US-Soldat*innen am Flughafen von Kabul. Bild: U.S. Marine Corps photo by Lance Cpl. Nicholas Guevara.
Marius Käch. Nach Jahrzehnten des Kriegs ist die Aussenpolitik der «westlichen» Staaten gescheitert. Profiteurin des Kriegs ist die Rüstungsindustrie. Leidtragende ist die Bevölkerung Afghanistans, die in ihrer zerstörten Heimat weiterhin eine ungewisse Zukunft vor sich hat.
Volker Hermsdorf. Kuba befindet sich in einer schweren Wirtschaftskrise und Staatspräsident Miguel Díaz-Canel zeigt Verständnis für die Gründe der Proteste. Hauptgrund der Krise ist die völkerrechtswidrige Blockade der USA. Der neu gewählte US-Präsident Biden will den Druck erhöhen und führt einen Cyber-Krieg gegen den sozialistischen Inselstaat.
Kuba, das im Kampf gegen die Ausbreitung des neuen Coronavirus bislang erfolgreicher als die meisten anderen Länder war, meldete am 22.Juli mit 7784 Neuinfektionen und 66 Verstorbenen an nur einem Tag, die bis dahin höchsten Zahlen seit Beginn der Pandemie. Der Negativrekord war möglicherweise auch eine Folge der zu gewalttätigen Ausschreitungen ausgearteten Proteste vom 11.Juli, bei denen viele Demonstrant*innen keinerlei Vorsichtmassnahmen eingehalten hatten. » Weiterlesen
Redaktion. MediCuba-Europa und MediCuba-Suisse haben die Kampagne «Medikamente für Kuba» gestartet. Gesammelt wird Geld für die Beschaffung von dringend benötigten Medikamenten und Rohstoffen. Wir veröffentlichen den Spendenaufruf in leicht gekürzter Fassung.
In Kuba konnte die Pandemie trotz der schwierigen wirtschaftlichen Lage erfolgreich eingedämmt werden, indem die Zahl der Infektionen und der Todesopfer begrenzt wurde. Dies war dank einer koordinierten Politik der Behörden möglich. Aber vor allem dank des kostenlosen und universellen Gesundheitssystems (…) und der Tausenden von Student*innen, die von Tür zu Tür gingen, um potenzielle Covid-Fälle zu erkennen und Prävention zu betreiben.
Gaston Kirsche. Durch den zweisprachigen Gedichtband «Mein Name ist Ausländer / Benim Ad?m Yabanc?» von Semra Ertan bekommt die zweite Generation von westdeutschen «Gastarbeitern» eine Stimme. Die Autorin wurde «gezwungenermassen» zur Dichterin.
«Semra Ertan erinnerte mich an meine Zeit in den 1980er-Jahren, daran, wie ich mich damals fühlte», so Gürsel Yildirim, langjähriger antirassistischer Aktivist, zur Autorin.
Marius Käch / sit. Die UNO nimmt klar Stellung gegen die US-Blockade gegen Kuba – und dies zum 29.Mal in Folge. Trotzdem verschärft die USA weiterhin die Sanktionen gegen das sozialistische Land. Aber die internationale Solidarität lässt nicht nach.
«Ein überwältigender Sieg! Die Welt steht zu Kuba. Die USA isolieren sich selbst!» Mit diesen Worten feiert Miguel Diaz-Canel, Staatspräsident und Generalsekretär der KP Kubas, den fast einstimmigen Beschluss der Vollversammlung der Vereinten Nationen vom 23.Juni. Mit 187 zu 2 Stimmen (USA und Israel) stellt sich die Welt zum 29.Mal in Folge gegen die völkerrechtswidrige US-Blockade gegen Kuba. » Weiterlesen
Jonas Jakob. Die Ausstellung «Feministische Solidarität Indonesien» im Ziegel
oh Lac (Rote Fabrik Zürich) stellt das feministische Kollektiv Needle’n’Bitch
aus Yogyakarta (Java) vor. Eröffnet wird sie am 19.Juli mit einer Filmvorführung und einer spannenden Podiumsdiskussion.
