Ist sich der Bundesrat bewusst?
sit. Vom 28.Februar bis zum 18.März fand in Bern die Frühlingssession des Parlaments statt. PdA-Nationalrat Denis de la Reussille stellte mit Interpellationen wichtige und unbequeme Fragen an den Bundesrat. Unter anderem zu einer verbotenen Software und zur zunehmenden Spielsucht.
«Die Session im März wurde weitgehend vom Krieg in der Ukraine beeinflusst, auch weil nach der Dringlichkeitsdebatte eine Resolution des Nationalrats angenommen wurde, die den Angriffskrieg Russlands verurteilt. Ich habe dieser Resolution auch zugestimmt», erklärt der PdA-Nationalrat Denis de la Reussille auf Anfrage des vorwärts. Der Genosse erwähnt weiter, dass die ausführliche Stellungnahme seiner Partei zur Situation in der Ukraine (siehe Seite 8) auch seine persönliche Analyse gut widerspiegele. Denis fasst es so zusammen: «In der Tat darf man nicht vergessen, dass Putins Russland vor allem nationalistisch und ultraliberal geworden ist, was natürlich nicht verhindert, dass ich die Rolle der Nato in dieser Krise sehr kritisch sehe.»