Frage des Überlebens

Wir stecken mitten im Sommer und bei grossen Teilen der Bevölkerung ist die drohende Energiekrise so gar nicht angekommen. Während sich die Menschen in der Sonne an Flüssen, in den Bergen oder an Seen tummeln, spricht man beim Bundesrat von Einsparungen beim Gas.

Es zeichnet sich eine Knappheit bei fossilen Energieträgern im kommenden Winter ab. Obwohl also im Moment kaum mit Gas geheizt wird, meinen die Wirtschaftsverbände, mit schlecht gemeinten Spartipps hinter dem Hochofen hervorkommen zu müssen. Die Losung ist klar: Damit die Wirtschaft ja möglichst wenig Einschränkung und Kontingentierung überstehen muss, sollen die Privaten auf so viel verzichten, wie nur möglich. Beim Bund appellierte man erst noch an die Wirtschaft, sich auf eine Stromknappheit vorzubereiten. Die Privaten sollten erst als letzte unter dem Mangel leiden. Das passt aber Ausbeuter*innenorganisationen vom Schlage einer Economiesuisse aber nicht in den Kram. Die Kapitalseite war drum auch ganz schnell mit zynischen Ratschlägen zur Stelle wie der Senkung der Innentemperatur in Privaträumen im Winter. Wie genau diese Ratschläge umgesetzt werden sollten, fragt man sich derweil auch im Parlament.

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Der Widerstand der Mayafrauen*

Sofia Tot Ac auf dem Markt von Purulhá. Bild: Andreas Boueke

Andreas Boueke. Auch in Guatemala engagieren sich indigene Frauen* im Widerstand gegen Vertreibung, Ausbeutung und Diskriminierung. Auf den alltäglichen Rassismus reagieren sie mit Forderungen zur Anerkennung ihrer Rechte. Engagierte Frauen* erleben, dass sie als Unruhestifterinnen* diffamiert werden. Aktivistinnen* werden verhaftet, ermordet oder verschwinden und tauchen nie wieder auf.

Die 53-jährige Witwe Sofia Tot Ac ist stolze Grossmutter von zwölf Enkelkindern. Als ihr Mann vor 23 Jahren starb, war sie noch ausschliesslich Mutter und Hausfrau. Damals kümmerte sie sich vor allem um ihre sechs Kinder. Doch mit der Zeit lernte sie, ihre neue Unabhängigkeit zu schätzen. Erst begann sie, öfter aus dem Haus zu gehen, dann übernahm sie Verantwortung in ihrer Kirchengemeinde. Als sie von den Kämpfen der Dorfgemeinde um die Anerkennung ihrer Landrechte erfuhr, schloss sie sich einem Gremium an. Seit nun schon 18 Jahren hat sie die Aufgabe, sich darum zu kümmern, den Zusammenhalt der verschiedenen Mayagruppen in Purulhá zu stärken.

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Die Nato weitet sich aus

Finnland und Schweden kaufen sich den Weg in die Nato frei auf Kosten der Kurd*innen. Bild: vorwärts.de

sit. Die Türkei machte für Schweden und Finnland den Weg in die Nato frei. Kurz vor Beginn des Nato-Gipfels Ende Juni in Madrid einigten sich die drei Länder unter der Schirmherrschaft von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf ein trilaterales Memorandum.

Vor dem offiziellen Abendessen zu Beginn des Madrider Nato-Gipfels vom 28. bis 30.Juni trat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor die Presse und verkündete: «Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass wir eine Vereinbarung getroffen haben, die den Weg für den Beitritt Schwedens und Finnlands ebnet.»

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Das Massaker von Melilla

Ralf Streck. Marokkanische Sicherheitskräfte gehen brutal gegen Migrant*innen und Asylsuchende vor. 37 Afrikaner*innen sterben an der Grenze zur spanischen Exklave Melilla. Der spanische Premierminister Pedro Sánchez lobt dennoch das gewalttätige Vorgehen der Sicherheitskräfte.

