Rote Karte für die Rüstungslobby

lmt. Im Mai letzten Jahres trat das Kriegsmaterialgesetz in Kraft, welches den Waffenexport neu auf gesetzlicher Stufe regelt. Durch eine Motion droht aber, dass ein gefährliches Schlupfloch zugunsten der Rüstungsindustrie entsteht.

«Versprechen brechen zugunsten der Rüstungslobby?» Diese wichtige Frage stellten am 27.September die 20 versammelten Akti­vist:innen der GSoA und Parlamentarier:innen auf dem Waisenhaus­-
pl­­atz in Bern. Symbolisch zeigten sie dem Stände- und Bundesrat die rote Karte.

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Der Geist geistloser Zustände

flo. Die aktuellen Aufdeckungen in Sachen sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche dürften niemanden erstaunen. Doch für einmal gerät die mitgliederstärkste Organisation der Welt unter Druck. Eine Gelegenheit, den religiösen Institutionen die Macht zu rauben, die ihnen den systematischen, massenhaften Missbrauch überhaupt erst ermöglichen.

Das einzige, was einige wenige erstaunt haben dürfte, war wennschon das Ausmass der Enthüllungen, die im Rahmen einer Studie der Universität Zürich stattfanden: 1002 Missbrauchsfälle innerhalb der Kirche konnten von 1950 bis heute belegt werden.

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Frauen gegen Dürre und Überschwemmung

sah. Junge und ältere Frauen wehren sich: Entscheidungsträger:innen tun wenig, um die Klimaerwärmung auf ein möglichst ungefährliches Mass einzugrenzen. Dabei weiss jede:r, dass ältere Menschen, Personen mit Krankheiten, Kleinkinder und Frauen besonders unter Klimafolgen leiden.

«Klimagerechtigkeit geht nur gendergerecht», so steht es auf der Kampagnenseite der Grünen unter frauenfuersklima.ch. Unterzeichnende dieser Kampagne sind nach eigenen Angaben engagierte Frauen gegen die Klimakrise. Das heisst junge Frauen, Grossmütter, Wissenschaftlerinnen, Bäuerinnen, Politikerinnen oder Künstlerinnen. Ihre Mission ist konsequenter Klima- und Umweltschutz. Aber warum «gendergerecht»?

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Im Namen Gottes

lmt. Seit geraumer Zeit steht der Name Läderach für Schokolade und ein Erfolgsunternehmen
weltweit. Doch eine Doku des SRF offenbart eine dunkle Vergangenheit des Schokoladen-Patrons. Eine ganze Generation wurde geschädigt.

Wer kennt sie nicht, die luxuriöse Läderach-Schokolade? Die Firma gibt sich als liberales, weltoffenes Unternehmen, welches Werte wie Toleranz, Respekt und Meinungsfreiheit grossschreibt. «Für uns ist jeder Mensch einzigartig und wertvoll, unabhängig von Haut-farbe, Geschlecht, Herkunft, Alter, religiöser Überzeugung, sexueller Orientierung…», ist auf der Webseite der Sch­oggi-Firma zu lesen. Und auch die jüngste Generation der Familie Lä­derachs gibt sich stets als offene, tolerante Menschen.

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3460 Kilometer gegen den Rassismus

lmt. Auch am diesjährigem Lauf gegen Rassismus wurden fleissig Runden gerannt oder spaziert. Dabei setzten die Anwesenden ein starkes Zeichen gegen noch immer bestehende Ausgrenzungen.

Was einst die Idee einer kleinen Gruppe war, entwickelte sich zu einem jährlichen Grossevent, welcher einen fixen Platz in der Zürcher Agenda eingenommen hat. Die Rede ist vom Lauf gegen Rassismus, der dieses Jahr zum 22.Mal stattfand. Und wie in den Jahren zu vor, wurden auch am diesjährigen Lauf, fleissig Runden um die Bäckeranlage, gerannt, spaziert oder gerollt, tatkräftig angefeuert von den zahlreich anwesenden Zuschauer:innen.
Die Partei der Arbeit Zürich (PdAZ) war auch mit einem kleinen, aber starkem Team am Start. Insgesamt nahmen 441 Läufer:innen teil. «Sie liefen insgesamt 8 650 Runden um die Bäckeranlage, was genau 3460 Kilometern entspricht», schreibt der Verein Lauf gegen Rassismus in seiner Medienmitteilung desselben Tages. Der Verein Lauf gegen Rassismus rechnet nach der heutigen Veranstaltung mit mehr als 120 000 Franken an Sponsoring- und Startgeldern. Zusammen konnte mensch auch dieses Jahr ein starkes Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung setzen.

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Gelungener Auftakt

sit. 20000 Personen forderten in Bern unter anderem höhere Löhne und Renten. Die Kaufkraft-Demo war der erfolgreiche Start für den bevorstehenden Lohnherbst. Um Erfolge zu haben, sind Arbeitskämpfe nötig, wie der aktuelle der Arbeiter:innen in einem Logistikzentrum im Kanton Solothurn.

