Monat: April 2022

Kubanischer Weg

Alternative Ökonomie, International

Das kubanische Gesundheitssystem ist eines der besten der Welt. Bild: 1mai.ch

Redaktion. Kuba ist eigentlich ein wahres Wunder gelungen: Trotz absolut widriger Umstände ist das Land in der Lage gewesen, die Pandemie weitgehend unter Kontrolle zu halten und dieser schlussendlich mit eigenen Impfstoffen zu trotzen. Franco Cavalli von medicuba Suisse geht auf den Weg Kubas ein. Wir veröffentlichen seinen Text in gekürzter Fassung.

Um dieses Wunder einigermassen erklären zu können, komme ich um ein paar grundsätzliche Bemerkungen über das Gesundheitswesen und die Biotechnologie Kubas nicht umhin. Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat schon öfters das kubanische Gesundheitssystem als das Modell bezeichnet, das zumindest in allen weniger entwickelten Ländern übernommen werden sollte. Die zentrale Rolle spielen dabei die Familienärzte, die je für 150 bis 200 Familien, das heisst maximal 900 bis 1000 Personen, verantwortlich sind. Jede betreute Person muss mindestens einmal pro Jahr persönlich untersucht werden. Sollten die Leute nicht in die Arztpraxis gehen können oder wollen, werden sie vom zuständigen ärztlichen Personal zu Hause aufgesucht. Heute gibt es auf der grössten der karibischen Inseln, die etwas weniger als zwölf Millionen Einwohner zählt, mehr als 95000 Ärzt*innen.

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Angriff gegen das gesamte kurdische Volk

International, Türkei

Die Partei der Demokratischen Union (PYD) kämpft in Syrien für eine Verfassung, in der alle Völker gleichberechtigt und frei vertreten sind. Bild: zVg

Hülya Emeç. Trotz des Sieges der Kurd*innenmilizen von YPG und YPJ über Daesh kommt Syrien nicht zur Ruhe. Aktuell giesst vor allem die Türkei mit ihrem Krieg niederer Intensität gegen das autonome Rojava Öl ins Feuer. Der vorwärts sprach mit Salih Muslim. Er war von 2010 bis 2017 Co-Vorsitzender der kurdischen Partei PYD in Syrien. Ausserdem ist er stellvertretender Koordinator des Nationalen Koordinationskomitees für Demokratischen Wandel.

Der türkische Staat startete am 9.Oktober 2019 eine umfassende Operation gegen Rojava. Als Ergebnis sowohl des Widerstands der Völker der Region als auch der Reaktion der internationalen Gemeinschaft wurde jedoch ein Waffenstillstandsabkommen durch die Türkei unterzeichnet. Hat sich die Türkei an das Abkommen gehalten?

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Yoko Ono als Hybrid

Feminismus, International

Yoko und John schrieben Geschichte. Foto aus der aktuellen Ausstellung im Kunsthaus Zürich. Bild: zVg

sah. Yoko Ono ist im Kunsthaus Zürich: Mit ihren Performances und Aktionen aus den 1960er- und 70er-Jahren hat die feministische Künstlerin Kultstatus erreicht. Nun gibt es die erste Präsentation von Werken der Künstlerin in einem grossen Schweizer Museum.

Die Ausstellung «Yoko Ono. This Room Moves at the Same Speed as the Clouds» ist noch bis am 29.Mai im Kunsthaus Zürich zu sehen. An der Realisierung der Ausstellung war Yoko Ono persönlich beteiligt, die sich für Themen wie Frieden und Frauen*rechte engagiert. Rund 60 Arbeiten hat Kunsthaus-Kuratorin Mirjam Varadinis zusammen mit Yoko Ono und ihrem langja?hrigen Kurator und Freund Jon Hendricks ausgewa?hlt. Gezeigt wird eine Auswahl von zentralen Werken aus allen Schaffensperioden – mit Schwerpunkt auf dem Fru?hwerk. Ono ist dafür bekannt, dass sie sich mit gesellschaftspolitischen Themen auseinandersetzt.

