Widerstand gegen Gig-Economy

«Ich bin ein moderner Sklave!! Guten Appetit.» Bild: vorwärts-Archiv

flo. Der Streik der Westschweizer Lieferfahrer*innen von Smood hat sich auf mittlerweile elf Städte ausgeweitet. Der Druck steigt und so knicken selbst Marktgigantinnen wie die Migros vor den kämpfenden Kurier*innen ein. Der Arbeitskampf ist ein Beispiel, der Schule machen sollte.

Sie hatten Hochkonjunktur in den letzten zwei Jahren – Lieferdienste sprangen in die Lücke, als wir plötzlich von einem Tag auf den anderen nicht mehr in die Beiz, in die Kantine oder die Pizzeria nebenan konnten. Ob UberEats, Lieferando, Eat.ch oder eben Smood: Der Rubel rollt und eine Handvoll Unternehmen macht Milliarden mit dem Liefern von Essen. Während aber in den Teppichetagen fett abgesahnt wird – so wird das Vermögen von Smood-Gründer Marc Aeschlimann vom Wirtschaftsmagazin Bilanz auf etwa 150 bis 200 Millionen Franken geschätzt –, müssen die Fahrer*innen mit Hungerlöhnen von teils unter 16 Franken pro Stunde auskommen. » Weiterlesen

Jesus war Kommunist

sit. Christentum und Marxismus können verschiedene Berührungspunkte haben. Ein Beispiel dafür ist die Befreiungstheologie. Sie wurde zum Sprachrohr der Unterdrückten für ihre Befreiung. Im Dialog zwischen Christ*innen und Marxist*innen war der Schweizer Kommunist Konrad Farner von grosser Bedeutung.

Die Idee, die traditionelle Thema-Sonderbeilage zum Jahresende dieser Zeitung diesmal dem Thema Christentum und Marxismus zu widmen, kam mit dem Text «Lohn, Preis und Profit» (siehe Seite 10) des Genossen Gerhard Oberkofler. Er schickte aus Wien «flockige» Grüsse, da es gerade schneite, als er seine E-Mail am Schreiben war. Der Titel lässt vermuten, dass es sich um einen theoretischen Beitrag zu einem der Standardwerke des Marxismus handelt. Doch im Text ist zu lesen: «Franziskus von Assisi ist mehr denn je das Vorbild heutiger Rebellion gegen falsche Werte; er ist der Aufruhr gegenüber der tatsächlichen Entchristlichung des Lebens als Vermaterialisierung, er ist der Aufruhr gegenüber dem Leistungsprinzip kapitalistischer Arbeit.» » Weiterlesen

Vom Handel zum Besitz

lmt. Agrarunternehmen mit Sitz in der Schweiz sind längst nicht mehr nur für den Transport zuständig. Seit Jahren betreiben sie auch selbst Plantagen. Dabei werden Felder Indigener annektiert und ihre Lebensgrundlagen zerstört.

Jede dritte Kaffee- und Kakaobohne wird von der Schweiz aus verschoben. Mindestens die Hälfte des globalen Handels mit Getreide und Ölsaaten (wie Soja) und mehr als 40 Prozent des weltweiten Zuckerhandels werden von hier aus abgewickelt. Dabei haben internationale hier ansässige Unternehmen, ob mit umsatzstärkster Niederlassung, regionalem Handelsbüro oder in einigen Fällen gar Hauptsitz ihre mächtigen, langen Finger im Spiel. Nicht nur als Transporteur*innen, sondern auch als Plantagenbesitzer*innen. Eine Pionierrecherche von Public Eye und ihren Partnerorganisationen in den Produktionsländern zeigt, wo sich Plantagen von Schweizer Händler*innen befinden und welche Missstände damit verbunden sind.

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Neue Schlupflöcher für Konzerne

Die Initiative scheiterte am Ständemehr.

dab. Anfang Dezember präsentierte der Bundesrat die Verordnung über den indirekten Gegenvorschlag zur Konzernverantwortungsinitiative. Angesichts massiver Kritik von über vierzig Organisationen und 20000 Privatpersonen ist sie für das Initiativkomitee eine Alibiübung.

