Massenarmut im Kapitalismus unbesiegbar

Hier eine Liste, wieviel pro verdienter 100 US-Dollar der reichen Länder in die armen Länder gespendet wird:

Sweden     112 cents
Norway     106 cents
Luxembourg 101 cents
Denmark     88 cents     0.88
Netherlands 82 cents
Belgium     55 cents
Finland     54 cents
Ireland     54 cents
United Kingdom  52 cents
Switzerland     47 cents
France     46 cents
Spain     46 cents
Germany     35 cents
Canada     30 cents
Austria     30 cents
Australia     29 cents
New Zealand 29 cents
Portugal     23 cents
United States 20 cents
Greece     19 cents
Japan     18 cents
Italy     16 cents

Quelle

Noch nie gab es so viele Arbeitslose wie jetzt

Österreich gehört zu den reichsten Ländern der Welt. Dieser Reichtum nimmt ständig zu. Doch auch die Armut wächst: über 13% der Bevölkerung (mehr als eine Million Menschen) sind arm oder armutsgefährdet. Noch nie in der Geschichte der 2. Republik gab es so viele Arbeitslose wie jetzt (1/4 Mill. Menschen). Auch die Anzahl derer, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, hat die 100.000 Personen-Marke überschritten.

Die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer. Armut ist ein Verteilungsproblem. Dennoch kürzt der Staat seit Ende der 90er Jahre laufend die Sozialleistungen.

Zur Lage in Österreich:

Bevölkerungsgruppen mit überdurchschnittlichem Armutsrisiko:
23% aller alleinstehenden Frauen
26% aller AlleinerzieherInnen
18% aller kinderreichen Familien
19% der Menschen mit Behinderung
27% der Menschen mit Migrationshintergrund
36% der Langzeitarbeitslosen

Quelle

Rentner in die Armut treiben

Auch der Blick in die Zukunft ist düster. Denn für die kommenden Jahre müssen Rentnerinnen und Rentner mit weiteren Nullrunden rechnen. Das meldet der Deutsche Sozialverband. Und weiter:

Es handle sich um eine Abwärtsspirale bei den Renten durch Nullrunden bzw. Minianpassungen, Inflation und steigende Beitragsbelastungen in der Krankenversicherung.

Zum Artikel …

http://www.armut-und-alter.de/ schreibt:

In den vergangenen fünf Jahren hat sich die Zahl derer, die im Alter Grundsicherungsleistungen erhalten in NRW von 73.000 auf 110.000 Personen erhöht. Wenn die Politik nicht gegensteuert, wird es bereits in 15 Jahren zu weit grösseren Problemen kommen. Im Jahr 2008 sind 967 Millionen Euro an Grundsicherungsleistungen an Ältere geflossen, die von ihrer Rente nicht leben können. Ohne zusätzliche Hilfen werden bis 2023 10 Prozent der Rentner auf Sozialhilfe angewiesen sein. Heute sind es  3 Prozent.

13. Januar: Alle zum Prozess gegen die beiden Gefangenen

Zwei Jugendliche wurden am 17. Januar 2009 im Rahmen einer gross
angelegten Nahbereichsfahndung, welche die gesamte Zürcher Innenstadt
umfasste, festgenommen und danach in Untersuchungshaft gesetzt. Während
der Untersuchungshaft solidarisierten sich fast 50 Organisationen und
viele Einzelpersonen mit ihnen und forderten ihre sofortige Freilassung
– dies geschah zwei Wochen später.
Nun findet am 13. Januar 2011, fast zwei Jahre nach der Verhaftung, der
Prozess gegen die beiden Jugendlichen statt. Vorgeworfen wird ihnen die
Beteiligung an einem Farbanschlag gegen die UBS am Paradeplatz in
Zürich. In einer Erklärung wurde dies damit begründet, dass die UBS ein
“Symbol der Krise des Kapitalismus [ist], aus der es nur einen
revolutionären Ausweg geben kann”. Wir rufen dazu auf den Gefangenen vom
17. Januar zu zeigen, dass die Solidarität mit ihnen weiter geht: Darum
treffen wir uns am 13. Januar 2011 um 7 Uhr beim Bezirksgebäude Zürich!

