#ChallengeForFuture

Die Corona- Krise zeigt, wie wichtig es ist, dass wir Krisen ernst nehmen. Am 15. Mai wird deswegen nicht wie geplant der Strike For Future stattfinden, sondern ein alternativer Aktionstag unter dem Namen «Challenge For Future», an dem alle von zu Hause aus teilnehmen können. Denn eines ist den Klimaaktivist*innen klar: Ein Zurück in die Normalität ist keine Option, denn die Normalität war eine Krise.

Kein Strike For Future am 15. Mai
Von den Massnahmen, die der Bundesrat in dieser «ausserordentlichen Lage» ergriffen hat, ist auch die Klimabewegung betroffen. Der lange geplante Strike For Future muss deswegen abgesagt werden. Der Klimastreik wird aber die Zusammenarbeit mit anderen Akteur*innen sowie den Aufbau von lokalen Klimagruppen weiterhin fördern.

«Es war uns ziemlich schnell klar, dass wir am 15. Mai keine Massenaktion durchführen können.  Wir haben uns deshalb ein Alternativprogramm überlegt und verschieben den Strike for Future bis auf weiteres.» Nele Anveig, Aargau.

#ChallengeForFuture
Für die Klimastreikenden stand es allerdings ausser Frage, am 15. Mai nichts zu machen. Deshalb wurde nach kreativen Ideen für einen Aktionstag gesucht, bei dem alle Vorschriften eingehalten werden können und niemand gefährdet wird, aber trotzdem erneut die Aufmerksamkeit auf die Klimakrise gelenkt wird. Dabei haben die Klimaaktivist*innen die Idee der  «Challenge For Future» entwickelt.
Am 15. Mai wird der Klimastreik deshalb nun der Bevölkerung eine Plattform bieten, um sich auch von zu Hause aus für das Klima einzusetzen. Dies soll einerseits mit konkreten Herausforderungen passieren, die auf einer Website verfügbar sind und für welche  die Mithilfe von allen sehr gefragt ist. Die Umsetzung der «challenges» verfolgt hauptsächlich online, allerdings bemühen sich die Klimastreikenden auch darum, Personen ohne Internetzugang einzubinden. Zudem stehen Bildung, Austausch und Diskussion im Fokus des Tagesprogramms. Um 11:59 Uhr findet ein Klimaalarm statt.

«Während der Corona- Krise müssen wir neue Formen des Aktivismus finden. Die ChallengeForFuture bietet allen die Möglichkeit, von zu Hause aus aktiv zu werden.»
Maria Weidtmann, Bern.

«Back to normal» ist keine Option
Die Covid-19-Krise zeigt, wie wichtig es ist, auf die Wissenschaft zu hören und genug früh Massnahmen zu ergreifen, um die Folgen möglichst gering zu halten. Um die Klimakrise aufzuhalten, muss das Konjunkturprogramm für die Wirtschaft klimafreundlich ausfallen. Es braucht jetzt einen Wandel hin zu einer sozialen und ökologischen Zukunft.

«Für uns ist ‹back to normal› keine Option, wir können nicht zurück in die Normalität von vor der Covid-19-Krise. Denn auch unser ‹Normalzustand› ist eine Krise, welche alle betrifft.s Die sowieso schon eher Benachteiligten leiden allerdings besonders stark unter den Folgen.  Deswegen müssen wir jetzt gemeinsam aus dieser Krise  lernen und uns für eine ökologische und sozialverträgliche Zukunft einsetzen.»

Liberalisierung des Strommarktes? Verstaatlichung der Energiekonzerne!

Amanda Ioset / sit. Während sich die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf den Kampf gegen Covid-19 konzentriert, kündigt der Bundesrat seine Absicht an, den Strommarkt vollständig öffnen zu wollen. Er tut dies auf Druck der Europäischen Union und der Lobby der Energiekonzerne. Widerstand ist Pflicht. Die Partei der Arbeit fordert eine radikale Wende in der Energiepolitik.

Der Bundesrat beschloss an seiner Sitzung vom 3.April, den Schweizer Strommarkt vollständig zu liberalisieren. Zu diesem Zweck wird das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) unter der Leitung der sozialdemokratischen Bundesrätin Simonetta Sommaruga bis Anfang 2021 eine Revision des Stromversorgungsgesetzes (StromVG) ausarbeiten. Gleichzeitig leitet die Regierung Konsultationen über einen Entwurf zur Revision des Energiegesetzes (EnG) ein. » Weiterlesen

Eine schwierige, aber wichtige Maifeier

flo. Die Covid-19-Pandemie hat enorme Auswirkungen auf die internationale Arbeiter*innenklasse. Die Zeche für die Krise, in die das Kapital schlittert, soll von den Prolet*innen gezahlt werden. Umso wichtiger Wege zu finden, den Kampftag unserer Klasse dennoch gemeinsam zu begehen.

