Femizide verdoppelt

sah. In den drei ersten Monaten des Jahrs 2021 gab es eine erschreckende Zunahme der Morde an Frauen*. Femizide werden von der Presse sehr oft als Privatsache heruntergespielt. Und selbst die offizielle Politik in Bern weigert sich, von Femizide zu reden.

«Schon mindestens zehn Feminizide im 2021». Das postete Frauenstreik Schweiz auf Facebook. Die Gruppe nahm Bezug auf einen Artikel von «20 Minuten» mit dem Titel «Zehn Femizide in elf Wochen – Tötungsdelikte an Frauen verdoppelt» vom 20.März. Die Aktivist*innen schrieben, dass es zum Thema noch viel Präventions- und Aufklärungsarbeit braucht. Viel zu oft wird Gewalt gegen Frauen* als Privatsache betrachtet. In Wirklichkeit ist ein Femizid das Resultat von struktureller Gewalt, deren Ausgangspunkt in den patriarchalen Machtverhältnissen unserer Gesellschaft liegt.

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Eizellen von Frauen – ein begehrter Rohstoff  

Ein aktueller parlamentarischer Vorstoss zur Zulassung der Eizellenspende in der Schweiz reitet wider besseren Wissens auf der Gleichsetzung von Samen- und Eizellenspende. Wie bei den Vorstössen in der Vergangenheit, die allesamt eingestampft wurden, agiert auch bei diesem die Lobby im Hintergrund: Die Initiantin ist neu Mitglied des Stiftungsrates von GenSuisse. 

Die Reproduktionsmedizin macht ihre – lukrativen – Geschäfte mit der Hoffnung auf ein gesundes Kind – egal, wie gross die Schwierigkeiten sein mögen. So wird die Erwartung geschürt, jedes Problem wäre mit technischen Mitteln lösbar.

Im zentralen Blickfeld der politischen Debatte stehen nicht die Spenderinnen, sondern die vermeintlich Hauptbetroffenen: Frauen und Paare mit Kinderwunsch, den die Reproduktionsmedizin mittels technischer Möglichkeiten erfüllen will – koste es, was es wolle. » Weiterlesen

8. März ist alle Tage!

Unsere Antwort: 8. März ist alle Tage! Unter dem Slogan „Wut zu Widerstand-Gemeinsam Feministisch“ sind über tausend Frauen, Lesben, inter, non-binäre, trans, agender und genderqueere (FLINTAQ+) Personen in Zürich am 6. März auf die Strasse gegangen. Wir haben vielfältige, kreative und dezentrale Formen gefunden haben, um unserer Wut und Frustration einen Ausdruck zu verleihen. » Weiterlesen

Nur die Spitze des Eisbergs

flo. Die skandalösen Arbeitsbedingungen beim Paketliefergiganten DPD in der Schweiz sind keine Ausnahme. Auch im Ausland macht der Konzern Negativschlagzeilen. Trotz hervorragender Umsatzzahlen sollen die Angestellten für noch mehr Gewinn ausgepresst werden.

Paketdienste haben in den letzten Jahren immer stärker sowohl den Detailhandel als auch die Post in die Mangel genommen. Aber spätestens mit Corona sind die Player auf dem Markt endgültig ökonomisch angekommen. Der wohl bekannteste der Lieferbarone ist Jeff Bezos, der bis zu seiner Scheidung letztes Jahr der reichste Mensch der Welt war. Amazon, für das er als CEO amtet, hat an den Börsen von 1785 Punkten im März 2020 auf 3090 Punkte im März 2021 aufgeholt. Ein weiterer Profiteur der Krise ist das Verpackungsunternehmen DPD (ehemals Deutscher Paket Dienst, heute Dynamic Parcel Distribution). Der Konzern beschäftigt weltweit 75000 Angestellte, die einen Umsatz von elf Milliarden Euro erwirtschaften. Zumindest in Europa ist man damit Marktführer.
Doch die Führungsriege des Unternehmens wünscht sich noch mehr: Im März kündigte sie an, dass man eine Verdopplung des Profits in den nächsten fünf Jahren anpeilt. Und für diese kapitalistische Interpretation eines Fünfjahresplans müssen die Arbeiter*innen des Betriebs leiden. Schon heute sind die Arbeitsbedingungen lausig. Die Gewerkschaft Unia berichtet von nicht bezahlten Überstunden, überlangen Arbeitszeiten, grossem Stress – und keinem Einsehen des Betriebs. Auf die Missstände angesprochen schiebt DPD die Verantwortung auf extern angestellte Subunternehmen ab. » Weiterlesen

