Die Schweiz und die Nato kommen sich immer näher

dom. Mit dem Beitritt zur European Shield Initiative rückt Bundesrätin Viola Amherd die Schweiz ein bedeutendes Stück näher an das westliche Militärbündnis Nato. Das ist zwar bedauerlich – aber auch nur die konsequente Fortsetzung der schweizerischen Aussenpolitik.

Anfang Juli in Bern: Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius ist angereist, um seine beiden schweizerischen und österreichischen Amtskolleginnen Viola Amherd und Klaudia Tanner zu treffen.

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Sägs wie’s isch!

lmt. In Sachen Feminizid-Bekämpfung ist die Schweiz keinen Millimeter weiter. Die Regierung weigert sich, die Anerkennung und Erfassung von Feminiziden einzuführen. Daher bleibt nichts anders übrig, als immer wieder über dieses Thema zu schreiben und Druck auf den Strassen auszuüben.

14 ist die Anzahl bereits begangener Feminizide in diesem Jahr. 14 ist auch die durchschnittliche Anzahl Tage, die zwischen dem einen und dem nächsten Feminizid liegen.

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Unhaltbare Zustände

Joël Depommier. Das Arbeitsverbot für abgewiesene Asylsuchenden stürzt einige Jugendliche in die Armut und zwingt sie, von der Nothilfe zu leben. Ein Eigentor der Schweiz, da dieses System zusammengerechnet zu hohen Verlusten führt. Es ist an der Zeit, dass diese Regelung aus der Welt geschaffen wird.

«Einige Eritreer:innen haben eine B-, F- oder N-Bewilligung erhalten, obwohl wir alle denselben Fluchtweg hinter uns haben, die Sahara, das Mittelmeer», erklärte der 22-jährige Mebrahtu, der 2015 in die Schweiz gekommen war.

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Gleichwertige Standards für alle

sah. Jede:r sollte ein Recht auf eine kindgerechte Betreuung haben – auch minderjährige Geflüchtete. Das geht nur
mit einem neuen Begleitungs- und Unterbringungssystem für geflüchtete Jugendliche und einer Betreuung, die echte Integration ermöglicht.

Das Zentrum Lilienberg in der Mühlebergstrasse in Affoltern am Albis ist eine Grossunterkunft für unbegleitete minderjährige Geflüchtete.

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Für euch kein ruhiges Hinterland

flo. Die Angriffe gegen die Winterthurer Häuserbewegung kommen nicht aus dem Nichts. Ihr Fundament ist eine Geschichte brutalster Repression gegen alles, was für mehr freie Räume kämpft.

September 2013: Tausende versammeln sich in Winterthur am Bahnhofplatz. Die Menschen wollen kämpfen. Für Räume für die Jugend, für Kultur, für mehr Freiheit, weniger Konsum – für Orte, an denen man einfach mit Freund:innen beisammen sein kann, ohne konsumieren zu müssen. Die Stadt – abgenickt von den rot-grünen Stadträt:innen – beschliesst brutalste Repression.

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«Kuba mit seiner Revolution ist ein Orientierungspunkt für eine bessere Welt»

sit. Die Vereinigung Schweiz-Cuba (VSC) feiert ihr 50-jähriges Bestehen und veröffentlicht auch ein Buch über diese fünf Jahrzehnte an konkreter Solidarität. Der vorwärts sprach mit Samuel (Sämi) Wanitsch, Mitglied des Vierer-Vorstandskollektivs der Vereinigung.

Sämi, seit wann bist du in der Kuba-Solidarität aktiv und wie kamst du dazu?
Ich bin seit 1993 Mitglied der VSC. Politisiert wurde ich durch die Kaiseraugst-Besetzung, Umweltschutz. Und sensibilisiert in Richtung Lateinamerika wurde ich durch Chile-Flüchtlinge, Che Guevara und Fidel Castro.

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Immer neue Ausreden

Freund:innen und Aktivist:innen fordern Gerechtigkeit für Mike Ben Peter. Bild: zVg

flo. Vor dem Gericht in Renens kommt es zu einem Skandalurteil: Für die
Tötung des 39-jährigen Nigerianers Mike Ben Peter durch die Polizei erteilt sich die Staatsmacht selbst die Absolution. Ein selten empörender Vorgang.

Nahel, der 17-jährige Jugendliche, der bei einer Verkehrskontrolle in Nanterre so von der Polizei bedroht und misshandelt wurde, dass er in Panik geriet und von der Pariser Schmier erschossen wurde; oder George Floyd, zu Tode gewürgt auf einem Gehsteig in Minneapolis, im öffentlichen Raum an helllichtem Tage; Oury Jalloh, der in einer Dessauer Polizeizelle verbrannt wurde, wohl um Spuren schwerster Misshandlung zu verschleiern.

