des Friedens, Frieden und Brüderlichkeit für die ganze Menschheit.
Herr Präsident, Damen und Herren, ich danke ihnen sehr und genießen sie das Essen. ”
[Zuhörer applaudieren]

Übersetzung aus dem englischen von Lopez Suarez – womblog.de

Blockade beenden!

In Trinidad und Tobago hat heute Morgen die Eröffnungssitzung des Amerika-Gipfels begonnen. Erste Rednerin war – als Vertreterin der Staaten Südamerikas – die Präsidentin Argentiniens, Cristina Fernández de Kirchner.

Sie stellte ihre Ansprache fast ausschliesslich unter das Thema der Forderung nach einer Aufhebung des Ausschlusses von Cuba aus der Organisation Amerikanischer Staaten und sprach den im Saal anwesenden US-Präsidenten Barack Obama direkt mit der Forderung nach einer Aufhebung der Blockade gegen das kubanische «Brudervolk» an.
Nicaraguas Präsident Daniel Ortega, der im Namen der Staaten Mittelamerikas sprach, erinnerte an den schmutzigen Krieg der USA gegen das sandinistische Nicaragua in den 80er Jahren und die damalige Wirtschaftsblockade, die sogar die Verminung der Häfen Nicaraguas beinhaltet hatte. Mittelamerika habe den Krieg überwunden, kämpfe aber noch immer gegen die Armut. Ortega würdigte die solidarische und bedingungslose Solidarität Cubas beim Kampf gegen den Analphabetismus in Nicaragua und anderen Ländern der Region.

Ortega wies weiter darauf hin, dass neben Cuba ein weiteres Land bei dem Gipfeltreffen fehle, weil es noch immer unter der Knute des Kolonialismus leide: Puerto Rico. Es greife ausserdem zu kurz, den Ausschluss Cubas nur als Frage der «Geschichte» zu betrachten. Der nicaraguanische Präsident erinnerte an den Putsch in Venezuela vor sieben Jahren in Venezuela. Unmittelbar nach dem (zeitweiligen) Sturz des Präsidenten Chávez seien die Putschisten damals von der US-Regierung anerkannt worden.

Sieg für Chávez!

Mit einem Vorsprung von mehr als einer Million Stimmen und fast zehn Prozentpunkten hat Venezuela am Sonntag die Änderung seiner Verfassung beschlossen.

Der erste, der von dieser Neuregelung profitiert, ist Venezuelas Präsident Hugo Chávez, der ohne die Änderung bei der nächsten Wahl 2012 nicht wieder hätte kandidieren können.

Fidel erster Gratulant

Vor Tausenden von Menschen, die sich am Präsidentenpalast Miraflores versammelt haben, teilte Chávez der begeisterten Menge mit, dass die ersten Glückwünsche, die er für das venezolanische Volk erhalten habe, von Fidel Castro gekommen seien. Fidel habe gerade einmal zehn Sekunden nach dem ersten Bulletin des CNE seine Grüsse geschickt. Chávez unterstrich, dass der Sieg der bolivarischen Bewegung mit fast zehn Prozentpunkten Vorsprung und über sechs Millionen Stimmen grossartig sei. Er dankte seiner PSUV und den verbündeten Parteien sowie den Bündnissen in allen Regionen des Landes. Mit Blick auf die Vorwürfe seiner Gegner, er wolle sich an der Macht verewigen, sagte er „nur Gott ist ewig“, um dann hinzuzufügen: „Nur sozialistisch kann unser Heimatland ewig sein!“

Venezuela feiert zehn Jahre Revolution.

Am 2. Februar 1999 hatte Hugo Chávez sein Amt als Präsident Venezuelas angetreten, nachdem er zwei Monate zuvor an der Spitze eines breiten Bündnisses die Präsidentschaftswahl gewonnen hatte. Ein Rückblick.

Verzweifelt hatten die bis dahin etablierten Parteien versucht, einen Erfolg des «Putschisten» Hugo Chávez zu verhindern und dafür sogar ihre eigenen Kandidaten zurückgezogen, um alle Stimmen auf den in den Umfragen am nächsten hinter Chávez liegenden Kandidaten, Henry Salas Römer, zu vereinen. Aber auch dieses Manöver blieb erfolglos, mit 57 Prozent der Stimmen gewann Chávez die Wahl mit dem bis dahin deutlichsten Ergebnis.