Ein Sieg für Kuba im Nationalrat

sit. Wer hätte es gewagt, das auch nur zu hoffen: Der Nationalrat spricht sich für Kuba aus und gegen die völkerrechtswidrige US-Blockade, die seit sechzig Jahren das sozialistische Land zu erwürgen versucht. Die Schweizer Regierung muss nun innerhalb von zwei Jahren handeln.

Mensch lese und staune zum ersten: Der Bundesrat soll aufzeigen, wie er dazu beitragen will, dass Kuba «von den Fesseln der notbringenden Wirtschaftsblockade befreit werden kann». Und dies, weil die seit 60 Jahren «einseitig geltenden Blockade der USA» das «Hauptproblem» der wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Inselstaats sei. Mehr noch: «Es ist an der Zeit, dass die Schweiz proaktiv zur Erfüllung der UN-Beschlüsse weitere Schritte unternimmt.» So soll die Schweiz eine «aktive Rolle innerhalb der UN-Gremien» einnehmen, um den «Druck gegen die rechtswidrigen US-Sanktionen» auf die neue US-Regierung zu erhöhen. Zudem sind «Massnahmen zu prüfen, damit Handel und Investitionen mit Kuba aus der Schweiz heraus ermöglicht werden.» Dies alles zu lesen im Postulat 20.4332 «US-Blockade gegen Kuba aktiv bekämpfen zugunsten einer der ärmsten Bevölkerungen weltweit». » Weiterlesen

Form’action

Form’action ist die grösste Veranstaltung, die von der Kommunistischen Jugend der Schweiz (KJS) organisiert wird. Drei Tage lang treffen wir uns zu Kursen, Konferenzen, aber auch zum Diskutieren und zum Spielen. Leider ist es noch nicht so weit, dass wir uns für das Wochenende vom 2. bis 4.April 2021 real treffen können. Dennoch haben wir ein tolles Wochenendprogramm zusammengestellt.

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Des bonnes nouvelles!

sit. Am 7. März wurde in verschiedenen Gemeinden des Kantons Waadt
gewählt. Die Partei der Arbeit hat erfreuliche Resultate zu vermelden. Ein
Glanzresultat gelang David Payot bei der Wahl für die Lausanner Stadtregierung. Seine Wiederwahl im zweiten Wahlgang ist höchst wahrscheinlich.

In der Kantonshauptstadt Lausanne erhöhte die linke Koalition Ensemble a Gauche (EàG) ihre Sitzanzahl im Parlament (Conseil Communal) von 8 auf 11. EàG besteht aus der lokalen Sektion der Partei der Arbeit (die POP-Lausanne) solidaritéS sowie Unabhängige und kam auf beachtliche 13,5 Prozent der Stimmen. Die POP steuerte mit 8,2 Prozent dazu bei und verzeichnete somit einen starken Zuwachs an Stimmen im Vergleich zu den Wahlen von 2016 (5,9 Prozent).

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Waffenexporte schüren Kriege!

Heinrich Frei. Die Schweiz hat im letzten Jahr für 901,2 Millionen Franken Kriegsmaterial exportiert. Das sind 24 Prozent mehr als 2019.

Obwohl die USA weiter Kriege führt und den illegalen Drohnenkrieg, den Bush Junior und Obama begonnen hatten und unter Trump noch intensiviert wurde, hat die Schweiz den USA weiter Kriegsmaterial verkauft. Auch die saudische islamistisch-fundamentalistische Diktatur, die im Jemen Krieg führt und im Ausland einen oppositionellen Journalisten auf bestialische Weise ermorden liess, gehörte weiter zu den Kunden der Schweizer Rüstungsindustrie.