Das Entsetzen ist gross über das, was in der Nacht zum Samstag, 25.Juni an der marokkanisch-spanischen Grenze geschah. 37 Asylsuchende starben bei dem Versuch, aus Marokko die spanische Exklave Melilla zu erreichen.
Die Bilder und Videoaufnahmen von dem, was sich an den sechs Meter hohen Grenzzäunen, die Afrika von der EU trennen, abspielte, sind verstörend. Sie dokumentieren, wie marokkanische Sicherheitskräfte sogar auf der spanischen Seite der «Mauer» Jagd auf Schwarzafrikaner*innen machen, sie dort festnehmen und mit Gewalt zurück auf das marokkanische Territorium bringen. So in einem Video zu sehen, das unter anderem die Online-Zeitung Público veröffentlicht hat. Auch eldiario.es veröffentlichte Videos, wie die marokkanische Gendamerie die Einwanderer*innen und Flüchtlinge mit Steinen bewirft und auch die spanische Guardia Civil an den sogenannten «heissen Abschiebungen» beteiligt ist.

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Top aktuell

Das US-Imperium braucht Helden, um seine Vorherrschaft zu verteidigen. Bild: zVg

Dominic Iten. «Top Gun: Maverick», der finanziell erfolgreichste Film in Tom
Cruises Filmkarriere, gehört in zahlreichen westlichen Ländern zu den erfolgreichsten Filmen des Jahres 2022. Er handelt von Krieg, vom US-Imperium und von denen, die sich ihm in den Weg stellen.

Der Film behandelt die veränderte geopolitische Lage, in der allseitig aufgerüstet worden ist und die USA in ihrer Rolle als hegemoniale Macht herausgefordert wird. «Top Gun: Maverick» hat bisher über 800 Millionen Dollar eingespielt und ist somit Tom Cruises finanziell erfolgreichster Film. Die NZZ meinte gar, er rette das Kino. Ob ein Remake nach 36 Jahren (es sind dieselben Songs, dieselben Bilder, dieselben Figuren) das Kino tatsächlich retten kann, sei dahingestellt. Auf jeden Fall sagt der Film eine Menge aus über den Zustand der Welt, denn er ist trotz seiner Rückwärtsgewandtheit hochaktuell.
Zur vordergründigen Handlung: Maverick ist gealtert. Er hat keine Karriere gemacht, sondern ist trotz zahlreicher Verdienste immer Captain bei der Navy geblieben, da er sich wegen seines widerspenstigen Charakters zu oft selber im Wege stand. Nun aber soll er nochmal ran – allerdings als Ausbildner.

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Unmenschliche Asylpraxis

Titelbild des Jahresberichts 2021 der FIZ. Bild: zVg

Lea Faeh. Rund ein Drittel aller identifizierten Fälle von Menschenhandel der FIZ im letzten Jahr sind Personen, die in der Schweiz im Asylverfahren stehen. Ihre Situation ist besonders prekär. Dass sie hierzulande ungenügende Unterstützung erhalten, widerspricht internationalen Richtlinien wie der Europaratskonvention.

Volle 30 Prozent aller 368 aktuellen Fälle im Opferschutzprogramm der Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigration (FIZ) sind Menschen, die in der Schweiz im Asylverfahren stehen. Die meisten von ihnen haben im Ausland massive Ausbeutung erlebt und sind schwer traumatisiert. Sie brauchen dringend spezialisierten Opferschutz und Betreuung. Dies bleibt ihnen aber häufig verwehrt oder ist mit sehr hohen Hürden verbunden. » Weiterlesen

Nein zu Asbest – weltweit!

Der Arbeiter Sriyono in Genf. Bild: solidar.ch

sit. Jedes Jahr sterben weltweit über 20000 Menschen an Krankheiten, die durch Asbest bedingt sind. Am 14.Juni forderten in Genf über 30 gewerkschaftliche und zivilgesellschaftliche Organisationen ein sofortiges Handeln.

«Nur wenige Tage nach dem historischen Entscheid der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die Sicherheit und Gesundheit als fundamentales Recht am Arbeitsplatz anzuerkennen, tritt die Asbestlobby dieses Recht mit Füssen», schreibt die NGO Solidar Suisse in ihrer Medienmitteilung vom 15.Juni. Die Schweizer NGO kämpft auf vier Kontinenten in Entwicklungs- und Schwellenländern für faire Arbeitsbedingungen sowie demokratische Mitbestimmung und leistet bei Katastrophen humanitäre Hilfe.

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Neuer Hort rechtsextremer Propaganda?

Das Schloss Cressier: Die neue Idylle der Rechtsextremen in der Schweiz? Bild: zVg

sah. Das Schloss Cressier im Kanton Freiburg wurde vom US-Amerikaner Theodore Bale gekauft. Der neue Besitzer ist ein Aktivist der rassistischen White-Supremacy-Bewegung und hat grosse Pläne. Wird das Schloss nun zum neuen Treffpunkt der rechtsextremen Szene der Schweiz? Möglich ist es auf jeden Fall.

