«Die Revolution ist eine Frau und ein Schwuler»

Natalia Widla. Seit Oktober 2020 gehen in Polen wöchentlich Frauen, Queers und UnterstützerInnen auf die Strasse, um gegen das neue, restriktive Abtreibungsgesetz zu protestieren. Dass bei den Protesten gerade die queere Community eine zentrale Rolle spielt, ist kein Zufall.

Anna Prus atmet tief durch, dann liest die 28-jährige ihre Stellungnahme vor, Reue ist darin keine zu hören: «Maria hätte auch ein queeres Kind nicht verstossen», sagt Prus und lächelt selbstbewusst. Erschienen ist Prus vor Gericht in einem übergrossen Wollpullover in Regenbogenfarben. Für die Klägerin, die erzkonservative «Anti-Abtreibungsaktivistin» Kaja Godek, purer Hohn.

Prus und ihre beiden Mitstreiterinnen Elzbieta Podlesna und Joanna Gzyra-Iskandar sind wegen «der Verletzung religiöser Gefühle» angeklagt, anfangs drohten ihnen bis zu drei Jahre Gefängnis. Nach zwei Gerichtsrundem verlangte der Richter am 17.Februar, je sechs Monate Freiheitsentzug für die drei Frauen, sowie zahlreiche Sozialarbeitsstunden. Der Gerichtsentscheid wird Anfang März erwartet.
Im Mai 2019 hatten die drei Aktivistinnen auf Plakaten der berühmten «Heiligen Maria von Tschenstochau» deren goldenen Heiligenschein gegen einen regenbogenfarbenen ausgetauscht. Eine harmlose politische Aktion könnte man meinen, doch im erzkonservativen Polen ein Sakrileg. «Nigdy nie bedziesz sz?a sama» (you will never walk alone) skandieren Dutzende vor dem Gericht, schwingen Regenbogen-Fahnen, rote Blitze zieren ihre Masken. Der Prozess gegen die drei Frauen steht sinnbildlich für die tiefe politische und wertebezogene Spaltung, welche sich bereits seit vielen Jahren durch die polnische Gesellschaft zieht. Er verdeutlicht aber auch, wie eng die feministische und queere Bewegung in den letzten Monaten zusammengewachsen sind.

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El Salvador: Arbeiterinnen besetzen die Maquiladora

Frauen*LesbenKasama. Als letzten Sommer eine salvadorianische Maquiladora plötzlich schliesst, besetzen die Arbeiterinnen kurzerhand die Fabrik und verwandeln sie in eine Bildungsstätte. Inzwischen sind sie auch in einem rotierenden Hungerstreik, um den Druck zu erhöhen.

Billiglöhne, gesundheitsgefährdende Arbeitsbedingungen, lange Arbeitstage ohne WC-Pausen, fehlender Arbeitsschutz – so sieht der Alltag in den Maquiladoras, den Weltmarkfabriken aus. Ob in Bangladesch, Mexiko oder El Salvador, Hunderttausende von Frauen nähen Kleider im Akkord für den globalisierten Norden. Diese Textilfabriken sind in Freihandelszonen angesiedelt, produzieren ausschliesslich für den Export und geniessen Sonderrechte: keine Zölle, keine Steuern, wenig Auflagen… Alles was das neoliberale Herz begehrt.
Im Zuge der Corona-Massnahmen mussten die salvadorianischen Maquiladoras die Produktion Mitte März einstellen. So auch die Florenzi S.A. in Soyapango unweit der Hauptstadt von El Salvador, die unter anderem Designerklamotten für Pierre Cardin näht. Nach vier Monaten teilt die Besitzerfamilie mit, dass die Fabrik definitiv schliessen werde. Sie weigert sich, der Belegschaft ausstehende Löhne und eine angemessene Entschädigung zu bezahlen – sie bot den 196 Frauen lediglich gebrauchte Nähmaschinen an. 113 Arbeiterinnen lassen sich nicht damit abspeisen und beschliessen, die Fabrik zu besetzen und verhindern so, dass die Maschinen abtransportiert werden.

