Ein Schweizer Sommermärchen?

sit. Die Frauen-EM 2025 in der Schweiz wird überall abgefeiert, unter anderem als Meilenstein der Gleichstellung – als Abbild einer offenen und scheinbar perfekten Gesellschaft. Doch worum geht es, um echte Emanzipation? Oder um die Inszenierung eines angeblichen Fortschritts, der bestehende Machtverhältnisse im Glanz des Events zementiert?

«Das Turnier hat unsere kühnsten Erwartungen übertroffen», sagte die sichtlich zufriedene Turnierdirektorin Doris Keller an der Abschlussmedienkonferenz zur Fussball-Europameisterschaft (EM) der Frauen in der Schweiz. 97 Prozent der Tickets verkauft, das heisst rund 660’000 Fans in den Stadien (ein Rekord), davon 50 Prozent Frauen, über 500 Millionen Menschen vor dem TV, packende Spiele, friedliche und ausgelassene Stimmung unter den Fans ohne nennenswerte Zwischenfälle: ein Schweizer Sommermärchen. Eines, das mit Nachdruck vermitteln soll: Schaut her, liebe Leute, keine Gewalt, keine Diskriminierung, und die Frauen sind den Männern gleichgestellt – die perfekte Gesellschaft. Schauen wir also hin. » Weiterlesen

Der 80.Hiroshima-Gedenktag aus feministischer Perspektive

Redaktion. Frauenorganisationen wie die «Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit» haben zum Jahrestag eines der grausamsten Verbrechen der Geschichte der Menschheit ein Dokument veröffentlicht. Der vorwärts publiziert eine leicht gekürzte Fassung – um niemals zu vergessen!

Der 6.August markiert jedes Jahr den Hiroshima-Gedenktag – ein weltweites Symbol für die Schrecken des Krieges und die zerstörerische Kraft von Atomwaffen. Aus einer feministischen Perspektive bietet dieser Tag nicht nur Anlass, an das Leid der Opfer zu erinnern, sondern auch die Rolle von Frauen in Krieg, Frieden und Erinnerungskultur kritisch zu beleuchten. Es geht darum, patriarchale Strukturen zu hinterfragen und das Engagement von Frauen für Frieden und Gerechtigkeit hervorzuheben. » Weiterlesen

Kein Lohn bei Krankheit

Gaston Kirsche. Das spanische Modeunternehmen Zara hat in den Filialen in Deutschland damit begonnen, bei Krankheit die Lohnfortzahlung zu verweigern. Das Unternehmen versucht, neue Fakten zu schaffen, was es zu verhindern gilt. Der Widerstand formt sich.

Wer als Angestellter krank wird und bei der Arbeit fehlt, hat in Deutschland trotzdem Anrecht auf sein volles Gehalt. Zumindest sechs Wochen lang. Dann muss man bei der Krankenkasse Krankengeld beantragen, das nur 70 Prozent des Bruttogehalts beträgt. Für viele Menschen ist das nicht genug, um über die Runden zu kommen.

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Sexarbeitsfeindlichkeit abbauen

Ruby Rebelde. Sexarbeitende sind eine superdiverse Gruppe von Menschen. Unsere Biografien, Hintergründe und Identitäten sind vielfältig. Unsere Arbeit umfasst ein breites Spektrum, doch eins verbindet uns alle: Arbeitsrechte schützen uns, oder: Würden uns schützen.

Am 1.Mai ist Tag der Arbeit, auch für Sexarbeitende. Was banal klingt, stellt sich in der Praxis leider als alles andere als selbstverständlich heraus. Denn Gesellschaften und die Menschen darin, schreiben Sexarbeitenden, über die sie wenig wissen, aber umso mehr vermuten, Identität, Geschlecht und Geschichte zu. Das Ergebnis ist eine klischeehaft verzerrte Norm-Hure mit den gängigen Attributen Netzstrumpfhose, hohe Absätze, Zigarette, gemachte Nägel. Das Konstrukt der Norm-Hure entlastet die Gesellschaft von einer längst überfälligen Verantwortung. Statt Sexarbeitsfeindlichkeit abzubauen, nimmt diese gefühlt gerade zu. Das erfolgt auf vielen Ebenen gleichzeitig, denn die Norm-Hure ist sowohl ein soziales, kulturelles und politisches Konstrukt, als auch eine Konfiguration im Denken.
Wer in der Schublade Hure inklusive der gängigen Vorstellungen, Zuschreibungen und Nichtwissen landet, erfährt Vorverurteilung, Diskriminierung und Ablehnung. Okay, dann gibt es eben Vorurteile über Sexarbeitende, na und? Die gibt es doch über jede Gruppe in der Gesellschaft. Habt Euch mal nicht so … » Weiterlesen

One Land for all!

