Heraus zum 1. Mai! Sozialismus oder Barbarei?

Privateigentum ist Diebstahl, Warenhandel Hehlerei
Die Kapitalisten bleiben trotzdem noch straffrei
Denn ihr Besitz ist geschützt, von Staat und Polizei
In ihrer Klassenherrschaft sind das ihre Lakaien
Und wenn wir uns nicht fügen, buchten sie uns ein
Das Recht bleibt unrecht, so lange, bis wir uns befreien

Sozialismus oder Barbarei
Der Arbeitsfrieden ist vorbei
Sozialismus oder Barbarei
Wir wollen nicht die Krümel
Wir nehmen uns die Bäckerei!
Heraus, heraus zum 1. Mai! » Weiterlesen

Wir sind alle verdächtig!

sit. Auf gigantischen Druck der Versicherungslobby hat das Parlament das «Gesetz zur Überwachung von Versicherten» verabschiedet. Es ist ein Generalangriff auf die Privatsphäre von allen BürgerInnen, bei dem auch GPS-Peilsender und gar Drohnen eingesetzt werden können. Dagegen wurde das Referendum ergriffen, das auch von der Partei der Arbeit unterstützt wird.

«Haben Sie gewusst, dass neu Krankenkassen, AHV, IV oder SUVA die Versicherten mit Bild- und Tonaufnahmen im privaten Bereich überwachen dürfen? Selbst der Einsatz von GPS-Peilsendern, die an Fahrzeugen angebracht werden, und Drohnen ist erlaubt», fragt das Referendumskomitee auf ihrer Website. » Weiterlesen

Melde gehorsamst Vollzug!

Bundesrat Alain Berset

Dieter Drüssel. Der Finanzplatz Schweiz spielte eine bedeutende Rolle in der Korruption und Sabotage von reaktionären Seilschaften in höchsten Ämtern in Venezuela. Jetzt, wo der Generalstaatsanwalt dagegen endlich durchgreift, verhängt die Schweizer Regierung Sanktionen gegen Venezuela.

Am 28. März 2018 hat der Bundesrat gegen sieben venezolanische FunktionärInnen Sanktionen verhängt. Das zuständige Seco schreibt: «Damit schloss sich die Schweiz den Sanktionsmassnahmen an, welche die Europäische Union am 13. November 2017 und am 22. Januar 2018 gegen Venezuela verhängt hatte.» » Weiterlesen

Spanien entscheidet mit

Gaston Kirsche. Spanische Geheimdienste sorgten am 25. März für eine zielgenaue Festnahme von Carles Puigdemont – in Kooperation mit dem Bundeskriminalamt und der Bundespolizei Deutschlands. In den Medien wird darüber nur in wenigen Andeutungen berichtet, die Öffentlichkeit erfährt nichts.

Carles Puigdemont befand sich am 23. März in Finnland auf einer Reise, «um den katalanischen Konflikt zu internationalisieren», als er davon erfuhr, dass der Ermittlungsrichter Pablo Llarena am Obersten Gerichtshof in Madrid den europäischen Haftbefehl gegen ihn wieder in Kraft setzen würde. » Weiterlesen

Gestärkt und gebildet

Harald Lukes. Die Westschweizer Sektionen der Kommunistischen Jugend haben am Osterwochenende das Bildungsseminar Form’action veranstaltet. Es gab interessante Veranstaltungen und einen guten Austausch mit GenossInnen.

Als wir am Freitagabend am Veranstaltungsort in Neuchâtel ankamen, waren wir beeindruckt davon, wie viele GenossInnen sich an der Diskussionsrunde über die Bildungspolitik beteiligten. Es waren über 100. Das kam wohl daher, dass bekannte Youtuber aus Frankreich teilnahmen. » Weiterlesen

Repression und Abbau

dab. Ungeniert beschloss der bürgerlich dominierte Grossrat des Kantons Bern in der abgeschlossenen Session Massnahmen im Polizei- und Sozialhilfegesetz für weitere soziale Kollateralschäden. Jetzt werden Referenden ergriffen.

Überwachung und Diskriminierung durch Behörden nehmen zu, Gesetze werden weitherum munter verschärft.

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Ein kritisches Ja

Die Vollgeldinitiative polarisiert. Mit ihr sollen die Banken gezwungen werden, nur Geld zu verleihen, über das sie auch verfügen. Im Folgenden die Stellungnahme der Parteileitung der Partei der Arbeit der Schweiz.