Eine Demonstration? Unter den gegenwärtigen Umständen? Tausende Menschen, die nah beisammen stehen, rufen, diskutieren und für ihre Interessen kämpfen? Im Moment kaum denkbar. Die Massnahmen des Bundes anlässlich der Pandemie des Coronavirus sollen zwar ab dem 26.April schrittweise gelockert werden. » Weiterlesen

Solidaritätsabgabe bringt 17 Milliarden!

Paris Kyritsis und Amanda Ioset. Auf die Gesundheitskrise folgt die wirtschaftliche Krise. Wer soll diese bezahlen? Die Einführung einer «Corona-Solidaritätssteuer», wie sie die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) vorschlägt, würde ein starkes Signal setzen.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) revidierte kürzlich seine Wirtschaftsprognosen: Die Rezession wird stärker ausfallen als ursprünglich prognostiziert, so dass die Arbeitslosenquote bis zu sieben Prozent erreichen könnte. Die Wirtschaft läuft auf Sparflamme und die am stärksten betroffenen Kantone beschlossen sehr schnell, Baustellen zu schliessen, und im Tessin wurde sogar die gesamte nicht lebensnotwendige Produktion eingestellt. » Weiterlesen

Auf die Pfoten hauen!

Rolf Zbinden. Unter der Bedingung von Krise und Notrecht kann die Versuchung für Exekutiven aller Ebenen verlockend sein, demokratische Prozeduren zu verschlanken und die politische Willensbildung zu kanalisieren. Deshalb muss die demokratische Kontrolle von ganz unten beginnen: in den Gemeinden.

In Biel und Nidau, den beiden Städten am unteren Ende des Bielersees, befinden sich zwei mehr als fragwürdige Bauvorhaben in einer heissen Phase: Agglolac und Westast. Während das Autobahnprojekt Westast in einem «Dialogprozess» perspektivisch auf einen faulen Kompromiss zu manövriert wird (Fortsetzung folgt!), könnten sich bei Agglolac – dem luxuriösen Überbauungsprojekt für bisher brach liegende und damit unverwertete Bereiche des Bielersee-Strands durch den auch in Zürich bestens bekannten Immobilienkonzern «Mobimo» – die Dinge sogar überstürzen.

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Diskriminierung verboten

dab. Die mit der sexuellen Orientierung erweiterte Rassismus-Strafnorm tritt am 1. Juli 2020 in Kraft. Der Schutz von Transfrauen und -männern vor Hass und Diskriminierung blieb jedoch aussen vor, weil diese Bevölkerungsgruppe wegen dem verinnerlichten Puritanismus von Bevölkerung und Behörden verdrängt wird.

Die Community engagierte sich mit Flugblattaktionen, Medienkampagnen, Podiumsgesprächen und Kiss-Ins für ein «Ja zum Schutz vor Hass und Diskriminierung». Am 9.Februar nahm die Stimmbevölkerung die Gesetzesänderung mit 63,1 Prozent Ja-Stimmen an den Urnen deutlich an. Ab 1.Juli wird mit Geld- oder Freiheitsstrafe belegt, wer homo- und bisexuelle Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert.

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Die Linke und die Krankheit

flo. Fast die gesamte politische Agenda wird im Moment von Pandemie, Quarantäne und Lockdown dominiert. Für die politische Linke ist das eine Herausforderung. Wenn wir aber richtig vorgehen, kann es auch eine Chance sein, im historischen Zeitfenster nach Corona, die Welt zu verändern. Ein Kommentar.

Eine der schwierigsten und wichtigsten Fragen, der sich Marxist*innen stellen müssen, ist die nach der welthistorischen Phase, in der wir uns befinden. Die Antwort auf diese Frage bestimmt die objektiven Bedingungen, denen wir unseren Kampf gegen die bestehende Ordnung anpassen müssen.

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Verordnete Nähe schürt Gewalt

sah. Unter den Isolationsmassnahmen in der Corona-Krise wird die häusliche und sexualisierte Gewalt an Frauen* und Kindern zunehmen. Der Lockdown, bei dem jede*r zuhause bleibt, fördert patriarchale Gewalt noch mehr als zuvor.