Global Action – One land for all, Zurich Group. Die Umsetzung eines kooperativen Modells für und durch die Menschen auf diesem 27’000 km² grossen Gebiet bedeutet, ein globales Modell, ein Vorbild für die Gestaltung zwischenmenschlicher und gesellschaftlicher Beziehungen zu schaffen. Der vorwärts veröffentlicht einen Auszug aus der lancierten Initiative.

Worum geht es?

Unter den gegenwärtigen Bedingungen erscheint selbst ein Denkanstoss für ein kooperatives Zusammenleben, rational wie emotional, eine politische Halluzination zu sein.

GAZA, 2.2 Millionen Menschen auf 360 km², enthüllt schockartig, wozu Menschen am Ende des 1. Quartals des 21. Jahrhunderts noch fähig sind! Gaza ist heute der Inbegriff für den besorgniserregenden Zustand der menschlichen Zivilisation schlechthin. Wut, Ohnmacht, Orientierungslosigkeit und Resignation scheinen Oberhand zu gewinnen. Ein Zustand, der überhaupt das Engagement für ein kooperatives Zusammenleben in der Vielfalt, lokal oder global, aussichtslos erscheinen lässt.

Und doch:

Junge Menschen aller Zugehörigkeiten, in ihrer sozialpolitischen Vielfalt vereint, an verschiedenen Orten der Welt, widerstehen unermüdlich staatlichen Repressionen und strafrechtlicher Gedankenjagd. Insbesondere Menschen jüdischer, palästinensischer und anderer arabischer Herkunft, brechen mit der Doppelmoral und den Doppelstandards der politisch führenden Eliten und zeigen, dass Gerechtigkeitsprinzipien nicht teilbar sind!

(…) Dieser grosse Teil der Generation des 21. Jahrhunderts zeigt, dass das kooperative Zusammenleben nicht utopisch, sondern real möglich ist – nicht morgen aber in einer Zukunft, die sie mit ihren heutigen gemeinsamen politischen Aktionen jetzt schon gestalten.

Auf diese Teile der Generation des 21. Jahrhunderts kommt es an! Der Denkanstoss ist ihnen gewidmet! (…)

 

Der Konflikt ist global, der Weg zu seiner Beilegung ebenso:

