Schlagwort: Faschismus

Rekurs abgelehnt

Inland

Mit Empörung musste die Parteileitung der Partei der Arbeit der Schweiz erfahren, dass der Rekurs von Rolf Zbinden gegen seine Entlassung an der Gewerblich-industriellen Berufsschule Bern (GIBB) keine Zustimmung von der Justiz fand.

Die Argumentation ist fadenscheinig: Landfriedensbruch: Am 6. Oktober 2007 fand der «Marsch auf Bern» der SVP statt. Rolf Zbinden nahm an die Gegendemo teil. Dort sei er gewalttätig gewesen, was nicht stimmt denn er hatte lediglich aufgerufen eine Sitzblockade zu starten. Die Sitzblockade ist die gewaltfreieste Art des pazifistischen Widerstandes. Rolf Zbinden sei ein schlechtes Vorbild für seine SchülerInnen und er hätte «den Ruf der Schule verletzt». Wer kreiert denn wirklich ein Klima der Angst, des Hasses und der Gewalt in unserem Lande? Wer teilt die Bevölkerung in weisse und schwarze Schafe? Wer hetzt die Religionen gegeneinander auf?

Die Tatsache, dass es sich um einen Richter handelte der Mitglied der SVP ist, dass die Lobby der Gewerbler die Entlassung Rolfs im Hintertürchen ausgehandelt hat, lässt auf die Natur dieses Entscheides deuten: Es soll ein Exempel statuiert werden. All jene die sich gegen Xenophobie, Rassismus und Faschismus widersetzen oder sich gegen die bestehende Ordnung wehren, sollen die staatliche Repression spüren. Die Reaktionären scheinen sich auf allen Ebenen durchzusetzen, denn sogar die Medienschaffenden haben anscheinend nichts anzumerken. Berufsverbot gäbe es ja nicht, da wir in einem Rechtstaat leben. Müssen wir den Medienschaffenden einen Crashkurs Geschichte anbieten, was die Fischenaffäre angeht?

Die Parteileitung der PdA Schweiz wendet sich nun an alle Lehrerinnen und Lehrer. Die Situation von Rolf Zbinden zeigt auf wie schnell es gehen kann, dass man seine Stelle verliert, wenn man sich mutig gegen den Rassismus wehrt. Wie schnell man den «Ruf der Schule» verletzt, wenn man sich einem faschistischen Marsch auf Bern widersetzt. Die Solidaritätsbekundungen via Internetpetition, von Lehrerinnen und Lehrern und von ehemaligen Schülerinnen und Schülern zeigt, dass Rolf Zbinden im Recht ist und dass der antifaschistische Kampf ein gerechtfertigter Kampf ist.

«Der Widerstand ist der beste Beweis für die Existenz». Lanza del Vasto

Partei der Arbeit der Schweiz

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Der 9. November in Genf

Inland

Der 9. November steht nicht nur für den Mauerfall. Vor 77 Jahren schoss die Schweizer Armme in Genf  auf ArbeiterInnen, die gegen den Faschismus protestierten. Es starben 13 Personen.

Der 9. November ist ein Jahrestag der Schande. An diesem Tag des Jahres 1932 schoss das Militär, das vom Genfer Regierungsrat angefordert wurde, ohne Vorwarnung auf demonstrierende Arbeiterinnen und Arbeiter. Die Arbeitermassen hatten gegen einen faschistischen Aufmarsch protestiert und der Regierung Untätigkeit vorgeworfen. 150 Schüsse wurden auf die Demonstrierenden abgegeben; 13 Personen blieben tot und 65 verletzt auf der Plaine de Plainpalais liegen. Als erster fiel Henri Fürst, der Präsident der Kommunistischen Partei Genf, im Kugelhagel. Die Genfer Partei der Arbeit gedankte den Opfern auf der Plaine de Plainpalais mit einer Feier.

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Italien: Die Rückkehr des Faschismus

International

Der italienische Sprachwissenschaftler, Philosoph und Schriftsteller Umberto Eco hat in Madrid vor der Rückkehr des Faschismus in Italien gewarnt.