Bolivarische Verfassung

Die Amtseinführung des neuen Präsidenten liess bereits ahnen, dass Venezuela turbulenten Zeiten entgegen ging. Der scheidende Staatschef Caldera weigerte sich, seinem Nachfolger die Präsidentenschärpe umzuhängen, so dass dies der Präsident des Obersten Gerichtshof übernehmen musste. Chávez hingegen legte seinen Amtseid auf die «dem Untergang geweihte»  Verfassung ab, denn sein zentrales Wahlversprechen war die Neuformulierung der staatlichen Grundlagen des südamerikanische Landes gewesen. Tatsächlich bestand seine erste Amtshandlung darin, erstmals in der Geschichte Venezuelas eine Volksbefragung anzusetzen, mit der die Menschen über die Erarbeitung einer neuen Verfassung entscheiden sollten. Dieses im April 1999 durchgeführte Referendum machte den Weg frei für die Wahl einer Verfassunggebenden Versammlung, in der die Anhänger von Chávez eine deutliche Mehrheit gewannen und die schliesslich  in eine Charta Magna mündete, die noch im Dezember des selben Jahres in einem weiteren Referendum mit überwältigender Mehrheit verabschiedet wurde.
Während diese «Bolivarische Verfassung» unter breiter Beteiligung der Bevölkerung in unzähligen Arbeitsgruppen und Veranstaltungen ausformuliert wurde, stemmten sich die Vertreter der alten Ordnung mit aller Macht und all ihren Medien gegen die Pläne der Verfassunggebenden Versammlung. Chávez wolle «das Land an die Indianer verschenken», hiess es, als zum ersten Mal in der Geschichte des Landes die Anerkennung der Identität der indigenen Bevölkerung festgeschrieben und ihr Autonomierechte in den von ihr bewohnten Gebieten garantiert wurden. Die Katholische Kirche wetterte, die neue Verfassung fördere Abtreibungen, weil der Schutz des Lebens „von der Geburt“ und nicht „vom Augenblick der Empfängnis“ an garantiert wurde. Die Medienkonzerne empörten sich über das Recht der Bevölkerung auf wahrheitsgemässe Information, während die Herren über riesige Ländereien ihre Interessen dadurch bedroht sahen, dass Grossgrundbesitz als schädlich definiert wurde. Parteibürokraten konnten nichts mit dem Ziel einer partizipativen Demokratie anfangen, mit der die Beteiligung der Bevölkerung nicht mehr nur auf die Stimmabgabe bei Wahlen beschränkt bleiben sollte. Die Bevölkerung aber erkannte, dass mit diesem neuen Dokument eine neue Zeit beginnen sollte. Sie eigneten sich das kleine blaue Buch an, trugen es in der Tasche bei sich und zogen es sofort hervor, wenn es darum ging, die eigenen Rechte zu verteidigen.

Revolutionären Prozess
Die Verfassung ist bis heute nicht nur das grundlegendste Dokument des revolutionären Prozesses in Venezuela. Interessanterweise sind es aber heute die Gegner von damals, die sich als Verteidiger des Grundgesetzes präsentieren und sich gegen jeden Versuch stemmen, die Bestimmungen weiterzuentwickeln. Im Dezember 2007 konnten sie einen Erfolg feiern, als der von Hugo Chávez eingebrachte Vorschlag einer Verfassungsreform knapp abgelehnt wurde. Damals sollten der Aufbau des Sozialismus und die Rolle neuer basisdemokratischer Entscheidungsstrukturen in der Verfassung festgeschrieben werden. Manche Vorschläge des Präsidenten erschienen jedoch widersprüchlich oder wurden auch von seinen Anhängern nicht verstanden. Als dann auch noch die Parlamentarier der Nationalversammlung absurde Bestimmungen wie eine Einschränkung der Grundrechte im Falle eines Notstandes in die Verfassungsreform hineinschrieben, reichte das dazu, dass viele Anhänger des Präsidenten am Tag der Abstimmung zu Hause blieben und so der Opposition zum ersten Mal nach einem Dutzend Niederlagen einen Erfolg bereiteten.
Aus dieser Erfahrung scheint Hugo Chávez gelernt zu haben. Die derzeit in Venezuela diskutierte Verfassungsänderung, über die am 15. Februar abgestimmt wird, beschränkt sich auf die konkrete Frage, ob Gouverneure, Bürgermeister, Abgeordnete und der Präsident mehrfach wiedergewählt werden können. Eine ursprünglich vorgesehene Beschränkung der mehrfachen Wiederwahl auf das Amt des Präsidenten wurde von Chávez selbst gekippt. Und in seinen derzeit dreimal wöchentlich in zwei Dutzend Zeitungen Venezuelas erscheinenden Kommentaren hat er die mögliche Wahlenthaltung seiner Anhänger als zentrale Herausforderung begriffen: «Wir haben schon einmal verloren».