  • Weil der Ursprung des seit 127 Jahren andauernden Konflikts nicht in ethnischen oder religiösen Auseinandersetzungen am Ort liegt. Der Konflikt ist auch nicht aus regionalen zwischenstaatlichen Grenzstreitigkeiten entstanden. Sondern: Er wurde von aussen aufgezwungen. Denn der Weltzionistenkongress hat sich 1897 in Basel konstituiert mit dem Ziel, «in Palästina eine sichere Heimstätte für die jüdischen Menschen aus aller Welt zu schaffen», ohne selbst die jüdische Glaubensgemeinschaft (ca.4 Prozent) der dort lebenden arabischen Bevölkerung zu befragen – geschweige denn die muslimischen, christlichen, säkularen und atheistischen Mitmenschen.
  • Weil sowohl der Zweck als auch die Gründung der Zionistischen Weltorganisation (WZO) 1897 ihren Ursprung und ihr Fortbestehen in der europäischen innergesellschaftlichen und staatlich-politischen Diskriminierung der jüdischen Mitmenschen haben.
    Ohne die systematische Ausgrenzung, Vertreibung und Genozide an den europäischen jüdischen Mitmenschen durch die Machteliten, einschliesslich des europäischen Faschismus, wäre das zionistische Projekt weder entstanden noch lebensfähig geblieben.
  • Weil die internationale Machtelite über die UNO 1947 Land und Menschen willkürlich geteilt hatte – ohne die dort lebende Bevölkerung (ca. 30 Prozent jüdische und 70 Prozent nicht-jüdische Menschen) zu befragen!
    Damit war das Fundament für die andauernde Zerstörung der Lebensgrundlagen, Genozide, Vertreibung und ethnische Säuberung global legitimiert. Eine ganze Region (Westasien) befindet sich seither im Kriegszustand.
  • Weil die Regierungen der westlichen Hemisphäre, allen voran die US-amerikanische und die deutsche, die Verteidigung der zionistischen Staatsstrukturen unverhohlen zur Staatsräson erheben, d.h. zur Existenz- und Verteidigungsfrage des eigenen Staates erklären. Damit wird die Haltung zur zionistischen Kriegsführung und die Übernahme der zionistischen Ziele zwangsläufig zu einer Frage ihrer eigenen Sicherheit und Existenz gemacht. Folglich sind alle Staatsangehörigen dieser Staaten unmittelbar vom Konflikt betroffen. (…)
  • Weil die USA, das globale Machtzentrum, weltweit Einzelpersonen wie auch soziale Gruppen, Studierende, Regierungen, Staaten, UN-Institutionen wie auch Hilfsorganisationen mit Sanktionen belegen, wenn sie es wagen, der zionistischen Kriegsführung entgegenzutreten.
  • Weil das von der Zionistischen Weltbewegung diktierte politische, mediale und juristische Menschenbild (jüdische versus nicht-jüdische Menschen) global eine reale Gefahr für das friedliche Zusammenleben der Menschen in der Vielfalt darstellt. Diese rassistische Sonderstellung der jüdischen Mitmenschen, fördert brandgefährliche Vorurteile und Stereotype und dient nur der zionistischen Kriegsführung. Es ist an der Zeit, am Ende des 1. Quartals des 21. Jahrhunderts, diesem menschenverachtenden Relikt vergangener Jahrhunderte ein Ende zu setzen. Insbesondere die junge Generation jüdischer Mitmenschen kann und ist in der Lage, diesem überkommenen Menschenbild einen Riegel vorzuschieben.
  • Weil auch das spiegelbildliche Menschenbild (muslimische versus nicht-muslimische Menschen) von global agierenden Organisationen wie der Muslimbruderschaft und ihren Ablegern wirksam verbreitet wird.
    Diese islamisch-politische Aufteilung der Menschheit stellt ebenso global eine reale Gefahr für das Zusammenleben in der Vielfalt dar. Ein solch rassistisches Menschenbild verschleiert die ökonomischen, politischen und sozialen Ursachen von Unterdrückung und Kriegen, heizt Vorurteile an, zementiert Stereotype und dient wiederum nur den Interessen und der Machtentfaltung der herrschenden Eliten!
    Grosse Teile der jungen Generation muslimischer Herkunft können und sind in der Lage, diesem brandgefährlichen Menschenbild Einhalt zu gebieten, indem sie die Vision eines kooperativen Zusammenlebens in den Mittelpunkt stellen. (…)
  • Weil aber grosse Teile der Generation des 21. Jahrhunderts, palästinensischer, anderer arabischer und jüdischer Herkunft, das Prinzip des Zusammenlebens in der Vielfalt, insbesondere ausserhalb des Gebiets Westasiens, bereits real leben, sind eher sie in der Lage, gemeinsame, kooperative Strukturen zu schaffen. Diese Strukturen können den dort im Kriegsgebiet lebenden Menschen Hoffnung stiften. Sie können vor allem eine hochwirksame Stütze für die dort entstehenden gemeinsamen Bewegungen bilden. (…)
  • Weil in letzter Konsequenz aus den historischen und aktuellen Zusammenhängen alle Gesellschaften der Welt ein aktiver Bestandteil des Konflikts sind, kann sich niemand seiner Verantwortung gegenüber der zionistischen Kriegsführung entziehen. Deshalb ist das aktive politische Engagement für eine kooperative Zukunft nicht nur ein Akt menschlicher Solidarität, sondern eine innen und weltpolitische Notwendigkeit.
    Wenn junge Menschen der Generation des 21. Jahrhunderts überall auf der Welt sich für die Vision eines kooperativen Zusammenlebens der Menschen auf dem 27’000 km²-Gebiet einsetzen, verändern sie damit die Bedingungen für ein kooperatives Zusammenleben in ihren eigenen Gesellschaften.

From the river to the sea, no war will we see:

  • Weil der Ruf alleine nach einem Waffensillstand schon immer nur die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln, anderen Akteuren und dessen Verlagerung an andere Orte in der Region bedeutet. Die systematische Ausweitung des Kriegszustandes auf die ganze Region dient lediglich den herrschenden Eliten und führt zur fortdauernden massenhaften Vertreibung. (…)
  • Weil die dauerhafte Beendigung der Kriegslage in der gesamten Region nur auf kooperativem Weg erreicht werden kann. (…)

For life do we call, one land is for all:

  • Weil das Leben im Mittelpunkt jeglicher Überlegung stehen muss.
  • Weil die realen demographischen, territorialen und gesellschaftlichen Gegebenheiten der Wohnbevölkerung auf dem ganzen Gebiet von 27 000 km² keine nationalistisch-territoriale Lösungen ermöglichen. (…)
  • Weil Chauvinismus (wie ethnischer, religiöser, nationalistischer) Menschen weiterhin und massenhaft in Kanonenfutter für die Ziele der dort herrschenden Eliten verwandelt. Das beständige Pochen auf territoriale Lösungen bedeutet Fortdauer von Kriegszuständen und immerwährende Vertreibung.
  • Weil die zionistische Vision der Schaffung einer homogenen, rein-jüdischen Heimstätte und ihre Strategie (militärische Invasion, Genozide, Vertreibung und Landnahme) auf Dauer aussichtslos ist. Zwar «erfreut sich» das zionistische Projekt derzeit seines strategischen «Triumphs» in der gesamten Region. Doch die Geschichte lehrt, dass Okkupation, Genozid und Vertreibung nur die Ausweitung von Gewalt und Krieg bedeuten. Denn auch nach mehr als 127 Jahren Gewalt, Krieg und Vertreibung ist eine homogene, nur für jüdische Menschen sichere Heimstätte immer noch eine reine Illusion, eine Fata Morgana. Denn auf demselben Gebiet leben immer noch ca. 50 Prozent nicht-jüdischer Menschen! Die Konsequenz daraus: Eine sichere Heimstätte für die dort lebenden jüdischen Mitmenschen kann nur in einer sicheren Heimstätte für alle der dort lebenden Menschen bestehen.
  • Weil gegen eigene Vernichtung und Vertreibung zu kämpfen bedeutet, auch gegen Vertreibung und Vernichtung anderer Mitmenschen Widerstand zu leisten.
    Die Generation des 21. Jahrhunderts in der Region Westasien, palästinensischer und anderer nicht-jüdischen Zugehörigkeit, kommt nicht umhin, sich die folgende Frage zu stellen: Wenn die Kriegsmaschinerie der USA und der NATO euch zur Verfügung stehen würde, wie würdet ihr euch gegenüber den 7 Millionen jüdischer Mitmenschen (davon ca. 50 Prozent arabischer Herkunft) auf dem 27 000 km²-Gebiet verhalten? (…)

From the river to the sea, citizens shall all be free:

  • Weil für die eigene Freiheit zu kämpfen heisst, zugleich für die Freiheit, die Gleichheit und das Lebensrecht der Mitmenschen ebenso entschieden einzutreten. Denn der lebensbejahende Widerstand der Unterdrückten zielt ausschliesslich auf die Aufhebung der Unterdrückungsstruktur. Die religiöse oder nationalistische Diskriminierung der anderen Menschen bedeutet dagegen nur die umgekehrte Fortsetzung der Unterdrückung. In diesem Kontext muss die Aufteilung der Menschheit in religiöse Zugehörigkeit verstanden und gesetzt werden. (…)

For life do we call, living together is the goal:

  • Weil die Produktion, die Versorgung und die Sicherstellung des täglichen Lebensbedarfs der Bevölkerung auf dem ganzen Gebiet von 27 000 km² miteinander verflochten/verknüpft sind. Die nicht-jüdische Bevölkerung (ca. 50 Prozent) ist trotz Diskriminierung in vielen Lebensbereichen (Wirtschaft, Bildung, Gesundheit, Dienstleistungen etc.) ein integraler Bestandteil der Lebensprozesse.
  • Weil das zionistische Projekt zunehmend eine existenzielle Bedrohung auch für die jüdischen Mitmenschen selbst darstellt. Zwar richtet sich die jüdisch-zionistische Staatsstruktur und deren martialische Gewalt – noch – vornehmlich gegen die nicht-jüdische Bevölkerung. Jedoch, das strukturelle Gewaltpotenzial richtet sich zunehmend auch gegen nicht-zionistische jüdische Menschen, gegen Individuen und Gruppen gleichermassen. Diese steigende Tendenz zeigt sich eindeutig nicht nur im Staatsgebiet sondern auch weltweit.
    Grosse Teile der global lebenden jüdischen Generation des 21. Jahrhunderts muss sich explizit die Frage stellen: Kann sie die rassistische Ideologie und Praxis des Zionismus, der Vertreibung und Vernichtung in ihrem Namen weiter gelten lassen? Die Antwort auf diese Frage wird zeigen, ob ein kooperatives Zusammenleben utopisch ist oder real möglich.
  • Weil grosse Teile der palästinischen Generation des 21. Jahrhunderts im täglichen Leben zunehmend erkennen, dass die Führungen politischer Bewegungen und Parteien unabhängig von ihren Ideologien (ob religiöse oder bürgerlich-nationalistisch) in der Regel ihre eigenen partikularen Interessen verfolgen. Dies zeigt sich auch deutlich in den immer wiederkehrenden gewaltsamen Machtkämpfen untereinander, die zu Fragmentierung der Gesellschaft führen. Dabei hat insbesondere die religiöse Vorstellung, der Islam sei die Lösung bzw. gläubige muslimische Menschen versus alle anderen Mitmenschen, fatale Folgen für die gesellschaftliche Vielfalt.
    Der andauernde Konflikt, die Verzweiflung und die Hoffnungslosigkeit der Menschen sind ein fruchtbarer Boden für solche Ideologien. Gerade wegen dieser verfahrenen Lage ist die Vision eines kooperativen Zusammenlebens aller als Ausweg alternativlos. (…)
  • Weil nur ein zukünftiges kooperatives Gesellschaftsmodell alle Formen von Hierarchien (wie ökonomische, soziale, politische, juristische, ethnische, religiöse) in den menschlichen und gesellschaftlichen Beziehungenabschaffen kann und das Überleben der Menschheit garantiert – erst recht in der Region Westasien!