Wie funktioniert Feminismus in einem Land, dessen Präsidentschaftskandidat wegen Menschen-rechtsverletzung angeklagt wurde und in dem die Religion omnipräsent ist? Das indonesische Frauen*kollektiv Needle’n’Bitch liefert diesbezüglich Antworten. Das 2010 entstandene Kollektiv bietet Hilfe an für Frauen*, Transmenschen und Männer*, die Opfer sexueller und geschlechtsbezogener Gewalt wurden. Es leistet Beratungsarbeit bei ungewollter Schwangerschaft und organisiert Empowerment-Workshops. Dank ihrem unermüdlichen Engagement kann das Kollektiv seine Aktivitäten mittlerweile auch im universitären Rahmen durchführen. » Weiterlesen
Georg Polikeit. Zwei von drei Wahlberechtigten blieben den Regional- und Departementswahlen in Frankreich vom 20. und 26.Juni fern. Dies zeugt von grassierendem Misstrauen gegenüber der Politik. Die Rechtsextremist*innen von Marine Le Pen erhielten einen Rückschlag, während die Kommunistische Partei Erfolge verbuchen kann.
Gekennzeichnet waren diese Wahlen vor allem von einer aufsehenerregenden Nichtbeteiligung der grossen Mehrheit der Französ*innen: Zwei von drei Wahlberechtigten verweigerten die Stimmabgabe. Im ersten Wahlgang vom 20. Juni erreichte die «abstention» den historischen Rekord von 66,7 Prozent, den es in Frankreich seit 1945 bisher bei Wahlen noch nie gegeben hatte.
Redaktion. Die griechische Grenzpolizei, unterstützt von Frontex, greift Menschen auf der Flucht an Land, auf See und selbst hunderte Kilometer entfernt von der Grenze gewaltsam auf und schiebt sie in die Türkei ab. Ein neuer Bericht von Amnesty International.
Die Menschenrechts-NGO fordert an-gesichts der völkerrechtswidrigen Push-Backs die EU-Grenzschutzagentur Frontex auf, ihre Operationen in Griechenland auszusetzen oder sich ganz aus dem Land zurückzuziehen. Der Bericht «Greece: Violence, lies and pushbacks» (PDF, 46 Seiten) konzentriert sich auf rechtswidrige Operationen der Grenzpolizei zwischen Juni und Dezember 2020 in der Region Evros und am gleichnamigen Fluss, der die griechisch-türkische Grenze bildet.
Peter Nowak. Jann Marc Rouillan, Mitbegründer der französischen Action Directe, beschreibt in seinem Buch seine Politisierung vom jungen militanten Schüler bis zum Antiimperialisten. Er erzählt seine politische Geschichte mit allen Fehlern und Irrtümern, stellenweise fehlt Selbstkritik.
«Liberez Jann Marc Rouillan». Diese Parole konnte man im Herbst 2020 in französischen und auch manchen Schweizer Städten lesen. Damals drohte dem Mitbegründer der französischen Guerilla-gruppe Action Directe (AD) erneut Gefängnis. Er war bereits von 1987 bis 2012 wegen verschiedener militanter Aktionen inhaftiert. Vor zwei Jahren wurde er nach einem neuen französischen Antiterrorismusparagraphen zu acht Monaten Hausarrest verurteilt und musste eine Fussfessel tragen.
Punk United. Die Punkband Rebel Riot organisiert in Myanmar zusammen mit der lokalen Punkszene gratis medizinische Versorgung und Lebensmittel für Hunderte von Familien und ist auch ein Teil der Protestbewegung. Essen kaufen, kochen und verteilen Reis, Öl und Eier, Dinge des täglichen Bedarfs. Sie brauchen unsere solidarische Unterstützung.