Am Rande der Verleihung der Goldmedaille des Zirkels für Schöne Künste (CBA) erklärte er mit der ihm eigenen Ironie: «Damit die Menschen Berlusconi ihre Unterstützung entziehen, müssen nur noch eine Million Italiener sterben». Alles kommt wieder, «wie heute der Faschismus in Italien». Eco erinnerte an die historischen Parallelen in der italienischen Geschichte: «Die Italiener sind so. Erst haben sie den Faschismus unterstützt. Dann, nachdem es eine Million Tote gegeben hat, haben sie ihn aufgegeben. Danach haben wir fünfzig Jahre Christdemokratie ertragen, und jetzt wird eine Figur gewählt, die Witze erzählt». Deshalb fehlt nun noch eine Million Tote, damit die Italiener Berlusconi ihre Unterstützung entziehen.

Kein Buch, aber ein Video

Auf die Frage, welches Buch er Silvio Berlusconi schenken würde, sagte der Autor von Werken wie «Das Geheimnis der Rose», er könne Berlusconi kein Buch schenken, weil dieser sich gerühmt habe, seit zwanzig Jahren keinen Roman mehr gelesen zu haben. Er würde ihm aber ein Video schenken: «Lolita», fügte Umberto Eco mit Blick auf italienische Presseberichte hinzu, wonach Berlusconi an der Geburtstagsfeier des gerade einmal 18 Jahre jungen Fotomodells Noemi Letizia teilgenommen hatte. Das Mädchen soll, neben anderen Eskapaden des italienischen Ministerpräsidenten, der eigentliche Grund für den Scheidungsantrag von Berlusconis gegenwärtiger Frau Verónica Lario sein.

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Operation Walküre – keine antifaschistische Heldentat

Kultur

Der Film über das Stauffenberg Attentat auf Hitler 1944 wurde nun als Stoff für einen Hollywood Film genutzt. Auf die politischen Hintergründe des Attentats wird nicht eingegangen. Der überzeugte Faschist Graf von Stauffenberg soll zum Held gemacht werde – doch das war er bei Weitem nicht.

Am 20. Juli 1944 wurde im Führerhauptquartier ein Bombenattentat ausgeführt, um Hitler zu beseitigen. Graf von Stauffenberg hatte die Bombe gezündet. Die Motive der Offiziere, die dieses Attentat verübten, waren aber keinesfalls, so wie es gerne dargestellt wird, Demokratie für die breiten Massen zu schaffen. Was war also das wirkliche Motiv für dieses Attentat? Welche Stellung nahm Stauffenberg während des Hitlerfaschismus ein, war er wirklich derjenige, der sich ehrlich vom Faschismus abwendete?  Wie der Name verrät, gehörte er zu den Herrschenden, insbesondere zu den Grossagrariern. Er kam aus einer Adelsfamilie, besass riesige Ländereien, war Mitglied der NSDAP und hat den Faschismus seit Beginn an mit geführt und für richtig befunden. In einem Brief an seine Frau schrieb der Graf aus Polen folgendes: «Ein Volk welches sich unter der Knute wohlfühlt. Die Tausenden von Gefangenen werden unserer Landwirtschaft recht gut tun»

Den Krieg gegen die Sowjetunion wollte Stauffenberg unbedingt gewinnen, so heuerte er auch sowjetische Kollaborateure für den Sieg des Faschismus an. Am 20. Juli führte von Stauffenberg ein Manuskript mit, woraus sein Motiv klar zu lesen ist: «Bei Fortsetzung des gegenwärtigen Krieges sei eine Niederlage und Vernichtung der materiellen und blutsmassigen Substanz unausbleiblich. Das drohende Verhängnis könne nur durch Beseitigung der jetzigen Führung abgewendet werden. (…) Nach einem Regimewechsel sei es das wichtigste Ziel, dass Deutschland noch eine im Spiel der Kräfte einsetzbaren Machtfaktor darstelle und insbesondere die Wehrmacht in der Hand ihrer Führer ein verwendbares Instrument bleibe. »

Eine Aktion um die Macht zu sichern.

