Autor: online redaktion
Die Aasgeier sind da
flo. An der gesundheitlichen und ökonomischen Krise ausgelöst durch Covid-19 zerbrachen unzählige Existenzen. Doch neben jenen, die ihr Leben, ihre Liebsten oder ihr Einkommen verloren, gab es auch eine kleine Kaste von Profiteur*innen. Die stellen derweil sogar ihre politischen Verbündeten vor ein Dilemma.
Wer in einer solchen Lage erkennt, was gebraucht wird, ist halt klug und hat sich eben das Recht verdient, an der Notlage anderer zu bereichern – soweit der bürgerliche Allgemeinverstand. Dass der gerne mit dem in Konflikt steht, was der gesunde Menschenverstand und die Ethik vorgeben, dürfte bekannt gewesen sein. Offensichtlich ist es spätestens seitdem einige ehemalige Mitglieder des Vorstands der Junge SVP (JSVP) Zürich, Millionen mit dem Kauf von Schutzmasken verdient haben.
Gewalt sicht- und belegbar machen
Daniel Frey. Als Reaktion auf die alltäglichen Angriffe auf queere Personen fordern die LGBTQ-Verbände einen nationalen Aktionsplan. Nationalrat Angelo Barrile (SP) reichte im Parlament ein Postulat ein, das die Erarbeitung eines solchen Plans vom Bundesrat verlangt. Der neuste Angriff in Genf zeigt die Dringlichkeit, Massnahmen zu ergreifen.
Kürzlich wurde ein neuer Fall eines schlimmen Angriffs publik. Miruh war im Zug in Genf unterwegs, als er von drei Männern angepöbelt und beschimpft wurde. «Sie stuften mich wohl aufgrund meines Outfits als schwach und schwul ein, beschimpften mich und stahlen meine Tasche. Ich lief ihnen hinterher, worauf sie auf mich einschlugen, bis meine Nase blutete», beschreibt Miruh den Angriff.
Die Schwarze Liste
Das Geheul
Hans Peter Gansner. Ein kleines Büchlein mit einem langen Gedicht, geschrieben von Allen Ginsberg, versetzte das prüde Amerika in helle Aufregung, weil angeblich ein Haufen Schwulitäten drinstehen. Der Autor wurde verurteilt, dann rehabilitiert. Ein Blick in die amerikanische Literatur im Jahr der Präsidentschaftswahlen.
Man stelle sich einen kalifornischen Literaturprofessor vor, der nach dem Zweiten Weltkrieg brav und bieder New Criticism an einer kalifornischen Universität lehrt. New Criticism bezeichnet eine vor allem in den USA beheimatete literaturkritische und -theoretische Richtung. Sie entwickelte sich in den 1920er-Jahren und war in den USA bis in die 1970er-Jahre die bestimmende Art der Literaturbetrachtung.
Sexuelle Revolution und Sozialismus
An die Macht, egal wie
Von der Schlägerei zum Atomschlag?
Matin Baraki. Seit Anfang Mai lassen China und Indien zusätzliche Truppen entlang der gemeinsamen Grenze aufmarschieren. Von der Weltöffentlichkeit wegen der Corona-Pandemie unbemerkt, entwickelt sich eine gefährliche Hochspannung am Himalaja zwischen den beiden Atommächten VR China und der Republik Indien.
Das Grenzgebiet liegt in 4000 Metern Höhe in Ladakh, das Indien als Teil Kaschmirs ansieht. China besetzte östlich von Ladakh das indische Gebiet und benannte es einfach in «Aksai Chin» um. Der Grenzverlauf, ein Erbe der britischen Kolonialmacht, ist nicht nur hier, sondern an vielen Punkten im Himalaja umstritten. » Weiterlesen
Bittere Orangen in Brasilien
Redaktion. Brasilien produziert den Grossteil des weltweit konsumierten Orangensafts. Die Pflücker*innen zwischen den endlosen Orangenbaumreihen des Bundesstaats São Paulo geraten immer weiter in die Armut. Die Corona-Krise verschlimmerte die Zustände noch. Eine Recherche der Menschenrechtsorganisation Public Eye.
