Linke wollen Militärflugzeuge

Idealisiertes Armeebild des Airbus A400M: Der Bund kann diese militärischen Transportflugzeuge günstig mieten von sieben EU-Staaten für Transporte von Waffen, Fracht (bis zum Kampfjet) und Personen (von Truppen bis zu auszuschaffenden Geflüchteten). Bild: zVg

dab. Vor sechs Jahren wurde im Nationalrat eine Motion abgelehnt. Sie forderte die Anschaffung eines militärischen Transportflugzeugs, angeblich für humanitäre und friedensfördernde Einsätze. Jetzt versuchen es 31 linke und 14 bürgerliche Nationalrät*innen noch einmal mit demselben Anliegen.

Die ständerätliche Motion von 2014 «Transportflugzeug für friedensfördernde Einsätze» von Géraldine Savary (SP/VD) wurde mitunterzeichnet von acht Mitgliedern der SP-Fraktion (unter anderem Pascale Bruderer, Anita Fetz, Christian Levrat, Hans Stöckli und Roberto Zanetti), einem Grünen und einem Christdemokraten. Sie scheiterte aber dann im Nationalrat. Die Neuauflage liegt jetzt vor mit der Motion Nummer 20.4632, eingereicht im Dezember 2020 von Nationalrat Pierre-Alain Fridez (SP/JU) – der den Vorstoss 2015 als Sprecher der Sicherheitspolitischen Kommission dem Rat zur Annahme empfohlen hatte. Die Neuauflage wird voraussichtlich noch in dieser Session behandelt.

Sie müssen Sich um den weiteren Inhalt lesen zu können. Sie können Sich hier registrieren.
Share

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Zur Sicherheit untenstehende Aufgabe lösen * Time limit is exhausted. Please reload CAPTCHA.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.