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Es braucht weiterhin Druck

sit. Das Votum im Nationalrat für die Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba kam auch dank der kontinuierlichen Solidaritätsarbeit der Vereinigung Schweiz Kuba (VSC) zustande. Wir sprachen mit Samuel (Sämi) Wanitsch der nationalen Koordination.

Sämi, Deine ersten Gedanken nach dem Ja zum Postulat im Nationalrat?
Ehrlich gesagt, war ich im ersten Moment perplex. Dann sehr erstaunt, als ich erfuhr, wie das Ergebnis zustande gekommen war. Ich hatte keine grossen Erwartungen, hoffte auf ein gutes Resultat, das erfreulicherweise eintrat.

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Und wer schützt uns vor der Polizei?

Am Wochenende rund um den 8.März waren wir FLINT-Personen (Frauen, Lesben, Inter-Menschen, nichtbinäre Menschen und Trans) permanent in Gefahr! Dies nicht von jemanden, den wir persönlich kennen, wie zum Beispiel unser Ehemann, Freund, Exfreund, etc. Nein, es war der Staatsapparat selber, genauer gesagt die Robocops. Die Polizei war bis zu den Zähnen ausgerüstet, als wären wir in einem Science-Fiction-Film irgendwo auf einem anderen Planeten! Die ständige Gefahr kontrolliert, verprügelt, durch Pfefferspray verletzt und verhaftet zu werden, war unsere Realität.

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Kein Grund zum Cüpli trinken!

Rosa Bloch. Kurz vor Mittag trafen sich am Montag, dem 8.März, Frauen* auf der Steinberggasse in Winterthur mit zahlreichen Fahnen, Transparenten, Flugblättern, Musikwagen und Radios.

Zum internationalen Frauen*kampf-tag hat ein Bündnis von Frauen, Lesben, Nonbinären, Intersex- und Transpersonen mit der Parole «Zäme uf d‘Strass statt Cüpli trinke» zu einer Radio-Demo in der Altstadt aufgerufen. Sie forderten dazu auf, wütend, laut und selbstbestimmt den grauen kapitalistischen Alltag zu stören. Rund 80 Frauen* und Queers folgten dem Aufruf mit Soundanlagen auf Wagen und kleinen und grossen Ghettoblastern.

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Zum 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei der Schweiz

Gavriel Pinson. In Russland hatte der Sieg der Revolution die Niederlage der reformistischen Tendenzen besiegelt. Die Bolschewiki und die revolutionären Gruppen anderer Länder gründeten am 4.März 1919 die Kommunistische Internationale. Daraufhin entstanden in Europa zahlreiche kommunistische Parteien. So auch bei uns in der Schweiz.

Am 5. und 6.März 1921 trafen sich 137 Genoss*-innen in der Zürcher «Eintracht» und gründetet die Kommunistische Partei der Schweiz (KPS). Es war ein Zusammenschluss von Mitgliedern des linken Flügels der SP, die ihre Partei verlassen hatten, und den sogenannten «Altkommunisten». Franz Welti wurde als erster Präsident der KPS gewählt.
Die Anfänge der kommunistischen Bewegung in der Schweiz reichten jedoch einige Jahre zurück. Im Oktober 1917 gaben eine Gruppe junge Männer, unter ihnen Jakob Herzog (auch Joggi genannt), Anton Waibel und Hans Itschner die Zeitung «Forderung» heraus. Diese jungen Leute waren ausschlaggebend fu?r die Gründung der ersten kommunistischen Partei der Schweiz im Jahre 1918: Nach ihrem Zusammenschluss mit Teilen der sozialdemokratischen Linken wurde sie «Altkommunistische Partei» getauft. Sie verwarf jede Form von Mitarbeit in den Parlamenten und vertrat die Einsetzung einer Gegenmacht in Form von Arbeiter*innen- Soldaten*- und Bäuer*-innenräten.

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Dampf machen!

sah. Mit der Verweigerung des Frauen*stimmrechts bis 1971 wurde den Schweizer Frauen* ein Menschenrecht vorenthalten. Beim jetzigen Jubiläum sollen dieses Unrecht und noch bestehende Missstände Thema sein. Ein Manifest will dazu beitragen.

