Arbeitskampf im Baugewerbe

sit. Auf den Baustellen kommt es landesweit zu Protesttagen, an denen die
Arbeit niedergelegt wird. Die Arbeiter*innen fordern mehr Schutz sowie eine Lohnerhöhung und wehren sich gegen die Verschlechterungen ihrer Arbeits-bedingungen. Der Kampf kommt in seine entscheidende Phase.

«Das Resultat der Abstimmungen, an der über 20’000 Bauarbeiter in allen Landesteilen teilgenommen haben, ist eindeutig: Über 92 Prozent sprachen sich für Streikmassnahmen aus. Denn der Baumeisterverband greift bei den aktuellen Verhandlungen zum auslaufenden Landesmantelvertrag (LMV) ihre Rechte frontal an», informiert die Gewerkschaft Unia in ihrer Medienmitteilung vom 13.Oktober. » Weiterlesen

Genfer Streikende siegen!

flo. Lieber effektiv statt lange streiken. Das haben sich wohl die Arbeiter*innen der Genfer Verkehrsbetriebe gedacht und umgesetzt: Innerhalb von eineinhalb Tagen zwangen die Angestellten die Gegenseite in die Knie. Und es zeichnen sich im Kanton neue Streiks ab.

So ein gewonnener Streik hat einen weiteren – unerwarteten – Vorteil: Selten macht es mehr Spass, die NZZ zu lesen. Der Hofpostille der Freisinnigen zufolge hätten die Angestellten die «Geduld» der armen Genfer Stadtbevölkerung «auf die Probe gestellt».

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So nicht!

sit. Obwohl viele Familien wegen der ständig zunehmenden Teuerung kaum über die Runden kommen, vertagt die zuständige Kommission des Ständerats die Debatte über Stützmassnamen bei den Prämien. Es muss gehandelt, nicht verschoben weden.

Blicken wir kurz zurück: Gegen Ende September wurde bekannt, dass die Prämien für die Krankenkassen im nächsten Jahr um rund sechs Prozent steigen werden. Ein Schock für zahlreiche Familien, die bereits jetzt schon wegen der galoppierenden Inflation jeden Rappen zwei Mal drehen müssen und kaum über die Runden kommen. «Was es deshalb endlich braucht, sind tiefere Kopfsteuern (Prämien) und höhere einkommensabhängig finanzierte Mittel (Prämienverbilligungen)», schreibt der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) in seiner Medienmitteilung vom 14.Oktober.

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«Erhöht die Löhne, nicht unsere Misere!»

Georg Polikeit. Eine Viertelmillion Menschen beteiligte sich am Donnerstag 29. September in rund 200 Orten an einem landesweiten Aktionstag der Gewerkschaften. Sie forderten höhere Löhne und sagten entschlossen Nein zur Rentenreform des Präsidenten Macron, der krasse Verschlechterungen durchboxen will.

Aufgerufen zum Protesttag hatten die linksorientierte Gewerkschaft CGT zusammen mit der FSU und Solidaires, sowie mehrere Student*innen- und Jugendorganisationen. Die Beteiligung war mit 250000 Personen deutlich stärker als bei den vorhergehenden gewerkschaftlichen Aktionstagen im Frühjahr. Offenkundig war dies ein Zeichen der inzwischen stark gestiegenen Unzufriedenheit und Wut in der Bevölkerung über die Verschlechterung ihrer sozialen Lebensverhältnisse durch die auch in Frankreich rasant ansteigenden Energie- und Lebensmittelpreise.

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Freitag der Wut

sit. Tausende folgten dem Aufruf der Partei der Arbeit Belgiens und strömten an vier Freitagen auf die Strassen und Plätze des ganzen Landes. Sie protestierten gegen die massiven Verschlechterungen ihrer Lebensbedingungen. Für den 9.November ist ein Generalstreik geplant.

Am Freitag 30.September startete die Partei der Arbeit Belgiens (PTB) wöchentliche Proteste unter dem Slogan «Freitage der Wut» gegen das Versagen der Regierung bei der Bewältigung der anhaltenden Lebenshaltungskostenkrise. Weitere Proteste fanden am 7., 14. und 21.Oktober an diversen Orten im ganzen Lande statt. Gefordert wurde eine Senkung der Preise für Lebensmittel, Energie und andere lebensnotwendige Güter. Die Demonstrant*innen forderten ausserdem, dass die Regierung multinationale Energiekonzern wie Engie Electrabel stärker besteuern soll.

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Agil für den Kapitalismus

Peter Nowak. Das Buch «Bewegt Euch schneller» von Hermann Bueren ist mehr als eine Kritik an kapitalistischen Managermethoden. Es regt an, zu überlegen, wie eine Selbstorganisation am Arbeitsplatz, die nicht unter der Kontrolle des Managements erfolgt, aussehen könnte.