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Feministisch und zapatistisch

encuentro feminista zapatista ZH/BS. Im Sommer wird eine Delegation der EZLN und weiterer indigener und widerständischer Organisationen aus Mexiko während einer dreimonatigen Reise Europa besuchen. 75 Prozent der 160 Personen sollen aus Frauen und dissidencias bestehen. Ein Text zur Wiedererinnerung an die zapatistische Bewegung und ein Ausblick in einen zapatistischen und feministischen Sommer – auch in Zürich.

Zwischen Oktober und Dezember 2020 hat die Ejercito Zapatista de Liberacion Nacional (EZLN) sechs Communiqués veröffentlicht, welche wohl einigen Menschen, in welchen Geographien auch immer, den Atmen verschlagen und/oder Tränen in die Augen getrieben haben.(…) Doch, haben wir den zapatistischen Diskurs vergessen, die schwarze Fahne mit dem roten Stern verstauben lassen oder uns gar einer schlechten Regierung angeschlossen?
Die Communiqués haben massive atlantische Wellen geschlagen, hinüber zum anderen Europa von unten. Diese Wellen sind erst unten und links spürbar, aber sie werden spätestens diesen Sommer 2021 mit voller Wucht auf Europas Festung treffen. Der Vorschlag, der aus den Bergen der Selva Lacandona im südöstlichen Mexiko kommt, beinhaltet nichts Geringeres als die Ankündigung der zapatistischen Invasion Europas. Im Sommer wird eine Delegation der EZLN und weiterer indigener und widerständischer Organisation aus Mexiko während einer dreimonatigen Reise Europa besuchen. 75 Prozent der 160 Personen sollen aus Frauen und dissidencias (spanisch für von den heteronormativen Gendernormen abweichende nicht-cis-Personen) bestehen. Als Anlass gilt der 13.August, der sich diesen Sommer zum fünfhundertsten Mal jähren wird. Es ist der Tag, an dem Hernán Cortez Tenochtitlán (heutiges Mexiko City) einnahm und König des Kolonialreichs Neuspanien wurde.

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Frauen, die kämpfen & siegen

Frauen-Café Winterthur. In der Nacht vom 29. auf den 30.Dezember 2020 wurde in Argentinien endlich die Abtreibung legalisiert. 20000 Frauen harrten die ganze Nacht vor dem Senat aus und forderten lautstark das Ja zum Recht auf Abtreibung.

Der Senat nahm die Vorlage mit 38 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen, 4 Abwesenheiten und einer Enthaltung an. Argentinien ist damit das sechste südamerikanische Land, das die Abtreibung in den ersten 14 Wochen der Schwangerschaft legalisiert hat. Bisher waren Abtreibungen nur in Kuba, Uruguay, Guayana, Französisch-Guayana und der US-Kolonie Puerto Rico legalisiert. In Mexiko ist sie in zwei Bundesstaaten legal. Dieser Sieg ist das Ergebnis eines langen Kampfes der Frauenbewegung. 2018 schlug die «Nationale Kampagne für legale, sichere und kostenlose Abtreibung» (CNDA) einen Gesetzesentwurf vor, der vom Unterhaus genehmigt, jedoch vom Senat abgelehnt wurde. Resultat waren laute Proteste von hunderttausenden Frauen in den Strassen.

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Femizid anerkennen, Diktator Erdogan verurteilen!

Kurdische Frauenbewegung in der Schweiz YJK-S. Die Kampagne «100 Gründe, den Diktator zu verurteilen» will bis zum 8.März 100000 Unterschriften sammeln. Damit will die kurdische Frauenbewegung erreichen, dass der Femizid auf internationaler Ebene als Verbrechen gegen die Menschlichkeit anerkannt und Erdogan als Haupttäter der Prozess gemacht wird.