Ausgangspunkt des Manifests von CH2021 mit dem Namen «Dampf machen!» ist der Umstand, dass den Schweizer Frauen* bis 1971 wichtige Menschenrechte vorenthalten wurden. «Sie wurden vorsätzlich daran gehindert, ihre demokratischen Rechte auszuüben und damit ihre Rechtsordnung und ihre Gesellschaft mitzugestalten». Das schreiben die Vorstandsfrauen* von CH2021 in ihrem Manifest.

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Sitzstreiks in der ganzen Schweiz

Der Klimastreik Schweiz organisiert am 19.3. dezentrale Sitzstreiks in verschiedensten Dörfern und Städten der Schweiz. Unter dem Motto des internationalen Streiktags #NoMoreEmptyPromises fordert der Klimastreik netto null bis 2030. Der vor Kurzem von Klimastreikenden und Wissenschaftler*innen veröffentlichte Klimaaktionsplan zeigt, wie das möglich ist. 

 

Dezentrale Sitzstreiks in der ganzen Schweiz

Nach einer monatelangen, coronabedingten Streik- und Demonstrationspause geht der Klimastreik am 19.3. wieder auf die Strasse. Um der epidemiologischen  Situation gerecht zu werden, wird es keine Massenversammlungen geben. Stattdessen werden dezentrale Sitzstreiks mit einer Begrenzung der Personenansammlungen entsprechend der lokalen Coronamassnahmen und einem Hygienekonzept organisiert. Egal ob in St. Gallen, Rapperswil oder Basel, die Aktivist*innen gehen mit bunten Schildern und kreativen Aktion erstmals in diesem Jahr wieder auf die Strasse. » Weiterlesen

So viele Waffen exportiert wie noch nie!

Im Jahr 2020 hat die Schweiz so viele Waffen exportiert wie noch nie. Insgesamt wurden Ausfuhren im Wert von über 900 Millionen Franken bewilligt – das sind 24 Prozent mehr als im Vorjahr. Unter den Empfängerstaaten finden sich auch kriegsführende Staaten im Nahen Osten und Länder wie Indonesien oder Brasilien, die eine höchst problematische Menschenrechtssituation aufweisen. » Weiterlesen

100 Jahre Kommunistische Partei der Schweiz

Am 5. und 6. März 1921 trafen sich 137 Genoss*innen in der Zürcher «Eintracht» und gründetet die Kommunistische Partei der Schweiz (KPS). Es war ein Zusammenschluss von Mitgliedern des linken Flügels der SP, die ihre Partei verlassen hatten, und den sogenannten «Altkommunisten». Franz Welti wurde als erste Präsident der KPS gewählt.

1922 veröffentlichte die Partei ihr erstes Programm. Es beinhaltete sofortige Forderungen wie: Die Wiederaufnahme der Handels- und diplomatischen Beziehungen mit der UDSSR, die vollkommene gesellschaftliche und rechtliche Gleichstellung von Mann und Frau, die Trennung zwischen Kirche und Staat wie auch zwischen Kirche und Schule. In ihrem allgemeinen langfristigen Programm schlug die KPS eine Kontrolle der Produktion und der Preise durch die Organisationen des Proletariats, die Annullierung aller öffentlichen Schulden, die Verstaatlichung der Banken, die Enteignung der Grossunternehmen und die Kontrolle der landwirtschaftlichen Produktion durch den Bund vor. Im Parteiprogramm wurden Schlüsse gezogen, die auf den Klassenkampf zwischen Proletariat und Bourgeoisie beruhten. So könne die Überwindung der kapitalistischen Gesellschaft hin zum Sozialismus nicht über eine Weiterentwicklung der bürgerlichen Demokratie, sondern nur über deren Zerschlagung erfolgen.

Das Programm präzisierte auch den Sinn, welchen die KPS der parlamentarischen Arbeit gab. Die Kommunist*innen vernachlässigten sie nicht, jedoch bedeutete sie die Propagierung der Grundsätze des Sozialismus. Ein gewählter Kommunist (damals waren es nur Männer) musste sich vor allem bemühen, die Bourgeoisie und ihre Handlanger zu entlarven und die Pressefreiheit, die Vereinsfreiheit usw. verteidigen. Gemäss den Richtlinien des Programms von 1922 hatten die kommunistischen Arbeiter*innen innerhalb der offiziellen Gewerkschaften Zellen zu bilden.

