Ein historischer Sieg!

sah. Reproduktive Wahlfreiheit für Mexiko – nach einem Urteil des Obersten Gerichts sind in Mexiko Schwangerschafts­abbrüche legal. Der Kampf ist zwar noch nicht zu Ende, doch während Lateinamerika zunehmend die Abtreibungen entkriminalisiert, geschieht in den USA das Gegenteil davon.

Endlich! Der mexikanische Oberste Gerichtshof (SCJN) hat Anfang September den Paragrafen des Strafgesetzbuches, der Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellt, für ungültig erklärt. Das Urteil erfolgte einstimmig. Es ist ein historischer Sieg der Frauenbewegung, nach einem langen, harten Kampf.

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Wählt queerfreundliche Kandidat:innen!

sah. Gegen den rauen Wind von rechts: Pink Cross hat eine neue Kampagne, die zur Wahl von queerfreundlichen Kandidat:innen in Nationalrat und Ständerat aufruft. Besonders im Fokus steht dabei der konservative Ständerat.

Die eidgenössischen Wahlen 2023 finden am 22.Oktober statt. Grund genug, sich wieder einmal an Grundsätzliches zu erinnern: Das Schweizerische Parlament besteht aus National- und Ständerat. Die Kammern der beiden Räte sind

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Neuwahlen in Spanien?

Ralf Streck. Selbst zwei Monate nach den Wahlen scheint die Regierungsbildung in Spanien der Quadratur des Kreises zu gleichen. Für die Sozialdemokraten hängt alles von katalanischen Unabhängigkeitsparteien ab. Doch sie müssen warten, denn der König hat die Volkspartei als Wahlsiegerin beauftragt, eine Regierung zu bilden.

Die Regierungsbildung in Spanien nach den Wahlen vom 23.Juli gestaltet sich sehr zäh, da keine Partei einen klaren Auftrag erhalten hat. Der König hat mit der Bildung einer neuen Regierung zunächst den Chef der rechten Volkspartei (PP) beauftragt. Das war zu erwarten, auch da der Staatschef der postfaschistischen PP nahesteht. Deren Problem ist aber,

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Völkerrecht oder Staatsinteressen?

Elisabeth Bäschlin. Die Westsahara steht seit Jahrzehnten unter der völkerrechtswidrigen Besatzung von Marokko. Ihre Bewohner:innen, die Sahrauis, haben ein Recht auf Selbstbestimmung, doch wen kümmert es… Eine werteorientierte Politik scheint international abgedankt zu haben.

Ein grosser Teil der Westsahara, der ehemaligen spanischen Kolonie Sahara, wird seit 1975 von Marokko widerrechtlich besetzt. Bereits 1963 hatte die UNO von Spanien verlangt, die Bevölkerung über ihre Zukunft bestimmen zu lassen. 1973 haben dann junge Sahrauis die «Frente Polisario» als Befreiungsbewegung gegen die spanische Kolonisierung.

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Kein Sendeplatz für Rechte

sit. Mit einem Trick will der rechte TV-Sender AUF1 sich jetzt auch in Deutschland ausbreiten und seine rechte Propaganda einem Millionenpublikum zugänglich machen. Doch Widerstand regt sich, um zu verhindern, dass der Sender seine Reichweite ausbreiten kann.

«Fake News, rassistische Hetze und Hass auf Juden und Jüdinnen – das ist das Erfolgsrezept des rechten österreichischen Senders AUF1», so beginnt die Petition der Bürgerbewegung Campact. Ziel des Senders sei «Hetze für ein Millionenpublikum – und das von morgens bis abends» Nun hat sich AUF1 einen deutschen TV-Platz erschlichen und spült seine Propaganda in Millionen Haushalte. «Wir fordern von der deutschen Medienaufsicht:

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Mit dem Pinsel Ketten sprengen

flo. Autodidakt, Antikapitalist, Gefangener – Der Winterthurer Aleks Weber war vieles, was auch in der heutigen Kunstszene nicht verstanden wird. Aktuell wird dennoch ein Teil seiner Werke in den Oxyd Kunsträumen in der Eulachstadt gezeigt.