«Damit wir frei, gleich, fair, in gegenseitigem Vertrauen und ökologischem Gleichgewicht leben können, ist die Forderung nach Rechenschaft genauso unverzichtbar wie ein ununterbrochener Widerstand von Frauen und von der freien Gesellschaft gegen sexistische, kapitalistische Ausbeutung nötig; und dies von Kurdistan bis Chile, von Polen bis Sudan, von den Vereinigten Staaten bis zum Iran, von Indien bis Europa, der Türkei, kurz ein Widerstand von Frauen und den freien Gesellschaften auf der ganzen Welt, damit wir es schaffen, die Unterdrückung, die Vergewaltigungen, die Morde an Frauen, das Ignorieren und Verletzen von Rechten und Belästigungen wirklich zu beenden.» Mit diesen Worten haben wir als Kurdische Frauenbewegung in Europa (TJK-E) pünktlich zum internationalen Kampftag gegen Gewalt an Frauen am 25.November 2020 eine neue Kampagne eingeleitet. Wir wollen aus 100 Gründen weltweit 100000 Unterschriften sammeln.
Das Sammelziel ist schon lange erreicht. Allein in der Schweiz haben wir rund 20000 Unterschriften gesammelt. Der erste Teil der Kampagne läuft noch bis zum 8.März und bietet eine gute Gelegenheit, mit den Menschen auf der Strasse ins Gespräch zu kommen. In der zweiten Phase werden wir unsere Unterschriften und die Vorfälle, die wir dokumentiert haben, an die UNO weiterleiten, um den Anerkennungsprozess von Femizid als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit anzustossen.

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Vernetzung revolutionärer Strukturen

 sah. Auf der neuen Homepage widnet.org der Widerstandsvernetzung Schweiz finden sich News zu Aktionen gegen die imperialistischen und faschistischen Kräfte in Kurdistan und der Türkei. Solidarität mit Rojava!

Die Menschen der Widerstandsvernetzung wollen Strukturen aus verschiedenen Städten der Schweiz vernetzen, welche sich mit Rojava und den revolutionären kurdischen und türkischen Kräften solidarisieren. Ihr Fokus liegt dabei auch auf der Förderung des revolutionären Prozesses in der Schweiz. Ziel ist, eine Verbindung zwischen den Kämpfen herzustellen, um in einen Prozess zu kommen und eine eigene Praxis zu entwickeln.

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Die Wut auf die Strasse tragen!

Ni una menos-Kollektiv Zürich. Seit 2019 mobilisiert das Ni una menos-Kollektiv in Zürich nach jedem Feminizid zu einem Gedenkprotest. Die Gewalt von Männern hat System: Bereits dreimal haben wir uns dieses Jahr getroffen, um vier ermordeten Frauen zu gedenken.

Am 8.Februar 2021 hat in Basel ein Mann seine Partnerin Anja K. ermordet, eine Woche später wurde J.S. vom Grossvater ihres Mannes erschossen. Sie befand sich im Trennungsprozess von ihrem gewalttätigen Partner. Deshalb organisierten wir am 18.Februar bereits den dritten Gedenkprotest gegen Feminizide in diesem Jahr auf dem Ni-una-menos-Platz (ehemals Helvetiaplatz) in Zürich.
In der Schweiz gibt es alle zwei Wochen einen Feminizid und jede Woche überlebt eine FLINT-Person (Frauen, Lesben, Inter-, Nichtbinäre und Trans-Personen) einen Mordversuch. Die Täter sind männliche Familienangehörige, Partner und Ex-Partner. In den letzten zehn Jahren gab es in der Schweiz 471 versuchte Morde an Mädchen und Frauen.

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Aufschrei durch die Schweiz

sah. Zigfach unterschrieben: der Appell gegen die Erhöhung des Frauen*ren-tenalters und die damit verbundene Kürzung der AHV-Renten der Frauen*. Diese AHV-Reform soll keine Chance haben.

