Transfeindliche Berichterstattung

lmt. In der Berichterstattung der Schweizer Medien, insbesondere des Tages-Anzeigers, befindet sich immer wieder transfeindliches Framing. Das führt zu einer Manifestierung von Vorurteilen und Ängsten und richtet grossen Schaden an. Die Linke reagiert mit einem offenen Brief.

Nachdem spätestens in den 2000er-Jahren das Argument der gefährlichen Homosexuellen an Glaubwürdigkeit eingebüsst hatte, mussten die Rechten sich etwas Neues suchen. Seither versucht sie, trans Menschen in ein schlechtes Licht zu rücken. Besorgten Eltern wird weis gemacht, dass diese «Ideologien» schädlich für ihre Kinder seien.

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Achtung: Viola liest mit

sit. Am 19.März 2024 überreichten Aktivist:innen der Digitalen Gesellschaft eine an Bundesrätin Viola Amherd gerichtete Petition mit über 10’000 Unterschriften. Gefordert wird die Abschaffung der Kabelaufklärung im Rahmen der kommenden Revision des Nachrichtendienstgesetzes.

«Seit mindestens 2017 wird der Internetverkehr von uns allen massenhaft mitgelesen, ausgewertet und für spätere Auswertungen durch Armee und Geheimdienst in der Schweiz gespeichert», so zu lesen in der Petition «Viola liest mit: Kabelaufklärung jetzt abschaffen». Gemeint ist Bundesrätin Viola Amherd.

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«Heimliche» Sympathien

flo. Der versuchte Auftritt des österreichischen Faschisten Martin Sellner wird gar das Fedpol beschäftigt haben. Vor allem aber zeigen die Ereignisse die Sympathien von parlamentarischen Rechten gegenüber gedungenen Faschist:innen auf.

Am 17.März wollte Martin Sellner, bis letztes Jahr Sprecher der rassistischen Identitären Bewegung Österreichs, vor Kamerad:innen ein Referat im Tegerfeld halten, und zwar im sich dort befindenden Aargauischen Kantonalen Weinbaumuseum. Die Verantwortlichen des Museums wurden jedoch von den Organisator:innen des Treffs, der faschistischen Jungen Tat, über den Inhalt der Veranstaltung im Dunkeln gelassen.

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Kaskade der Repression

lmt. Das Kaskadenmodell soll mit Beginn der kommenden Fussballsaison Ende Juli eingeführt werden. Mit Kollektivstrafen und Repression soll die angebliche Fangewalt eingedämmt werden. Ein Schuss, der nach hinten losgehen wird.

«Nicht zielführend, einseitig und unverhältnismäs-sig», so lautet das Urteil der Swiss Football League (SFL) am 14.März zum Kaskadenmodell. Dies verkündete der CEO der Liga, Claudius Schäfer, an der gemeinsamen Konferenz mit den Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD). Ursprünglich war gedacht, dass an jenem Tag einvernehmlich die neuen Massnahmen gegen Fangewalt, sprich das Kaskadenmodell, vorgestellt werden sollten. Doch, aus der Traum. » Weiterlesen

Für eine soziale Wohnungspolitik

sit. In der Stadt Bern sind die Mieten gegenüber dem Vorjahr um drei Prozent gestiegen. Die AL/PdA-Fraktion im Stadtberner Parlament reicht eine Motion ein, um den steigenden Mieten auf dem städtischen Immobilienmarkt Halt zu bieten. Gefordert wird unter anderem eine Mietzinsdeckelung.