Die Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt», erreichte in der Volksabstimmung Ende November 2020 bei 47 Prozent Stimmbeteiligung 50,7 Prozent der gültigen Stimmen. Sie verpasste aber das Ständemehr und kam nicht durch: Achteinhalb Kantone (Tessin, Basel-Stadt, Zürich, Bern, Westschweiz ohne Wallis) nahmen sie an, vierzehneinhalb verwarfen sie.

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Wir werden siegen

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen
Als ich das letzte Mal die Freude hatte, die Kolumne für den vorwärts zu schreiben, war ich noch Präsident der Partei der Arbeit der Schweiz, der PdAS. Heute bin ich es nicht mehr. Am Kongress der Partei von Anfang November hat eine junge Generation das Ruder übernommen – und das ist gut so.

Eigentlich wollte ich nie Parteipräsident werden. Aber, als Norberto Crivelli 2013 zurücktrat, hatte die Partei Schwierigkeiten, eine Nachfolge zu finden. Ich dachte ganz einfach, dass es nicht gut ist, wenn die Partei keine Präsidentin oder Präsidenten hat. Aber ich dachte nicht, dass es dann acht Jahre werden würden. Es sind Jahre, die mich mit Stolz und Freude erfüllen. Stolz, weil ich die Geschichte all dieser Aktivisti*nnen, die so viel geopfert haben, um ihre Ideale zu verteidigen, ständig präsent in meinem Kopf habe. Frauen* und Männer* mit einem Mut, der Respekt einflösst.

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Die Schweiz will wegschauen

dab. Vierzig Organisationen reichten diesen Monat ihre Stellungnahmen zur Verordnung über den indirekten Gegenvorschlag zur Konzernverantwortungsinitiative ein. Sie kritisieren den Vorschlag des Bundesrats als wirkungslos.

Vierzig NGOs und Gewerkschaftsorganisationen von Alliance Sud und dem Bruno Manser Fonds bis SGB und Uniterre stehen für die Kritik. «Der Geltungsbereich des bereits vielfach kritisierten Gegenvorschlags wird in der Verordnung dermassen eingeschränkt, dass das schwache Gesetz endgültig zur Farce verkommt», erklären die unterzeichnenden Organisationen. Besonders problematisch sind aus ihrer Sicht die Punkte Kinderarbeit und Konfliktmineralien, vor allem die Rohstoffe Zinn, Tantal, Gold und Wolfram. Menschenrechtsgruppen nennen Bodenschätze und andere natürliche Ressourcen, die in Konflikt- oder Hochrisikogebieten angebaut oder gefördert werden, als Konfliktmineralien.

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In manchen Fällen Folter

Stockkonservativer Gehirnwäsche soll mit einem Verbot von Konversionstherapien ein Riegel geschoben werden. Bild: regenbogenportal.de

dab. Konversionstherapien sind heute in vielen Ländern verboten, in der Schweiz (noch) nicht. Ein Verbot soll dem europäischen Konversions-Eldorado in der Schweiz ein Ende bereiten. Entsprechende parlamentarische Vorstösse sind in mehreren Kantonen und im Bundesparlament eingereicht worden.

Erzkonservative Religiöse betrachten homo- und bisexuelle Liebe und Sexualität als sündig und gottlos. Deshalb wollen sie diese nach nordamerikanischem Vorbild mit starkem moralischem, sozialem, wirtschaftlichem Druck und mit gezielten sogenannten Konversionstherapien, bevorzugt schon im unmündigen Alter, umpolen und auf den «richtigen» heterosexuellen Weg bringen. «Schluss mit den menschenrechtsfeindlichen ‹Konversionstherapien›», fordert humanrights.ch in einer aktuellen Medienmitteilung. «Im Gegensatz zu vielen Nachbarstaaten sind Konversionstherapien in der Schweiz weiterhin legal und geduldet – eine Praxis, die die Grund- und Menschenrechte von LGBTIQ+-Menschen schwer verletzt und so schnell wie möglich zu verbieten ist.»