Hauptsächlich städtisch und in der deutschsprachigen Schweiz (Zürich, Basel, Schaffhausen) verwurzelt, hatte die KPS anfangs etwa 6000 Mitglieder, davon rund 15 Prozent Frauen. Auf nationaler Ebene erzielte sie in den 1920er-Jahren ihre besten Wahlergebnisse: 1925 gewann sie drei Mandate im Nationalrat. Auf kantonaler Ebene erreichte sie 1928 im Kanton Schaffhausen bei den Nationalratswahlen 26 Prozent der Stimmen. 1929 errang die KPS mit 19,7 Prozent 25 Sitze im Grossen Rat von Basel-Stadt. Die Partei verfügte über drei Tageszeitungen (Gesamtauflage: 14’000 Exemplare im Jahr 1922; etwa 10’000 im Jahr 1936).

Das Verbot kommunistischer Aktivitäten und Propaganda im August 1940 und das Verbot der KPS selbst im November desselben Jahres liessen die Zahl der Mitglieder auf etwa 350 sinken. Doch als sich die Niederlage des Faschismus in Europa abzeichnete, wurde in der Schweiz der Ruf nach einer Partei links der SP immer lauter. Am 14. Oktober 1944 kam es dann zur Gründung der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) in Zürich, der viele Genoss*innen der KPS beitraten. Erster Präsident wurde Leon Nicol. Als Sekretär wurde Karl Hofmeier gewählt.

Dieser kurze historische Abriss soll uns an zwei grundlegende Aspekte erinnern. Wenn sich heute nicht alle unsere Genossen als «Kommunist*innen» bezeichnen, so war dies bereits damals bei der Gründung der PdAS der Fall, aber unsere Partei steht ganz klar in der Tradition der KPS. Und wenn wir 2014 den 70. Jahrestag der PdAS in Le Locle feierten, so war es in Wirklichkeit «nur» der 70. Jahrestag ihres öffentlichen Wiederauftretens unter neuem Namen, da wir verboten worden waren. Doch unsere damaligen Genoss*innen der KPS gaben ihren Kampf nie auf, selbst nicht in der Illegalität. Und wie bekannt ist, haben viele von ihnen einen sehr hohen Preis dafür bezahlt. Im gleichen Sinne wie damals führen wir heute den Kampf weiter. Wir befinden uns somit in der Fortsetzung einer Arbeit, die vor hundert Jahren begonnen hat, mit einem einzigen Ziel: Die Welt zu verändern!

Hasta la victoria siempre!

Gavriel Pinson

Präsident der Partei der Arbeit der Schweiz
März 2021

Frauen, die kämpfen!

8. März-Frauenbündnis Zürich. Wir organisierten während vieler Jahre die Demo zum internationalen Frauenkampftag am 8.März. Nun tun wir dies bis auf Weiteres nicht mehr. Uns gibt es aber weiterhin und wir kämpfen weiter gegen das Patriarchat und für die Befreiung der Frauen, auch auf der Strasse.

Uns ist nach wie vor wichtig, dass unser politisches Denken und Handeln unter Frauen stattfindet. Wir wollen Momente und Räume schaffen, in denen es für Frauen möglich ist, ihre gesellschaftliche Situation zu verstehen und diese zusammen mit anderen Frauen zu verändern.
Uns ist dabei sehr bewusst, dass das Patriarchat und der Kapitalismus neben anderen Machtverhältnissen so vielfältig und verwoben auf unsere Leben wirken, dass es manchmal schwierig scheint, darin ein kollektives «Wir» zu formen. In neoliberalen Verhältnissen wird Individualismus grossgeschrieben und Probleme und Verantwortungen auf Einzelne abgeschoben. Innerhalb der zunehmenden Flexibilisierung von Arbeit und Gesellschaft finden wir es aber umso wichtiger, gemeinsames Handeln entgegen der Vereinzelung zu ermöglichen. » Weiterlesen

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