Die Aktion am 20. Juli 1944 war der Ausdruck der Gegensätze im Lager der Herrschenden. Ihre Ursache hatte sie in der rapiden Entwicklung der deutschen Niederlage, in der Aussichtslosigkeit eines erfolgreichen Abschlusses des Krieges. Die Kapitalisten sind  in der Aufrechterhaltung ihrer Herrschaft ausserordentlich beweglich und manövrierfähig. Wird ihre Klassenherrschaft bedroht, sucht sie sofort nach einem geeigneten Ausweg aus der bedrohlichen Lage. Kann sie mit der einen Herrschaftsform ihre Herrschaft auf die Dauer nicht aufrechterhalten, benutzt sie eine andere. Erstes Beispiel: Als 1918 die Monarchie in Deutschland unter den Massen diskreditiert war, wechselten die Herrschenden zur bürgerlichen Demokratie über. Und zweites Beispiel: Als 1932, infolge der durch die Weltwirtschaftskrise bedingten Notmassnahmen die Massen revolutionierten und die kapitalistische Herrschaft gefährdeten, führte die Bourgeoisie die faschistische Diktatur ein. Sie wechselten also wieder einmal die Form, um den kapitalistischen Inhalt zu erhalten. Der 20. Juli 1944 war ein Versuch eines Teils der Herrschenden, die Herrschaftsform zu verändern, um an der Macht zu bleiben. Sie wurden zu der Aktion getrieben, weil sie sich unmittelbar bedroht fühlten. Durch den überraschenden, schnellen Vormarsch der Roten Armee bis an die Grenzen Deutschlands sahen sich Stauffenberg und Co. nicht nur endgültig verloren, was Hitler ihnen für ihre Gefolgschaft zugesichert hatte, und zwar Güter in Polen, in der Ukraine, in Weissrussland, sondern ihren eigener Besitz war auch massiv bedroht. Vor allem war ihnen klar: Wenn die Rote Armee den ostdeutschen Raum besetzt, ist es mit ihrer Herrschaft aus. Sie sahen ihren Ausweg in der Konzentrierung aller verfügbaren militärischen und wirtschaftlichen Kräfte Deutschlands auf das eine Ziel: die Aufrechterhaltung des Dammes gegen die Rote Armee, was nur durch Verständigung und Einstellung des Kampfes mit den Alliierten und dies wiederum nur durch Liquidierung des Faschismus möglich gewesen wäre.

Die Kreise des Finanzkapital bestimmten allerdings die Politik des kapitalistischen Deutschlands, die Faschisten führten sie durch. Hätte hinter der Aktion der Generäle vom 20. Juli 1944 das Finanzkapital gestanden, wäre der Erfolg nicht ausgebleibender und Hitler wäre liquidiert worden.

Drahtzieher bleiben unbehelligt

Bekanntlich verkauft sich ein Hollywood Film nur dann gut, wenn es auch ein Thema ist, was die Menschen anspricht. Der Film setzt an dem antifaschistischen Bewusstsein der Menschen an. Viele begrüssen somit auch den Versuch Stauffenbergs, Hitler zu ermorden. Dass gerade Graf von Stauffenberg als antifaschistischer Held auserkoren wurde  ist kein Zufall. Sollen die Massen sich doch darauf verlassen, dass die Herrschenden, zu denen der Herr Graf ja nun gehörte, im Grunde schon das richtige tun. Das Attentat war Teil des bürgerlichen Antifaschismus, die nur die bestialische Hülle des Hitler-Faschismus bekämpften, dessen Klasseninhalt nichts anderes war als die terroristische Herrschaftsform des Monopolkapitals. Mit dem Film sollen auch die wahren Drahtzieher des Faschismus, das Monopolkapital, unbehelligt davon kommen. Antifaschistischer Widerstand ist nicht die  Sache eines einzelnen, sondern kann nur durch eine kämpferische und breite Aktionseinheit zum Erfolg führen.