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Politik pfeift auf Pflege

Kluger Vorschlag! Bild: syna.ch

flo. Trotz zahlreicher Lippenbekenntnisse und auch trotz angenommener Pflegeinitiative geht es bei den Gesundheitsberufen nicht vorwärts. Im Gegenteil: Tausende verliessen seit Beginn der Pandemie den Beruf. Mit seiner fatalen Untätigkeit in Sachen Covid opfert der Bundesrat also nicht nur Leben, er bedroht unser gesamtes Gesundheitswesen.

Auf dem Balkon stehen und klatschen ist schön und gut. Und es ist nicht genug. Die Pflegeinitiative unterstützen, einen Button tragen, eine Kampagnenfahne aufhängen ist schön und gut. Und es ist nicht genug. Anzuerkennen, dass wir seit Jahren einen systemisch bedingten Pflegenotstand haben, dass die Zustände im Pflegeberuf schlicht krank machen, die Kollegen und vor allem Kolleginnen, die da jeden Tag für unsere Gesundheit an vorderster Front stehen, wieder aus dem Beruf treiben, ist ok.

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Vertragsloser Zustand beendet

Aktion der Schreiner*innen auf dem Lindenhof in Zürich. Bild: vorwärts-Archiv

flo. Der einjährige Zustand ohne GAV in der Schreinereibranche endet per Jahresende. Neben höheren Löhnen sieht der Vertrag auch einen besseren Lohnschutz und Gesundheitsschutz vor. Doch eine wichtige Forderung hat es nicht in den Vertrag geschafft: Die Frühpensionierung.

Während des ganzen Jahrs 2021 herr-schte bei den Schreiner*innen vertragsloser Zustand. Dem vorausgegangen waren gescheiterte Verhandlung um das Verknüpfen des Gesamtarbeitsvertrags (GAV) mit der Einführung eines Frühpensionierungsmodells für die Schreiner*innen. Die Gewerkschaften hatten auf einen Abschluss des GAV nur im Paket mit den Frühpensionierungen gepocht.

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Lohn, Preis und Profit

 Franziskus von Assisi war ein gewaltiger Rebell gegen die profitmachende und geldgierige Arbeit. Bild: zVg

Gerhard Oberkofler. Der Zürcher Kommunist Konrad Farner (1903-1974) gehört zu den Pionieren des heute weder zum Nutzen der Kommunist*innen noch zum Nutzen der Christ*innen in die Vergessenheit gedrängten Dialogs zwischen Christentum und Marxismus. Er stellt die Antithese von Franziskus von Assisi dar. Und auch der aktuelle Papst ist vom Heiligen aus Assisi inspiriert.

Es ist naheliegend, dass Farner sich in Vorbereitung auf den mit Christ*innen geführten Dialog mit der Botschaft von Franziskus von Assisi (1181/82-1226) befasste. Franziskus stammt aus der reichen Tuchhändlerfamilie Bernadone, die mehrere Häuser in Assisi in ihrem Eigentum besass. Franziskus predigte Armut und lebte selbst das Ideal der Armut. Er war Begründer des Minoritenordens (Ordo Fratrum Minorum). Dieser Orden war eine der Reaktionen «auf das Politikkastentum der Kirche und gleichzeitig auf die scholastische Philosophie», wie es Antonio Gramsci (1891-1937) treffend charakterisiert hat. Farner analysiert mit der Überschrift «Franziskus von Assisi und dessen Antithese: Lohn, Preis und Profit» den historischen Prozess, der die individuelle Option von Franziskus hervorbrachte.

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Ein historisches Ja

sit. Die Annahme der Pflegeinitiative am 28.November geht in die Geschichsbücher ein. Notwendig ist jetzt eine rasche Umsetzung. Deutlich angenommen wurde das Covid-Gesetz. Chancenlos blieb auch die Justizinitiative.

«Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) ist über die Annahme der Pflegeinitiative höchst erfreut. Es ist ein wichtiger Schritt für die notwendigen substanziellen Verbesserungen der Arbeitsbedingungen im Pflegebereich», ist in der Medienmitteilung der Genoss*innen zu lesen. In der Tat: Der Pflegenotstand war bereits vor der Pandemie längst eine Realität. Die aktuell anhaltende Gesundheitskrise hat die Zustände verschärft und für alle sichtbar ans Tageslicht gebracht. Die schlechten Arbeitsbedingungen betreffen die unterschiedlichen Fachbereiche und Institutionen. Überall herrscht Personalmangel. So sind aktuell über 11700 Pflegestellen in der Schweiz unbesetzt.