Unter den Massnahmen, die dafür sorgen sollen, dass die Verbreitung des Corona-Virus eingedämmt wird, steigt das Eskalationspotential in Familien, in Partnerschaften oder anderen Lebensgemeinschaften. Gewalt an Kindern und Frauen* ist nicht ein «privates oder persönliches Beziehungsdrama», sondern hat Struktur und ist Ausdruck des Patriarchats.

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Datenschutz in der Krise

Redaktion. Amnesty International, die Digitale Gesellschaft und die Stiftung für Konsumentenschutz fordern, dass die Verhältnismässigkeit bei allen Eingriffen in die Grundrechte, wie die Beschränkung der Bewegungsfreiheit oder Überwachungsmas-snahmen gewahrt bleibt. Weil dieser rechtsstaatliche Grundsatz auch in Krisenzeiten gelten muss.

Bundesrat und Kantonsregierungen können im derzeitigen Ausnahmezustand jede Massnahme beschliessen, die sie zur Eindämmung des Coronavirus für notwendig erachten. Eine Massnahme hat zu unterbleiben, falls ein geeigneter, milderer Eingriff möglich ist, und sie muss zudem transparent sein. Die ergriffenen Massnahmen müssen auf die Dauer der Krise beschränkt sein.

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Frauen* im Gesundheitswesen sind oft einer Doppelbelastung ausgesetzt

Redaktion. Es sind hauptsächlich Frauen*, die im Gesundheitswesen und Pflegebereich arbeiten unermüdlich bei der Arbeit und dann oft auch noch zu Hause. Die Corona-Krise bringt erneut ans Tageslicht, wie wichtig bezahlte und unbezahlte Care-Arbeit ist.

Frauen* machen weltweit über 70 Prozent der Beschäftigten im Gesundheitswesen und Pflegeeinrichtungen aus. Sie stehen an vorderster Front im Kampf gegen Covid-19, und die letzten Wochen waren die schlimmsten, die sie je erlebt haben. Infolge der Pandemie sind sie mit einer doppelten Belastung konfrontiert: längere Schichten am Arbeitsplatz und zusätzliche Pflegearbeit zu Hause.

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Kaffeekrise durch Klimawandel

Angela und Sixto ko?nnen ihren Lebensunterhalt nicht mehr mit der Arbeit auf den Kaffeefeldern bestreiten.

Andreas Boueke. Kaffeeröster*innen weltweit schätzen die Qualität des guatemaltekischen Hochlandkaffees. Doch in vielen Regionen Guatemalas könnte es bald vorbei sein mit dem Kaffeeanbau. Vor allem Tagelöhner*innen sowie Kleinanbauer*innen leiden unter niedrigen Weltmarktpreisen und den Konsequenzen des Klimawandels.

Bald wird er siebzig Jahre alt sein. Doch auf einen gesicherten Lebensabend kann sich der guatemaltekische Tagelöhner Sixto Pérez nicht freuen. Im Gegenteil, der dürre Mann hat Sorgen, existentielle Sorgen. Er weiss nicht, ob er und seine Familie in den kommenden Tagen ausreichend essen können.

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Jetzt sofort handeln!

Redaktion. Die Zahl der Asylgesuche in der Schweiz befindet sich auf einem historischen Tief. Der Bund verfügt über Geld, Räume und Personal, um viele Geflüchtete aufzunehmen und sie zu betreuen. Eine Petition ruft den Bundesrat und das Parlament dazu auf, möglichst viele Geflüchtete aus der Ägäis in die Schweiz zu holen.

Als Dublin-Staat trage die Schweiz eine Mitverantwortung für die humanitäre Katastrophe auf den griechischen Inseln, fordert der Petitionstext. Der Satz «Es gibt Zeiten, in denen schöne Ansprachen gehalten werden können – und Zeiten, in denen gehandelt werden muss» ist der Online-Petition #evakuierenJetzt vorangestellt. Angesichts der fortschreitenden Corona-Pandemie drängt die Zeit.

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Marxismus und Umweltpolitik

Hubertus Zdebel. Die ökologische Frage gilt unter Linken keineswegs als sogenannter Nebenwiderspruch zur sozialen Frage. Weite Teile der Klimabewegung stellen einen grundsätzlichen Widerspruch zwischen Klimaschutz und kapitalistischer Produktionsweise fest. Mit den Schriften von Karl Marx liegt die noch immer massgebliche Analyse und Kritik des Kapitalismus vor. Marx äusserte sich auch zum Thema Ökologie.