Together – unified – no genocide!

  • Weil die Vision eines kooperativen Zusammenlebens den Menschen in der ganzen Region und darüber hinaus auch eine Zukunftsperspektive eröffnet und Menschen weltweit, unabhängig von ihren spezifischen Zugehörigkeiten, im Widerstand und im Aufbruch vereint. (…) Für den Aufbau eines weltweiten Netzwerkes, in dessen Zentrum gemeinsame palästinensisch-jüdische Widerstandstrukturen stehen: One land for all – kooperatives Zusammenleben!

Aufruf in voller Länge und weitere Infos: www.onelandforall.org
Instagram: onelandforall

Wir, eine kleine Gruppe in Zürich, lancieren den Denkanstoss zu einer kooperativen Lösung und hoffen damit, eine zielgerichtete Diskussion auszulösen. Die Vision «One Land for all – Kooperatives Zusammenleben!» wird nur dann Wirklichkeit, wenn immer mehr Menschen sie aktiv unterstützen.

Wir laden euch zur Teilhabe ein, zum Beispiel durch: Öffentlich wie privat klare Haltung zur Vision einnehmen; den Focus auf die gemeinsame Gestaltung der Zukunft legen; Diskussionen und Workshops organisieren; für breite Vernetzung in den sozialen Medien sorgen; konkrete Aktionen und Projekte durchführen und so weiter.

Wir verfügen über keine materiellen Ressourcen von Dritten.

Global Action – One land for all.
Cooperative Living Together!
Zurich Group

 

Neue faschistische Gefahr in Italien?

Maurizio Coppola. Die Regierung von Giorgia Meloni scheint eine politische Stabilität erlangt zu haben, wie es schon lange nicht mehr der Fall war in Italien. Handelt es sich dabei um die Festigung eines neuen faschistischen Regimes?

Nach nur knapp der Hälfte ihres Mandates gehört die Regierung von Giorgia Meloni schon zu den fünf langlebigsten Regierungen der italienischen Nachkriegsgeschichte. Es gibt bisher auch keinen Hinweis darauf, dass sie ihr Mandat nicht zu Ende bringen und sogar bei den nächsten Wahlen im Jahr 2027 nochmals gewinnen und eine zweite Legislaturperiode einleiten wird. » Weiterlesen

Nein zum «Entlastungspaket 27»

sit. Während Steuergeschenke für Unternehmen die Staatskassen leeren, hat der Bundesrat einen Frontalangriff auf den Service public und die sozialen Rechte der Bevölkerung lanciert und verschleiert dabei die wahren Gründe. Die politische Linke steht vor einem schwierigen Abwehrkampf.

Die Folgen von Steuergeschenken an die Unternehmen sind sogenannte «Sparpakete» auf Kosten der breiten Bevölkerung. Das ist wahrlich keine bahnbrechende Neuigkeit, trotzdem von höchster Aktualität. «Das sogenannte ‹Entlastungspaket 27› ist ein Frontalangriff auf den Service public und die Rechte der Bevölkerung», schreibt die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) in ihrer Stellungnahme von Mitte April. Und sie hält unmissverständlich fest: «Wir fordern den Bundesrat auf, auf diese Massnahmen zu verzichten, die die Bevölkerung verarmen lassen.» Doch der Reihe nach. » Weiterlesen

Gegen Krieg und Nato!

sit. In Zürich und Bern kam es zu Aktionen für den Frieden: In der Limmatstadt führte die Lokalgruppe der Friedensbewegung einen speziellen Spaziergang durch, in der Hauptstadt wurde auf dem Bundesplatz gegen die Regierung und das Parlament demonstriert.