Wenn sie zu zweit in dieser Sache vor Gericht stehen, dann sind wir alle
gemeint, die den Kapitalismus ablehnen und politisch aktiv sind. Der
Prozess richtet sich gegen den politischen Widerstand, der durch eine
harte Linie der Repression abgeschreckt werden soll. Doch der Widerstand
soll und wird weitergehen: Ein Beispiel ist die Mobilisierung gegen das
WEF 2011 (wo die UBS im Übrigen als “strategic partner” vertreten ist).
Während sie sich in Davos überlegen, wie sie die Welt zu ihren Gunsten
formen können, sagen wir, dass wir zurückschlagen müssen – von unten
links gegen oben rechts!

Wir drehen den Spiess um und führen einen revolutionären Prozess gegen
den Kapitalismus und seine Schergen: In den Knast sollen die
Kapitalisten! Es sollen diejenigen in den Knast, die durch dieses
ausbeutende und unterdrückende System profitieren, es mit Repression und
Gewalt schützen und es in den Köpfen reproduzieren!

ALLE ZUM PROZESS GEGEN DIE BEIDEN GEFANGENEN: 13. JANUAR 2011 – AB 7 UHR
– BEZIRKSGEBÄUDE ZÜRICH!
KAPITALISTEN IN DEN KNAST!
DER WIDERSTAND GEHT WEITER – WEF & DEN KAPITALISMUS ANGREIFEN!
Mehr Infos auf www.aufbau.org // www.rjz.ch

Massendemonstration

Rund Zehntausend Menschen werden dabei zu der traditionellen LL-Demonstration um 10 Uhr am U-Bahnhof Frankfurter Tor erwartet. Bis zu 100.000 Menschen nehmen im Verlauf des gesamten Tages regelmässig an dem stillen Gedenken an der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde teil. Etwa gegen 9 Uhr wollen führende VertreterInnen der Partei Die Linke dort einen Kranz am Gedenkstein «Die Toten mahnen» niederlegen.

Die grossen Demonstrationen anlässlich des Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht finden seit über 90 Jahren in jedem Januar statt. Nach dem Tod Lenins 1924 wurde auch der grosse Revolutionär in das Gedenken einbezogen – es entstanden die Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Feiern. Damit ist «LL» oder «LLL» nach dem 1. Mai die Demonstration im benachbarten Deutschland, die auf die längste Tradition zurückblicken kann.

Quelle: redglobe.de

Australiens kommunistische Bewegung entstand vor 90 Jahren

Diese beeinflussten das Denken auch der meisten Proletarier, deren Klassenbewusstsein schwach ausgeprägt war, so dass reformistische Ideen die Oberhand gewannen. Selbst auf dem Höhepunkt ihres Einflusses, als sie etwa 20 000 Mitglieder zählte, gelang es der CPA nicht, auch nur einen einzigen Sitz im Bundesparlament zu erringen.

Der Klassenfeind liess keine Gelegenheit aus, die Kommunisten zu terrorisieren und sie gleichzeitig zu bezichtigen, selbst Terroristen zu sein. Dubiose Elemente, die mit den Faschisten vor der Roten Armee geflohen oder aus sozialistischen Ländern emigriert waren, überfielen Meetings und Demonstrationszüge der CPA. Zu solchen antikommunistischen Stosstrupps gehörten dann auch frühere Anhänger des südvietnamesischen Marionettenregimes.

Umfassende geheimpolizeiliche Überwachung war die Regel. Hinzu kam die Denunziation am Arbeitsplatz, um Unternehmer, die Kommunisten beschäftigten, zu deren Entlassung zu drängen. In die Reihen der Partei wurden Spitzel und Provokateure eingeschleust. Während der 30er Jahre sah sich die CPA zur Aufstellung einer Arbeiter- Verteidigungsliga als Selbstschutz gegen ständig drohende faschistische Attacken gezwungen.