Aus dem vorwärts vom 6. Februar 2009

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Faschismus in Italien kein Tabu mehr

International

Am vergangenen Montag schlugen sieben Jugendliche, die offenbar bevorzugt montags auf die Jagd nach Migranten geht, in Rom unter wüsten Beschimpfungen einen chinesischen Migranten zusammen. In Parma traf es einen Einwanderer aus Ghana.In Mailand kam es lediglich zwei Wochen nach dem tödlichen Übergriff auf Abdul Abba Guibre erneut zu einem rassistischen Angriff. Ein Senegalese wurde mit Baseballschlägern überfallen. Der Mob schlug auf ihn ein, weil er den weissen ItalienerInnen Arbeit stehlen würde.

Die Zahl der dokumentierten Übergriffe seit dem Jahr 2006 (pdf und Landkarte) nähert sich nun mehr 400 an. Weit über 70 Menschen wurden verletzt. Ein Ende ist nicht absehbar. Viel mehr radikalisiert sich die italienische Rechte weiter und schreckt, wie schon 2006, vor Morden nicht zurück. Ausserdem scheint sich nun auch die Camorra zu beteiligen und geht als Teil der faschistischen Bewegung – der Forza Nuova – ebenfalls auf Minderheiten- und Migrantenjagd. Sich offen und ungeniert selbst Faschist zu nennen ist im heutigen Italien keine Problem mehr. Der Skandal blieb auch aus, als in einem Interview mit Sportweek der Milan Keeper Christian Abbiati seine Symphatien mit der italienischen Rechten offenbarte, sich selbst als Faschisten bezeichnete und eine Entdämonisierung des Faschismus forderte.

Es sind zumeist organisierte Nazigruppen, die gezielt Linke, MigrantInnen, Gewerkschafter, Homosexuelle und JournalistInnen angreifen. Auch in diesem Jahr töteten Faschisten schon zweimal. Im Mai traf es Nicola Tommasoli. Er wurde von Nazihooligans des Vereins Hellas Verona erschlagen. Die Stadt betrachtet den Mord, trotz der offensichtlichen Zusammenhänge zu örtlichen, faschistischen Strukturen, lediglich als eskalierte Auseinandersetzung zwischen Jugendlichen. Im Fall des rassistischen Übergriffs auf Abdul Guibre im September in Mailand ist es wiederum lediglich ein eskalierter Streit, der zum Tod führt.

Im Jahr 2006 gab es schon einmal ein Welle der Gewalt gegen linke Projekte, Gewerkschaften, linke Parteibüros und Büros der Associazione Nazionale Partigiani d’Italia (A.N.P.I.), der Organisation ehemaliger Partisanen. Damals wurde Renato Biagetti am 2. August in Fiumicino in der Nähe von Rom von Faschisten getötet. In diesem Jahr gab es einen Angriff auf eine Gedenkfestival zu Ehren von Renato, bei dem eine Person schwer und eine weitere leicht verletzt wurde.

Die Geschichte der Übergriffe auf die linke, soziale Bewegung in Italien kann jedoch nicht losgelöst von staatlicher Repression gesehen werden. 2003 in Genua töteten Polizisten Carlo Giuliani. Im Jahr 2003 verhinderten Carabinieri die medizinische Erstversorgung von Davide Dax Cesare. Die intervenierenden Freunde wurden zusammengeschlagen und gejagt. Im September 2006 wurde Frederico Aldrovandi von Streifenpolizisten getötet. Die Ermittlungsbehörden behindern die Ermittlungen massiv oder verharmlosen die faschistischen Übergriffe als Hooliganismus oder Vandalismus.

Jedoch lässt sich eine Kontinuität in der Zusammenarbeit staatlicher Stellen mit faschistischen, rechtskonservativen und nationalistischen Parteien feststellen. Das 1946 gegründete Movimento Sociale Italiano (MSI) ist die direkte Nachfolge der faschistischen Partei Partito Nazionale Fascista (PSI) Mussolinis.