Satire oder Realität? Nein, um eine Realsatire handelt es sich, wenn VW-Beschäftigte trällern: «Wir sind VW, wir sind okay». Wir sind dann in der schönen neuen Arbeitswelt, in der die Mitarbeiter*innen in ihrer Freizeit auch mal gemeinsam singen, feiern oder Gruppenspiele machen sollen.

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Die Wut aus dem Bauch lassen!

flo. Kaum wurde die Erhöhung des Rentenalters der Frauen* beschlossen, werden die nächsten Angriffe bereits geplant. Damit steht einer der wichtigsten Abwehrkämpfe der politischen Linken in den kommenden Jahren an.

Man muss die Kommunikationsstrategie des Gewerbeverbands (SGV) nicht verstehen. Vielleicht ist es sogar besser, gar nicht zu versuchen, dahinterzukommen, was der SGV-Direkort Hans-Ulrich Bigler und sein Anhang mit ihrer Medienmitteilung vom 26.September meinen. Der Titel der Mitteilung lautete: «Der linken Lügenkampagne zum Trotz». » Weiterlesen

Streikwinter steht an

flo. Trotz der enormen Mobilisierungen der Bauleute will der Baumeisterverband die Arbeitsbedingungen verschlechtern. So soll die Arbeitszeit massiv ausgedehnt werden. Dagegen sind die ersten Streikaktionen in Planung.

Es wird kalt in der Schweiz. Nach einem heissen und viel zu trockenen Sommer sinken die Temperaturen. Auch die soziale Kälte nimmt zu: Inflationskrise, Energiekrise und eine drohend präsente weltweite Gesundheitskrise, die noch nicht wirklich ausgestanden scheint. Es wirkt fast so, als hätte die alte heile Welt von kapitalistischen Fortschrittserzählungen vor zweieinhalb Jahren eine tödliche Agonie begonnen.

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Keine Steuerrabatte für Superreiche

sit. Am 25.September wird im Kanton Zürich über die Volksinitiative «Keine Steuergeschenke für Grossaktionärinnen und Grossaktionäre» der Alternativen Liste (AL) abgestimmt. Ein Ja wäre ein Schritt in die richtige Richtung.

Das Volksbegehren will die kantonale Besteuerung der Dividenden von Grossaktionär*innen von heute 50 auf 70 Prozent anheben. Oder anders ausgedrückt: Sie will den Steuerrabatt von 50 auf 30 Prozent reduzieren. «Wir alle müssen unser Einkommen bis zum letzten Rappen versteuern. Grossaktionär*innen dagegen sind privilegiert: Seit 2008 müssen sie ihre Dividendeneinnahmen im Kanton Zürich nur zur Hälfte versteuern», ist auf der Webseite keinesteuergeschenke.ch der Initiant*innen zu lesen. Somit sind nicht alle Zürcher Steuerzahler*innen vor dem Gesetz gleich. Weiter wird auf der Webseite festgehalten: «Mit ihrer kantonalen Initiative will die AL den skandalösen Steuerrabatt für Superreiche reduzieren. Die AL knüpft damit an ihre erfolgreiche Initiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung für ausländische Millionär*innen an.»

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Es gibt nur eine Antwort: Nein!

Ohne Verrechnungssteuer droht noch mehr Steuerflucht! Bild: zVg

sit. Am 25.September wird über die Abschaffung der Verrechnungssteuer abgestimmt. Es ist ein erneuter Versuch, ein paar wenige Grosskonzerne und Superreiche von Steuern zu befreien. Und zwar bis zu 800 Millionen Franken, die dann in den Staatskassen fehlen würden.

Unternehmen, die sich finanzielle Mittel beschaffen wollen, tun dies auch durch die Ausgabe von Anleihen wie zum Beispiel Obligationen. Eine Obligation ist nichts anderes als eine Schuldverschreibung. Ein Unternehmen gibt Obligationen an Anleger*innen aus und erhält im Gegenzug Geld zu vereinbarten Bedingungen. So werden unter anderem eine Laufzeit und ein Zinssatz festgelegt. Am Ende der Laufzeit zahlt das Unternehmen den Anleger*innen ihr Geld mit Zins zurück. Auf diesen Zins erhebt der Bund eine Verrechnungssteuer von 35 Prozent. Diese Verrechnungssteuer auf inländische Obligationen schaffte das bürgerlich dominierte Parlament im Dezember 2021 ab. » Weiterlesen

Inakzeptable Demontage

Wenn man der Schweizer Bourgeoisie eine Eigenschaft nicht absprechen kann, dann ist es Sturheit. Dasselbe kann man jedoch nicht über den Respekt vor demokratischen Entscheidungen sagen.