Gründe, um an der Kaufkraft-Demo vom 16. September in Bern teilzunehmen, gab es wahrlich viele. Sie können aber einfach auf den Punkt gebracht werden: Alles wird teurer, die Löhne und Renten bleiben aber gleich. Ja, für die «arbeitende Bevölkerung wird es immer enger», schreibt der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) in seiner Mitteilung.

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Unterstützung freundlich abgelehnt

sit. Vor Wahlen ist es üblich, dass die Parteien von Organisationen und Komitees Fragebogen
zugeschickt bekommen, die sich an die Kandidat:innen richten, um je nach Antworten dann zur Wahl vorgeschlagen zu werden. Eine kleine Geschichte dazu.

Kürzlich erhielt die Partei der Arbeit Zürich (PdAZ) ein E-Mail vom Egerkinger Komitee, das unserer Redaktion weitergeleitet wurde. Darin zu lesen: «Wer unsere Haltung teilt und die fünf Fragen allesamt mit ‹Ja› beantworten kann, wird von uns öffentlich zur Wahl empfohlen.» Die Wahlvorschläge werden dann auf der Website des Komitees publiziert und allen rund 4000 Adressen postalisch zugestellt.
Egerkinger Komitee?

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Rechte Hetze und eine verlegene Linke

dom. Im Wahljahr werden wir nicht nur mit peinlichen Videos und unnötigen Plakaten überhäuft – es verschärft sich auch der Ton in der politischen Debatte. Beispielhaft dafür steht das Thema Migration: Von rechts wird das Thema neu aufgeladen und links ist um schlaue Antworten verlegen.

Die SVP versucht ihr Lieblingsthema, mit dem sie die Schweizer Politik jahrelang vor sich hergetrieben hat, neu zu beleben. In einem grossangelegten Interview in der NZZ erklärte uns Christoph Blocher Ende August, dass die masslose Zuwanderung die Wurzel allen Übels sei. «Wo immer es ungelöste Probleme gibt: Die Ursachen stehen in engstem Zusammenhang mit der ungebremsten Zuwanderung in unser kleines Land.»
Das ist erst mal nichts Neues. Seit Jahren belästigt uns die SVP mit ihrer Hetze gegen alles, was nicht in ihre zusammenkonstruierte, heile Alpenwelt passt: Masseneinwanderungsinitiative, Ausschaffungsinitiative, Durchsetzungsinitiative, Minarettinitiative und wie sie alle hiessen. Jahrelang hat Blocher die anderen Parteien mit ausländerfeindlichen Initiativen vor sich hergetrieben und die politische Agenda im Land wesentlich bestimmt. Aber das Thema hat im Verlauf der letzten Jahre an politischer Kraft verloren. Immer weniger Wähler:innen lassen sich damit mobilisieren und so scheiterten seit 2014 mehrere SVP-Initiativen zum Thema Migration an der Urne.

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Die Unmöglichkeit linker Migrationskritik

dom. Etwas Erfreuliches hat das Wahljahr mit Sicherheit: Es wird deutlich, dass politische Programme zur abhängigen Variable vom Wahlerfolg geworden sind – was bestens erkennbar ist in der Diskussion über die Migrationspolitik der Schweiz.

Ja, «es kommen zu viele, sie kommen zu schnell und aus den falschen Gründen», meint SP-Nationalrätin Jacqueline Badran gegenüber der NZZ und wagt damit den unmöglichen Versuch, sich rechte Parolen von links anzueignen – sich also auf die rechte Kritik an der Migrationspolitik einzulassen, um sie dann irgendwie nach links zu biegen. Unsere hohe Zuwanderung sei die Konsequenz einer Politik, die

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Klimastreik in der Krise?

flo. Zeitweise konnte die Klimastreikbewegung zu den grössten Mobilisierungen der Schweizer Geschichte aufschliessen. Doch an der diesjährigen Ausgabe des globalen Klimastreiks blieben hierzulande die Teilnehmer:innenzahlen nur vierstellig.

Am 28.September 2019, drei Wochen vor den Wahlen des Parlaments, gingen in der Schweiz Zehntausende (je nach Quelle 60000 bis 100000 Personen) in zahlreichen Städten auf die Strasse, um gegen den Raubbau an unseren ökologischen Lebensgrundlagen zu demonstrieren. Innerhalb von nur einem Jahr – der erste Klimastreik hatte in der Schweiz erst am 14.Dezember 2018 mit 300 Teilnehmer:innen stattgefunden – wuchs die Bewegung zu einer der grössten in der Schweizer Geschichte an. Einzig der Frauenstreik und der Landesstreik hatten vergleichbare Massen auf die Strassen gebracht.
Jetzt, vier Jahre später, scheint

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Von Demagogie und Heuchelei

flo. Nach den Zusammenstössen in Opfikon im Zusammenhang mit einem eritreischen Fest erleben wir vor allem zwei Reaktionen: Den Versuch, die Ereignisse im Wahljahr politisch auszuschlachten und eine offizielle Schweiz, die so tut, als habe sie mit all dem nichts zu tun.