In den 50iger Jahren bilden sich militante faschistische Gruppen. Eine massgebliche Person ist Giuseppe Pino Rauti. Er gründet den Ordine Nuovo, der sich in der Tradition der Waffen-SS sah. Zusammen mit der Abspaltung Avanguardia Nazionale sind sie für die blutigsten Bombenanschläge in der italienischen Geschichte verantwortlich (Piazza Fontana / Mailand – 1969, Hauptbahnhof Bologna – 1980). Diese und andere Anschläge wurden jeweils, ganz im Sinne der Strategie der Spannung in Kooperation mit staatlichen Offiziellen den linken und vor allem anarchistischen Gruppen in die Schuhe geschoben.

Ab den 90iger Jahren wandelt sich das MSI zu einer rechtskonservativen, nationalistischen Partei, wobei die Berührungspunkte mit Nazis nicht aufgegeben werden. Die Gründung der Alleanza Nazionale (AN) im Jahr 1995 ebnet den Weg ins Parlament und manifestiert die scheinbare Wandlung. Mit Berlusconis Wahl zum Ministerpräsident sind erstmals Politiker der AN, wie Gianfranco Fini als Aussenminister und stellvertretender Ministerpräsident, und mit ihm faschistische Diskurse ins italienische Parlament eingezogen.

Es kommt wieder einmal zur Spaltung in der Rechten. Der offen faschistische Teil gründet die Fiama Tricolore. Wiederum ist es Rauti, der die inszenierte, jedoch nicht vollzogene, Abkehr vom Faschismus nicht mitragen will. An seiner Seite, die Reihen fest geschlossen, steht die Forza Nuova, die 1997 von Robert Fiore, dem verurteilten Rechtsterroristen, und dem faschistischen Künstler Massimo Marsello in London gegründet wurde. Aus diesen Kreisen wird 2001 ein Bombenattentat auf das Büro der radikallinken Tageszeitung Il Manifesto verübt. Weitere Anschläge auf Gewerkschaften, Hausprojekte und Parteibüros werden folgen.

Die Reibung zwischen Parlamentarismus und offenem Faschismus führte seit Kriegsende zu den verschiedensten Parteien und Bündnissen. Immer wieder gab es jedoch Kontakte zwischen den Strömungen. Berührungsängste zu militanten Aktionsformen und der Beeinflussung staatlicher Organe mit allen Mitteln gab es nie. Der politische Gegner wird diskreditiert, verfolgt und am liebsten vernichtet. Die Bewegungen um die MSI, später die AN, die Lega Nord und Berlusconis Forza Italia kokettieren mal offen, mal weniger deutlich mit faschistischen Ideologien und Diskursen. Damit halten sie diese in der italienischen Gesellschaft am Leben. Mussolinis Bilder und Kalender sind bis heute Teil des italienischen Strassenbildes.

Auf der anderen Seite gab es eine genauso starke, bunte und breit gefächerte antifaschistische Kultur. In den Vereinen ehemaliger Partisanen, in den anarchistischen Zirkeln, den kommunistischen Jugendorganisationen und den Gewerkschaften konnten sich eigene und vor allem feste Organisationsstrukturen entwickeln, die bis heute existent sind und einen Schutzraum bilden. Jedoch ist die Geschichte der Übergriffe auf sie ebenso lang, wie ihre Existenz. Sie werden wahlweise von Nazis, staatlichen Behörden oder Sicherheitsorganen, manchmal auch gemeinsam, angegriffen.

Die Übergriffe mehren sich. Die politische Situation in Italien hat sich massiv verändert. Rassistische Pogrome, Übergriffe auf MigrantInnen und Linke häufen sich und werden zunehmend brutaler geführt. Xenophobie, Homophobie und Antisemitismus sind gesellschaftsfähig und bestimmen den gesellschaftlichen Diskurs auf allen Ebenen. Die Gefährdung alternativer Strukturen ist gewachsen. Die antifaschistischen Strukturen gewährleisten ein Minimum an Offenheit. Der antifaschistische Selbstschutz bleibt aber notwendiger denn je, genauso wie seine internationale Unterstützung.

Quelle: LucaPinoRelli, Analyse, Kritik & Aktion

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