Formell wurde die Partei am 30. Oktober 1920 in Sydney gegründet. Sie war zunächst ein Zusammenschluss mit der Oktoberrevolution sympathisierender linker Gruppen. Diese traten gegen die Einbeziehung australischer Verbände in die weisse Intervention von 14 Staaten auf. Australiens damalige Labor-Regierung bekämpfte Sowjetrussland mit Vehemenz, während sich revolutionäre Strömungen der Arbeiterbewegung mit den Bolschewiki solidarisierten. Die ideologische Situation in der CPA war während dieser frühen Phase trotz des Bekenntnisses vieler zu Lenin eher verworren.

Erst nach dem Eingreifen der Kommunistischen Internationale, die einer neuen Führung den Weg bahnte, gelang es, ultralinke und anarchistische Einflüsse zurückzudrängen. 1929 wurde Australien von der Weltwirtschaftskrise hart getroffen. Die Arbeitslosigkeit explodierte. Damals gewannen die Kommunisten rasch an Einfluss. In Fabriken, Bergwerken und anderswo entstanden Zellen der CPA. Der Kommunist Jim Healy kämpfte erfolgreich für die Organisierung der Docker und Schauerleute. Kommunisten standen fast überall an der Spitze derer, welche neue Gewerkschaften ins Leben riefen: Mit ihrer Hilfe formierten sich die Unions der Seeleute, Lehrer, Bergarbeiter, Metaller, Kellnerinnen, Strassenbahner, Postler, Bauarbeiter, Krankenschwestern und etliche andere.

Sogar die Schauspieler organisierten sich. Viele CPA-Mitglieder wurden in die Leitungen der Verbände gewählt. Als Hitler und Mussolini 1936 zugunsten Francos in den spanischen Bürgerkrieg eingriffen, standen auch Australier in den Reihen der Internationalen Brigaden für die bedrohte Republik ein. Nach Hitlers Überfall auf Polen verschärfte sich in Australien der antikommunistische Kurs. Generalstaatsanwalt Robert Menzies verbot am 15. Juni 1940 die CPA. Eine Periode der faktischen Illegalität begann. Sie währte so lange, bis die Siege der Roten Armee selbst hartnäckige Gegner des Kommunismus zu Meinungskorrekturen zwangen. Gegen Kriegsende war das Prestige der CPA auf Grund ihres anerkannten Beitrags zum Kampf gegen die Achsenmächte so gewachsen, dass kommunistische Gewerkschaftsführer wie Healy sogar zu Kabinettssitzungen eingeladen wurden. Damals gab es Zellen der Partei mit bis zu 200 Mitgliedern. Ihr zunehmender Einfluss erzeugte bei manchen Genossen das Gefühl, die Revolution sei «beinahe um die Ecke».