Obwohl die Rentenreform AV2020 in der Abstimmung im Jahr 2017 klar abgelehnt wurde, trotz des Betrugs mit der bei Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) 2019, bei der man uns versprach, dass im Austausch für ein skandalöses Steuergeschenk an das Kapital die Zukunft der AHV gesichert sei, beschloss die bürgerliche Mehrheit im Parlament die Reform AHV21. Diese Reform muss unbedingt abgelehnt werden. Die Zukunft unserer Renten hängt davon ab. » Weiterlesen

Nach Nestlés Diktat

Die Warnhinweise, die Nestlé in Rage brachten und dazu führten, dass der Weltkonzern sich beim Seco meldete. Bild. zVg

lmt. Um eine weitere Eskalation der Gesundheitsprobleme in Mexiko zu verhindern, wurde eine neue Gesetzesvorlage entworfen. Sie sieht schwarze Stoppschilder für hoch verarbeitete Produkte vor. Nestlé, als führender Konzern in dieser Branche, sieht eine Bedrohung darin und fordert Hilfe vom Schweizer Staat. Recherchen der NGO Public Eye bringen den Skandal ans Tageslicht.

Am 15.November 2019 bekommt das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) eine Mail von niemand geringeren als dem Weltkonzern Nestlé. Im Anhang der Mail befinden sich «eine Zusammenfassung und Kernaussagen zu den beiden dringenden Problemen, mit denen wir es in Mexiko zu tun haben». Das hier nennenswerte Problem: die NOM-051. «Wir würden uns über Ihre Hilfe und Ihre Empfehlungen für unsere Lobbyarbeit freuen», steht im Schreiben weiter.
Das Seco antwortet rasch: «Darf ich Sie fragen, an wen in Mexiko sich die in Erwägung gezogene Intervention richten muss, da Sie diese Entwicklungen genauer verfolgt haben als wir.» Bevor interveniert werde, würde man sich mit Nestlé in Verbindung setzen und Rücksprache halten. Was steckt hinter der NOM-051, welche Nestlé so beschäftigte, dass sie die Hilfe der Schweizer Behörden benötigt? » Weiterlesen

«GratisÖV-Initiative»

Nach dem Gemeinderat der Stadt Bern hat auch das Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland die Stadtberner «GratisÖV-Initiative» für ungültig erklärt, weil sie angeblich gegen Bundesrecht verstosse. Dagegen reichte am 25.August das Initiativkomitee beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern eine Beschwerde ein.

Das Initiativkomitee – und mit ihm die Partei der Arbeit Bern und die
Kommunistische Jugend – verlangt, dass die Initiative den Stimmberechtigten der Stadt Bern zum Entscheid vorgelegt wird. Das Initiativkomitee wehrt sich gegen die willkürliche Beschränkung demokratischer Rechte. Nach seiner Meinung existiert keine Vorschrift des Bundes, welche die Einführung eines unentgeltlichen innerstädtischen Bus- und Tramverkehrs verbieten würde. Das zeigt sich allein daran, dass es einen solchen lokalen Gratis-ÖV im Kanton Bern bereits gibt, nämlich in Adelboden.

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Massentierhaltung

Die Initiative für ein Verbot der Massentierhaltung wurde von einem Komitee ins Leben gerufen, das hauptsächlich aus Tierschutzorganisationen besteht. Sie sieht ein Verbot der Massentierhaltung vor, definiert als «industrielle Tierhaltung, die darauf abzielt, die Produktion von tierischen Produkten so effizient wie möglich zu gestalten, und die systematisch das Wohlbefinden der Tiere beeinträchtigt».

Die Annahme des Volksbegehrens würde bedeuten, dass der Bund eine Reihe von Normen für die Haltungsbedingungen sowie für die Einfuhr von tierischen Produkten zu erlassen hat, die den Initiativtext berücksichtigen müssen.
Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) teilt einige der Bedenken der Initiant*innen. Das industrielle Agrar- und Ernährungssystem, wie es derzeit existiert, insbesondere die intensive Tierhaltung, ist aufgrund der Menge an Trinkwasser, Ackerland, Energie, die es benötigt, und der Verschmutzung, die es verursacht, ökologisch nicht nachhaltig. Wir halten es auch für wesentlich, die Nahrungsmittelproduktion aus den WHO-Regeln herauszunehmen und den Freihandel durch Ernährungssouveränität zu ersetzen.

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Sollen sie doch Pelzmäntel tragen!