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Die Zurich Insurance ist mitschuldig

Protest vor dem Hauptgebäude der Zurich Insurance Group. Bild: sit

sit. Am 26. Juni fand eine Protestaktion mit Umweltaktivist:innen aus Lateinamerika vor dem Hauptgebäude der Zürich Versicherung statt. Gefordert wurde, dass das Schweizer Finanzunternehmen die Unterstützung von Gas- und Ölprojekten einstellt, die zu massiven Schäden für Umwelt und Menschen führen. Ein Gespräch wurde den Aktivist:innen verweigert.

«Wir stehen heute hier, weil wir wissen, dass die Zurich Gasförderprojekte in Kolumbien und in Argentinien versichert und unterstützt», sagt die Umweltaktivistin María Elena Foronda Farro aus Peru dem vorwärts. Am 26.Juni steht sie gemeinsam mit Fernanda Herrera aus Argentinien, Óscar Sampayo aus Kolumbien und weiteren Dutzenden von Aktivist:innen vor dem Eingang der Zurich Insurance Group an der Alfred-Escher-Strasse 2 in Zürich. Hier hat das international tätige Schweizer Finanzunternehmen, das gleichzeitig die Muttergesellschaft der Zürich Versicherungs-Gesellschaft ist, ihren Hauptsitz.  » Weiterlesen

Mit Gerichten gegen das Volk 

Der Mindestlohn wurde mit einer beeindruckenden Mehrheit in Zürich und Winterthur angenommen. Bild: GBKZ

flo. In ihrer Deutlichkeit waren die Abstimmungen zur Einführung kommunaler Mindestlöhne in Zürich wie Winterthur überraschend. Für die Wirtschaftsverbände waren die Ergebnisse wohl gar so überraschend, dass sie kaum konfuser reagieren könnten.

Nachdem am Nachmittag des 18.Juni 2023 selbst der eher konservative Wahlkreis Seen in Winterthur mit mehr als 56 Prozent Ja gesagt hatte zur Einführung eines Mindestlohns von 23 Franken pro Stunde in der Eulachstadt, war die Sache beim Abstimmungsfest der Gewerkschaften und linken Parteien im Coopi beim Winterthurer Hauptbahnhof klar: Jetzt würde nichts mehr ein wuchtiges Volks-Ja von fast zwei Dritteln der Bevölkerung aufhalten.
Am Schluss schienen sich die meisten Anwesenden vor allen Dingen noch dafür zu interessieren, ob man in den Zürcher Kreisen 4 und 5 die 80-Prozent-Marke knacken würde. Ganz 80 wurden es dann nicht, doch auch in Zürich war klar: Das Volk will den Mindestlohn. Und zwar mit überdeutlichen 69,4 Prozent noch klarer als in Winterthur – obwohl der Stadtzürcher Mindestlohn mit 23.90 Franken noch höher ist als in Winterthur. » Weiterlesen

Angriff auf das Mietrecht stoppen! 

Übergabe der über 35000 Unterschriften gegen den Angriff auf das Mietrecht. Bild: MV

sit. Zwei parlamentarische Vorlagen greifen das Mietrecht frontal an. Dagegen ist Widerstand Pflicht. Um das Problem der steigenden Mieten zu lösen, ist ein radikaler Wandel notwendig: Die Mieten müssen dem kapitalistischen Markt entzogen werden.

«Es ist absolut unverantwortlich, dass die Rechtskommission des Ständerats dem Parlament eine Mietrechtsrevision vorschlägt, die Kündigungen erleichtern und die Mietpreisexplosion zusätzlich befeuern würde. Die Kommission verschliesst damit die Augen vor den sehr realen Problemen der Mieter:innen», hält Carlo Sommaruga, Präsident des Mieterinnen- und Mieterverbands (MV), in der Medienmitteilung vom 27.Juni fest. Er fügt hinzu: «Trotz der angespannten Situation greift die Immobilien-Lobby weiter das Mietrecht an. Dies ist aus sozialer Sicht völlig inakzeptabel und muss dringend gestoppt werden, denn weitere Verschlechterungen sind für viele Miethaushalte einfach nicht tragbar.»
Dieser Meinung sind auch zahlreiche Mieter:innen: 31675 Personen haben auf www.mietrechts-angriff-nein.ch den Appell des MV an das Parlament unterschrieben, den Angriff auf das Mietrecht sofort zu stoppen. Die Unterschriften wurden am 25.Juni eingereicht.

