Setzt die Türkei chemische Waffen ein?

sit. Videos mit teilweise sehr verstörendem Bildmaterial zeigen die Folgen eines Angriffs mit Giftgas der türkischen Armee in Südkurdistan. Auch eine internationale anerkannte Organisation von Ärzt*innen kommt zum Schluss, dass viele Hinweise auf den Einsatz von Chemiewaffen hindeuten.

«Die türkische Armee setzt seit Mitte April chemische Waffen in den von der PKK kontrollierten Gebieten in Südkurdistan ein. Laut einer neuen Bilanz, die die Volksverteidigungskräfte (HPG) am 17.Oktober veröffentlichten, wurden in den letzten sechs Monaten mindestens 2476-Mal verbotene Bomben und chemische Waffen eingesetzt», schreibt die Nachrichtenagentur ANF auf ihrer Website am 18.Oktober. Diese Kriegsverbrechen sind von der ANF mehrfach mit Bildern und Aussagen von Zeug*innen dokumentiert.

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Italien: Der Albtraum beginnt

Die Faschistin Giorgia Meloni ist an der Macht.

Gerhard Feldbauer / sit. Georgia Meloni, die Anführerin der faschistischen Partei «Fratelli d’Italia» hat das Amtsgeschäft als Ministerpräsidentin übernommen. In der Regierung hat sie Freund*innen, langjährige Parteikamerad*innen und gar Mitglieder der Familie um sich geschart. So zeigt der Blick auf das Kabinett klar, wohin die Reise gehen soll.

Staatspräsident Sergio Mattarella hat am Samstag, 22.Oktober, knapp einen Monat nach den Parlamentswahlen vom 25.September, erwartungsgemäss Georgia Meloni an der Spitze der 65. Regierung nach 1945 vereidigt. Die Führerin der faschistischen Partei «Fratelli d’Italia», die sonst «keine Probleme» mit dem Faschismus Mussolinis hat, wollte dennoch nicht in den Umkreis des 100.Jahrestages des «Marsches Mussolinis auf Rom» vom 28.Oktober 1922 geraten und hatte auf den frühen Termin gedrängt. Im Eiltempo ging es weiter: Am Sonntag, 23. Oktober übergab der nunmehrige Ex-Premier Draghi der vor Freude strahlenden Meloni die Regierungsgeschäfte. » Weiterlesen

Das Schweigen des Staates

Enrico Mattei

Gerhard Feldbauer. Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella und die neue Ministerpräsidentin Giorgia Meloni würdigten den ehemaligen ENI-Präsident Enrico Mattei für seine Verdienste im Wideraufbau des Landes nach 1945. Sie verschwiegen aber den Mord durch die CIA.

Enrico Mattei (1906 – 1962) kämpfte als Kommandeur einer katholischen Partisanenbrigade gegen den Faschismus in Italien. Nach dem Krieg trug er als Präsident des staatlichen Energiekonzerns ENI zum Wiederaufbau des Landes bei. Für diese Verdienste wurde Mattei anlässlich seines 60.Todestags am 27.Oktober vom Staatspräsidenten Sergio Mattarella gewürdigt. Auch die neue Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nahm in ihrer Antrittsrede vor dem Parlament Bezug auf Enrico Mattei. Seine Verdienste im Kampf gegen den Faschismus liess sie – wie könnte es bei ihr anders sein – aussen vor. Meloni würdigte Mattei als «grosser Italiener, der dazu beigetragen hat, Italien zu einer wirtschaftlichen und internationalen Macht zu machen».
Mattarella und Meloni verschwiegen, dass Mattei ein Gegner der USA-Einmischung war und versuchte, der wirtschaftlichen und politischen Abhängigkeit Italiens von den USA eine Barriere entgegenzusetzen. Und sie verschwiegen vor allem, dass Mattei durch ein Attentat der CIA ermordet wurde. Doch der Reihe nach.

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Blecherne Lady

Arbeiter*innen bei einem Streikposten vor dem Betrieb. Bild: rmt.org.uk

flo. Das Vereinigte Königreich kommt nicht zur Ruhe. Mit der Länge ihrer Amtszeit stellt die ehemalige Premierministerin Liz Truss Negativrekorde auf. Dies während sich die Situation für Millionen von Menschen auf der Insel dramatisch verschlechtert. Hoffnung machen nur die Streiks, die durchs Land fegen.

Am südlichen Ende der Lofoteninseln in Nordnorwegen liegt der Moskstraumen, ein Wasserwirbel, so stark und so gefährlich, dass er als «Mahlstrom» über Autoren wie Edgar Allan Poe oder Jules Vernes Einzug in die Weltliteratur fand. Beschrieben wird ein Gezeitenstrom von unvergleichlicher Macht, der seine Opfer unerbittlich und mit immer höherer Geschwindigkeit ins Verderben reisst.