Seit dem Militärputsch im Februar 2021 eskaliert die Situation in Myanmar weiter. Zwischen den Machdemonstrationen der Generäle und der korrupten politischen Elite verlieren täglich immer mehr Menschen ihre Existenzgrundlage und ihre Hoffnung auf ein menschenwürdiges Leben. Und nicht nur das. Hunderte von Zivilist*innen wurden bereits vom Militär ermordet, Tausende verschleppt. Die Junta geht mit Maschinengewehren und sonstigem Scheiss-Kriegsmaterial auf friedlich Demonstrierende los. Menschenrechte? Fehlanzeige. » Weiterlesen
Solifonds. «Was sich in den letzten Jahren verändert hat? Alles ist schlimmer geworden», berichtet Serdar Altan in einem Gespräch mit dem Solifonds. Serdar Altan ist Co-Vorsitzender des Vereins für Medienschaffende Dicle Firat Gazeteciler Dernegi (DFG) aus Diyarbakir/Amed. Die freie Presse in der Türkei ist seit 2016 massiver staatlicher Repression ausgesetzt. » Weiterlesen
Seyhan Karakuyu / sit. Ziel der Delegation «Frieden und Freiheit für Kurdistan» war der Dialog mit der Zivilgesellschaft in Südkurdistan. Dies wurde jedoch verhindert. Der vorwärts sprach mit dem PdA-Genossen Tobias Schebli, der
Mitglied der Delegation war.
Seit Wochen findet eine völkerrechtswidrige türkische Militäroperation in Südkurdistan/Nordirak statt. Am 12.Juni begab sich eine 17-köpfige Friedensdelegation mit Aktivist*innen aus der Schweiz und Deutschland auf die Reise ins Kriegsgebiet. Mit dabei auch Franziska Stier, Sekretärin von Basels Starke Alterative (Basta) und der PdA-Genosse Tobias Schebli aus Genf. «Ziel der Reise war es, die türkische Aggression zu beobachten.
dab. Zehntausende Geflüchtete sterben seit Jahrzehnten im Mittelmeer, in Osteuropa werden viele misshandelt und ohne Asylverfahren zurückgeschoben. Der Druck aus Politik und Zivilgesellschaft auf die Flüchtlinge abwehrende und misshandelnde EU-Agentur Frontex wächst.
Zuwanderung wird viel weniger unter dem Aspekt der Menschenrechte als dem der Bekämpfung illegaler Einwanderung betrachtet und als Sicherheitsproblem behandelt, das mit hartem Durchgreifen beseitigt werden soll.
dab. Während die Bevölkerung unter der Verschmutzung durch giftige Abgase und ölverseuchte Gewässer leidet, macht der Genfer Erdölhändler Gunvor tolle Geschäfte. Er ist zu einem der wichtigsten Akteure im Geschäft mit Rohöl aus dem Amazonasbecken geworden. Nun ermitteln die USA und Ecuador gegen das Gunvor-Netzwerk wegen Bestechungszahlungen.
Ohne je eine einzige Ausschreibung gewonnen zu haben, wird der Genfer Rohstoffhändler zu einem der wichtigsten Akteure im Geschäft mit Rohöl aus dem Amazonasbecken. Unterstützt von Schweizer Banken kann Gunvor Ecuador davon überzeugen, hohe Schulden bei asiatischen Staatsunternehmen aufzunehmen. Um diese zu tilgen, muss das Land Raubbau an seinen natürlichen Ressourcen betreiben.
Georg Polikeit. Am Samstag, 12.Juni, strömten in ganz Frankreich Zehntausende auf die Strassen und Plätze. Sie demonstrierten gegen den Rechtsextremismus und die Verharmlosung rechtsextremer Parolen und Aktivitäten, die ständig zunehmen. Ein starkes Zeichen – weitere müssen folgen.
Nach Angaben der Veranstalter*innen waren es insgesamt mehr als 150000 Teilnehmer*innen, während das Innenministerium aufgrund von Polizeischätzungen nur auf 37000 kam. Die grösste Demonstration fand in der Hauptstadt Paris statt, in der 75000 Teilnehmer*innen von der Place Clichy über den Boulevard Magenta mitten durch das Stadtzentrum zur Place de la République zogen.