Auf dem kleinen Blechtisch liegen drei frisch geschälte Orangen. Aarão* wird sie nicht mehr essen. An die Wand der Baracke gelehnt, in der er mit anderen Pflückern untergebracht ist, lässt er seinen Blick einen Moment lang durch den leeren Raum schweifen. Dann reisst er sich wieder zusammen, richtet sich vor seinen abendlichen Besuchern auf. Er wird bald nicht mehr hierhin zurückkommen.
Destruktiver Schweizer Agrarkonzern
Fluchthilfe für Nazis
Aus dem Organisator des Völkermords Adolf Eichmann (1906 – 1962) machte ein falscher Pass Ricardo Klement. Ein breites Netzwerk verhalf nach Kriegsende vielen Nazis zur Flucht nach Argentinien.
Victoria Eglau. Nach 1945 fanden fast 300 Nazis und Kollaborateur*innen aus verschiedenen Ländern eine neue Heimat in Argentinien. Dies gelang dank
einem weit verzweigten Fluchthilfe-Netzwerk – und der Schweiz. Ein Buch gibt über dieses dunkle Kapitel der Geschichte Auskunft.
«Die Dokumente belegen, dass die ‹wahre› Odessa weit mehr als eine abgeschottete Organisation von Nazi-Nostalgikern war», schreibt Uki Goñi im Vorwort von «Odessa: Die wahre Geschichte». Die Fäden des komplexen Netzes, das rund 280 Kriegsverbrecher*innen und Kollaborateur*innen die Flucht nach Argentinien ermöglicht hatte, entwirrte der Journalist in jahrelanger Recherchearbeit.
Stopp Isolation
Die Gruppe «Stopp Isolation» fordert Aufenthaltsbewilligungen für ein Leben in Respekt und Würde. Rückkehrzentren sind offene Gefängnisse am Rande der Gesellschaft. Wir werden dort isoliert. Es gibt dort: Freiheitsbeschränkungen wegen Anwesenheitspflicht, Arbeit ohne Mindestentschädigung, krankmachende Lebensbedingungen und Stress wegen Polizei, Securitas oder ORS AG. Viele Menschen, die nicht in Zentren lebenmüssen, denken wir sind kriminell. Aber wir sind nicht zum Spass in der Schweiz, sondern weil wir nicht anders können. Wir sind seit Jahren hier – einige schon seit Jahrzehnten. Wir haben viel Zeit unseres Lebens verloren. Hört auf uns zu diskriminieren. Hört auf uns ausschaffen zu wollen. Wir brauchen Respekt und Gleichberechtigung im Zugang zu Arbeit, Wohnungen, Gesundheit und Bildung. Wir sind auch Menschen!
«Stopp Isolation» – Geflüchtete Migrant*innen mit Negativentscheid im Kanton Bern
Ausführliche Infos: https://migrant-solidarity-network.ch/
Abstimmungskampf Luxus-Kampfjets
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) versucht den Text der Kampfjetgegner*innen im Abstimmungsbüchlein zu zensieren. Die Medienmitteilung des Komitees.
Heute, 3. Juli 2020, hat das Magazin «Der Beobachter» gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz enthüllt, wie das VBS den Text des Komitees gegen die Kampfjet-Milliarden im eidgenössischen Abstimmungsbüchlein zu beeinflussen versuchte. Insbesondere wollte das VBS verhindern, dass die totalen Kosten neuer Kampfjets von um die 24 Milliarden Franken im Abstimmungsbüchlein ein Thema sind.
Mehrmals wurde der Text des Nein-Komitees für das Abstimmungsbüchlein von der Bundeskanzlei zurückgewiesen. Gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz hat «Der Beobachter» nun enthüllt, wie das VBS im Hintergrund versucht hat, den Text des Nein-Komitees zu zensieren. Insbesondere hat das VBS versucht, einen Kostenvergleich zwischen der Gripen-Vorlage und der aktuellen, doppelt so teuren Vorlage zu verhindern. Zudem wurde versucht, die fundierte Schätzung des Nein-Komitees, dass die Kampfjet-Beschaffung totale Lebenszykluskosten von um die 24 Milliarden Franken zur Folge hat, zu zensieren.
