Von der Uni in den Betrieb

Martin Wähler. 1970 ging der Student Wolfgang Schaumberg mit einigen GenossInnen in die Bochumer Opel Werke als einfacher Hilfsarbeiter, um marxistische Interventionsarbeit zu leisten. 40 Jahre lang prägte die Gruppe oppositioneller GewerkschafterInnen bei Opel die Arbeitskämpfe. Ein Gespräch.

Du warst im Sozialistischen Deutschen Studentenbund (SDS), was hast du damals studiert, und seit wann warst du im SDS?
Ich bin 1966 von Heidelberg nach Bochum gekommen, in diesem Jahr wurde ich auch aktiv im SDS.

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Das Ende von Mais Médicos?

red. Jair Bolsonaro, gewählter Präsident Brasiliens, erklärte, dass er die Bestimmungen und Bedingungen des Programms Mais Médicos verändern will, mit dem bisher gegen den ÄrztInnenmangel im Land gekämpft wurde.

Das Ministerium für Gesundheitswesen der Republik Kuba, den solidarischen und humanistischen Prinzipien verpflichtet, auf denen die kubanische Zusammenarbeit im medizinischen Bereich während 55 Jahren immer beruht hat, nimmt seit dessen Beginn im August 2013 am Programm «Mais Médicos para o Brasil» (Mehr ÄrztInnen für Brasilien) teil.

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Weil wir Kommunisten sind

Melina Deymann/UZ. Alex Homich ist Vorsitzender der «Connolly Youth Movement» und einer der BesetzerInnen des nach dem irischen Revolutionsführer James Connolly benannten Hauses in Cork, den «Connolly Baracks». Ein Gespräch.

Vor 15 Monaten besetzten Mitglieder der kommunistischen Jugendorganisation «Connolly Youth Movement» (CYM) ein Haus in Cork, die Besetzung dauert immer noch an. Warum habt ihr euch für diesen Schritt entschieden?
Alex Homich: Wir waren frustriert, weil andere politische Organisationen nicht zu direkten Massnahmen und zivilem Ungehorsam gegriffen hatten. Tatsächlich ist die Prämisse für praktisch jede andere linke Gruppe, Boden bei Wahlen gut zu machen und die Wohnungsfrage in lokalen oder nationalen Regierungen zu platzieren. Aber mal im Ernst, wie können wir als KommunistInnen dies als Lösung präsentieren? Wir suchen nicht einfach nur nach Reformen, wir bauen eine revolutionäre Bewegung auf, die in der Lage ist, den Kapitalismus zu stürzen. Ein Teil dieser Besetzung ist auch ein Wandel des Bewusstseins, wie Menschen mit Autoritätspersonen umgehen, wie sie mit der Polizei sprechen und wie sie sich behandeln lassen.

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Streik neu denken!

Hannah Schultes. Über fünf Millionen waren im spanischen Staat am 8. März 2018 zum feministischen Streik auf der Strasse. Für 2019 haben FeministInnen erneut einen «feministischen Generalstreik» angekündigt. Gespräch mit Samara Velte, baskische Feministin und Redakteurin.

Wie sah der Frauenstreik konkret an deinem Arbeitsplatz aus?
Samara Velte: Eines der wichtigsten Elemente des Streiks war die Flexibilität.

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Teil einer neuen Achse

Moshe Zuckermann

Stefan Huth. In Israel ist eine Brutalisierung der Innenpolitik zu beobachten. Über den radikalen Rechtskurs der Regierung Netanjahu und die Lähmung der Zivilgesellschaft – ein Gespräch mit dem israelischen Soziologen Moshe Zuckermann.

Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman dankte US-Präsident Trump für die neuen Iran-Sanktionen und lobte dessen «mutige Entscheidung»: Es sei «der Umbruch,
auf den der Nahe Osten gewartet» habe. Ist Teheran wirklich der Hauptaggressor?

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Offiziell instandbesetzt

Patrice Bessac

Georges Hallermayer/UZ. In Frankreich beschlagnahmt ein kommunistischer Bürgermeister ein Haus, nachdem er den Zustand des Wohnheims für afrikanische ArbeiterInnen als unwürdig betrachtet hat. An der Stelle sollen kleinere Wohneinheiten gebaut werden.

Am 25. September hatte der kommunistische Bürgermeister des Pariser Vorortes Montreuil, Patrice Bessac, ein seit drei Jahren leerstehendes Bürogebäude der staatlichen Agentur AFPA beschlagnahmt.