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Die achtarmigen Briefträger*innen

Gaston Kirsche. Längere Touren, flexiblere Arbeitszeiten und weitere Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen führen bei den Post-Zusteller*innen in Deutschland zu immer mehr krankheitsbedingten Ausfällen. Die Zustellprobleme bei der Post in Deutschland sind eine Folge von Deregulierung und Arbeitsverdichtung.

«In den vergangenen Monaten ist es in einzelnen Regionen zu Unregelmässigkeiten bei der Zustellung gekommen», so Jessica Balleer von der Deutsche Post DHL Group zum Autor. Sie fügt hinzu: «Das lag vor allem an der angespannten Personalsituation durch die Corona-Sommerinfektionswelle und dem dadurch bedingten, hohen Krankenstand. Zudem haben viele unserer Kräfte ab Juli 2022 ihren Sommerurlaub abgewickelt». Wie die Antwort der Pressesprecherin aus der Zentrale in Bonn wohl ausgefallen wäre, wenn ich im Winter gefragt hätte? Vermutlich wäre dann die Winterinfektionswelle schuld an den Zustellproblemen gewesen.
Claudia Vitte*, Briefzustellerin und Betriebsrätin der Gewerkschaft ver.di in einem Zustellstützpunkt in Sachsen-Anhalt bemerkte im Gespräch mit dem Autor dazu nur: «Schlimm, dass sich die Post mit Corona und Urlaub rechtfertigt. Das mögen Indikatoren sein, sind aber längst nicht die Hauptgründe für die Misere bei der Post im Bereich Zustellung».

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Journalismus als Werkzeug des Widerstands

Norma Sancir. Bild:Andreas Boueke

Andreas Boueke. Die Welt schaut hin, wenn autoritäre Regime den Journalismus etablierter Medien bedrohen. Aber wenn indigene Lokalreporterinnen in den abgelegenen Mayagemeinden Guatemalas Missstände, Korruption und Umweltzerstörung aufdecken, bekommen sie kaum Aufmerksamkeit.

Weltweit nutzen immer mehr Reporter*innen die Möglichkeiten der Sozialen Netzwerke und lokaler Radiostationen, um Menschenrechtsverletzungen öffentlich zu machen. «Vielen geht es darum, denjenigen Menschen eine Stimme zu geben, die sonst nie gehört werden», sagt die guatemaltekische Medienwissenschaftlerin Luisa Fernanda Nicolau.

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«Solidarität gibt Kraft»

lmt. Am 15.Oktober fanden vor etlichen italienischen Konsulaten und im Lande selbst Proteste statt. Der Fokus lag auf dem unmenschlichen Memorandum zwischen Italien und Libyen, welches für Menschen auf der Flucht einem Todesurteil gleichkommt. Doch es regt sich Widerstand.

«Es ist unglaublich wichtig, dass wir heute hier stehen. Dadurch erfahren die Menschen, die auf der Flucht sind oder in Libyen in Lagern stecken, dass wir sie nicht vergessen haben», so die Worte eines syrischen Geflüchteten an den Protesten vom 15.Oktober in Zürich vor dem italienischen Konsulat. Und er erklärt dem vorwärts weiter: «Für die Geflüchteten ist unsere Solidarität und unsere Stimme zu hören von grosser Bedeutung.» Er muss es wissen, denn: «Ich war selbst 2015 in Libyen und als ich erfuhr, dass es in Europa Menschen gibt, die für unsere Rechte auf die Strassen gehen, gab mir das Kraft und Hoffnung weiterzugehen und zu kämpfen. Solidarität gibt Kraft!» » Weiterlesen

Über Leichen für die WM

lmt. Die Fussball-Weltmeisterschaft rückt immer näher. Doch in Sachen Menschenrechte und Entschädigungen für die hunderttausend ausgebeuteten Arbeiter*innen in Katar wurde noch kein Schritt unternommen.

Es sind nur noch wenige Monate bis zum Anpfiff der Fussball-Weltmeisterschaft (WM). Die Bauarbeiten an den acht Stadien sind längst abgeschlossen. Im Geschäftsbezirk West Bay spriessen Hotels, Einkaufszentren und Firmenzentralen nur so aus dem Boden. Dieses rasante Wirtschaftswachstum wäre wohl ohne die WM nicht denkbar gewesen. Doch es gab einen hohen Preis und diesen mussten hauptsächlich Arbeitsmigrant*innen zahlen – unter anderem mit ihrem Leben. » Weiterlesen

Ein Mord zu viel

flo. Die Tötung von Mahsa «Jina» Ahmini durch die iranische Sittenpolizei könnte der berühmte Tropfen sein, der das Fass zum Überlaufen bringt. Mit Jinas Tod verschärfen sich die Widersprüche im Iran weiter. Dass sich das Regime noch retten kann, wird immer unwahrscheinlicher.