«Der Vergleich mit dem Landesindex der Konsumentenpreise und dessen Teilindex zu den Wohnungsmieten zeigt, dass der Mietpreisanstieg in der Stadt Bern und gesamtschweizerisch seit 2004 ähnlich verläuft», informiert die Präsidialabteilung der Berner Stadtregierung in ihrer Medienmitteilung vom 7. März. Eine schönredende Kommunikationsart, um Folgendes zu sagen: Die Mietpreise für Wohnungen in der Stadt Bern steigen kontinuierlich an. » Weiterlesen

Aufruf zur Unterstützung von Medienschaffenden in Gaza und in der Westbank

In Palästina stehen die Mitarbeiter des Roten Halbmonds totaler Zerstörung gegenüber – lindern können sie das Leid auch wegen fehlender Hilfslieferungen nicht. Bild: Palestine Red Crescent Society

Annette Frei Berthoud und Jean-Michel Berthoud. Wir rufen Journalistinnen und Journalisten auf, gegen die Verfolgung der Kolleg-innen und Kollegen im Gazastreifen und in der Westbank zu protestieren und in ihrer Berichterstattung zu benennen, was in den besetzten Gebieten vor sich geht.

Der Krieg Israels im Gazastreifen hat mit inzwischen über 30’000 getöteten Palästinenserinnen und Palästinenser, davon zwei Drittel Frauen und Kinder, einen immensen menschlichen Preis gefordert. Tausende Kinder wurden zu Waisen, unzählige sind verletzt. Viele Spitäler sind schwer getroffen und nicht mehr funktionsfähig, humanitäre Organisationen werden angegriffen, Hilfs-Konvois werden von Israel behindert, und dieses «entirely man-made desaster» (Antonio Guterres, 18.März 2024) führt dazu, dass nun Hunderttausende von einer Hungersnot bedroht sind. » Weiterlesen

Im Westen wird wieder gekämpft

Protestaktion der Arbeiter:innen von Micarna vor der Migros in Lausanne.
Bild: Unia

flo. Micarna im Waadtland, Lehrer:innen und Bodenpersonal des Flughafens in Genf – in den letzten Wochen kam es wieder zu Arbeitskämpfen in der Westschweiz. Die Bereitschaft der Kolleg:innen in der Romandie ist aber auch für die Deutschschweiz ein Gradmesser für die Entwicklung des Klassenkampfs.

Es ist eine Binsenwahrheit: Herr und Frau Schweizer sind mit die streikfaulsten Europäer:innen. Vielleicht mag im Vatikan oder Liechtenstein noch weniger gestreikt werden, doch die Eidgenossenschaft findet sich regelmässig bei Studien zum Thema ganz unten auf der Liste der Anzahl Streiktage. Und aktuell sieht selbst Deutschland – ebenfalls ein Land mit relativ wenigen Arbeitskämpfe n– mit den aktuellen Streiks bei der Lufthansa und der Deutschen Bahn im Vergleich zu seinem südlichen Nachbar aus wie ein Kernland des Arbeitskampfs. » Weiterlesen

Nein zum BMVI!

sit. Geht es nach dem Willen des Parlaments, wird sich die Schweiz mit 300 Millionen Franken an der Finanzierung der verstärkten EU-Abschottung beteiligen. Dagegen formiert sich jedoch Widerstand. Das Kollektiv «Bewegungsfreiheit für alle» kündigt das Referendum an.

BMVI? Die vier Buchstaben stehen für «Border Management and Visa Policy Instrument». Es ist ein Fonds, in welchen alle EU-Mitgliedsstaaten sowie Schengen-assoziierten Staaten wie die Schweiz Gelder einzahlen. Für diese «finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik», so zu lesen in der Botschaft des Bundesrats, stehen von 2021 bis 2027 insgesamt 6,24 Milliarden Euro zur Verfügung. » Weiterlesen

Solidarität mittels Briefkasten

Redaktion. Die Arbeiter:innen der Presto AG verlangen mehr Lohn. Diese Forderung der Zeitungszusteller:innen ist richtig und mutig. Um den ungleichen Kampf positiv zu beeinflussen, braucht es die Hilfe ganzer Strassenzüge – und darum von dir persönlich.