Solchen Vorstellungen bereitete der durch Churchill in seiner berüchtigten Fulton-Rede eingeleitete Kalte Krieg ein rasches Ende. Die nun einsetzende Furcht vor einem atomaren Schlagabtausch beider Lager brachte viele zum Verstummen. In dieser Phase bildete der Kampf für die Verhinderung eines Nuklearkrieges den Hauptinhalt der Tätigkeit der CPA. Nach dem Sturz der Labor-Regierung kam der berüchtigte Robert Menzies ans Ruder. Er blieb mehr als zwei Jahrzehnte Premier, wobei ihm der ökonomische Aufschwung jener Zeit sein Spiel erleichterte. In den 50er Jahren geriet die CPA innerparteilich in Schwierigkeiten. Die nun an ihrer Spitze stehenden Aarons-Brüder vertraten den Standpunkt, die Arbeiterklasse könne nicht länger die führende Kraft im sozialen Befreiungskampf sein. Kurzerhand liquidierten sie die CPA-Strukturen in der Industrie – das Rückgrat der Partei. In jener Zeit gelangten auch führende Trotzkisten in deren Spitzengremien. Die Mehrheit der Mitglieder war dem ideologisch und theoretisch nicht gewachsen. Man sprach von einer «Bewegung ohne Bücher».
Zusätzliche Belastungen brachte der XX. Parteitag der KPdSU. Ein Teil der CPA mit Ted Hill an der Spitze trennte sich von der Partei und bildete eine pro-chinesische Organisation. Viele Enttäuschte erteilten dem Marxismus-Leninismus eine Absage und gingen auf sozialdemokratische Positionen über. Während die CPA geschwächt weiterbestand, trugen die 68er Ereignisse in der CSSR zusätzlichen Zündstoff in ihre Reihen. Die Aarons-Brüder verurteilten den Einmarsch sowjetischer Truppen. Dadurch kam es zu einer neuerlichen Spaltung der Partei. Der USA-Aggressionskrieg gegen Vietnam stiess in Australien auf heftigen Widerstand. Doch die CPA war ausserstande, diese Chance zur Erlangung neuen Einflusses wirksam zu nutzen. Während ein Teil der Genossen aktiv an der Friedensfront kämpfte, war die Masse der Mitglieder durch interne Auseinandersetzungen gebunden. Die rechtsopportunistischen Aarons-Brüder suchten jede Opposition gegenüber ihrer Linie zu ersticken – eine Situation, die von den an Einfluss gewinnenden Trotzkisten genutzt wurde.

Anfang der 70er Jahre stand die Forderung, eine neue marxistisch-leninistische Partei zu formieren, zwingend auf der Tagesordnung. Unter dem historischen Namen von 1920 gründete sich die Sozialistische Partei Australiens. Ihr Generalsekretär war eine gute Wahl: Mit dem theoretisch gebildeten, politisch erfahrenen, menschlich integren, in Strategie und Taktik profilgebenden Peter Symon gelang der SPA die Konsolidierung.

Von Beginn an durchschaute er das verräterische Spiel Gorbatschows und gab seiner Partei eine entsprechende Orientierung. Unterdessen liquidierte sich die von Opportunisten geführte CPA Schritt für Schritt selbst. Schliesslich löste sie sich auf.

1995, fünf Jahre später, beschloss ein Parteitag der SPA einstimmig deren Umbenennung in KP Australiens. Unter ihrem alten Namen fand sie breitere Akzeptanz. 2009 konnte Peter Symon feststellen, daß die Kommunisten wieder ein Teil der politischen Landschaft Australiens sind. Nach dem Tod ihres prestigereichen Generalsekretärs übernahmen erfahrene Genossen mit Dr. Hannah Middleton – sie promovierte übrigens in der DDR, das Steuer der neuen CPA. Ihre Wochenzeitung «The Guardian» kündet vom Kampfesmut und der mit politischem Realismus gepaarten Zukunftsgewissheit der australischen Kommunisten.

Quelle: Rotfuchs

Lebensmittel-Teuerung: Hunger nimmt zu

Im Kapitalismus alltäglich: soziale Ungerechtigkeit. Der gesamtgesellschaftlich erarbeitete Reichtum fliesst in nur wenige Hände. Hunger aber haben alle Menschen. Die Teuerung von Lebensmitteln, weil sie kapitalistisch produziert werden können sich immer mehr Menschen auf der Welt nicht mehr leisten.

Die Preise für Weizen, Milch und Zucker sind innerhalb weniger Tage um ein Vielfaches gestiegen. In Algerien zum Beispiel gibt es deshalb Widerstand. Hier der Artikel auf tagesschau.ch

Zur Preisentwicklung und «unserem» Finanzkapitalismus: «Auch könnten Spekulanten die Situation ausnutzen und die Preise mit Blick auf einen schnellen Profit weiter in die Höhe treiben», meldet www.schweizerbauer.ch

Schon im April 2008 warnten selbst staatsnahe Medien wie «Spiegel-Online» vor der Verarmung ganzer Landstriche: «Die Kehrseite der Globalisierung wird immer deutlicher sichtbar: Selbst in Ländern, die ihre Bevölkerung ernähren könnten, leiden inzwischen viele an Hunger – weil die Gier der Industrienationen die Preise hochtreibt», hier zum Spiegel-Artikel.