Theodore Beale ist in den USA bekannt als rechtsextremer Aktivist, Schriftsteller, Musiker, Verleger und Videospieldesigner. Konkret ist er zwar keiner politischen Gruppe zuzuordnen. Doch viele seiner Aussagen, die sich gegen Frauen* und Schwarze richten, über Corona-Verschwörungstheorien bis hin zu seiner Begeisterung für Adolf Hitler, machen aber klar, wo er politisch steht. Im Rahmen einer Recherche der Zeitung «Der Bund» fiel folgendes Zitat im Zusammenhang mit Beale: «Der Nationalsozialismus ist nicht nur menschliche Logik, er ist auch wesentlich logischer und wahrhaftiger als der Kommunismus, der Feminismus oder der säkulare Zionismus».

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Luftstreik entlarvt

Auch bei Ryanair ging für Stunden nichts mehr. Bild: zVg.

Gerhard Feldbauer. Flug- und Bodenpersonal der Billigflieger-Unternehmen Rynair, Easyjet und Volotea protestierten am 8.Juni in Italien mit einem Streik gegen die unmenschlichen Arbeitsbedingungen. Weitere Aktionen wurden angekündigt.

«Der erfolgreiche Arbeitskampf am 8.Juni erfasste verschiedener Airlines und so kam es zu schweren Behinderungen im gesamten Luftverkehr», berichtete die staatliche Nachrichtenagentur ANSA. An den Mailänder Flughäfen Malpensa und Linate legten die Angestellten der Flugsicherungsgesellschaft ENAV ihre Arbeit für 24 Stunden nieder. Von der irischen Ryanair, der mit 152 Millionen Passagieren grössten Fluggesellschaft Europas auch erstes Unternehmen in Italien, traten rund 2000 Flugbegleiter*innen und 800 Pilot*innen in den Ausstand. Die Flugbesatzungen der Easyjet, hinter Ryanair zweitgrösste europäische Billigfluggesellschaft und auf Platz zwei in Italien, und die spanische Volotea, die in Europa in 350 Direktflügen über 80 Städte ansteuert, verschränkten für vier Stunden die Arme.

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«Es lohnt sich, weiterzukämpfen!»

Die baskische Aktivistin Nekane Txapartegi konnte nach Jahren des Exils zurück in ihre Heimat. Bild: vorwärts-Archiv

flo. 2009 flüchtete die baskische Aktivistin Nekane Txapartegi vor der spanischen Justiz in die Schweiz. Unter Folter wurden ihr Geständnisse abgepresst, die als Vorwand für ein drakonisches Urteil dienten. Nun ist Nekane zurück im Baskenland. Der vorwärts sprach mit ihr.

Nekane, jahrelang musstest du im Exil verbringen. Jetzt hat der spanische Staat die meisten Anklagepunkte fallen lassen. Was ist passiert?
Was genau passiert ist, wissen wir nicht. Was ich, beziehungsweise die Bewegung glaubt, ist, dass wir dank des Drucks während der letzten Jahre zwei Staaten gezwungen haben, eine Lösung zu finden. Ich muss anmerken: Schon das erste Urteil gegen mich war ein politisches Urteil. Zu Beginn wurde ich zu 12 Jahren Haft verurteilt. Das wurde erst Jahre später auf die Hälfte und dann auf drei Jahre reduziert. Das zeigt, dass das politische Urteile sind, die das Ziel haben, die Unabhängigkeitsbewegung zu schwächen. Inzwischen besteht nur noch die Anzeige wegen der falschen Papiere, mit denen ich geflüchtet bin. Bis dato traf der spanische Staat in Sachen dieser Verfolgung weltweit auf offene Türen. Da ist mein Fall leider auch immer noch ein Einzelfall. Wir sehen, wie dieser Justizapparat funktioniert: In manchen Situationen wollen sie Präzedenzfälle schaffen, um Angst zu verbreiten. In anderen Fällen hören sie mit der Strafverfolgung auf, damit nicht auf die Rolle der Folter im spanischen Staat eingegangen werden kann. Es zeigt für mich eindeutig, dass das ein politischer und kein juristischer Prozess ist. Es geht darum, Ideen zu verfolgen.

