Faschist*innen vor Machtübernahme
Gerhard Feldbauer / sit. Am 25.September finden in Italien vorgezogen Neuwahlen statt. Alles deutet darauf hin, dass 100 Jahre nach dem Marsch auf Rom, mit dem die Faschistische Partei von Benito Mussolini die Macht übernahm, eine Nachfolgepartei die Regierung stellen wird.
Nachdem Premierminister Mario Draghi nach einer Vertrauensabstimmung im Senat über keine regierungsfähige Mehrheit mehr verfügte und zurücktrat, hat Staatspräsident Sergio Mattarella am 21.Juli das Parlament aufgelöst und für den 25.September vorgezogene Parlamentswahlen angesetzt. Planmässig hätten sie im Frühjahr 2023 stattgefunden. Die Niederlage Draghis hatten mit Stimmenthaltungen die Parteien «Fratelli d’Italia» (FdI, Brüder Italiens) von Georgia Meloni, die «Lega Nord» von Matteo Salvini und die Fünf Sterne-Bewegung (M5S) von Ex-Premier Giuseppe Conte herbeigeführt.











sit. Für die CVP-Nationalrätin Ruth Humbel ist es so klar wie das Ave-Maria in der katholischen Messe, dass Personen mit Impfungen mehr Rechte als jene ohne bekommen sollen. Um dies zu verhindern, wurde aus rechtsnationalistischen
sit. Die Staatsanwaltschaft Kanton Basel Stadt hat eine weitere Repressionswelle gestartet. Dieses Mal trifft es die Teilnehmer*innen der Demonstration «Solidarität mit den Angeklagten von Basel nazifrei» vom 4.Juli 2020. Der vorwärts sprach mit einer betroffenen Antifaschistin.