Noch heute erhalten Frauen* rund einen Drittel weniger Rente als Männer*. So das Fazit, das auf der Internetseite appell.frauenrenten.ch. zu lesen ist. Beschämend! Doch es kommt noch schlimmer: Die Kommission des Ständerates legt nun eine AHV-Abbauvorlage vor, die wieder auf Kosten der Frauen* geht. Dabei wird das Frauen*stimmrecht in der Schweiz dieses Jahr 50 Jahre alt. Fast gleich alt ist das Versprechen der Politik, dass auch Frauen* im Alter von der AHV leben können. Doch, statt dieses Versprechen einzulösen, sieht die geplante Reform mit einer Abbauvorlage genau das Gegenteil vor. Seit der Mobilisierung des Frauen*streiks 2019 ist die Zeit reif. konkrete Schritte zu erreichen. Dringlich ist das Probleme der Frauen*-Rentenlücke. Vor allem in der 2.Säule sind die Rentenunterschiede gross. Auch Frauen* arbeiten ihr Leben lang – sei es gegen Bezahlung oder unbezahlt. Darüber hinaus sind die Frauen* Opfer von Diskriminierung und Lohnungleichheit. Sie arbeiten noch immer mehrheitlich in typisch «weiblichen» Berufen, in denen die Löhne besonders tief sind. Dies wirkt sich auf ihre Altersrente aus. Anders als Männer* beziehen sie im Alter oft viel zu tiefe Renten. Kein Wunder daher, dass der Widerstand gegen die geplante Reform nicht lange auf sich warten liess: In nur einer Woche unterschrieben fast 300000 Menschen den dringenden Appell in Form eines Briefs an den Ständerat gegen die Erhöhung des Frauen*rentenalters und die damit verbundene Kürzung der AHV-Renten der Frauen*. Noch nie wurden in so kurzer Zeit in der Schweiz so viele Unterschriften gesammelt.

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Veraltetes Sittenbild aufarbeiten

sah. Der Entwurf für die Revision des Sexualstrafrechts weist viele Schwachstellen auf. Das Gesetz muss die sexuelle Selbstbestimmung schützen und sexuelle Handlungen ohne Einwilligung angemessen bestrafen können, verlangen 50 Organisationen und 130 Persönlichkeiten in einem Appell.

Alle Frauen* des Appells sind sich einig: Sexuelle Selbstbestimmung ist ein grundlegendes Menschenrecht. Der Akt selber braucht die Zustimmung von allen Beteiligten. Auch muss das Gesetz endlich die sexuelle Selbstbestimmung besser schützen! Zu finden ist der Appell für ein zeitgemässes Sexualstrafrecht auf der Seite stopp-sexuelle-gewalt.ch. Unterstützer*innen sind unter anderem Alexandra Karle, Geschäftsleiterin von Amnesty International Schweiz oder Tamara Funiciello, Nationalrätin SP und Co-Präsidentin SP Frauen* Schweiz. Nationale Organisationen wie «fd – die feministische Friedensorganisation», Fachverband Gewaltberatung Schweiz (FVGS)oder humanrights.ch stehen dahinter.

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Stärkt die Gleichstellung nicht!

sah. Die eidgenössische Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» behindert Fortschritte der feministischen Bewegung. Deshalb braucht es am Vorabend zum internationalen Frauenkampftag ein Nein zur Gesichtsverhüllungsinitiative!

Als muslimische Frau* in der Schweiz zu leben, bedeutet, von mehreren Mechanismen der Unterdrückungen betroffen zu sein: Islamophobie, Rassismus, Sexismus. Eine neue Initiative, über die am 7.März 2021 abgestimmt wird, bringt neue Schwierigkeiten. Beim Initiativkomitee mit dabei sind unter anderen SVP-Mitglieder Oskar Freysinger, Andrea Geissbühler oder Thomas Fuchs. Auch Personen aus FDP oder EDU sind Teil des Komitees.

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Abtreibungsrecht erkämpft!

sah. Die feministische Bewegung in Argentinien feiert: Der Senat bestätigte das Gesetz zur Legalisierung von Abtreibungen – das Recht auf freiwilligen Schwangerschaftsabbruch bis zur 14.Schwangerschaftswoche wird wahr.