Ein falsch getragenes Stück Stoff, das reichte, um Jina Ahminis Schicksal zu besiegeln. Wenige Stunden nachdem sie wegen des «inkorrekten» Tragens eines Hidschab in Teheran festgenommen wurde, kollabierte sie in einem Krankenhaus in der iranischen Hauptstadt (siehe auch vorwärts-Nr. 31/32). Sie fiel in ein Koma, aus dem sie nicht mehr aufwachen sollte. Drei Tage später war Jina, die offiziell Mahsa hiess (im Iran dürfen keine kurdischen Vornamen vergeben werden), tot.

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«Erhöht die Löhne, nicht unsere Misere!»

Georg Polikeit. Eine Viertelmillion Menschen beteiligte sich am Donnerstag 29. September in rund 200 Orten an einem landesweiten Aktionstag der Gewerkschaften. Sie forderten höhere Löhne und sagten entschlossen Nein zur Rentenreform des Präsidenten Macron, der krasse Verschlechterungen durchboxen will.

Aufgerufen zum Protesttag hatten die linksorientierte Gewerkschaft CGT zusammen mit der FSU und Solidaires, sowie mehrere Student*innen- und Jugendorganisationen. Die Beteiligung war mit 250000 Personen deutlich stärker als bei den vorhergehenden gewerkschaftlichen Aktionstagen im Frühjahr. Offenkundig war dies ein Zeichen der inzwischen stark gestiegenen Unzufriedenheit und Wut in der Bevölkerung über die Verschlechterung ihrer sozialen Lebensverhältnisse durch die auch in Frankreich rasant ansteigenden Energie- und Lebensmittelpreise.

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Freitag der Wut

sit. Tausende folgten dem Aufruf der Partei der Arbeit Belgiens und strömten an vier Freitagen auf die Strassen und Plätze des ganzen Landes. Sie protestierten gegen die massiven Verschlechterungen ihrer Lebensbedingungen. Für den 9.November ist ein Generalstreik geplant.

Am Freitag 30.September startete die Partei der Arbeit Belgiens (PTB) wöchentliche Proteste unter dem Slogan «Freitage der Wut» gegen das Versagen der Regierung bei der Bewältigung der anhaltenden Lebenshaltungskostenkrise. Weitere Proteste fanden am 7., 14. und 21.Oktober an diversen Orten im ganzen Lande statt. Gefordert wurde eine Senkung der Preise für Lebensmittel, Energie und andere lebensnotwendige Güter. Die Demonstrant*innen forderten ausserdem, dass die Regierung multinationale Energiekonzern wie Engie Electrabel stärker besteuern soll.

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Die italienische Wahltragödie

Salvini, Berlusconi und Meloni (von links nach rechts). Das Trio infernale wird Italien regieren.

sit. In Italien gewinnt die faschistische Partei «Fratelli d’Italia», angeführt von Giorgia Meloni, deutlich die vorgezogenen Parlamentswahlen. Das von ihr angeführte Rechtsbündig verfügt über eine klare Mehrheit. Eine erste Analyse anhand der Wahlergebnisse.

«Ich bin Giorgia, ich bin eine Frau, ich bin eine Mutter, ich bin Italienerin, ich bin Christin.» So stellt sich Giorgia Meloni den Italiener*innen am liebsten vor. Und tatsächlich ist in diesem Slogan alles drin, für was die 46-jährige Römerin einsteht. So trat sie mit einer unterschiedlich breit gefächerten, demagogisch verbrämten Strategie an. » Weiterlesen

Liebe, Solidarität und Verantwortung

Marcel Kunzmann. Nach Monaten lebhafter Debatten sprach sich in Kuba eine klare Mehrheit für das neue Familiengesetz aus. Der starke Widerstand von konservativen Kreisen blieb erfolglos. Die Reform beinhaltet Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe sowie Stärkung von Kinderrechten.

Am Sonntag, 25.September wurde in Kuba über ein neues Familiengesetz abgestimmt. Am Montagmorgen wurde dann das vorläufige amtliche Ergebnis durch die Wahlkomisssion (CNE) bekanntgegeben. Demnach beteiligten sich 74 Prozent der 8,8 Millionen Wahlberechtigten ab 16 Jahren an der Abstimmung. 66,87 Prozent votierten für die Annahme, während 33,13 Prozent gegen den Entwurf stimmten. 5,75 Prozent der Stimmzettel waren ungültig.