Die Energieknappheit wird mehr und mehr zur Realität. Doch der Bund schützt lieber das Kapital und lässt die Masse zahlen und frieren. Bild: pixabay

flo. In Europa und in der Schweiz droht diesen Winter eine Mangellage in Sachen Energie. Während man sich beim Bund darum kümmert, dass auch ja das Kapital auf keine Profite verzichten muss, schauen die Arbeiter*innen wieder in die Röhre.

So eine grosse digitale Werbetafel braucht reichlich Energie. Nicht nur die Anzeige frisst Strom, auch die Kühlung und der Speicher zehren an den knapper werdenden Ressourcen. Am Schluss sind es 40000 Kilowattstunden, die eine grosse Werbeanzeigetafel pro Jahr verbraucht. Also genug, um elf durchschnittliche Zweipersonenhaushalte ein ganzes Jahr mit Energie zu versorgen. Und in Städten und an Bahnhöfen reihen sich die Tafeln aneinander – rasch hätte man die Energieversorgung eines ganzen Quartiers gesichert. Vor Einschränkungen in diesem Bereich müssen sich aber Kapitalist*innen keine Sorgen machen. Dabei hätte das Kapital nicht mal einen Marktnachteil geltend machen können – werden alle Anzeigetafeln im Winter abgestellt, dann hätten halt alle gleich lange Spiesse.

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Schule und neoliberale Reformen

Wer bei der Bildung spart, ist dumm. Bild: zVg

Dominic Iten. Die bürgerlichen Medien machen demografische Entwicklungen, tiefe Pensen und Quereinsteiger*innen für die problematischen Zustände an den Schweizer Schulen verantwortlich. In Wahrheit hat die Schule mit den grundlegenden Widersprüchen eines kapitalistisch organisierten Bildungssystems zu kämpfen.

«Not an den Schulen ist gross», «Der akute Lehrermangel spitzt sich zu», «Die nächsten fünf Jahre könnten dramatisch werden», «Als Mutter würde ich mir Sorgen machen» – die bürgerlichen Medien haben die Zustände an den Schweizer Schulen als ihr neues Lieblingsthema entdeckt. Und fast möchte man sagen: Endlich!

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Hungerstreik für Lohnzahlung

Mit einem Hungerstreik machen die Arbeiter* auf die miesen Arbeitsbedingungen aufmerksam. Bild: zVg

Gaston Kirsche. Auf dem Holstenareal in Hamburg-Altona forderten prekär beschäftigte Bauarbeiter eines Sub- Subunternehmens ihren Lohn per Hungerstreik ein, während die Investor*innen auf maximale Rendite ausgerichtet sind. Ein Beispiel aus der boomenden Bauwirtschaft Deutschlands.

«Hungerstreik» stand gesprüht auf zwei Bettlaken, gehalten von einer Gruppe von dreizehn Bauarbeitern, die auf dem Dach einer früheren Lagerhalle der Brauerei Holsten standen. Ohne Schutzkleidung, in persönlichen Klamotten, aber immerhin alle mit Bauhelmen. Gut zu sehen aus den oberen Stockwerken des angrenzenden Neubaugebietes Neue Mitte Altona. Eine Anwohnerin, die anonym bleiben will, machte am 23.Juli morgens um sieben Uhr früh Fotos und benachrichtigte die Polizei. Denn während sich die Gruppe auf dem Dach aufhielt, setzte eine andere Baukolonne unten am Haus die Abrissarbeiten fort.

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Klassenmacht und Aufstand

Fliessbandarbeit bei der Lebensmittelfabrik Bakkavor. Bild: zVg

Peter Nowak. Acht Jahre lang hat die Gruppe Angry Workers durch ihre Fabrik-intervention Erfahrungen gesammelt. Das Buch dazu mit dem Titel «Class Power! Über Produktion und Aufstand» ist nun auf Deutsch erschienen.

«Im Jahr 2014 entschieden wir uns, in ein Arbeiterviertel Westlondons zu ziehen. Wir hatten das dringende Bedürfnis, aus der kosmopolitischen Blase auszubrechen und unsere Politik im Alltagsleben der Arbeiter*innenklasse zu verankern». Mit diesem Bekenntnis leitet die Gruppe Angry Workers (wütende Arbeiter*innen) ihr Buch «Class Power!» ein. «Diejenigen, die Kategorien mögen, können uns als Linkskommunisten einordnen. Das mag wenigen etwas sagen, und es ist nicht wirklich wichtig, dass unserem Verständnis nach revolutionärer Politik auf der Selbstorganisation der Arbeiterklasse beruht», beschreiben die Autor*innen den Ausgangspunkt ihres Engagements.

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