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Wer sucht, findet

Lea Faeh. Erneut Höchstzahlen von Menschenhandelsopfern publizierte die Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigration jüngst. Spezialisierte Fachstellen arbeiten immer besser zusammen, die Gesellschaft ist zunehmend sensibilisiert.

Die Fachstelle Frauenhandel und Frau-enmigration (FIZ) hat kürzlich ihren Jahresbericht  und die Statistik zu Menschenhandelsopfern in der Deutschschweiz mit neuen Rekordzahlen veröffentlicht.

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Ein historischer Sieg in Kolumbien

Gustavo Petro und Francia Márquez haben in Kolumbien historisches geschafft. Bild: zVg

sit. Der Ex-Guerillero Gustavo Petro wird neuer Präsident Kolumbiens und die afrokolumbianische Aktivistin Francia Márquez ist die neue Vizepräsidentin. Zum ersten Mal in der Geschichte Kolumbiens gewinnen Vertreter*innen der linken Kräfte die Präsidentschaftswahlen.

Bei der Stichwahl vom 19.Juni wurde mit 50,48 Prozent der abgegebenen Stimmen der Ex-Bürgermeister von Bogotá Gustavo Petro zum neunen Präsident Kolumbiens gewählt. Vizepräsidentin wird Francia Márquez. Für den Gegenkandidaten der Rechten, den Immobilienmagnaten Rodolfo Hernández, stimmten 47,26 Prozent der Wähler*innen. Die Wahlbeteiligung war mit knapp 58 Prozent höher als bei dem ersten Wahlgang von Ende Mai. Insgesamt wählten 11,2 Millionen Kolumbianer*innen eine linke Regierung. Das bedeutet über 2,7 Millionen mehr als noch Ende Mai. Es ist die höchste Stimmenzahl, die jemals in der Geschichte der Präsidentschaftswahlen für einen Kandidaten abgegeben wurde.

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Mexiko: Erfolgreicher Widerstand

Philipp Gerber. Die staatliche Bewilligung für den Windpark Gunaa Sicarú in Unión Hidalgo, Oaxaca, wurde rückgängig gemacht, gaben Widerstandsgruppen und NGOs bekannt. Somit gilt das Projekt offiziell als gescheitert. Der Sieg ist ein historisches Ereignis für Mexiko und ganz Lateinamerika.

Nachdem die staatliche Elektrizitätskommission (CFE) die Stromlieferverträge mit Eólica Oaxaca, einer Tochtergesellschaft des französischen Konzerns Électricité de France (EDF), gekündigt hatte, beschloss das Energieministerium Anfang Juni 2022, die indigene Konsultation der zapotekischen Gemeinde Unión Hidalgo abzubrechen. Die Kündigung dieser Verträge für den Windpark, einer der grössten in Lateinamerika, «ist ein historisches Ereignis für die Verteidigung des Landes, des Territoriums und der natürlichen Ressourcen der Agrar- und indigenen Gemeinschaften in Mexiko und Lateinamerika», verkündete der Widerstand in Unión Hidalgo.

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Die Geburtsstunde der internationalen Arbeiter*innenbewegung

Friedrich Engels und Karl Marx . Bild: zVG.

Gerhard Feldbauer. Vor 175 Jahren, am 2.Juni 1847, gründeten Karl Marx und Friedrich Engels den «Bund der Kommunisten», die erste selbstständige internationale revolutionäre Organisation des Proletariats. Sie stand auf dem Boden der Lehre des wissenschaftlichen Kommunismus.

Der von Marx und Engels geleitete «Bund der Kommunisten» (BdK) ging aus dem 1836 in Paris gebildeten «Bund der Gerechten», der bereits sozialistische Ziele verfolgte, hervor. Der BdK beschloss zu seinem Leitziel die Losung «Proletarier aller Länder vereinigt Euch», verabschiedete ein neues Statut und ein «Kommunistisches Glaubensbekenntnis», das als Programmentwurf zur Diskussion unterbreitet wurde.

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Gedanken und Urteile, nicht Launen und Affekte

 Gisela Elsner bei einer Lesung. Bild: picture alliance, ZB, Morgenstern Barbara

Dietmar Dath. Gisela Elsner (1937–1992) verachtete die Bourgeoisie, die von der Kunst verlangte, das sozial Vorgefertigte nicht zu durchschauen, sondern zu dekorieren. Vor dreissig Jahren starb die Schriftstellerin und Kommunistin, die einen grossen Kontrast zur bürgerlichen Norm darstellte.