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Landarbeiter verschwunden

Ralf Streck. In Spanien herrscht eine skrupellose Ausbeutung auf den Landgütern. Sexuelle Übergriffe, Belästigungen und Vergewaltigungen sind an der Tagesordnung. Da das Arbeitsministerium inzwischen verstärkt gegen die Missstände vorgeht, sorgt dies für Gewalt- und Morddrohungen.

Die kleine andalusische Gemeinde Villacarrillo ist in Aufregung. Schon seit Mitte September ermitteln spanische Sicherheitskräfte intensiv vor Ort. Im Zentrum der Ermittlungen steht der Unternehmer Ginés Vicente. Für ihn hatte der 33-jährige Ibrahima Diouf vor seinem Verschwinden im Januar 2021 in der Olivenernte gearbeitet. «Warum ermitteln sie jetzt erneut?», fragen sich viele Menschen in der Gemeinde in der Provinz Jaén, wo sich das grösste geschlossene Olivenanbaugebiet der Welt befindet. Und: «Gibt es neue Erkenntnisse?» » Weiterlesen

Ein teuflisch guter Baum

Die Prosopis juliflora: Segen oder Fluch für ein von Dürre und Hunger geplagtes Land? Bild: Klaus Petrus

Klaus Petrus. In Somaliland herrscht Dürre, Menschen und Tiere verhungern. Und seit in der Ukraine Krieg ist, kommt kein Weizen mehr ins Land. Eine Pflanze verspricht Hoffnung, glauben die einen. Andere sagen, sie bringe nur Verderben über das Land.

«Früher wurde aus dem Sommer Regen und aus dem Regen wurde unsere Ernte, Tomaten, Gurken, Weizen. Doch das ist lange her.» Abdirahman Ahmed schreitet über ein ausgetrocknetes Feld, er scheucht sich die Fliegen aus dem Gesicht, bleibt stehen, zeigt auf ein totes Schaf vor seinen Füssen. Der 35-jährige Viehhirte lebt in der Togdheer-Region 150 Kilometer östlich von Somalilands Hauptstadt Hargeisa. Seit Jahren schon herrscht Dürre im Land.

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Die Karriere der Giorgia Meloni

Gerhard Feldbauer. Die «Brüder Italiens», angeführt von Giorgia Meloni, werden mit grösster Wahrscheinlichkeit nach den Neuwahlen vom 25.September stärkste politische Kraft in Italien werden. Der Werdegang Melonis zeigt, dass mit den Erb*innen Mussolinis bedrohliche, schwarze Wolken über das Land aufziehen.

Die am 15.Januar 1977 in Rom geborene Giorgia Meloni stammt, wie sie gerne betont, aus den einfachen Verhältnissen einer Angestelltenfamilie. Was sie verschweigt: Ihre aus Sizilien stammende Mutter, Anna Paratore, gehörte dem faschistischen Movimento Sociale Italiano (MSI) an.

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Zum Tod von Gorbatschow

Mikhail Gorbachev im Dezember 1987

Gerhard Feldbauer. Wie schon zu Lebzeiten sang der Westen auch zum Hinschied Lobeshymnen auf Michail Gorbatschow für seine Rolle in der Weltgeschichte. Eine andere Sichtweise auf den Mann, der dem Kapitalismus Tür und Tor in Osteuropa öffnet, drängt sich auf.

Als Kriterium der Wertung der geleisteten Arbeit gilt für gewöhnlich der Grundsatz: Es zählt, was dabei herausgekommen ist. Gemessen daran ist der letzte Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) Michail Gorbatschow (1931– 2022) ein gescheiterter Politiker, der dabei die sozialistischen Ziele nicht nur aufgegeben, sondern auch regelrecht verraten hat.

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«Ich als Mensch hatte die Pflicht»
sit. Durch das absurdeste «Fussballspiel» der Geschichte zwei Monate nach dem Militärputsch vom 11.September 1973 qualifizierte sich Chiles National-mannschaft für die Fusssball-WM 1974 in der BRD. Kurz vor Abreise zur WM weigerte sich der linke Fussballer Carlos Caszely, dem faschistischen Diktator Pinochet die Hand zu geben.

Die interkontinentalen Qualifikations-spiele für die Fussball-Weltmeisterschaft (WM) 1974 in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) zwischen der Sowjetunion und Chile waren für den 26.September 1973 in Moskau und den 21.November 1973 in Santiago de Chile angesetzt. Das Hinspiel fand somit nur zwei Wochen nach dem Militärputsch von General Augusto Pinochet gegen den sozialistischen, demokratisch gewählten chilenischen Präsidenten Salvador Allende statt und endete in der sowjetischen Hauptstadt torlos unentschieden.

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