Totale Kosten neuer Kampfjets: Je nach Typ bis zu 30 Milliarden
Mittlerweile hat das VBS eine eigene Schätzung der Beschaffungs- und Betriebskosten neuer Kampfjets veröffentlicht. Diese beläuft sich auf 18 Milliarden Franken. Wie diese Schätzung genau zustande gekommen ist, bleibt intransparent. Zudem ist es höchst fraglich, weshalb das VBS nicht bereits während der parlamentarischen Debatte darüber informiert hat. Das Nein-Komitee geht gestützt auf Quellen von ausländischen Regierungen, aktuellen Kosten der Schweizer F/A-18-Flotte und aufgrund von älteren Aussagen aus dem VBS selbst von Lebenszykluskosten von um die 24 Milliarden Franken aus. Je nachdem welcher Flugzeug-Typ beschafft wird, könnten die Kosten sogar noch höher ausfallen und sich in Richtung von 30 Milliarden Franken bewegen, wie auch Berechnungen des kanadischen Verteidigungsministeriums und des Deutschen Bundesrechnungshof zeigen.
Das Nein-Komitee ist befremdet, zu welchen Mitteln das VBS greift, um die Stimmberechtigten von einem Ja zu einer völlig überdimensionierten Luxus-Lösung zu überzeugen. Zudem ist es demokratiepolitisch höchst fragwürdig, wenn ein Departement versucht, die wohl begründete Stellungnahme des Gegenkomitees im Abstimmungsbüchlein zu beeinflussen.
GEHsund
Fussgängerfreundlichkeit: Städte haben Verbesserungspotential!Erstmals wurde im Rahmen des Projekts «GEHsund – Städtevergleich Fussverkehr» die Fussgängerfreundlichkeit in 16 Schweizer Städten untersucht. Die Resultate zeigen den bestehenden Handlungsbedarf deutlich auf. umverkehR, Fussverkehr Schweiz und die Hochschule für Technik Rapperswil empfehlen gezielte Massnahmen, um die Situation im Fussverkehr zu verbessern.
Das Projekt «GEHsund – Städtevergleich Fussverkehr» hat die Fussgängersituation der Städte Aarau, Basel, Bellinzona, Bern, Biel, Chur, Genf, Lausanne, Locarno, Lugano, Luzern, Neuenburg, St. Gallen, Winterthur, Zug und Zürich detailliert untersucht. Die Fussgängerfreundlichkeit wurde mit drei verschiedenen Teilprojekten erhoben. Mit einer Begehung wurde die Situation vor Ort beurteilt (Fussverkehrstest). Eine Bevölkerungsbefragung ermittelte die Zufriedenheit (Umfrage). Bewertet wurden zudem die städtischen Aktivitäten zur Förderung des Fussverkehrs (Planungspraxis). Jedes Teilprojekt resultierte mit dem Anteil der erreichten Anforderungen in Prozent. Die Anforderungen stützen sich auf geltende Normen sowie auf vorbildliche Methoden, Praktiken oder Vorgehensweisen.
Aarau, Basel, Bellinzona, Chur und Neuenburg wird die «goldene Schuhbürste» übergeben
Aarau schneidet bei der Bewertung der Infrastruktur am besten ab, Chur bei der Zufriedenheit und Basel bei der Planungspraxis. Neuenburg ist die fussgängerfreundlichste Stadt in der Romandie und Bellinzona erreicht im Quervergleich der Tessiner Städte die höchste Punktzahl. Insgesamt erreicht Basel mit 68% aller erfüllten Anforderungen den höchsten Wert aller untersuchten Städte. Diese fünf Städte erhalten je eine «goldene Schuhbürste». Diese symbolisiert, dass die Stadt zwar gut abgeschnitten hat, aber weiter an der Fussgängerfreundlichkeit polieren muss, um zu brillieren.