Irland auf der Strasse

Mehrere hundert protstierten mitte Dezember gegen die Kürzungspolitik der Regierung. In Dublin steigt derweil die Zahl der Obdachlosen sprunghaft an.Viele Menschen fordern inzwischen eine Entschuldung gegenüber der Europäischen Zentralbank. Das Bewusstsein setzt sich durch, dass Schulden über noch mehr Schulden nicht zu tilgen sind. Damit befinden sich die Menschen im Widerspruch zur der in Irland herrschenden Regierung. Gleichzeitig verteidigen sie die sozialen Rechte, die ihnen die Regierung nimmt.

Kommunikationsbedürfnis kommerzialisiert

Der Mensch ist ein soziales Wesen, daher kommuniziert er gerne. Wieviele private Informationen allerdings auf dem Netzwerk «Facebook» zu kommerziellen Zwecken missbraucht werden, kann niemand beurteilen. Kein Wunder also, wenn «Facebook» dieser Tage einen Hype an der Wall Street auslöst: Die US-Bank Goldman Sachs, die ihren Kunden  den Einstieg bei dem Web-Konzern ermöglicht, hat laut einem Pressebericht Angebote über mehrere Milliarden Dollar erhalten. Das berichtet Spiegel-Online. Mit privaten Äusserungen lassen sich im Kaptialismus Millionen gewinnen. Ob die User von «Facebook» das in Ordnung finden, bleibt ungeklärt.

Rosa-Luxemburg-Konferenz

Seit 1996 findet jeweils am zweiten Samstag im Januar die Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin statt. Initiiert wurde sie von der überregionalen marxistischen, parteiunabhängigen Tageszeitung junge Welt.

Schwerpunkt der Veranstaltung sind Vorträge und Diskussionen zu Erfahrungen, Analysen und Aktivitäten linker Bewegungen und Parteien weltweit sowie der Austausch zu Entwicklungen und politischen Kämpfen in Deutschland.

Zur Rosa-Luxemburg-Konferenz.

Zunahme prekärer Arbeit

Die Zunahme der Temporärarbeit und der Arbeit auf Abruf ist besorgniserregend. Für die Betroffenen

sind solche Anstellungen mit grosser Unsicherheit verbunden. Dementsprechend wünschen sich die meisten eine Dauerstelle mit regelmässigen Arbeitszeiten. Temporärfirmen verstossen immer wieder gegen die Schweizer Arbeitsbestimmungen. Lohndumping kommt nach wie vor häufig vor. Doch ein schützender Gesamtarbeitsvertrag (GAV) für diesen Bereich scheiterte bisher am Widerstand von Arbeitgebenden. Tritt der GAV in nächster Zeit nicht vollumfänglich in Kraft, braucht es härtere Massnahmen. Den Temporärbüros muss beispielsweise verboten werden, Personal im Ausland zu rekrutieren.

Für den SGB muss Arbeit Existenz sichernd, planbar und mit Familienpflichten vereinbar sein. Arbeit auf Abruf erfüllt diese Bedingungen nicht und bedeutet häufig die Überwälzung des Unternehmensrisikos auf die Arbeitnehmenden und die Rückkehr zur Tagelöhnerei. Zum Beispiel betrachtet die Arbeitslosenversicherung Arbeit auf Abruf nicht als «zumutbare Arbeit». Der SGB setzt sich für das Verbot von Arbeit auf Abruf ein. Pikettdienste sollen in einigen Ausnahmefällen erlaubt sein, wo sie unabdingbar sind. In jedem Fall sind die Einsätze genügend im Voraus bekanntzugeben; die Wartezeit ist angemessen zu entlöhnen.