Am 4.April 1949 wurde die Nato gegründet. «Das Ziel der Nato ist, die Amerikaner drinnen, die Russen draussen und die Deutschen unten zu halten», brachte ihr erster Generalsekretär, der Brite Lord Hastings Ismay, die Geburt des westlichen Kriegsbündnisses damals treffend auf den Punkt. » Weiterlesen

Die «Finca El Futuro» auf Kuba

Gion Honegger. Trotz der dramatischen Folgen der US-Blockade zeigt Kuba mit Projekten wie der «Finca El Futuro» neue Wege in Richtung Ernährungssouveränität und Nachhaltigkeit. Die Initiative der «Cuba Solidarität Vilma Espín Zürich-Ostschweiz» stärkt die agroökologischen Entwicklungen.

In einem bemerkenswerten Beitrag analysierte Isaac Saneys von der kanadischen Kuba-Solidarität am 18.März 2024: «Das Imperium hat das Urteil des kubanischen Volkes nie akzeptiert. Es hat einen unaufhörlichen Wirtschaftskrieg und eine Destabilisierungskampagne geführt, die darauf abzielen, die Herrschaft und Bevormundung des und durch den US-Imperialismus wiederherzustellen. (…) Wie die haitianische Revolution ist die kubanische Revolution das unverzeihliche Beispiel, das zerstört werden muss. Washingtons übergreifende Strategie zielt darauf ab, Kubas Recht auf Selbstbestimmung, Souveränität und Unabhängigkeit zu leugnen und auszurotten.» Ja, die Situation ist teilweise dramatisch, die ständig schärferen Massnahmen und Blockaden der Trump-Regierung drangsalieren die kubanische Bevölkerung immer mehr.

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… morden mit in aller Welt!

sit. Warum hält sich der Bundesrat nicht an die Gesetze und die Verfassung beim Export von Kriegsmaterial? Wohl, um der Kriegsindustrie fette Gewinne zu sichern.

Heinrich Frei ist ein langjähriger Leser des vorwärts. Er stellt uns auch immer wieder Informationen zur Verfügung, oft im Kontext der Ausfuhr von Kriegsmaterialien. In seinem letzten Beitrag stellt er die Fragen: «Warum hält sich das Seco bei den Bewilligungen für den Export von Kriegsmaterial an die USA, Deutschland, Italien, Saudi-Arabien und an andere Staaten, die an Kriegen beteiligt sind, nicht an den Bestimmungen des Kriegsmaterialgesetzes? Ist das Geschäft mit dem Krieg etwas, das man in Bern nicht missen möchte? Welche Kreise beeinflussen den Bundesrat bezüglich Waffenexport?»

Die Amis und Deutschland
Die gesetzliche Regelung ist klar. Das Bundesgesetz über das Kriegsmaterial (KMG) verbietet die Ausfuhr, wenn «das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist». Aber auch dann, wenn im Bestimmungsland «ein hohes Risiko besteht, dass Menschenrechte schwerwiegend und systematisch verletzt» werden, das Kriegsmaterial «gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt wird» und/oder «an einen unerwünschten Endempfänger weitergegeben wird». Weiter hält die Bundesverfassung Artikel 2 fest, dass sich die Eidgenossenschaft «für die dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen und für eine friedliche und gerechte internationale Ordnung» einzusetzen hat.
Anfang April 2024 stimmte der Menschenrechtsrat der Uno mit 28 zu 6 Stimmen bei 13 Enthaltungen für ein Waffenembargo gegen Israel. Zu den Gegnern der Resolution gehörten die USA und Deutschland, zwei der grössten Waffenlieferanten Israels. Und: Ohne die Waffen der Amis und der Deutschen wäre der Krieg in der Ukraine längst Geschichte. Was hat das mit der Schweiz zu tun? An erster Stelle der beschämenden Rangliste der Käufer:innen von Schweizer Waffen steht Deutschland mit 168, 5 Millionen Franken, an dritter dann die USA mit 54,3 Millionen Franken. Auf Platz 4 Saudi-Arabien mit 53,3 Millionen.