Der gemeinste Trick lügnerischer Propaganda besteht darin, Wahrheit nicht zu verschweigen, sondern sie in ihr Gegenteil zu verkehren. Der Kontrast zum Beispiel, der eine einzige vernünftige Frau von einer verrückten Literaturlandschaft unterscheidet, in der sie schreibt, ist zu grell, als dass man ihn ausblenden könnte. Also wird behauptet, diese Frau sei die einzige Verrückte in einer vernünftigen Literaturlandschaft. Zu Lebzeiten hat man Gisela Elsner damit in die dunkelste verfügbare Ecke schieben wollen. Zumindest als Gerücht ist sie aber bis heute, dreissig Jahre, nachdem sie ihrem Leben am 13.Mai 1992 selbst ein Ende setzte, nicht totzukriegen.

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Warum Care-Arbeit bestreiken

Die Pandemie macht deutlicher denn je: Es sind nicht die CEOs, Banker*innen, Immobilien-Besitzer*innen, Pharma-Hersteller*innen oder Technologie-Unternehmer*innen, die unsere Gesellschaft am Leben halten – sondern alle Care-Arbeiter*innen.

Gegenseitige Sorge zählt mehr als Profit. Wir wollen nicht in die unsolidarische «Normalität» zurück. FTIQ* leisten lebenslänglich unbezahlte Care-Arbeit. Da diese Arbeit nicht entlohnt wird, wird sie auch nicht für die Altersvorsorge erfasst. Deshalb ist die Gefahr von Armut im Alter sehr gross. » Weiterlesen

Seit über 1000 Tagen im Streik

«Novaltia ist ein Ausbeuter. Die Apotheken spielen mit!» Protest der betroffenen Arbeiter*innen in Bilbao. Bild: zVg

Ralf Streck. Seit fast drei Jahren befindet sich die Novaltia-Belegschaft im baskischen Biskaya im Ausstand. Den prekären Arbeitsbedingungen soll somit ein Ende gesetzt werden. Es ist ein harter Kampf, doch immer neue Gerichtsurteile stärken den Streikenden den Rücken.

Es ist schwülwarm an diesem Frühlingstag im baskischen Bilbao. Über dem nahen Atlantik türmen sich schon schwarze Wolken auf, die ein Gewitter ankündigen, als die 20 Streikenden am Mittag auf dem Plaza Biribil wie jeden Freitag in der baskischen Metropole zusammenkommen. Auf dem Platz, am Rand der zentralen Einkaufsstrasse, rollen sie ein Transparent aus: «Novaltia-Beschäftigte im Kampf für einen Haustarifvertrag. Stopp prekäre Arbeitsbedingungen», ist darauf in baskischer und spanischer Sprache zu lesen. Seit mehr als 1000 Tagen, am 4.Juni waren es genau 1048, protestieren sie schon. Wie bei ihren täglichen Protesten vor den Apotheken, die die Pharma-Logistikfirma beliefert, trotzen sie nun seit fast drei Jahren auch dem launischen Wetter im Baskenland. » Weiterlesen

Damoklesschwert über den WEF

Das Vertrauen ins Treffen der Mächtigen schwindet. Bild: zVg

flo. Das World Economic Forum beanspruchte auch dieses Jahr, nach den Lösungen für die grössten Probleme der Welt zu suchen. Am Ende sprach man aber vor allem über eines: Über das geschrumpfte WEF bei eitel Sonnenschein.

In den Kongresshallen dürfte die Stimmung angesichts der globalen Krisen in zig Bereichen wohl eher gedrückt gewesen sein. Mehrere dieser Krisen schafften es auf die Tagesordnung beim WEF: die Krise beim Klima, bei der Ernährungssicherheit, bei der Energieversorgung, im Rahmen der Inflation und natürlich auch die gesundheitliche Krise, in der wir uns seit mehr als zwei Jahren befinden. Wenig erstaunlich ist, dass die Verursacher*innen dieser sozialen und ökologischen Katastrophen, die sich jährlich (zumindest bis auf den zweijährigen Unterbruch wegen Covid) in Davos treffen, keine Lösungen für diese Probleme finden können. Dass aber trotz der Traktandierung all jener wichtigen, zum Teil schicksalhaften Herausforderungen der Menschheit, vor allem ein Thema dominierte, ist auffällig: der Konflikt in der Ukraine. Zur Eröffnung wurde eine Rede vom ukrainischen Präsidenten Selenski eingespielt, während die russischen Gäste ausgeladen wurden.

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