Quelle: sbg.ch

Massenentlassung bei Alstom

«Das Vorgehen des Welt-Konzerns Alstom ist skandalös: 4000 Beschäftigte sollen weltweit ihre Stelle verlieren, alleine in der Schweiz deren 750 (also etwa jeder Achte) – und die Betroffenen müssen davon aus den Medien erfahren!» schreibt die Gewerkschaft Unia in ihrer Medienmitteilung.

Auch die Gewerkschaft wurde von Alstom nicht vorinformiert. Mit diesem Vorgehen verletzt die Pariser Altstom-Zentrale die gesetzlichen Bestimmungen des Schweizer Obligationenrechts und das im GAV der Maschinenindustrie bei Massenentlassungen festgelegte Verfahren. Die Unia fordert daher, dass der Konzern den  Entscheid zurücknimmt  und «gemeinsam mit der Unia und der Belegschaft nach Alternativlösungen zu suchen.» In Frage kommen insbesondere:

– Ausdehnung der Kurzarbeit auf das mögliche Maximum

– Ausleihen von Mitarbeitenden an Unternehmen mit Überlast

– Vermehrte Aus- und Weiterbildungsmassnahmen während Kurzarbeit

Teilzeitarbeit fördern, Modelle von Altersteilzeit ermöglichen

Die Politik und die Behörden des Kantons Aargau und des Bundes, namentlich der Aargauer Regierungsrat und der Bundesrätin Doris Leuthard sind nun gefordert. Sie müssen die Bemühungen der Gewerkschaften für den Erhalt der Arbeitsplätze entschieden und unbürokratisch unterstützen und alles unternehmen, damit möglichst wenig Mitarbeitende entlassen werden.

Quelle: unia.ch

Gegen Lohn- und Sozialdumping!

Seit dem 9. Juli streikt auf dem Flughafen Cointrin ein Teil der Beschäftigten von ISS Aviation Genève. Die Streikenden – mehrheitlich Frauen – kämpfen für die Beibehaltung und Einhaltung ihres alten GAV und dessen Minimallöhne und gegen das Diktat der ISS-Gruppe, die versucht, mit der Kündigung des GAV die Löhne unter das Existenzminimum zu drücken.

Weitere Infos und Solidaritätserklärung unter: http://ssp-greve.ch/

Demo – Nothilfe abschaffen!

Seit 2008 sind im Kanton Zürich mehr als 1000 Asylsuchende in den Notunterkünften im sogenannten Nothilfe-Programm. Diese Unterkünfte sind ausserhalb der Städte, sichtbar sind sie für die meisten der heimischen Bevölkerung nicht.

Es ist klar und auch offen deklariert, dass alle Massnahmen dem Zweck dienen sollen, dass die Flüchtlinge, deren Gesuche abgelehnt oder gar nicht erst bearbeitet wurden (Nichteintretensentscheid NEE), die Schweiz „freiwillig“ verlassen. Diese grobschlächtige und brutale bürokratische Verfahrensweise hat erwiesenermassen nicht funktioniert.

Die Situationen in den Herkunftsländern sind immer noch dieselben, auchwenn die Dikatatoren neue Gesichter haben. Die Menschenrechte werden immer noch missachtet, Menschen willkürlich verfolgt, eingesperrt und ermordet.

Wir glauben, dass das Nothilfe-Regime nicht nur versagt hat, sondern selber die Menschen quält und depressive, aggressive und kranke isolierte Individuen produziert.

Darum stehen wir zusammen und fordern die damit beauftragten Beamten auf, für eine Lösung einzustehen: Sollen die Notunterkünfte neben den Flüchtlingen auch das Flüchtlingsproblem bloss unter Verschluss halten? Was, wenn sie nur einer Foltermaschine dienen?

Kommt zahlreich! Für eine starke Demo

Refugees Welcome

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