Schemen, Schatten – viel mehr ist nicht auszumachen. Im Vordergrund zwei Figuren im Zwielicht. Dahinter meint man, eine liegende Gestalt erkennen zu können. Ganz in Weiss gekleidet, in den Händen etwas kleines, rotes. Wenn man die Geschichte hinter dem Bild kennt, wird aus der düsteren, verworrenen Darstellung wohl eines der düstersten und traurigsten Werke im Oeuvre des Winterthurer Künstlers Aleks Weber. Es stellt die Aufbahrung seiner Partnerin Gabi S. dar, die im Rahmen eines Anschlags

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Plakate für eine bessere Welt

sit. In enger Zusammenarbeit mit dem Verein Kultur und Volk haben zwei Grafikklassen aus Zürich Plakate zum Thema «Frieden und Klima» gestaltet, die nun im Kulturhaus Helferei ausgestellt sind. Der vorwärts war bei der Vernissage mit dabei.

Die gestellte Aufgabe war nicht einfach: Drei Wochen hatten die Schüler:innen zweier Grafikklassen Ende des 2.Lehrjahrs der Schule für Gestaltung in Zürich Zeit, Plakate zum Thema «Frieden und Klima» zu gestalten. Ob das Thema Frieden oder Umwelt gewählt wurde, stand den werdenden Grafiker:innen frei.
Eine der Herausforderungen bestand darin, sich in dieser kurzen Zeit mit einem der beiden Themen vertieft

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Tom Cruise versucht sich selbst zu retten

dom. Wegen «Top Gun 2» wurde Tom Cruise als «Retter des Kinos» gehandelt.
Sein neuer Film «Mission Impossible – Dead Reckoning» dreht sich um die künstliche Intelligenz, die aus dem Ruder gerät – oder doch um den Schauspieler?

Der Geheimdienst der Vereinigten Staaten hat eine künstliche Intelligenz (KI) entwickelt, um sich strategische Vorteile im Kampf gegen (natürlich) Russland zu verschaffen. Doch das Projekt ist aus dem Ruder gelaufen und die KI, genannt «The Entity» hat sich verselbständigt. Damit ist die Technologie zur Gefahr und zur scheinbar übermächtigen Gegnerin geworden. Die «Entity» ist ihren Schöpfer:innen und auch allen anderen immer mindestens zwei Schritte voraus.

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Für mehr Lohn und höhere Renten!

sit. Weil alles teurer wird, aber die Löhne und Renten nicht steigen, bleibt für die arbeitende Bevöl-
kerung in der Schweiz immer weniger zum Leben. Deshalb ruft ein breites Bündnis zur grossen
Kaufkraft-Demo in Bern am 16. September auf.

Bekanntlich hat sich die finanzielle Lage der Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung in den letzten Jahren spürbar verschlechtert. Höhere Preise für Produkte des täglichen Bedarfs, steigende Mieten und Krankenkassenprämien haben viel Kaufkraft gekostet. Und der Blick in die Zukunft verspricht nichts Gutes: Die Krankenkassenprämien werden auf 2024 nochmals um fünf Prozent oder mehr steigen. Auch für die Mieten muss tiefer ins Portemonnaie gegriffen werden. Hinzu kommt eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0.4 Prozentpunkte. Die Teuerung dürfte 2023 auf rund 2.2 Prozent zu liegen kommen. Zudem gibt es laut dem Schweizerischen Gewerkschaftsbund (SGB) aus «den letzten Jahren einen erheblichen Nachholbedarf», der alleine «fünf Prozent oder mehr» beträgt. Für die Gewerkschaften ist daher klar: Nötig ist für 2024 eine Lohnerhöhung im Bereich von fünf Prozent. » Weiterlesen

Im Chile der Unidad Popular: Das Land denen, die es bestellen!

Redaktion. Sechs Monate nach Amtsantritt hat die Regierung Allende bereits 750000 Hektar Land enteignet. Am Beispiel der Agrarreform zeigen sich die Ziele, Schwierigkeiten und Hoffnungen, die mit dem Wahlsieg 1971 von Salvador Allende in Chile verbunden waren. Und somit auch, warum es am 11.September 1973 zum blutigen Militärputsch unter der Führung des US-Imperialismus kam.

