Föderalismus endet beim Tachometer

flo. Velowege und Tempo 30 – in Sachen Verkehrspolitik findet gerade im Kanton Zürich, aber auch anderorts eine Posse statt, die mit Verkehrspolitik am Schluss gar nicht so viel zu tun hat. Der Föderalismus ist dabei im Weg und wird darum ignoriert.

Rechte lieben es, sich an einzelnen Themen abzuarbeiten, wenn es im Grossen und Ganzen gar nicht mehr so viel für sie zu gewinnen gibt: Die Rechte queerer Menschen sind in vielen Ländern auf dem Vormarsch? Dann polemisiert man gegen Transpersonen im Sport. Den Klimawandel kann man nicht mehr leugnen, ohne wie ein völliger Realitätsallergiker zu wirken? Kein Problem, man kämpft dann eben gegen Windmühlen, äh Windräder. Denn: Die töten ja Vögel – und ja, wenn SVP‘ler plötzlich als Vogelschützer auftreten, merkt man, wie unehrlich das wird.

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