Mehr Platz für den Fussverkehr
Aus den Resultaten können konkrete Handlungsempfehlungen für die Verbesserung der Fussgängerfreundlichkeit in den Schweizer Städten abgeleitet werden:
- Mehr Platz für den Fussverkehr: Trottoirs sind gemäss Fussverkehrstest mehrheitlich zu schmal. Bei Trottoirs entlang von Hauptstrassen werden die Vorgaben der Schweizer Norm oft nicht eingehalten.
- Mehr Fussgänger- und Begegnungszonen schaffen, Temporeduktion auf dem übrigen Strassennetz: Temporeduktion ist in der Zufriedenheitsumfrage ein oft deponiertes Bedürfnis. Eine Auswertung der Verkehrsunfallstatistik zeigt: Je höher der Anteil an Strassen mit Tempo 20 und 30, desto weniger Fussgängerunfälle.
- Kürzere Wartezeiten an Ampeln: Die Wartezeit an Ampeln ist generell sehr lang, insbesondere bei Ampeln mit Grünanforderung. Dies zeigen sowohl die Messungen bei der Begehung als auch die Bevölkerungsumfrage, welche in diesem Punkt eine sehr geringe Zufriedenheit aufweist.
- Getrennte Infrastruktur für den Fuss- und den Veloverkehr: In der Bevölkerungsumfrage wird das Velofahren auf dem Trottoir als eines der häufigsten Probleme genannt.
- Fachstelle Fussverkehr besser dotieren: Fachstellen für den Fussverkehr sind unterdotiert. Ein ausreichender Stellenumfang und definierte Zuständigkeiten der Fachstelle Fussverkehr sind deshalb Kernempfehlungen.
umverkehR, Fussverkehr Schweiz und die Hochschule für Technik Rapperswil empfehlen den Städten, diese Massnahmen zeitnah umzusetzen, damit die Bevölkerung mehr zu Fuss unterwegs ist. Denn Fussverkehr ist leise und platzsparend, schont die Umwelt, verbessert das Klima und fördert die Gesundheit.
Nein zur Teilprivatisierung von Postfinance
Am 5. Juni kündigte der Bundesrat an, Postfinace teilweise privatisieren zu wollen. Die Parteileitung der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) hat sich an ihrer Sitzung vom 13. Juni entschieden gegen das Vorhaben der Landesregierung ausgesprochen.
Postfinance ist eine 100-prozentige Tochtergesellschaft der Schweizerischen Post AG. Alleiniger Aktionär und damit Eigner der Post AG ist der Bund. Postfinance hat den staatlichen Auftrag, die Grundversorgung des Zahlungsverkehrs im ganzen Land zu gewährleisten. Laut Bundesrat haben verschiedene Umstände dazu geführt, dass die Finanzierung dieser Grundversorgung «erschwert» sei. Mit einer Reihe von Massnahmen, darunter die Teilprivatisierung, soll dieser negativen Entwicklung entgegengewirkt werden. » Weiterlesen
Ein Rückblick auf den 14. Juni 2020
Ein Jahr nach dem gigantischen Feministischen/Frauen*-Streik ist die feministische Bewegung vernetzter denn je. Am 14. Juni haben wir uns daher unter dem Motto «Feministisch pausieren, kollektiv organisieren» gemeinsam erholt und für weitere Vernetzungen Raum geschaffen. Während des ganzen Tages haben feministische Aktivist*innen ihre Anliegen und ihre Wut in verschiedensten Formen sichtbar gemacht. Am Nachmittag bespielten tausende von Frauen*, Lesben*, Inter*, nonbinäre* und Trans* Personen (FLINT*) kollektiv ein ganzes Quartier. » Weiterlesen
Wir Frauen* kämpfen weiter
«Schluss mit dem Patriarchat, Schluss mit der Ungleichheit, Schluss mit der Gewalt an Frauen!» Am 14. Juni 2020 werden die Frauen* in der ganzen Schweiz erneut für ihre Rechte und Würde kämpfen.