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Konzerne und ihre Organisationen wollen die transnationale E-ID sowie Gesichts- und Iris-erkennung. Bild: zVg

dab. Das Stimmvolk hat im Frühling 2021 eine durch Unternehmen herausgegebene Elektronische Identitätskarte (E-ID) deutlich verworfen. Trotzdem wollen die SBB jetzt ihren Swiss Pass für GA und Halbtax zur E-ID-Karte ausbauen. Wird die E-ID durch die Hintertüre eingeführt?

Eine elektronische Swiss-Pass-Karte ersetzte bei den Schweizerischen Bundesbahnen SBB schon vor einiger Zeit die GA- und Halbtaxabonnemente auf Papier im Plastiketui. Ab Mitte Dezember sollen bei der SBB neue SwissPass-Karten die alten ersetzen. Die neue High-Tech-Karte soll Funktionen übernehmen als Schlüssel für physische Türen, als Login für Geräte und Online-Dienstleistungen sowie als kontaktlose Bezahlkarte. «Es handelt sich dabei um eine schleichende und unkontrollierte Einführung einer elektronischen Identität (E-ID)», warnt die Stiftung für Konsumentenschutz Schweiz per Medienmitteilung.

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Gesamte Bevölkerung im Fokus

Redaktion. Die Digitale Gesellschaft, AlgorithmWatch CH und Amnesty International fordern ein Verbot von automatischer Gesichtserkennung und biometrischer Massenüberwachung in der Schweiz. Die Organisationen lancieren eine Petition für ein solches Verbot.

Die Petition steht unter dem Titel «Grundrechte schützen – Gesichtserkennung stoppen!» Der Einsatz von Gesichtserkennungssystemen breitet sich laut mehreren Untersuchungen in Europa rasant aus. Gesetzliche Schranken gegen die Überwachung mittels Gesichtserkennung fehlen. Biometrische Erkennungssysteme eröffnen Behörden und Privaten die Möglichkeit, den öffentlichen Raum rund um die Uhr vollautomatisch zu überwachen. Vor diesem Hintergrund ist damit zu rechnen, dass bald auch bei uns gesetzliche Grundlagen geschaffen werden, die den breiten Einsatz dieser Technologien erlauben – oder dass diese ohne ausreichende gesetzliche Grundlage zunehmend eingesetzt werden.

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Der steinige Weg zum Schweizer Pass

Das rote Büchlein mit dem weissen Kreuz ist nicht einfach zu bekommen. Bild: fedpol

Noémi Weber. Der neue Fachbericht der Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht setzt sich mit den Einbürgerungsverfahren auseinander. Die Voraussetzungen sind zu hoch, die Verfahren zu unterschiedlich. Sie müssen fairer, chancengerechter und ohne Diskriminierung ausgestaltet werden. Das Schweizer Bürgerrecht soll kein Privileg sein.

Ein Viertel der Schweizer Wohnbevölkerung – rund zwei Millionen Menschen – hat keinen Schweizer Pass und damit nicht dieselben Rechte wie Schweizer Bürger*innen und auch kein Recht auf politische Mitbestimmung. Viele leben bereits in der zweiten und dritten Generation hier. Die Schweizerische Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht (SBAA) untersucht in ihrem neuen Fachbericht, wie das Bürgerrechtsgesetz in der Praxis angewendet wird und welche Erfahrungen Menschen bei ihrer Einbürgerung machen. Dazu hat die SBAA Einzelfälle juristisch aufgearbeitet sowie Interviews mit Betroffenen, Expert*innen und in der Praxis tätigen Personen geführt.

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Weichen für die Zukunft gestellt

Redaktion. Service public, AHV und Gesamtarbeitsvertragspolitik waren die Hauptthemen am Kongress der Gewerkschaft Syndicom. Verabschiedet wurde ein Manifest zum digitalen Service public. Zudem wurden das Präsidium und die neue Geschäftsleitung gewählt.