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Gegen Nato-Aggressionen

Seyhan Karakuyu. In Irland fanden FriedenaktivistInnen zur ersten Internationalen Konferenz gegen US-/Nato-Militärstützpunkte zusammen und diskutierten die Probleme, die die Anwesenheit der USA und Nato in den verschiedenen Ländern mit sich bringen.

Vom 16. bis 18. November fand in Dublin eine Konferenz gegen die US- und Nato-Militärbasen, die auf der ganzen Welt verteilt sind, statt. An der Konferenz nahmen rund 300 TeilnehmerInnen aus über 35 Ländern der Welt teil.

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«Es geht nicht voran»

Klaus Petrus (Text und Bilder). Die Balkanroute hat sich von Serbien in den Westen nach Bosnien verschoben. Dort bewegen sich immer mehr Flüchtlinge in Richtung kroatische Grenze. Der Winter naht, Hilfsorganisationen warnen schon jetzt vor einer humanitären Krise. Hoffnung in die bosnische Regierung setzt derweil niemand.

«Es fehlt an allem, an Betten, Toiletten, einer Küche, an Strom. Wir leben von Tag zu Tag. Doch wir bleiben, bis sie uns weiterlassen.» Der 24-jährige Rayan aus Sri Lanka sagt das trotzig, und doch steht er irgendwie verloren am Eingang von Borici, einer mehrstöckigen Ruine am Rande der bosnischen Stadt Bihac unweit der kroatischen Grenze.

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Beschäftigung muss vor Profit kommen

Ralph Hug. Millionen in der EU sind ohne Arbeit. Das darf nicht sein, finden die Unia-Ökonomen Beat Baumann und Christoph Bucheli. Sie wollen die Konzerne mit einer Vorgabe dazu bringen, mehr Jobs zu schaffen. Ein Vorschlag gegen die Massenarbeitslosigkeit.

Was ist Europas grösstes Problem? Die Flüchtlinge? Der grassierende Populismus? Einstürzende Autobahnbrücken? Nichts von alledem. Unia-Ökonom Beat Baumann sagt klipp und klar: «Es ist die Arbeitslosigkeit.»

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«Das Mexiko, das niemand beachtet»

Philipp Gerber. 1. Januar 1994: Während die neoliberale Elite Mexicos mit ihrem Staatspräsidenten feiert und sich auf das Freihandelsabkommen NAFTA freut, kommt es im Süden des Landes zum bewaffneten Aufstand der zapatistische Bewegung ELZN. Warum kam es vor einem Vierteljahrhundert dazu, wo steht Mexiko heute und was macht die ELZN?

Silvester, Mitternacht. Korken und Raketen knallen, die mexikanische Elite stösst mit Sekt auf den Jahreswechsel an. Die Feier im Präsidentenpalast hat einen speziellen Grund: An diesem 1. Januar 1994 tritt der Nordamerikanische Freihandelsvertrag (NAFTA) in Kraft, und damit soll Mexiko den Anschluss an die «entwickelten» Länder finden.

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Widerstand von der Türkei bis Frankreich

Tuncay Yilmaz. Weil sie sich gewerkschaftlich engagiert haben, sind bisher 132 ArbeiterInnen einer türkischen Fabrik, die zu Yves Roche gehört, entlassen worden. Unter anderem mit einer internationalen Solidaritätska-mpagne kämpfen die ArbeiterInnen gegen das Unrecht.

In der Flormar-Fabrik, welche zu Kosan Cosmetics gehört und in der Nähe von Istanbul kosmetische Pflegeprodukte herstellt, läuft seit Mai 2018 ein Arbeitskampf der ArbeiterInnen. Die Gewerkschaftsarbeit der Gewerkschaft «Petrol-Is» begann im Januar 2018 bei Flormar, in der 400 ArbeiterInnen tätig sind, und erzielte in kurzer Zeit Erfolge.

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Land oder Leben

Luis Fajardo

Carolus Wimmer. In Venezuela wurden zwei Aktivisten der BäuerInnenbewegung und der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) ermordet. Luis Fajardo und Javier Aldana waren an heftigen Landkämpfen von KleinbäuerInnen beteiligt.Sie bezahlten mit ihrem Leben.

«Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen. (…) Kurz, Unterdrücker und Unterdrückte standen in stetem Gegensatz zueinander, führten einen ununterbrochenen, bald versteckten, bald offenen Kampf, einen Kampf, der jedesmal mit einer revolutionären Umgestaltung der ganzen Gesellschaft endete oder mit dem gemeinsamen Untergang der kämpfenden Klassen», lernen wir im Manifest der Kommunistischen Partei.

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Dem Rassismus getrotzt

Reem Hazzan, KP Israels. Die Kommunis-tische Partei Israels konnte mit der Liste Chadasch/Al-Jabhah bei den Kommunalwahlen in Israel wichtige Fortschritte erzielen. Sie steht ein gegen Rassismus und Gewalt und kämpft für soziale Gerechtigkeit.

Bei den Kommunalwahlen in Israel hat Chadasch/Al-Jabhah, die «Demokratische Front für Frieden und Gleichheit», die von der Kommunistischen Partei Israels (CPI) 1971 gegründet wurde und deren Teil sie immer noch ist, wichtige Siege in einer Reihe von Ortschaften erzielt.

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Deutscher Völkermord in Afrika

VertreterInnen der Herero

Helin Evrim Sommer. Die Verbrechen der deutschen Kolonialmacht in Deutsch-Südwestafrika dürfen nicht in Vergessenheit geraten! Zwischen 1904 und 1908 kam es dort zum ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts, einem Vernichtungsfeldzug gegen die Herero und Nama. Die Autorin ist entwicklungs-politische Sprecherin der Bundestagsfraktion «Die Linke».

In diesem Spätsommer konnte ich der Übergabe von geraubten Gebeinen der Herero und Nama in der Französischen Friedrichstadtkirche beiwohnen. Der Zeremonie war ein unwürdiges Geschacher um die Bedingungen und Umstände dieser längst überfälligen Entschuldigungsgeste vorangegangen. Ein typisches Beispiel für den bis heute skandalösen Umgang mit diesem grauenhaften Kapitel der deutschen Kolonialgeschichte.

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Wasser ist ein Recht, kein Geschäft!

Multiwatch. Ende Oktober haben sich VertreterInnen sozialer Bewegungen, von NGOs und Gewerkschaften zu einem Forum in Bern getroffen und intensiv über Water Grabbing diskutiert. Im Folgenden dokumentieren wir das aus der Diskussion entstandene Manifest.

Weltweit erlangen transnationale Konzerne mittels Privatisierung, Konzessionen und Vermarktung eine immer grössere Kontrolle über das Wasser – vom Grundwasser über Oberflächenwasser bis hin zum Wasserhahn.

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Deutsch gegen Deutschland

Hans und Joram Deutsch

Peter Nowak. Hans Deutsch kämpfte für die Wiedergutmachung von NS-Opfern. Ein Buch erinnert daran, wie ein Kartell von Altnazis den jüdischen Rechtsanwalt kriminalisierten. Die Spuren führen auch in die Schweiz.

Wenn sich Deutschland heute als Weltmeister bei der Aufarbeitung der NS-Verbrechen feiern lässt, wird häufig vergessen, dass in Westdeutschland bis in die 1980er Jahre die NS-Opfer und ihre UnterstützerInnen bekämpft und verleumdet wurden.

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Gerechtigkeit, Solidarität und Humanismus

Volker Hermsdorf. Am 15. November endet in Kuba eine dreimonatige Volksaussprache über den Entwurf für eine neue Verfassung. An 135’000 Versammlungen hat die Bevölkerung den vom Parlament verabschiedeten Entwurf diskutiert und Änderungen vorgeschlagen. Warum wurde dieser demokratische Prozess eingeleitet und was steht Kuba bevor?

Kubas BürgerInnen können in den landesweit 135’000 einberufenen Versammlungen in Betrieben, Verwaltungen, Bildungseinrichtungen und Wohngebieten Teile des Verfassungsentwurfes ändern, einzelne Paragraphen oder Sätze streichen, umformulieren oder neue hinzufügen. Die Auswertung aller Vorschläge geht in einen endgültigen Entwurf ein. Nach Artikel 137 der derzeit noch geltenden Verfassung treten die Veränderungen in Kraft, wenn zwei Drittel der Parlamentsabgeordneten und die Mehrheit der Bevölkerung sich in einem für Februar 2019 vorgesehenen Volksentscheid dafür aussprechen. » Weiterlesen

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