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Erfolgreicher Arbeitskampf 

flo. Wieder zeigt sich: Kämpfen lohnt sich. Bereits einen Tag nach Beginn des Arbeitskampfes konnte die Belegschaft am Flughafen Genf ihre Geschäftsleitung zu Zugeständnissen zwingen.

Man kann sich fragen, was sich genau die Geschäftsleitung des Genfer Flughafens überlegt hatte, als sie versuchte ein neues Lohnmodell an der Belegschaft vorbeizuschmuggeln. Direkte Lohnkürzungen waren nicht enthalten. Aber durch die Abschwächung des Progressionsmodells bei den Löhnen und bei gleichzeitig galoppierender Teuerung hätte die Konterreform in Zukunft für die Belegschaft finanzielle Verschlechterungen gebracht. 

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Nicht mit uns!

Mein Körper, meine Wahl! Der Kampf für das Abtreibungsrecht geht weiter. Bild: zVg

lmt. Ein erneuter Angriff aus den Reihen der SVP auf das Recht auf Schwangerschaftsabbruch scheiterte, noch bevor es zum Urnengang kam. Damit wurde ein deutliches Zeichen gesetzt. Doch es darf nicht bei der Abwehrpolitik bleiben. Die Fristenregelung der Schweiz sollte revidiert werden.

Der Versuch der Schweizerischen Volkspartei (SVP) uns in das letzte Jahrhundert zurückzukatapultieren, ist glorreich gescheitert. Keine der beiden Anti-abtreibungsinitiativen erreichte die benötigten 100000 Unterschriften. Somit sagte die Schweizer Bevölkerung schon vor der Urne: keinen Schritt zurück!

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Engelsmacher:innen

lmt. Ein Schwangerschaftsabbruch war schon immer mit Folgen verbunden. Bis heute gilt er als eine Straftat, welche nur unter gewissen Bedingungen «straffrei» ist. Eine Reise durch die Vergangenheit bietet die Gelegenheit zu verstehen, wie sich das Verständnis über die Abtreibung im Laufe der Zeit veränderte.

«Ein klares Zeichen, dass die feministischen Vorkämpfer:innen, die für die Fristenregelung gekämpft haben, ausserordentliche Arbeit leisteten», schreibt Campax in ihrer Medienmitteilung vom 21. Juni zum Scheitern der beiden Antiabtreibungsinitiativen. Dass keine der beiden SVP-Initiativen die benötigten Unterschriften erreichen konnte, ist wahrhaftig ein Sieg (siehe Artikel oben). Doch zurück bleibt der Status quo, namentlich die Fristenlösung, die seit 2002 in Kraft ist und mit der nur die Parteien der politischen Mitte einigermassen zufrieden sind. Dennoch, ein Abstecher in die Vergangenheit lohnt sich, um über die Geschichte der Abtreibung zu lernen.

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«Die Zurich wollte nicht mit uns sprechen»

María Elena Foronda Farro, Soziologin aus Peru. Bild: campax

sit. Am 26.Juni fand vor dem Hauptsitz der Zurich Insurance Group ein Protest mit Aktivist:innen aus Lateinamerika statt. Die «Antwort» der Zurich war Arroganz und Gleichgültigkeit. Der vorwärts sprach am Rande des Protestes mit María Elena Foronda Farro, einer Aktivistin aus Peru.

María Elena, was sind die Gründe deiner Reise in die Schweiz?
Wir sind aus verschiedenen Länger gekommen, um am Umweltforum in Basel teilzunehmen. In Basel hat die Bank des Internationalen Zahlungsausgleichs (BIZ), die sogenannte Zentralbank der Zentralbanken, ihren Hauptsitz. Wir wollen mit einer globalen Koalition, in der Aktivist:innen aus Lateinamerika, Afrika und Asien vertreten sind, gegen das Fracking vorgehen. Wir wollen, dass die Finanzierungen demokratischer ablaufen und uns für ein demokratischeres System einsetzen. 

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Atomwaffen verbieten, jetzt !

Aktivist:innen der SFB bei der Lancierung der Petition. Bild: SFB

Tarek Idri. Durch den Ukraine-Krieg ist die Gefahr eines Atomkriegs wieder deutlich angestiegen. Mit der Petition «Nein zum Atomkrieg: Atomwaffen verbieten, jetzt!» fordert die Schweizerische Friedensbewegung den Bundesrat auf, schnellstens den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterschreiben. Unterstützt wird das Anliegen von Persönlichkeiten aus allen Teilen der Gesellschaft. Nie wieder Hiroshima! Nie wieder Nagasaki!