Rund 200 Delegierte haben am 26. und 27.November im Kongresszentrum in Langenthal die Weichen für die gewerkschaftspolitische Arbeit von Syndicom gestellt. Der Kongress ist das höchste Organ der Gewerkschaft Syndicom unf findet in der Regel alle vier Jahre statt. In diesem Jahr stand der Kongress im Zeichen des Service public, der gerade in Krisen- und Umbruchzeiten seinen Wert zeigt.

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Feministische Charta für den SGB

Rund 220 delegierte Gewerkschafter*innen nahmen am 14.SGB-Frauen*kongress teil. Bild: sgb.ch

sah. Wie sieht feministische Gewerkschaftsarbeit in der Schweiz aus? Zwei Jahre nach dem grossen Frauen*steik 2019 in der Schweiz liegen die Grundsätze des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds (SGB) schriftlich vor. «Hände weg von uns unseren Renten» ist eine der Losungen, und im Jahr 2023 …

Auf dem Berner Gurten trafen sich am 12.November rund 220 delegierte Gewerkschafter*innen zum 14.SGB-Frauenkongress. Diskutiert wurde das Thema feministische Gewerkschaftsarbeit.
Gesucht wurden Lösungen hin zu mehr Gleichstellung und weniger Diskriminierung in Gesellschaft und Erwerbsleben. Zwei Tage lang definierten die Gewerkschafter*innen Prioritäten für die nächsten Jahre. Es entstand eine Charta für feministische Gewerkschaftsarbeit. Ziel dieses Arbeitspapiers ist, dass strukturelle Gleichstellungsprobleme angegangen werden müssen.

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Zeitrevolution für alle?

sah. Zeitmangel ist durch neoliberale Entwicklungen bedingt. Wir alle stecken aktuell in einer Zeitkrise. Welche Wege führen da hinaus? Ein Text des Gunda-Werner-Instituts der Heinrich-Böll-Stiftung der deutschen Grünen und ein anderer der Bundeszentrale für politische Bildung Deutschlands geben Antwort.

Feministinnen wie die Ökonomin Mascha Madörin oder die Historikerin und Philosophin Tove Soiland bezeichnen Aktionen rund um Sorgearbeit als eine «Zeitbewegung». Im bezahlten Care-Sektor ist der Zeitmangel Thema und offensichtlich. Beispielsweise bei Mitarbeiter*innen von Spitex gibt es Zeitpläne, bei denen jede Tätigkeit in Minuten bemessen und abgerechnet wird. Das Personal soll also Bedürfnisse von Menschen in Minuten erfüllen. Was es hier braucht, ist ein neuer Fokus auf die Zeit, meinen Hannah Gruber und Melanie Wilke in ihrem Text «Vier Gründe, warum wir im Gesundheitssektor eine Zeitrevolution brauchen». Der Text ist abrufbar auf gwi-boell.de.

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Gemeinsam in die Zukunft

Ein Konzert bildete den Abschluss des ersten Kongresstags. Bild: sit

lmt. Anlässlich des Kongresses der Partei der Arbeit der Schweiz sprach der vorwärts mit sieben jungen Genossinnen und Genossen, die am Kongress teilnahmen. Ihre Antworten fielen vielfältig aus. Der Wille für eine starke, einheitliche Partei ist spürbar.

«Der Kongress war ein regelrechter Erfolg, so jung und voller Elan. Alle wichtigen Themen, welche auf der Tagesordnung waren, konnten von den Delegierten konstruktiv gelöst werden,» beschreibt Marius, der neu in die Parteileitung (PL) gewählt wurde, den Kongress. Dem schliesst sich auch Gaël aus der Sektion Neuenburg an: «Wir konnten uns auf eine sehr gute Vorbereitung verlassen. Die Texte wurden von mehreren Gruppen ausgearbeitet und anschliessend in den Sektionen eingehend diskutiert. Das Ergebnis davon ist drei anspruchsvolle und qualitativ hochwertige Texte.»

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