Libyen und Europa: Verbrechen gegen die Menschlichkeit
sit. Italien hat einen wegen Mord, Folter und weiterer Verbrechen per internationalem Haftbefehl gesuchten libyschen General gleich nach seiner Verhaftung wieder freigelassen und ausser Land geflogen. Die politische Einflussnahme auf die Justiz stösst auf harsche Kritik.
Osama Elmasry Njeem ist ein libyscher General und Polizeichef. Seit 2016 leitete er den Flügel der Justizpolizei im Mitiga-Gefängnis. Im Jahr 2021 wurde er zum Direktor der Reform- und Rehabilitationsinstitution der Justizpolizei unter dem Justizministerium in Tripolis ernannt. In dieser Position überwachte er mehrere Gefängnisse, darunter Mitiga, Jdeida, Ruwaimi und Ain Zara.
Am 18. Januar 2025 erliess der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag einen Haftbefehl gegen Njeem wegen Mordes, Folter, Vergewaltigung sowie anderer schwerer Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Am selben Tag wurde er in Turin festgenommen. Nur wenige Stunden später liess der italienische Geheimdienst den libyschen General und Polizeichef frei und flog ihn mit einem italienischen Staatsflugzeug ausser Land. Grund für die Freilassung sei ein «Verfahrensfehler», erklärten die italienischen Behörden. » Weiterlesen