Wenn sich die Presto-Arbeiter:innen zum Kampf entscheiden, so erscheint diese Auseinandersetzung als ein schwieriges Unterfangen. Auf der einen Seite stehen vereinzelt arbeitende Frühzusteller:innen, die bei Wind und Wetter die Tageszeitungen austragen. Manche von ihnen stellen den Wecker auf 2.30 Uhr. Dann bringen sie den Blick, den Bund, die NZZ oder das Tagblatt pünktlich ins Haus. » Weiterlesen

Wer bezahlt die 13.AHV-Rente?

dom. Die Abstimmung ist gewonnen, die Euphorie ist gross. Doch das Ja zur 13.AHV-Rente ist nur ein Teilerfolg. Jetzt ist die Finanzierung zu klären beziehungsweise dafür zu sorgen, dass das Kapital für die Rentenerhöhung aufkommt.

Es ist geschafft, die Abstimmung ist gewonnen, die 13.AHV-Rente ist gesichert. Zum ersten Mal in der Geschichte der AHV haben die Schweizer:innen für eine Erhöhung der Renten gestimmt. Entgegen vielen Prognosen – vor allem aus dem bürgerlichen Lager – spricht sich eine deutliche Mehrheit von rund 60 Prozent für den Ausbau der 1.Säule der Alters-sicherung aus.

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Wut zu Widerstand umwandeln

lmt. Die Junge SVP bekam eine Schlappe an der Urne. Ihre Initiative konnte sich nicht durchsetzen, der Gegenvorschlag des Kantons Zürich jedoch schon. Eine Verschärfung des Polizeigesetzes steht bevor. Doch das letzte Machtwort wurde noch nicht gesprochen.

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge ist das Abstimmungsresultat zur «Anti-Chaoten-Initiative» (ACI) der Jungen SVP (jSVP) im Kanton Zürich und zum Gegenvorschlag des Parlaments zu beurteilen.

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Auch der Tagi hat verloren

flo. Die Abstimmung zur 13. AHV-Rente wurde für bürgerliche Parteien und Wirtschaftsverbände zum Debakel. Mit der Tamedia hat aber auch ein Verlag am 3.März eine Niederlage eingefahren.

Mainstream-Medien heucheln gerne Neutralität vor. Möglichst ohne Ecken und Kanten sollen diese Blätter daherkommen, um auch ja keine Abonnemente oder Inserate zu riskieren. Umso überraschender war es im Abstimmungskampf zur Einführung einer 13.AHV-Rente, dass mit dem Zürcher Tages-Anzeiger eine der wichtigsten Leitmedien im Land klar Stellung bezog. In mehreren Artikeln machte der Tagi Stimmung gegen die Initiative.

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Abschiebung wegen «Hassrede»

dom. Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung und Kritik am rechten Regime Israels gelten schnell als antisemitisch. Eine Entwicklung, die auch juristisch vorangetrieben wird.

Anfang März hat ein 15-Jähriger auf einen orthodoxen Juden eingestochen. Vor der Tat hatte er ein Video aufgezeichnet, in dem er sich zur islamistischen Organisation IS bekennt – eine schockierende Tat. Schockierend waren auch die Reaktionen der bürgerlichen Medien und Politiker:innen. Vor allem von rechter Seite wurde die Tat umgehend instrumentalisiert, um gegen den Islam, gegen Migrant:innen und linke Kräfte zu hetzen. Populärstes Beispiel: SVP-Fraktionschef Tobias Weidmann.

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Lenin unerwünscht

sit. Die Stadt Zürich verweigert die Vermietung eines Raums an die
Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz mit Behauptungen, die nicht der Wahrheit entsprechen. Der Fall gibt zu denken.

Im Rahmen einer Kampagne zum 100.Todestag von Lenin, der bekanntlich für längere Zeit in Zürich lebte, führt die Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz (MLGS) einen Grundkurs zum Thema Marxismus-Leninismus durch. Dafür wollte die Gruppe einen Raum im städtischen Quartierzentrum auf der Bäckeranlage im Zürcher Kreis 4 mieten. Daraus wurde aber nichts. Die Gründe der Verweigerung seitens der Stadt müssen zu denken geben.