Das Haifischbecken der Finanzwirtschaft regulieren, dem Hai Spielregeln aufzwingen. Dies in etwa das Vorhaben der Vollgeldinitiative. Sie hält fest, dass «das Gesetz den Finanzmarkt im Gesamtinteresse des Landes» regeln muss, insbesondere:

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Geld macht arm

Christoph Pfluger. Die Armen werden ärmer, die Reichen reicher. Seit Jahrzehnten wird die wachsende Kluft erfolglos bekämpft. Das Scheitern hat einen Grund: die versteckte Umverteilung durch unser Geldsystem. Die Vollgeld-Initiative, über die am 10. Juni abgestimmt wird, will das ändern. Position eines Vollgeld-Unterstützers.

Bei jedem statistischen Hinweis auf die wachsende Schere zwischen Arm und Reich beteuern Politiker-Innen und ExpertInnen: Es muss etwas getan werden! Es ist fast wie mit den Schulden, die auch bekämpft werden, seit ich Zeitung lesen kann, also seit mehr als fünfzig Jahren. Und die doch ständig wachsen.

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FMLN in der Krise

Dieter Drüssel. In El Salvador verlor die Linkspartei FMLN bei den Parlamentswahlen 370’000 Stimmen und acht Sitze. Die Partei verspricht nun, auf die Forderungen der Bevölkerung zu hören. Die siegreiche rechte Arena-Partei paktiert derweil mit kriminellen Banden.

Ein massiver Stimmenverlust der linken Regierungspartei Nationale Befreiungsfront Farabundo Martí (FMLN) bei den Gemeinde- und Parlamentswahlen in El Salvador hat zu einer fast uneingeschränkten Dominanz der Rechten, besonders der früheren Regierungspartei Arena geführt.

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Vor dem Handelskrieg

Klaus Wagener/UZ. Die Volksrepublik China ist ins Fadenkreuz der US-Zollpolitik geraten. Die EU, allen voran Deutschland, hingegen wurde zunächst vom US-Machthaber Donald Trumps Zollforderungen ausgenommen. Dennoch werden wohl Zugeständnisse gemacht werden müssen.

«Trump verhängt Milliardenzölle gegen China», meldet die «FAZ». «Trump lässt von Europa ab – und stürzt sich auf China», jubelt die «Welt». Und: «Trumps Strafzölle könnten das weltweite Handelssystem zerstören», sah die «Süddeutsche Zeitung» schon den Untergang des Abendlandes.

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Die Solidarität organisieren!

Gerd Amed. Die Evakuation der ZivilistInnen aus Afrin läutet eine neue Phase im Kampf um Rojava ein. Gefordert ist auch die Solidaritätsbewegung in Europa. Es gilt, sich zu organisieren, vorzubereiten und zu intervenieren.

Die Evakuation der zivilen Bevölkerung von Afrin am 18. März ist für viele überraschend geschehen. Nachdem die Einheiten der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) fast zwei Monate lang den Einmarsch der türkischen Nato-Armee mit ihren verbündeten islamistischen Milizen aufgehalten hatten, erschien der Rückzug abrupt.

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«Die NRA tötet Kinder»

Mark Gruenberg. Nach einem Massaker an einer Schule in den USA ist eine SchülerInnenbewegung entstanden, die sich für eine stärkere Regulierung von Schusswaffen einsetzt. Am March for Our Lives nahmen Hunderttausende SchülerInnen teil.

Angeführt von den Überlebenden des Massakers an einer High School in Florida beteiligten sich eine rekordbrechende Zahl an SchülerInnen und Erwachsenen an einem Marsch in der US-Hauptstadt Washington und zeigten damit ihre Unterstützung für eine stärkere Regulierung von Schusswaffen im Land.

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Israelisches Massaker

BNC. Am Tag des Bodens griffen israelische Streitkräfte friedliche DemonstrantInnen im Gazastreifen an und töteten mindestens 17 Personen, über tausend wurden verletzt. Ein Militärsprecher erklärte, das Massaker wurde vorsätzlich begangen.

Als Zehntausende von PalästinenserInnen am 30. März im besetzten und belagerten Gazastreifen friedlich den Tag des Bodens begingen, eröffneten die israelischen Streitkräfte mit scharfer Munition, Gummimantelgeschossen und Tränengas das Feuer. Mindestens 17 ZivilistInnen wurden getötet und mehr als 1400 verletzt, zumeist durch scharfe Munition.