Vor bald 80 Jahren wurden auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki zum ersten und einzigen Mal Atombomben abgeworfen. 100000 Menschen wurden durch die Bomben mit einem Schlag getötet. Durch die radioaktive Verseuchung verloren nochmals Tausende ihr Leben und bis heute sterben immer wieder Personen an den Folgen der Bombenabwürfe. Der Schrecken von Hiroshima und Nagasaki darf nicht in Vergessenheit geraten. Wir müssen uns mit allen Mitteln dafür einsetzen, dass sich die Geschichte nicht wiederholt. 

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Eine Schande für unser Land

PdA-Nationalrat Denis de la Reussille. Bild: vorwärts-Archiv

Denis de la Reussille. Die Volksinitiative «Für eine sichere und nachhaltige Altersvorsorge (Renteninitiative)» fordert das Rentenalter 66 für beide Geschlechter und eine anschliessende Koppelung des Rentenalters an die durchschnittliche Lebenserwartung der schweizerischen Wohnbevölkerung. Nein ist die einzig mögliche Antwort.

Um die Initiative mit dem irreführenden Titel «für eine sichere und nachhaltige Altersvorsorge Altersvorsorge» zu diskutieren, ist es meiner Meinung nach unerlässlich, an einige Realitäten und soziale Bedingungen in unserem Land zu erinnern. 

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Auf zum nächsten Streik!

sit. Der feministische Streik vom 14.Juni war ein grosser Erfolg. Dies sicher auch, weil die Bewegung zu den klassischen Forderungen wie Lohngleichheit und Gleichberechtigung auch die Systemfrage stellt – und somit trennt sich auch die Spreu vom Weizen.

300000! 300000 Personen nahmen schweizweit am feministischen Streik vom 14.Juni teil. Ein Erfolg für das Geschichtsbuch, denn der diesjährige Streik schafft es in die Top 5 der Rangliste der Mobilisierungen der modernen Geschichte der Schweiz. Da können die bürgerlichen Medien noch lange versuchen, den 14.Juni 2023 kleinzureden. Das tut auch die Zürcher Polizei, welche die Teilnahme an der Demonstration in der Limmatstadt, an der um die 100000 Personen teilnahmen, mit 15000 beziffert. Eine Staatslüge, die keine weiteren Kommentare erfordert. Es war eine grossartige, bunte, fröhliche und kämpferische Lila-Welle, die durch die Strassen Zürichs schwappte. Auffallend war dabei der grosse Anteil an jungen FLINTA, die die Demonstration sehr belebten. In Bern waren es 50000, in Lausanne 20000 und in Neuenburg 7000, um nur drei weitere Orte zu nennen. » Weiterlesen

«… dann sollen sie eben zu Hause bleiben» 

Rita Maiorano (links) und Sevin Satan. Bild: vorwärts-Archiv

sit. Die PdA-Genossinnen Rita Maiorano und Sevin Satan engagierten sich in Zürich stark für den feministischen Streik. Der vorwärts sprach wieder mit ihnen nach dem grossen Erfolg vom 14.Juni und als die Anspannung bei den beiden Aktivist:innen etwas nachgelassen hatte.

Wie fühlt ihr euch 48 Stunden nach dem 14.Juni?
Sevin: Ich war am Fuss verletzt und hinke noch immer seit gut zwei Wochen. Er war lange geschwollen und aufgeschürft. An der Demo war ich wie schon 2019 verantwortlich für den Demoschutz. Ich habe den Personen, mit denen ich Demoschutz vorbereitet habe, mitgeteilt, dass ich wahrscheinlich nur einen Teil mitlaufen könne und abgelöst werden müsse. Ich hatte mir schon einen Platz im Demowagen zum Ausruhen organisiert. Doch ab dem Moment, als die Demo losging und wir dann nach rund zweieinhalb Stunden Demo auf dem Ni-una-menos-Platz ankamen, war mein Fuss kein Thema. Ich hatte es völlig vergessen, da mich das Gefühl von Freude überkam, wie damals 2019. Ich habe bis in die Morgenstunden getanzt und spürte erst mit der Müdigkeit den Schmerz wieder. 48 Stunden später spüre ich zwar noch einen leichten Schmerz, doch der Schmerz wurde durch den feministischen Streik gelindert und es war Balsam für meine Seele. Demonstrieren für den Feminismus in so einer grossen Form ist pures Doping für alle und steckt an.
Rita: Grossartig, aufgestellt und motiviert. Ein wunderbares Gefühl, wirklich. Wenn so grosse Ereignisse stattfinden wie der feministische Streik und dieser auch noch ein riesiger Erfolg wird, dann hat mensch Kraft und Motivation weiterzumachen. Pures Doping, wie Sevin sagt.  » Weiterlesen

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