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Zur Sache degradiert

flo. Das Verdingungswesen ist eines der finstersten Kapitel in der neueren Schweizer Geschichte. Es handelte sich dabei aber nicht um ein Randphänomen, sondern um eine massenhaft angewandte Praxis, bei der Kinder auf Basis der Armut ihrer Familie entrechtet wurden.

Es werden Hunderttausende gewesen sein, die man spätestens ab dem frühen 19.Jahrhundert verkaufte – in der Frühzeit der Verdingung gar wie auf einem Viehmarkt, sprich Sklavenmarkt versteigerte. Solche Verdingmärkte existierten noch bis in die 1920er-Jahre. Die genaue Zahl ist unbekannt. Die Rede ist von den Verdingkindern. Die unsäglich grausame Praxis, Kinder an Märkten feilzubieten und nachher als Arbeitssklaven zu missbrauchen, dauerte bis in die 1960er-Jahre an.

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Was kostet die Weltherrschaft?

dom. US-Präsident Joe Biden greift gerade an allen Fronten durch. Für den Erhalt seiner «global leadership» ist ihm kein Preis zu hoch. Doch dagegen regt sich Widerstand: Quer zu den Parteilinien verläuft eine Spaltung durch die USA – es wird um die künftige Ausrichtung der Aussenpolitik gerungen.

In den vergangenen Wochen flogen die USA wiederholt Angriffe auf Syrien, Jemen und den Irak. Die im Jemen ansässigen und von Iran unterstützten Huthi sind ins Visier der USA geraten, weil sie mit ihren Angriffen auf Schiffe im Roten Meer den globalen Warenverkehr stören. Für Aufsehen sorgten die US-Schläge in Syrien und Irak Ende Januar, bei denen nach syrischen und irakischen Angaben 45 Menschen, darunter auch Zivilist:innen, getötet wurden.

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Die Zukunft gehört uns!

8. März: 20 Uhr, Steinberggasse Winterthur; 9. März: 13.30 Uhr, Paradeplatz Zürich! Der Aufruf des Bündnises 8mrzunite

Wir – Frauen, Lesben, inter, nonbinäre, trans, agender und genderqueere Menschen (FLINTAQ) – kämpfen gemeinsam gegen Krieg, Patriarchat und Kapital. Wir haben genug von patriarchaler Unterdrückung, mit der wir uns tagtäglich herumschlagen müssen. Wir stellen uns gegen alle Kriege, die gerade aktuell in grausamer Deutlichkeit zeigen, wie Menschen für die imperialistische Machtsicherung der Herrschenden mit ihrem Leben bezahlen müssen. Dabei schöpfen die Rüstungsindustrie und der Militärkomplex riesige Profite davon ab. Wir stellen uns gegen das Kapital, welches von Krieg und patriarchaler Unterdrückung profitiert und für die tägliche Unterdrückung und Ausbeutung von FLINTAQ Personen steht. Wir haben genug von diesem System und kämpfen so lange, bis wir alle frei sind – denn die Zukunft gehört uns!

Wie das Kapital vom Patriarchat profitiert
Nicht nur sind seit jeher Ausbeutung und Unterdrückung von FLINTAQ-Personen und das kapitalistische System untrennbar miteinander verbunden. Vielmehr bilden unbezahlte Gebär-, Erziehungs- und Pflegearbeit sowie die Abwertung von feminisierter Arbeit die Grundlage für den Erhalt der bestehenden Herrschaftsverhältnisse. Diese Arbeit von FLINTAQ-Personen wird dabei bewusst unsichtbar gemacht, indem sie unter anderem im Rahmen heteronomativer bürgerlicher Kleinfamilien gefangen bleibt. Die Unterdrückung von FLINATQ-Personen zeigt sich nicht einzig in den Bedingungen feminisierter Arbeit, sondern konkret auch in unserem Alltag: Sei dies, indem uns unsere körperliche Selbstbestimmung abgesprochen wird, uns Geschlechtsidentitäten vorgeschrieben werden, in sexistischen Sprüchen oder sexualisierter Gewalt. Diese Unterdrückung ist vielschichtig und hat System, weswegen es umso wichtiger ist, dass sich unser Widerstand gegen jegliche Form von patriarchaler Herrschaft richtet.