Das von der Regierung vorgelegte Projekt wurde im Dezember 2020 zwar im Senat angenommen, es wurden aber zuvor einige Änderungen zugunsten der Abtreibungsgegner*innen gemacht, damit es bei der Ratifizierung durchgewunken wird. Unter diesen fanden sich viele umstrittene Punkte wie die Einführung einer Regel für die Verweigerung der Abtreibung aus Gewissensgründen. Hier können Gesundheitseinrichtungen, deren Fachpersonal keine Abtreibungen machen will, den Eingriff verweigern. Trotzdem gilt die Verabschiedung des Gesetzes als ein grosser Erfolg der Frauen*bewegung.

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Standortbestimmung Utopie

sah. Der Diversität Platz geben und Inklusion leben: Den Frauenraum in der Berner Reitschule gibt es schon länger – und doch hat das Frauenraum-Gesamtkollektiv nun ein neues Positionspapier erarbeitet.

«Uns wurde bewusst, dass wir eine gemeinsame Basis brauchen. Wir haben uns daher die Fragen nach unserer Identität und unserer gemeinsamen Utopie gestellt». Das schreibt das Frauenraumkollektiv in ihrer Erklärung zum Positionspapier, das auf der Internetseite frauenraum.ch zu finden ist.

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Jeden Tag eine Transperson getötet

sah. Der 20.November ist seit 1999 ein Tag der Erinnerung an ermordete Transleute und steht als Aktionstag für den Kampf gegen transfeindliche Gewalt weltweit. In den Städten Basel und Aarau wurden Transparente aufgehängt. Doch es braucht mehr.

Ausgangspunkt war der Mord an der afroamerikanischen Transfrau Rita Hester in Allston, Massachusetts (USA). Sie wurde in ihrer Wohnung erstochen.

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Nur ein Ja ist ein Ja

sah. Gemeinsam hier und jetzt gegen das Patriarchat: Am 25.November war der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen*. Auch in Bern waren Aktivist*innen auf der Strasse unterwegs. 679 Vergewaltigungen wurden im Jahr 2019 in der Schweiz angezeigt.

Spontandemo in Bern: Am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen* zogen 50 Leute vom Bahnhofplatz durch die Aarbergergasse bis zum Zytglogge.

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Ganzheitliche Perspektive

sah. Die Revolution in Rojava ist eine Frauen*revolution mit einer starken kurdischen Bewegung. Sie kämpft für grundlegende Prinzipien des Demokratischen Konföderalismus wie Frauen*befreiung, Demokratie und eine nachhaltige Ökologie. Deshalb ist sie Ziel massiver Repression.

«Jin» ist ein kurdisches Wort und bedeutet Frau*. Es steht «jîn» nahe, das wiederum Leben bedeutet. Das kurdische Wort «war» meint Ort, Land oder Heimat. Jinwar ist ein Ort der Frauen*, an dem Frauen* zusammenkommen, arbeiten und die Vision eines freien, solidarischen Lebens leben. » Weiterlesen

Feier zur Emanzipation der Frauen*

sah. Bis es dann endlich im September 1971 so weit war, mussten viele Kämpfe für das Frauen*stimmrecht in der Schweiz geführt werden. Das historische Museum Luzern erinnert mit einer Ausstellung daran. 2021 wird die Jubiläumsfeier folgen. Dabei soll der Blick auch nach vorne gerichtet werden.

Am 1.Februar 1959 nahm der Kanton Waadt als erster das Frauen*stimmrecht an. Es folgten die Kantone Neuenburg (27.September 1959) und Genf (6. März 1960), sowie als erste Kantone der Deutschschweiz Basel-Stadt (26.Juni 1966) und Basel-Landschaft (23.Juni 1968). Am 25.Oktober 1970 stimmten Luzerner Ma?nner* für die Einfu?hrung des kantonalen und kommunalen Frauen*stimmrechts. Dieser Erfolg war ein hoffnungsvolles Zeichen fu?r das Gelingen der folgenden Abstimmung zum Frauen*stimmrecht in der gesamten Schweiz. Mit 65,7 Prozent Ja-Stimmen wurde am 7.Februar 1971 das Frauenstimmrecht auf eidgeno?ssischer Ebene angenommen.

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