In Sachen Klimaschutz ergeben sich auf den ersten Blick eigentümliche Koalitionen. Umweltorganisationen und Manager*innen von Investmentfonds, grüne Politiker*innen und Silicon Valley – sie alle werben für die Energiewende. » Weiterlesen

Klimawandel oder Systemwandel — ist grüner Kapitalismus möglich?

Anne Polikeit. Alle scheinen sich einig zu sein, dass dringend Massnahmen notwendig sind, um das Klima und somit auch unseren Planten zu retten. Doch nichts geschieht. Warum nicht? Es gibt einen antagonistischen, das heisst in diesem System unlösbaren Widerspruch zwischen Kapitalismus und der nachhaltigen Reduzierung der Umweltprobleme.

«Eine ganze Gesellschaft, eine Nation, ja selbst alle gleichzeitigen Gesellschaften zusammengenommen, sind nicht Eigentümer der Erde. Sie sind nur Besitzer, ihre Nutzniesser und haben sie als boni patres familias (gute Familienväter) den nachfolgenden Generationen verbessert zu hinterlassen…». Ein guter Ratschlag, dessen Ursprung hier noch nicht genannt werden soll.

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«… dann werden die Menschen bereit sein, dafür zu kämpfen!»

Redaktion. Um den Klimawandel zu bekämpfen, muss ein Kampf gegen den Kapitalismus geführt werden, sagt die bekannte, kanadische Journalistin und Aktivistin Naomi Klein. Wir veröffentlichen ein Gespräch mit ihr vom Sommer 2018 aus dem englischsprachigen Magazin Basta!

Wir gehen direkt auf eine Klimakatastrophe zu. Wir wissen, was geschehen wird, wenn wir nichts dagegen tun, aber es wird kaum etwas unternommen. Warum ist das so?
Es ist nicht so, dass gar nichts getan wird – aber wir tun genau das Falsche. Wir haben ein Wirtschaftssystem, das Erfolg und Fortschritt als endlose wirtschaftliche Expansion begreift.

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Schneemanns künstlerisches Erbe

sah. Das «Muzeum Susch» im Unterengadin ist momentan geschlossen. Zu sehen wäre eine Ausstellung zur Auseinandersetzung Kunstschaffender mit dem Erbe der US-amerikanischen Künstlerin Carolee Schneemann. Ein Nichtbesuch.

«Up to and Including Limits: After Carolee Schneemann». So heisst der Titel der aktuellen Austellung im «Muzeum Susch» im Unterengadin. Jetzt sind die Werke der Künstlerin nicht zu sehen, was ursprünglich für den Zeitraum vom 29. Dezember 2019 bis am 28. Juni 2020 geplant war.

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Improvisation in allen Belangen

Peter Dürsteler. Vom 12. bis 14.März fand das diesjährige «Taktlos»-Festival statt – diesmal ausschliesslich im Kunstraum Walcheturm an der Kanonengasse 20 in Zürich. Der Anlass stand bereits ganz im Zeichen des Corona-Virus. Dies erforderte Improvisationsfähigkeiten in allen Belangen.

Seit 2018 hat das «Taktlos» mit der alljährlich wechselnden Kuratierung ein neues Konzept. Dieses Jahr wirkte die Pianistin Sylvie Courvoisier als Kuratorin. Dabei hatte sie ein sehr persönliches Programm zusammengestellt, denn: «Ich wollte meine Freunde um mich haben, vor allem meine Freundinnen.

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Ein Leben für den Widerstand

flo. 1941 holte Manolis Glezos mit einem Genossen die Hakenkreuzfahne von der Akropolis. Den damals 19-jährigen Jugendlichen kannte noch niemand. Heute aber trauert ein ganzes Land um ihn: Im Alter von 97 Jahren starb der Kämpfer am 30.März an Herzversagen. Ein Nachruf.

Als die Wehrmacht am 6. April 1941 die Grenzen zu Jugoslawien überschritt, sollten damit zwei Aufgaben erledigt werden: Zum einen sollten auf dem Gebiet des jugoslawischen Staates den Hitlerfaschist*innen freundlich gesinnte Kräfte an die Macht gebracht werden. Zum anderen sollte Mussolini unter die Arme gegriffen werden, der nach einem gescheiterten Angriff auf Griechenland bis ins italienisch gehaltene Albanien zurückgetrieben worden war. » Weiterlesen

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