Der historische Frauen*streik vor einem Jahr hat die Schweiz für immer geprägt. Jedoch hat er noch nicht zu den Veränderungen geführt, die wir nachdrücklich gefordert haben.
Wir müssen weiterhin gegen prekäre Arbeit, Ausbeutung und Lohngleichheit kämpfen. Wir müssen uns nach wie vor gegen Belästigungen in all ihren Formen verteidigen. Wir müssen immer noch für die Aufteilung der Haus- und Pflegearbeit kämpfen. Wir müssen uns daher weiterhin organisieren
Wir haben gesehen, dass die Kämpfe Früchte tragen. Noch nie hatte das Schweizer Stimmvolk so viele Frauen* ins Parlament gewählt, wie bei den letzten eidgenössischen Wahlen, auch wenn das Gleichgewicht zwischen den Geschlechtern noch immer nicht erreicht ist. Der Weg zur Gleichberechtigung und zu einem Leben frei von Ausbeutung und Patriarchat ist für Frauen* aus der Arbeiterklasse noch lang.
Wie schon seit Jahren fordern wir:
– Gleiche Entlohnung, die auch das Recht auf angemessene Renten und die Aufteilung der häuslichen, erzieherischen und pflegerischen Aufgaben umfasst.
– Ein Ende der Gewalt! Jeden Tag erleiden in der Schweiz neuen Frauen Männergewalt. Ds gibt zwei Feminizide pro Monat, mindestens jede fünfte Frau ist Opfer von Schikanen.
– Gleichheit und Freiheit, für eine Erziehung, die das Patriarchat besiegt, für die Freiheit der sexuellen Orientierung, für die Aufnahme von Frauen*, die Arbeit oder Schutz suchen, wo immer sie herkommen.
Obwohl die Pandemie einen grossen Kampftag wie im letzten Jahr nicht zulässt, wird die Frauenbewegung weiter gestärkt. Sie wächst an Zahl und Bewusstsein. Das Patriarchat zittert! Die Pandemie zeigt deutlich:
1) Die Überlastung der Frauen*arbeit, weil viele von uns gezwungen sind, zu Hause zu arbeiten; die Bewältigung und Vereinbarkeit aller Aufgaben (Beruf, Hausarbeit, Kinderbetreuung und vieles mehr) stellte eine erhebliche Überlastung dar.
2) Die übermäßige Zunahme von Überstunden für viele Frauen, die im Gesundheitssektor, im Einzelhandel und im Reinigungsgewerbe arbeiten.
(3) Lohneinbussen für Frauen in prekäreren Arbeitsverhältnisse
4) Die Zunahme des Phänomens der häuslichen Gewalt.
Die Folgen der Pandemie und die sich abzeichnende Weltwirtschaftskrise werden die Frauen* der Arbeiterklasse hart treffen. Die Frauen*bewegung muss sich mit der Arbeiter-, Studenten- und Migrantenbewegung zusammenschliessen, um eine möglichst breite Volksbewegung zu bilden, welche die Gesellschaft verändern kann.
Wir Frauen* müssen das Recht erobern, Protagonistinnen im sozialen und politischen Leben des Landes zu werden, indem wir bis zum Ende der Gewalt, bis zur sozialen und politischen Gleichberechtigung weiterkämpfen.
Partei der Arbeit der Schweiz
Amerikanischer Albtraum
flo. Rassistische Polizeigewalt existiert in den USA seit der Gründung des
Staates. Nun brachte jedoch der Mord an George Floyd das Fass zum Überlaufen. Eine Massenbewegung rollt durchs Land und das Establishment bekommt es mit der Angst zu tun.
George Floyd ist nicht allein. Solche Morde durch die Polizei sind nichts Neues. Weder in den USA noch in Europa. Weder gestern noch heute. Auch als noch Obama als vermeintlicher Heilsbringer das Land regierte, kam als Folge von Polizeimorden die Black-Lives-Matter-Bewegung auf. » Weiterlesen