ALBA
Chávez hat sich als Geburtstagsgäste unter anderem die Präsidenten von Bolivien, Nicaragua und Honduras – Evo Morales, Daniel Ortega und Manuel Zelaya – sowie hochrangige Gäste aus Kuba und Dominica eingeladen. Dieses ausserordentliche Gipfeltreffen der 2004 vom damaligen kubanischen Präsidenten Fidel Castro und Chávez gegründeten «Bolivarischen Alternative für die Völker Unseres Amerika» (ALBA) soll die erfolgreiche Zusammenarbeit der mittlerweile sechs Mitgliedsländer weiter vertiefen.

Quelle: redglobe.de

Chávez: Keine Illusionen über Barack Obama

Präsident Hugo Chávez hat am 21. Januar das venezolanische Volk aufgerufen, sich von Illusionen in den neuen US-Präsidenten Barack Obama zu verabschieden, der am gleichen Tag sein Amt angetreten hat.

Während einer Veranstaltung in der Hafenstadt Barcelona im Bundesstaat Anzoátegui betonte Chávez, in Venezuela mache sich niemand Illusionen. Damit reagierte Chávez auf Äusserungen Obamas, der vor wenigen Tagen den venezolanischen Präsidenten als «eine Kraft, die Lateinamerika behindert» bezeichnet hatte.

«Wir gehen weiter voran, unabhängig davon, wer Präsident der Vereinigten Staaten ist und unabhängig von der Aussenpolitik dieser Regierung», betonte Chávez. Zugleich erinnerte er jedoch an die Worte seines brasilianischen Amtskollegen Lula da Silva, der seinen Wunsch ausgedrückt hatte, dass Barack Obama Lateinamerika mit neuen Augen und neuem Respekt betrachten werde. «Von hier aus grüssen wir das Volk der Vereinigten Staaten von Nordamerika!», rief Chávez aus, der seine Freude ausdrückte, dass mit George W. Bush eine Regierung abgetreten sei, die «die Welt mit Terror und Gewalt überzogen» habe. «Der Herr Bush ist der in seinem eigenen Land und in aller Welt am meisten abgelehnte Präsident und hoffentlich bedeutet die Ankunft des neuen Präsidenten eine wirkliche Veränderung in den Beziehungen der USA mit den Ländern der Dritten Welt.»

Putschvorbereitungen in Venezuela vereitelt

Ein Sprecher der venezolanischen Regierung gab gestern bekannt, dass mehrere Personen festgenommen wurden, die versucht haben sollen, den Präsidenten Venezuelas, Hugo Chávez, umzubringen und einen Militärputsch durchzuführen.

Am Rande einer Veranstaltung in Caracas erklärte Hugo Chávez: „“Wir erleben gegenwärtig einen erneuten Angriff von Seiten des Imperiums, den Vereinigten Staaten. Länder wie Bolivien, Ecuador und Venezuela befinden sich im Auge des Hurrikans der Vereinigten Staaten, aber das Imperium ist dem Zusammenschluss der südamerikanischen Völker nicht gewachsen.“ Er bezeichnete die Putschvorbereitung als Teil einer neuen Offensive gegen die linken Regierungen Lateinamerikas durch die USA.

Von der Nachrichtensendung La Hojilla des staatlichen Senders Venezolana de Televisión wurden die Putschpläne gestern Abend bekannt gemacht. Der Moderator Mario Silva präsentierte Mitschnitte von Telefongesprächen zwischen ehemaligen und aktiven Mlitärs, in denen sie eine Ermordung des Präsidenten und Pläne für einen Staatsstreich diskutieren. Namentlich erwähnt wurden der General der Guardia Nacional, Wilfredo Barroso Herrera, der Vizeadmiral Carlos Alberto Millán Millán und der General der Fliegerbrigade Eduardo Báez Torrealba.

Der venezolanische Informationsminister, Andres Izarra, bestätigte heute, dass Informationen vorliegen würden, die darauf hinweisen, dass sich einige private Medienunternehmen an den Putschvorbereitungen beteiligt hätten. In diesem Zusammenhang zeigte er sich verwundert, dass die privaten Medien des Landes trotz der Schwere der Vorwürfe nicht über die Ereignisse berichteten.

Der Verlagsvorsitzende der Tageszeitung El Nacional und Sprecher der Oppositionsbewegung Movimiento 2D, Miguel Henrique Otero, wies die Anschuldigungen umgehend zurück. Seine Gruppe habe weder Mordpläne noch irgendeine Verschwörung finanziert. Er würde die beschuldigten Militärs nicht kennen und habe keine Verbindung zu aktiven Militärangehörigen.