Chile 1916. Schon seit Tagen notiert der als Tagelöhner verkleidete Politiker und Publizist Tancredo Pinochet Le-Brun die Zustände des Landlebens auf der Hacienda Camarica in sein Notizbuch. Aus nächster Nähe erlebt er einen Arbeitsalbtraum: «Es wird von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang gearbeitet. Zum Frühstück gibt es ein Stück Brot, ohne Kaffee oder Tee, ohne heisses Wasser; ein Teller Bohnen zum Mittag, ohne Brot; und noch ein Stück Brot am Tagesende. Nach all dem geht das menschliche Tier (…) nicht in ein Schlafzimmer, um sich auszukleiden: Es wirft sich unter freiem Himmel auf einen Strohhaufen. Am nächsten Tag steht es wieder auf, ohne sich zu waschen, streckt sich und beginnt von neuem zu arbeiten, von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang…»
Die Schilderungen des Alltags auf dem Gutssitz des damals amtierenden Präsidenten Juan Luis Sanfuentes sorgen für einen Sturm der Empörung. Für die mehr als zwei Millionen betroffenen Menschen, die ohne ausreichende Grundversorgung und ohne Bildungsmöglichkeiten in quasi-feudalen Verhältnissen auf dem Land leben, ändert sich in den nächsten vier Jahrzehnten jedoch kaum etwas. » Weiterlesen

Wir wollen endlich Taten sehen!

sit. Nach der Covid-Zeit wurde es um die Klimabewegung etwas ruhiger. Dies soll sich jetzt mit der
Demonstration vom 30. September in Bern ändern. Ein Weckruf, der nötig ist.

«Komm auch du mit uns am 30. September um 14 Uhr nach Bern! Gemeinsam werden wir an diesem Tag vom Bollwerk zum Bundesplatz laufen, Reden und Konzerte hören und lautstark Klimagerechtigkeit einfordern», so beginnt der Aufruf auf der Website klima-demo.ch. Gefordert wird der «sofortige Klimaschutz», «Klimagerechtigkeit», dass die «grössten Verursacher:innen der Klimakrise ihre Verantwortung wahrnehmen» und dass «die Politik dem Klimaschutz endlich Priorität gibt».

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Der Staat und seine Gewaltexzesse

flo. Vor zehn Jahren wurde in Winterthur eine Demonstration für Freiräume von der Polizei mit brutaler Gewalt und Härte zusammengeschossen. Was am Ende der Nacht blieb, waren zahlreiche Verletzte – und noch mehr Radikalisierte.

Ich will hier eine Geschichte erzählen. Die Geschichte der Nacht vom 21.September 2013 in Winterthur. Es gibt keinen Grund für mich, diese Geschichte objektiv oder gar unparteiisch zu erzählen. Deshalb werde ich es gar nicht erst versuchen. In dieser Nacht wurde ich am Rücken und an den Waden viermal von Gummischrot getroffen. Ein weiteres Geschoss traf meine Nase und brach sie. Es fühlte sich an, als sei mir ein Hammer ins Gesicht geschlagen worden. Ich verlor das Bewusstsein. Als ich wieder zu mir kam, spürte ich, wie ein Genosse mich über den Boden weiter nach hinten zog. Es dürfte eine der traumatischsten Nächte meines Lebens gewesen sein. » Weiterlesen

Her mit dem Gummischrotverbot!

flo. Was mehrere europäische Staaten bereits kennen, soll auch in der Schweiz Realität werden: ein Verbot von gefährlichen Gummischrotgeschossen. Wenig überraschend will sich die Polizei aber nicht von einem Teil ihres Arsenals trennen. Es ist an der Zeit, einen verrotteten Allgemein­verstand zu durchbrechen.

Sie schaffen es auch ohne: Sowohl in den skandinavischen Staaten, als auch in Österreich und in der Mehrheit der Bundesländer der BRD wurde Gummischrot bereits verboten. Zu gross sei die Gefahr schwerer Verletzungen. In Deutschland wird der Einsatz von Gummischrot von manchen Polizeiverbänden (beispielsweise von der GdP, die sich fast schon etwas dreist eine «Gewerkschaft» nennt) abgelehnt. Dazu hiess es beispielsweise von Frank Richter der GdP bereits 2012: «Wer Gummigeschosse einsetzen will, nimmt bewusst in Kauf, dass es zu Toten und Schwerverletzten kommt. Das ist in einer Demokratie nicht hinnehmbar.»

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Gemeinsam vorwärts

lmt. Auf den letzten Drücker noch geschafft. Die Partei der Arbeit Aargau nimmt an den Nationalratswahlen teil, obwohl sich die Sektion noch mitten im Aufbau befindet. Ein riesiger Erfolg, den die Genoss:innen erzielen konnten. Man  erhofft sich, durch die Wahlen im Kanton bekannter zu werden.