Eine der Antworten
Die Rheinmetall Air Defence AG und die Mowag machen zusammen über die Hälfte der jährlich bewilligten Schweizer Kriegsmaterialexporte aus. Die Rheinmetall Air Defence AG mit Sitz in Zürich ist ein führender Hersteller von Flugabwehrsystemen und eine Tochtergesellschaft der deutschen Rheinmetall AG. Die deutsche Muttergesellschaft verzeichnete im Jahr 2024 einen Umsatz von 9,751 Milliarden Euro, was einem Anstieg von 36 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. ?Prognose für 2025: ein weiteres Wachstum von 25 bis 30 Prozent.
Die Mowag GmbH mit Sitz in Kreuzlingen ist ein renommierter Hersteller von gepanzerten Radfahrzeugen und seit 2003 im Besitz des amerikanischen Waffenkonzerns General Dynamics Corporation (GDELS). Umsatz im Jahr 2023: Etwa 39 Milliarden US-Dollar. Im März 2023 berichtete die Neue Zürcher Zeitung (NZZ), dass im Internet Bilder zu sehen seien, die «ein oder zwei Panzerfahrzeugen» der Mowag an «der Front in der Ukraine» zeigen würden. Das für Kriegsmaterialexporte zuständige Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) klärt ab, ob Verstösse gegen das Wiederausfuhrverbot vorliegen. Das Resultat: Die Bilder liessen «kaum belastbare Rückschlüsse über den Fahrzeugtyp und dessen Standort» zu, teilte das Seco mit. Und eine «abschliessende Rekonstruktion der Herkunft des Fahrzeugs sei nur mithilfe der Chassisnummer möglich». Doch diese liege nicht vor – und begraben war die ganze Angelegenheit.
Eine Antwort auf die Fragen von Heinrich Frei lautet: Der Bundesrat hält sich nicht an die Gesetze, um der Kriegsindustrie fette Profite zu sichern.Wir halten fest: Schweizer Waffen, Schweizer Geld morden mit in aller Welt!

Pfister oder Ritter – potayto, potahto?

Der neue Bundesrat mit Martin Pfister (oben rechts) und der Stabschef des Bundesrats Viktor Rossi (oben links).

dom. Die Wahl von Amherds Nachfolge war brisanter, als sie auf den ersten Blick schien. Sie fiel mitten in eine Zeit, in der die Schweizer Aussenpolitik hart umkämpft ist. Für welche aussenpolitischen Linien stehen die beiden Kandidaten – und geht es jetzt weiter?

Bereits während des Wahlkampfs hatte Martin Pfister angedeutet, dass er gerne das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) übernehmen würde. Kurz nach seiner Wahl bekräftigte er diesen Wunsch, und so geschah es denn auch: Die übrigen Bundesrät:innen behalten ihre jeweiligen Departemente, Pfister wird Verteidigungsminister. Eigentlich eine brisante Wahl: Die internationale Politik erlebt schwere geopolitische Erschütterungen, die nationale Sicherheitsstrategie ist umkämpft. Das VBS steht seit Jahren unter Dauerbeschuss, die Abgänge von Armee-Chef Thomas Süssli und Nachrichtendienst-Chef Christian Dussey hatten zusätzlich für Unruhe gesorgt. » Weiterlesen

«Wir stehen an einem Scheideweg»

Alice Froidevaux. Chris Whitman, Leiter des Büros von Medico International in Ramallah, spricht über die Lage in Palästina, die Rolle der internationalen Gemeinschaft und warum er trotz allem Zuversicht bewahrt. Das Gespräch fand wenige Tage vor den israelischen Luftangriffen vom 17./18.März im Gazastreifen statt, die zu weiteren 500 Todesopfern führten.

Chris Whitmann

Am 19.Januar trat das Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und der Hamas in Kraft. Wie haben deine Bekannten im Gazastreifen diesen Moment erlebt?

Der Waffenstillstand kam für viele völlig überraschend. Niemand hatte wirklich damit gerechnet, nachdem die Biden-Regierung zuvor 15 Monate lang eine kompromisslos pro-israelische Haltung vertreten hatte und jede Möglichkeit untergrub, Israels Kriegspolitik entgegenzuwirken – sowohl in den USA als auch auf internationaler Ebene.

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«Den Westen» gibt es nicht!

dom. Es zeichnen sich Bruchlinien ab. Doch entgegen den Darstellungen jene:r, welche die Zeitenwende verkünden und durchsetzen, verlaufen diese nicht entlang von Gut und Böse, nicht zwischen Krieg und Frieden oder Demokratie und Autokratie, und auch nicht zwischen Macht und Recht. Teil 1 zu den realen Grundlagen der Zeitenwende.