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NoFrontex-Demo!

Inland

NoFrontex sowie über 80 unterstützende Basisgruppen und Bewegungen rufen für den 23. April um 14.00 Uhr in Bern zu einer gemeinsamen Demonstration gegen das europäische Grenzregime und die tödliche Abschottungspolitik der Schweiz auf.

Gewalt, Elend und Tod sind an den Aussengrenzen Europas Alltag geworden. Flüchtende und Migrierende werden entrechtet, geprügelt und abgeschoben. Das dürfen wir nicht akzeptieren: Wenn im Mittelmeer Zehntausende ertrinken, dann ist es kein Unglück, sondern politisch gewollter Mord! Als europäische Grenz- und Küstenwache ist Frontex mitverantwortlich. Frontex ist intransparent. Frontex schaut weg. Frontex beteiligt sich an illegalen «Pushbacks». Frontex ist Komplizin bei Menschenrechtsverletzungen. Trotzdem wird Frontex europaweit massiv ausgebaut.

22 Tage vor der Abstimmung über den Ausbau der Finanzierung und personellen Unterstützung von Frontex tragen Basisgruppen, Bewegungen, Organisationen, Kirchen und Parteien NoFrontex auf die Strasse. Gehört werden sollen am Samstag vor allem die Stimmen von Personen, die Erfahrungen mit dem europäischen Grenzregime gemacht haben. Dies wird anhand unterschiedlicher Redebeträge oder Audioaufnahmen geschehen – z.B. zur Zusammenarbeit zwischen Frontex und der libyschen Küstenwache und deren Auswirkung auf die Situation von Menschen auf der Flucht in Libyen. Oder durch Audioaufnahmen von Personen, die sich im polnisch-belarussischen Grenzgebiet befinden und ihre Erfahrungen mit Frontex teilen.

Ja zu grenzenloser Solidarität heisst Nein zur rassistischen Ungleichbe-handlung: An der Grenze zur Ukraine betreiben Frontex und lokale Grenzpolizist:innen Racial Profiling. Ukrainische Flüchtende empfangen sie solidarisch, während sie Menschen aus anderen Ländern blockieren. Wir brauchen offene und sichere Migrationsrouten für alle statt Abschottung, eine Gesellschaft der Solidarität statt Militarisierung, Rettungsboote statt Frontex. Deshalb wird sich die Demo an die Akteur*innen richten, die im Inneren der Schweiz bewusste Entscheidungen für diese tödliche Migrationsabwehr treffen. NoFrontex zeigt den wachsenden und internationalen Widerstand gegen das politisch gewollte Sterbenlassen an den Aussengrenzen, der auch in der Schweiz zunimmt und Ausdruck finden.

Quelle: Medienmitteilung No Frontex

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Weniger ist mehr

Gewerkschaften, Inland, Klima

lmt. Am Samstag, 9.April geht es mit der Forderung einer radikalen Arbeitszeitreduktion in der ganzen Schweiz auf die Strasse. Der Strike for Future, ein breites Bündnis, ruft zu diesem Aktionstag auf. Mit dieser Forderung werden konkrete Visionen für eine ökologische und soziale Zukunft frei.

Das Ziel: Der Wandel zu einer ökologischen und sozial gerechten Gesellschaft anhand einer konkreten Forderung anzustossen. Und die heisst: radikale Arbeitszeitverkürzung. «Wir sehen die radikale Arbeitszeitreduktion als gemeinsamen Ansporn zur Organisierung, weil sie als Massnahme die Relevanz und Vorteile der Verbindung verschiedener Kämpfe deutlich zeigt», erklärt Anna vom Strike for Future auf Anfrage des vorwärts. Damit bringt sie es bestens auf den Punkt. Denn das Spannende und Überzeugende an der Forderung ist, dass sie Kämpfe verbindet, weil sie eine Lösung auf verschiedene Probleme unserer Gesellschaft bietet.

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Ist sich der Bundesrat bewusst?

