Ja zum Filmgesetz

Wer über hoch lukrative Streamingplattformen sowie ausländische Fernsehsender Filme und Serien in der Schweiz zeigt, soll auch in der Schweiz investieren: Das ist der Sinn des neuen Filmgesetzes.

Bereits heute sind die Schweizer Fernsehsender verpflichtet, vier Prozent ihrer Einnahmen in Schweizer Filme und Serien zu investieren. Dies stellt einen nicht zu vernachlässigenden Teil der Finanzierung der inländischen audiovisuellen Industrie dar und trägt zur Qualität und Sichtbarkeit der inländischen Werke bei. Nun sollen künftig auch internationale Streamingplattformen und ausländische Werbefenster in der Schweiz investieren – und zwar auch vier Prozent ihrer Einnahmen. So sieht es das Gesetz vor, das von National- und Ständerat beschlossen wurde und am 15.Mai zur Abstimmung kommt
Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) ruft aus verschiedenen Gründen auf, mit Ja zu stimmen.
Der aktuelle Trend, Unterhaltung auf Webplattformen zu konsumieren, bedroht die bestehenden Finanzierungen für die Schweizer Filmindustrie und verringert den Zugang zu Werken mit lokaler soziokultureller Sensibilität.
Kultur ist ein wichtiges Mittel, um unsere Gesellschaften darzustellen, zu kritisieren oder neu zu überdenken. Kultur trägt aktiv zu unserem Verständnis und unserer Integration in die Gesellschaft bei. Daher ist es für von entscheidender Bedeutung, dass die breite Bevölkerung Zugang zu einer Reihe von Werken hat, die von Menschen geschaffen wurden, die einen starken Bezug zu regionalen Realitäten und Feinheiten haben, sie kennen, verstehen und leben. Das neue Filmgesetz garantiert den Fortbestand dieses Wirtschaftssektors, die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen, aber auch eine verstärkte Verbreitung von Schweizer Werken auf nationaler und internationaler Ebene. Denn eine Plattform, die in ein Werk investiert, hat keinen Grund, dessen Verbreitung auf die Herkunftsregion zu beschränken. Sie wird es daher aller Wahrscheinlichkeit nach in ihrem Gesamtangebot aufnehmen.
Das Gesetz räumt den Webplattformen die Möglichkeit ein, eine Gebühr zu entrichten, anstatt direkt zu investieren. Auch dies lässt einen Aufschwung des Schweizer Films erwarten, denn mit den geschätzten 18 Millionen Franken Einnahmen werden einheimische Produktionen unterstützt.
Das Risiko einer Erhöhung der Abonnementspreise bei Annahme des Gesetzes ist sehr gering. Da es sich um eine Investition handelt, entstehen für die die Anbieter*innen grundsätzlich keine zusätzlichen Kosten. Sie können Investitionen, die jetzt im Ausland getätigt werden, in die Schweiz «verschieben», ohne dass ihr Gesamtbudget dabei erhöht werden muss. Auch zeigen Beispiele aus europäischen Ländern, die eine viel konsequentere Besteuerung eingeführt haben, dass dies nicht zu signifikanten Erhöhung der Preise für die Konsument*innen geführt hat.

Partei der Arbeit der Schweiz

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