Wie das Kapital von Kriegen profitiert
Durch imperialistische und kolonialistische Kriege eignen sich die herrschenden Kapitalisten nicht nur in vergangenen Zeiten, sondern auch höchst aktuell Boden und Ressourcen an. Militärische Kriegsführung und patriarchale Strukturen sind miteinander verwachsen. Die abscheulichen Gewaltakte sind in ihrem Ausdruck patriarchal, denn militärische Kriegsführung beruht auf Unterwerfung und Aneignung. Es ist kein Zufall, dass sexualisierte Gewalt und Feminizide als Kriegswaffen eingesetzt werden. Darüber hinaus werden FLINTAQ-Personen, die in Kriegsgebieten leben oder auf der Flucht sind, noch im Speziellen unterdrückt: Geburtshilfe wird verweigert, FLINTAQ-Personen werden verschleppt und sexuell ausgebeutet. Trans Personen, deren Geschlecht nicht im Pass eingetragen ist, wird der Grenzübertritt verboten.
Das passiert, weil imperialistische Staaten Kapitalinteressen in Form territorialer Ansprüche gewaltsam durchsetzen. Zynisch ist, dass dies oftmals unter dem Deckmantel von Begriffen wie «Peace-Keeping», «humanitären Interventionen» oder sogar «Frauenbefreiung» geschieht. Dahinter stecken koloniale und rassistische Weltbilder. Dabei verdient die Schweizer Rüstungsindustrie an Kriegen in der ganzen Welt mit. Allesamt sind es patriarchale und kapitalistische Strukturen, die vom Leid der Unterdrückten profitieren. Für uns ist deswegen klar: Kein Krieg ausser Klassenkampf und dem Kampf für die Befreiung der Geschlechter!

Unsere Antwort:Internationalistischer und revolutionärer Feminismus
In diesen Zeiten ist es wichtiger denn je, dass wir zusammenkommen und uns mit weltweit kämpfenden FLINTAQ-Personen solidarisieren – ob in Rojava, in Chiapas, im Iran, unseren Betrieben, auf den Strassen oder zu Hause. Wir sind viele und lassen uns niemals unterkriegen – hier und überall sind wir gemeinsam widerständig und kämpfen gegen Krieg, Patriarchat und Kapital. Und zwar solange bis wir alle frei sind – denn trifft es eine von uns, schlagen wir alle zurück! Nehmen wir uns am diesjährigen feministischen Kampftag am 9.März 2024 um 13.30 Uhr am Paradeplatz, im Herzen des Kapitals die Strassen. Für eine befreite Gesellschaft – die Zukunft gehört uns!

35 Jahre revolutionärer 8.März in Zürich – Schlaglichter einer Bewegungsgeschichte

OA Zürich. Seit 1988/89 demonstrieren in Zürich revolutionäre Aktivist:innen am 8.März für eine feministische Revolution. Radikal-feministische, kommunistische, anarchistische und queer-feministische Revolutionär:innen haben es geschafft, trotz teils grosser politischer Differenzen und Herausforderungen den radikalen Kampf gegen das Patriarchat bis heute gemeinsam weiterzuführen.

An der OA Bar vom 9.Februar 2024 haben wir zusammen mit unseren beiden langjährigen Genossinnen des FrauenLesbenKasama und des Frauenkampfkollektivs des Revolutionären Aufbaus Zürich auf diese Geschichte zurückgeblickt. In diesem Beitrag halten wir einige Schlaglichter dieser Bewegungsgeschichte fest – ein Gedankenprotokoll. » Weiterlesen

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