Die Ereignisse überschlagen sich. Unter dem Eindruck stündlich einschlagender News ist das, was vorgestern geschah, was gestern eine:r dazu meinte, heute schon vergessen. Wer kennt noch die Geschichte, welche die New York Times Ende Februar als «Bruch mit der Vergangenheit» bezeichnete? Die USA hatten eine UNO-Resolution abgelehnt, die den sofortigen Abzug der russischen Streitkräfte aus der Ukraine forderte. Es handle sich um eine «Wende in der Aussenpolitik», «um einen «öffentlichen Bruch zwischen den westlichen Verbündeten» die normalerweise gegen Russland und für die Sicherheit Europas zusammenstünden. » Weiterlesen

Bei SBB Cargo brodelt es heftig

sit. 80 Stellen werden bei SBB Cargo, der SBB-Gütertochter, gestrichen. An einer Betriebsversammlung in Bellinzona verabschiedeten die Arbeiter:innen eine Resolution, in der das Vorgehen des Unternehmens entschieden abgelehnt wird. Dass Arbeiter:innen im Tessin nicht einfach klein bei geben, haben sie in der Geschichte bereits bewiesen.

Der Saal der Casa del Popolo in Bellinzona war am Sonntagabend des 23.Februars mit rund 60 Personen gut gefüllt. «Die Tatsache, dass ihr heute Abend so zahlreich anwesend seid», sagte SEV-Präsident Matthias Hartwich an der Versammlung einleitend, «zeigt, wie gross die Besorgnis über den Abbau bei SBB Cargo ist.»

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Wie viel Mal schlafen

FrauenLesbenKasama. Das Bilderbuch «Wie viel Mal schlafen» erzählt die Geschichte, in Briefen, von einer Mutter und ihrer Tochter, wie sie über die Gefängnismauern hinweg im Verbindung bleiben. Was Gefängnis für Kinder bedeutet, darüber wird kaum gesprochen. Deshalb war es Nekane Txapartegi ein grosses Anliegen, ihre Erfahrungen zu teilen und dieses Tabuthema zu brechen, und zwar mit einer klar feministischen Haltung.

Das Buch «Wie viel Mal schlafen» von Nekane Txapartegi, Iraitz Lizarraga Gomez und Izaro Lizarraga Galdos, im Original auf Baskisch erschienen, beruht auf Passagen aus dem Leben von Nekane und ihrer Tochter. Bei einer Buchvernissage der deutschen Übersetzung im Juni 2024, erzählte Nekane, wie es entstanden ist: «Die Idee kam mir schon im Gefängnis, 2016-17 in Zürich. » Weiterlesen

Gewalt gegen Frauen und warum das staatliche Vorgehen wenig nützt

Gesellschaftliche Veränderungen müssen auf der Strasse erkämpft werden.

Gesellschaftliche Veränderungen müssen auf der Strasse erkämpft werden.

agfk. Die Schweiz tut sich schwer damit, im Kampf gegen Gewalt an Frauen vorwärtszukommen. Das liegt zum einen an der fehlenden Gewichtung der Thematik, zum anderen aber auch an einem Ansatz, der die Wurzel des Problems ausblendet.

Im April ist es acht Jahre her, seit die Schweiz die Istanbul-Konvention ratifiziert hat und sich dazu verpflichtet hat, den Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt politisch stärker zu gewichten. Rund 40 Staaten haben die Konvention des Europarates seit deren Inkrafttreten im August 2014 bis dato unterzeichnet. Einige, etwa die Türkei, sind seit 2014 wieder ausgestiegen, und auch jene, die sich wie die Schweiz zu deren Umsetzung verpflichtet haben, scheitern am Versuch einer tatsächlichen Verbesserung. » Weiterlesen

Freiheit und Sonnenschein für die Gefangenen

Berlin 24.März 2024: Menschenjagd auf Ex-RAF-Mitglieder.

Mara Benario. Die Verfolgung linker Organisationen und Bewegungen hat in der BRD eine unrühmliche Tradition. Im März soll im norddeutschen Celle erneut eine Revolutionärin für ihr politisches Engagement abgeurteilt werden.

Vor gut einem Jahr, am 26.Februar 2024, wurde Daniela Klette in Berlin-Kreuzberg verhaftet. Die Staatsanwaltschaft wirft der 66-Jährigen neben Enteignungsaktionen auch die Mitgliedschaft in der Stadtguerilla «Rote Armee Fraktion» RAF vor. Im März steht sie deswegen in Celle vor Gericht. Eine Verurteilung ist ihr sicher. Ebenso sicher ist, dass das Gerichtsverfahren alles andere als fair sein wird. » Weiterlesen

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