Inland, Partei der Arbeit

PdA-Nationalrat Denis de la Reussille. Bild: vorwärts-Archiv

sit. Vom 28.Februar bis zum 18.März fand in Bern die Frühlingssession des Parlaments statt. PdA-Nationalrat Denis de la Reussille stellte mit Interpellationen wichtige und unbequeme Fragen an den Bundesrat. Unter anderem zu einer verbotenen Software und zur zunehmenden Spielsucht.

«Die Session im März wurde weitgehend vom Krieg in der Ukraine beeinflusst, auch weil nach der Dringlichkeitsdebatte eine Resolution des Nationalrats angenommen wurde, die den Angriffskrieg Russlands verurteilt. Ich habe dieser Resolution auch zugestimmt», erklärt der PdA-Nationalrat Denis de la Reussille auf Anfrage des vorwärts. Der Genosse erwähnt weiter, dass die ausführliche Stellungnahme seiner Partei zur Situation in der Ukraine (siehe Seite 8) auch seine persönliche Analyse gut widerspiegele. Denis fasst es so zusammen: «In der Tat darf man nicht vergessen, dass Putins Russland vor allem nationalistisch und ultraliberal geworden ist, was natürlich nicht verhindert, dass ich die Rolle der Nato in dieser Krise sehr kritisch sehe.»

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Krieg im Kopf

Feminismus, International

Mahnmal des Schreckens in einem Flüchtlingslager im Nordirak: Am 3.August 2014 begann der IS den Völkermord an den Jesiden. Bild: Klaus Petrus

Kaus Petrus. Tausende jesidische Frauen* wurden 2014 vom IS verschleppt. Die, die entkommen konnten, leben heute mit ihrem Trauma in den Flüchtlingslagern im Nordirak. Eine Gruppe von Therapeuten, selbst Jesiden, versuchen das Leben der Frauen* neu zu gestalten. Und gehen dabei ganz andere Wege als westliche Hilfsorganisationen.

Mahnmal des Schreckens in einem Flüchtlingslager im Nordirak: Am 3.August 2014 begann der IS den Völkermord an den Jesiden.Und manchmal ist es bloss ein leises Geräusch. Wenn die Zeltplane im Wind auf und ab wiegt, zum Beispiel. Dann schleichen sich Bilder von Fahnen in ihren Kopf, von schwarzen, flatternden Fahnen. Und dieses Flattern wird immer schneller, lauter, härter, als wären es Schläge auf den Rücken oder in ein Gesicht, jemand schreit, keucht, erst ein Mädchen, dann Männer*, die sich auf sie setzen, einer nach dem anderen, und eigentlich ist es dunkel vor ihren Augen und doch kann sie alles sehen, und bis dieses Flattern der Fahnen in ihrem Kopf endlich aufhört, geht es manchmal Minuten, manchmal aber die halbe Nacht. » Weiterlesen

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Für Frieden und Freundschaft

EU-Europa, International

Redaktion. Die Partei der Arbeit der Schweiz hat eine ausführliche Stellungnahme zum Krieg in der Ukraine erarbeitet. Das Dokument trägt den Titel «Nein zum Krieg, gegen alle imperialistischen Staaten, für Frieden und Freundschaft unter den Völkern!». Wir veröffentlichen den zweiten und letzten Teil, der sich unter anderem mit der Frage «Was tun?» befasst.

Die PdAS ist absolut gegen jede Waffenlieferung, jede militärische Unterstützung, jede Entsendung von Truppen (regulär oder als Söldner*innen) und gegen eine Flugverbotszone seitens der Nato-Mitgliedsländer, erst recht seitens der Schweiz. Sicherlich ist die Ukraine als angegriffenes Land im Recht, wenn sie sich mit Waffengewalt verteidigt. Aber die direkte oder indirekte Verwicklung weiterer imperialistischer Mächte in diesen Krieg wird dadurch nicht legitim. » Weiterlesen

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Ja zum Filmgesetz

Inland, Partei der Arbeit

Wer über hoch lukrative Streamingplattformen sowie ausländische Fernsehsender Filme und Serien in der Schweiz zeigt, soll auch in der Schweiz investieren: Das ist der Sinn des neuen Filmgesetzes.