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Zurück zu den Wurzeln

red/jW. Das Weltsozialforum, eine Werkstatt für Theorie und Praxis der Befreiung, fand dieses Jahr in Brasilien statt. Es wurde diskutiert über Sklaverei und Rassismus, über die Unterdrückung und den Widerstand von Frauen, über die Geschichte der Militärdiktatur oder zu Umweltfragen.

Im brasilianischen Salvador da Bahia ging vor einem Monat das diesjährige Weltsozialforum zu Ende. Zehntausende AktivistInnen und VertreterInnen von sozialen Bewegungen, linken Parteien und Nichtregierungsorganisationen aus etwa 120 Ländern konnten sich in zahllosen Diskussionsrunden und anderen Veranstaltungen austauschen.

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Menschen gehen vor Profit

Maximilien Dardel. Die belgische Partei der Arbeit (PTB) hat 2008 einen strategischen Bruch vollzogen und versucht, eine neue Sprache und Gegenkultur zu entwickeln. Dabei verzichtet die Partei jedoch nicht auf den marxistischen Inhalt. Interview mit David Pestieau, Vizepräsident der PTB. Erster Teil.

Die PTB ist eher in jüngerer Zeit als grössere politische Kraft in Belgien aufgekommen. Doch dieser Aufstieg beruht auf einer tatsächlich schon im Jahr 2008 begonnenen Arbeit, als die PTB eine Art von strategischem Bruch vollzog. Sie sprechen seitdem nicht mehr direkt von der ArbeiterInnenklasse, sondern von «Menschen», mit dem Slogan «Die Menschen gehen vor Profit». Es wird oft populistischen Parteien in Europa vorgeworfen, die Klassenanalyse aufgegeben zu haben, um das aufzubauen, was man «neue Lateralitäten» nennt. Wie sehen Sie die Verbindung zwischen der Umgestaltung ihrer Ausdrucksweise und der Aufrechterhaltung eines intellektuellen Klassenkampf-Schemas?
David Pestieau: Wir haben die Klassenanalyse de facto nicht aufgegeben: Die Klasse der Werktätigen bleibt im Zentrum der Überlegungen.

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Schwindel «Der dritte Weg»

Nikos Mottas. Der «Prager Frühling» vor 50 Jahren wird von der antikommunistischen Propaganda gerne als Freiheitskampf für einen «Sozialismus mit menschlichem Antlitz» verkauft, war aber klar ein konterrevolutionärer Kampf für Vollblutkapitalismus.

Der tschechische Ökonom Ota Šik (1919-2004), Befürworter des «dritten Wegs», gestand in einem Interview in den frühen 90er Jahren ein, dass das Ziel der sogenannten Reformen nicht die Erneuerung des Sozialismus und die Errichtung eines «Sozialismus mit menschlichem Antlitz» gewesen war, sondern die Wiederherstellung des kapitalistischen Systems. «Der dritte Weg», stellte Šik fest, «war ein Manöver, das in die Irre führen sollte. Sogar damals war ich davon überzeugt, dass ein Vollblutkapitalismus die einzige Lösung war».

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Rätsel: Wie Reichtum Armut schafft

Michael Parenti. Wie kann es sein, dass Unternehmensinvestitionen, Entwicklungshilfe und internationale Darlehen an arme Länder in den letzten 50 Jahren enorm zugenommen haben ebenso wie die Armut? Die Zahl der in Armut lebenden Menschen wächst schneller als die Weltbevölkerung. Wie ist das zu verstehen?

Im Laufe des letzten halben Jahrhunderts haben US-amerikanische Industrien und Banken (und andere westliche Unternehmen) stark in die ärmeren Regionen Asiens, Afrikas und Lateinamerikas investiert, die als «Dritte Welt» bekannt sind. Die transnationalen Konzerne werden vom Rohstoffreichtum, den hohen Renditen, die durch schlecht bezahlte Arbeit erzielt werden, sowie dem fast vollständigen Fehlen von Steuern, Umweltvorschriften, Sozialleistungen und Arbeitsschutzkosten angezogen.

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«Taktlos» mit neuem Konzept

Taktolos_Kurator Lucas Niggli

Peter Dürsteler. Nach über dreissig Jahren hat das «Taktlos»-Festival in Zürich mit einem neuen Vorstand, einem Kurator und – anstelle der Roten Fabrik – mit anderen Veranstaltungsorten diesen alljährlich stattfindenden Anlass für grenzüber-schreitende Musik zu weiteren Überraschungen geführt.

Das Festival fand vom 15. bis 17. März im Kanzlei Club, Kino Xenix, OOR Saloon und in der Café-Bar des Volkshauses statt.

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