Es war ein reisiger Kraftakt, aber wir haben es geschafft», berichtet die PdA Aargau dem vorwärts. Die jüngste Sektion der Partei der Arbeit nimmt mit der Listennummer zwölf an den Nationalratswahlen teil. Das letzte Mal, dass die Partei der Arbeit im Kanton Aargau für den Nationalrat kandierte, ist schon lange her, im Jahr 1947 – und es war auch das einzige Mal, dass die PdA im Kanton Aargau antrat. «Unsere Genoss:innen waren der Meinung, dass die Teilnahme an den Nationalratswahlen eine hervorragende Idee sei, um auf unsere neue Sektion im Aargau aufmerksam zu machen», so die Genoss:innen. Ein grosser Erfolg für eine Sektion der PdA, die offiziell erst seit letzten Herbst existiert und noch Mitten im Aufbau ist. » Weiterlesen

Unheimliche Mütter in Aktion

sah. Republikaner:innen in den USA unterstützen ultrarechte Aktivistinnen von «Moms for Liberty», die in vielen Bundesstaaten aktiv sind. Die Mission der selbsternannten «Freiheitsmütter»: das Bildungssystem von Linken und «Perversen» zu befreien. Aber nicht nur das…

Seit sich 2021 die Organisation «Moms for Liberty» während der Corona-Krise formiert hatte, konnte diese neue extreme rechte Gruppe viel Macht aufbauen. Es fing an mit den drei Aktivistinnen Tina Descovich, Tiffany Justice und Bridget Ziegler, die sich gegen das Tragen von Masken in Schulen in Florida zur Wehr setzten. Die Organisation umfasst heute nach eigenen Angaben etwa 120’000 Mitglieder und ist in 300 Ortsgruppen in 45 Bundesstaaten präsent. Mit der Zeit sind die Themen vielfältiger geworden und bewegen sich im ultrarechten Spektrum. Ziel ist es, Schulkinder von «schlechten Einflüssen» fernzuhalten und Lehrpläne kritisch zu überdenken.

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Verbesserter Schutz vor Gewalt

sah. Als erstes europäisches Land hat Belgien ein umfassendes Gesetz zur Bekämpfung von Femiziden beschlossen. Dort wird nicht nur mit Massnahmen gegen Tötungsdelikte vorgegangen, sondern werden auch Daten für Statistiken erhoben. Und was in Belgien möglich ist, ist sicher auch in der Schweiz umsetzbar.

Frauenverbände- und Organisationen mussten in Belgien lange kämpfen, bis das neue Gesetz da war. Aber unter anderem nach einem erneuten brutalen Tötungsdelikt an einer jungen Frau 2022 war es dann so weit: die Regierung arbeitete das «Gesetz zur Prävention und Bekämpfung von Frauenmorden, geschlechtsspezifischen Tötungsdelikten und der ihnen vorausgehenden Gewalt» aus.

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Der alte Fischer und die Wüste

Klaus Petrus. Eins liebte der Tunesier Chamseddine Marzoug das Meer, heute verflucht er es. Zu viele Tote musste der 60-jährige Mann herausfischen, der vom Fischer zum Totengräber im «Friedhof der Unbekannten» wurde. Und weil auch Tunesien sich als Grenzwächterin Europas einkaufen lies, wird im Land massiv gegen Migrant:innen gehetzt.

Chamseddine Marzoug. Bild: Klaus Petrus

Chamseddine Marzoug hat das Zeug zum Helden. Vor zwanzig Jahren war es, als sich Leichenteile in seinen Netzen verfingen, mal ein Arm, dann ein Stück Bein, ein Kopf, ein paar Finger, auch Kleider, Schuhe und Puppen waren dabei. Habseligkeiten von Migrant:innen, die auf maroden Schiffen von Tunesien über Lampedusa nach Europa fliehen wollten, die kenterten, ertranken und vom Meer an die Küste zurückgeschwemmt
wurden.
2011 waren es besonders viele. Damals tobte in Libyen der Bürgerkrieg, 300’000 flüchteten allein in den ersten Monaten nach Tunesien. Und so stiegen immer mehr in diese Holzboote, Fischerboote, Gummiboote, sie zahlten den Schlepper ordentlich Geld, denn alle wollten sie weg. Als das Meer, das Marzoug einst liebte und heute verflucht, zum Friedhof wurde, begann er die Toten oder was von ihnen übrig war in Säcke zu packen, er hievte sie auf einen Pickup, fuhr in die Wüste hinaus, schaufelte Mulden zwei Meter in die Tiefe, er legte die Leichen hinein und schmückte die Gräber mit Plastikblumen, mit Tafeln aus Ton und Engel aus weissem Porzellan.

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