Bereits heute sind die Schweizer Fernsehsender verpflichtet, vier Prozent ihrer Einnahmen in Schweizer Filme und Serien zu investieren. Dies stellt einen nicht zu vernachlässigenden Teil der Finanzierung der inländischen audiovisuellen Industrie dar und trägt zur Qualität und Sichtbarkeit der inländischen Werke bei. Nun sollen künftig auch internationale Streamingplattformen und ausländische Werbefenster in der Schweiz investieren – und zwar auch vier Prozent ihrer Einnahmen. So sieht es das Gesetz vor, das von National- und Ständerat beschlossen wurde und am 15.Mai zur Abstimmung kommt
Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) ruft aus verschiedenen Gründen auf, mit Ja zu stimmen. » Weiterlesen

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Arbeitskampf auf dem Bau

Gewerkschaften, Inland

Marius Käch. Der Landesmantelvertrag (LMV) der über 80000 Bauleute läuft dieses Jahr aus. Es drohen massive Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen. Dagegen formiert sich der Widerstand.

«Wenn wir diesen Kampf verlieren, dann verlieren wir alles», sagte Xhafer, Bauarbeiter und Baupräsident der Unia Zürich-Schaffhausen, an der kantonalen Bauversammlung. Er trifft damit den Nagel voll auf den Kopf. Es geht um den Landesmantelvertrag des Bauhauptgewerbes (LMV), dem Gesamtarbeitsvertrag zwischen Gewerkschaften und dem Schweizerischen Baumeisterverband (SBV). Dem LMV, der Ende Jahr ausläuft, unterstehen rund 80 000 Arbeiter*innen. Der Vertrag regelt unter anderem die Mindestlöhne, der 13.Monatslohn und die gute Krankentaggeldversicherung. Dazu kommen auch Aspekte der Gesundheit, wie die Toilettenzahl pro Arbeiter*in, oder die Planbarkeit des Privatlebens mit dem Arbeitszeitkalender. Dank dem hohen gewerkschaftlichen Organisationsgrad erfolgte durch den Bundesrat die sogenannte Allgemeinverbindlichkeitserklärung des LMV. Dies bedeutet, dass das Regelwerk für alle Firmen verpflichtend ist, die auf Schweizer Baustellen tätig sind. Es ist somit auch ein konkreter Schutz gegen das Lohndumping.

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Solidarität für alle

EU-Europa, International

Kürzlich sass ich im Tram und blätterte in der Pendlerzeitung rum. Und so las ich das kurze Interview mit einer Vertreterin der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH). Darin erklärte sie, welche Flüchtlinge aus der Ukraine bei hiesigen Gastfamilien willkommen sind, und welche etwas weniger.

Zuoberst auf der Wunschliste finden sich junge Mütter mit ihren Kindern, die, wenn immer möglich, auch den gleichen Gott anbeten. Für Geflüchtete mit muslimischem Glauben wird es schon schwieriger. Und für ältere Geflüchtete aus der Ukraine oder jene mit körperlichen Behinderungen ist die Unterbringung in einer Gastfamilie ein Ding der Unmöglichkeit. Nicht selten, so die Vertreterin der SFH weiter, sei auch die Erwartung da, dass die Geflüchteten in Form von Mithilfe im Haushalt (kochen, putzen, einkaufen) sich erkenntlich zeigen sollten. Ehrlich gesagt, erstaunt die Rangliste der Wunschliste nicht. Sie ist viel mehr das perfekte Spiegelbild unserer kapitalistischen Gesellschaft, in der wir leben: Wer jung ist und Mehrwert schöpfen kann, ist willkommen im Kapitalismus. Wer Kosten oder Aufwand verursacht eben weniger.

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Nicht mit uns!