Quelle: amerika21.de/La Hojilla

Venezuela: Innenminister Chacín gibt überraschend Amt auf

Rodríguez Chacín links.

Rodríguez Chacín links.

Der Vizeminister für Bürgersicherheit Venezuelas, Tarek El Aissami, übernimmt mit sofortiger Wirkung kommissarisch das Amt des Innen- und Justizministers. Der bisherige Amtsinhaber Ramón Rodríguez Chacín hatte sein Amt überraschend zur Verfügung gestellt.

Rodríguez Chacín sagte, er lege das Amt aus „strikt persönlichen Gründen“ nieder. Der Ex-Minister fügte aber hinzu: „Ein Revolutionär ist nicht nur zeitweise Revolutionär, sondern für immer.“ Er stehe weiter hinter dem bolivarischen Prozess aber er gehe nun dorthin „wo mich die Revolution hinschicken wird“, sagte er rätselhaft, doch er sei nicht befugt mehr zu sagen, fügte der Ex-Militär hinzu.

Rodríguez Chacín hatte das Amt des Innen- und Justizministers erst im Januar diesen Jahres zum zweiten Mal übernommen. Davor hatte er seit Dezember 2007 als Sonderbeauftragter des Präsidenten erfolgreich die Operation „Emmanuel“ zur Freilassung von Geiseln der FARC-Guerilla in Kolumbien geleitet.

Bereits im Jahr 2002 war Rodríguez Chacín für ein knappes Jahr Innen- und Justizminister und bekleidete dieses Amt auch zur Zeit des gescheiterten 48-Stunden-Putsches gegen die Regierung von Präsident Chávez im April 2002. Der Ex-Marine-Offizier ist ein alter Weggefährte des Präsidenten. „Bis zum Ende seiner Tage“ werde er hinter Chávez stehen, sagte Rodríguez Chacín pathetisch.

Quelle: Amerika21.de/Prensa Latina

Hurrikan Gustav zerstört grosse Teile Cubas

Die Folgen der hauptsächlich durch die reichen Länder erzeugte Klimaerwärmung treffen die Armen: Der stärkste Hurrikan seit 50 Jahren fegte am vergangenen Wochenende mit Sturmböen bis 340 h/km über Cuba hinweg.

Durch die gut organisierte Evakuierung von annähernd einer halben Million Menschen hatte Hurrikan Gustav zum Glück keinen Verlust von Menschenleben zur Folge. Aber die Zerstörungen auf der Insel sind immens, alleine in der Provinz Pinar del Río wurden rund 80’000 Häuser und mehrere tausend Hektaren Landwirtschaft wurden zerstört. Auch die Stromversorgung konnte in einigen Teilen des Landes noch nicht wiederhergestellt werden. Erste Hilfeleistungen wurden von Venezuela angekündigt.

Der frühere Präsident Fidel Castro rief die Bevölkerung in einer Internet-Erklärung zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung auf, um die Folgen von «Gustav» zu bewältigen. Gegen 200’000 Häuser wurden nach Regierungsangaben in Kuba zerstört.

Weitere Infos und Spenden bei: medicointernational

Chávez reist nach Honduras

Venezuelas Präsident Hugo Chávez wird am heutigen Montag an der Zeremonie zum Beitritt von Honduras zur Bolivarischen Alternative für Amerika (ALBA) teilnehmen. Das kündigte der Staatschef am Sonntag in seiner wöchentlichen Fernseh- und Radiosendung „Aló Presidente“ an. Wie die kubanische Agentur Prensa Latina berichtete, werden zu der Zeremonie auch die Präsidenten von Nicaragua, Daniel Ortega, und von Bolivien, Evo Morales, erwartet.

Die Eingliederung von Honduras zur ALBA sei ein weiterer Schritt zur Integration der Völker, sagte Chávez zur Entscheidung seines honduranischen Amtskollegen Manuel Zelaya. Für den venezolanischen Präsidenten wird es der zweite Besuch in Honduras sein.

ALBA entstand als Antwort auf das neoliberale Projekt einer „Amerikanischen Freihandelszone“ (ALCA/FTAA) und wird derzeit von Kuba, Venezuela, Bolivien, Nicaragua und dem karibischen Kleinstaat Dominica gebildet. Ziel des Bündnisses ist eine solidarische Zusammenarbeit, die nicht nur den Gesetzen des Marktes folgt, sondern „im Interesse der Völker“ wirkt.

Quelle: Venezuela Aktuell