Feminismus, Gewerkschaften, Inland

lmt. Über 150000 Unterschriften wurden gegen die AHV21-Reform eingereicht. Das ist ein starkes Zeichen des Widerstands. Doch der Kampf geht weiter. Denn es steht ein schwerer Abstimmungskampf bevor. Stoppen wir gemeinsam den Rentenabbau auf dem Buckel der Frauen*!

«Frauen* brauchen höhere Renten statt ein höheres Rentenalter!», betonte Unia-Präsidentin Vania Alleva an der Übergabe der Unterschriften vor der Bundeskanzlei. Am 25.März konnte das breite Referendumsbündnis 151782 Unterschriften gegen die geplante AHV 21 einreichen. Eine massive Mobilisierung im ganzen Land machte es möglich, noch vor Fristablauf dreimal mehr Unterschriften als nötig zu sammeln. Damit setzt das breite Bündnis ein starkes Zeichen gegen eine Abbauvorlage, die auf dem Rücken der Frauen* rund zehn Milliarden einsparen will.

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Solidarische Asylpolitik für alle!

Inland, International, Partei der Arbeit, Repression

Redaktion. Die Partei der Arbeit Bern fordert mit der Freien Fraktion (AL/PdA) Solidarität mit allen geflüchteten Menschen und eine Kommission «Rassismus, Migration und Flucht» im Berner Stadtrat. Wir veröffentlichen leicht gekürzt die Medienmitteilung der Berner Genoss*innen.

Während die Schweiz geflüchtete Menschen aus der Ukraine willkommen heisst und sich im Berner Stadtrat mittlerweile jede Partei solidarisch mit den ukrainischen Geflüchteten gezeigt hat, stecken andere in einem unmenschlichen und repressiven Asylregime fest. Diese krasse und rassistisch motivierte Ungleichbehandlung muss thematisiert und angegangen werden. Deshalb hat die PdA mit der Freien Fraktion AL/PdA an der Stadtratssitzung in Bern vom 31.März gleich vier Vorstösse eingereicht.

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Betreuungsplatz für jedes Kind

Feminismus, Gewerkschaften, Inland

sah. Bezahlbare Kita-Plätze schaffen und die Arbeitsbedingungen für Kita-Angestellte verbessern – das will die neue Kita-Initiative. Denn gute Kinderbetreuung ist eine wesentliche Voraussetzung für Gleichstellung. Jetzt ist die Kita-Initiative lanciert und die Unterschriftensammlung hat begonnen.

Familienergänzende Kinderbetreuung muss für alle Familien in der Schweiz zugänglich und zahlbar sein. Das ist ein Anliegen der Kita-Initiative. Realität ist aber, dass es für einige Familien schwierig ist, einen bezahlbaren Kita-Platz zu finden. Eltern können sich keine familienergänzende Kinderbetreuung leisten. Ob sich eine passende Kita finden lässt, ist heute stark vom Wohnort abhängig. Folge davon ist, dass meistens die Frauen* ihre Erwerbsarbeit zugunsten der Kinderbetreuung reduzieren oder aufgeben. Das heisst für die Frauen* konkret: tiefere Löhne und Renten.

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Aufklärung in Kleinstschritten

Feminismus, Inland

sah. Noch immer werden in der Schweiz Femizide als solche nicht statistisch erfasst. Die Anzahl der Gewalttaten bleibt damit im Dunkeln. Was es braucht, ist eine präzisere Erfassung der Femizide, um die Entwicklung festhalten zu können. Und erfreulicherweise tut sich in diese Richtung etwas.

Die Nichtregierungsorganisation Brava (ehemals Terre des Femmes Schweiz) informierte im März 2022 zur neu veröffentlichten Kriminalstatistik 2021. Ein Blick in die Daten zeigt, dass es schweizweit viele Tötungsdelikte gibt. So schreibt Brava in ihrer Medienmitteilung: «30 Menschen überlebten 2021 einen versuchten Femizid. Mindestens 17 Menschen wurden Opfer eines Femizids». Doch die Kriminalstatistik täuscht.

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