Am 1.September feiert man in Eritrea und in der eritreischen Diaspora überall auf der Welt die Unabhängigkeitserklärung des Landes gegenüber dem Kaiserreich Äthiopien im Jahr 1961. Der Erklärung folgte ein dreissigjähriger Unabhängigkeitskrieg. Kurz nach dem Krieg – im Jahr 1993 – kam Isayas Afewerki an die Macht, der das Land seither als Tyrann führt. Wahlen fanden im Einparteienstaat nicht mehr statt.

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Erdöl, Politik und Krieg

Ueli Schlegel. Erdöl hat der Menschheit eine in der bisherigen Geschichte nie dagewesene Mobilität ermöglicht. Zugleich ist es aber auch eine der Haupttriebkräfte für die Klimaerwärmung und die damit verbundene Gefahr der Zerstörung unseres Planeten. Auch in Kriegen spielt das Erdöl eine wichtige Rolle und ist daher eine gesuchte Beute der Militärstrateg:innen – und das gilt für die Ölquellen sowie für die Pipelines.

Seit 164 Jahren haben sich die Länder unseres Planeten in eine immer stärkere Abhängigkeit vom Erdöl manövriert. Wir benötigen Öl für den Verkehr und die Heizung, für die chemische Industrie, für Gebrauchsgüter und für die Herstellung von Baumaterialien. Kriege verschlingen gewaltige Mengen dieses Energieträgers. Der Abrams-Kampfpanzer, den die USA an die Ukraine liefern wollen, verbraucht etwa 7itens00 Liter Kerosin auf 100 km; der deutsche Leopard-2-Panzer, den Deutschland der Ukraine verkauft, etwa 500 Liter Diesel pro 100 Kilometer.
Nazi-Deutschland wollte im zweiten Weltkrieg

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Für mehr Lohn und höhere Renten!

sit. Weil alles teurer wird, aber die Löhne und Renten nicht steigen, bleibt für die arbeitende Bevöl-
kerung in der Schweiz immer weniger zum Leben. Deshalb ruft ein breites Bündnis zur grossen
Kaufkraft-Demo in Bern am 16. September auf.

Bekanntlich hat sich die finanzielle Lage der Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung in den letzten Jahren spürbar verschlechtert. Höhere Preise für Produkte des täglichen Bedarfs, steigende Mieten und Krankenkassenprämien haben viel Kaufkraft gekostet. Und der Blick in die Zukunft verspricht nichts Gutes: Die Krankenkassenprämien werden auf 2024 nochmals um fünf Prozent oder mehr steigen. Auch für die Mieten muss tiefer ins Portemonnaie gegriffen werden. Hinzu kommt eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0.4 Prozentpunkte. Die Teuerung dürfte 2023 auf rund 2.2 Prozent zu liegen kommen. Zudem gibt es laut dem Schweizerischen Gewerkschaftsbund (SGB) aus «den letzten Jahren einen erheblichen Nachholbedarf», der alleine «fünf Prozent oder mehr» beträgt. Für die Gewerkschaften ist daher klar: Nötig ist für 2024 eine Lohnerhöhung im Bereich von fünf Prozent. » Weiterlesen

Wir wollen endlich Taten sehen!

sit. Nach der Covid-Zeit wurde es um die Klimabewegung etwas ruhiger. Dies soll sich jetzt mit der
Demonstration vom 30. September in Bern ändern. Ein Weckruf, der nötig ist.

«Komm auch du mit uns am 30. September um 14 Uhr nach Bern! Gemeinsam werden wir an diesem Tag vom Bollwerk zum Bundesplatz laufen, Reden und Konzerte hören und lautstark Klimagerechtigkeit einfordern», so beginnt der Aufruf auf der Website klima-demo.ch. Gefordert wird der «sofortige Klimaschutz», «Klimagerechtigkeit», dass die «grössten Verursacher:innen der Klimakrise ihre Verantwortung wahrnehmen» und dass «die Politik dem Klimaschutz endlich Priorität gibt».

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Der Staat und seine Gewaltexzesse

flo. Vor zehn Jahren wurde in Winterthur eine Demonstration für Freiräume von der Polizei mit brutaler Gewalt und Härte zusammengeschossen. Was am Ende der Nacht blieb, waren zahlreiche Verletzte – und noch mehr Radikalisierte.

Ich will hier eine Geschichte erzählen. Die Geschichte der Nacht vom 21.September 2013 in Winterthur. Es gibt keinen Grund für mich, diese Geschichte objektiv oder gar unparteiisch zu erzählen. Deshalb werde ich es gar nicht erst versuchen. In dieser Nacht wurde ich am Rücken und an den Waden viermal von Gummischrot getroffen. Ein weiteres Geschoss traf meine Nase und brach sie. Es fühlte sich an, als sei mir ein Hammer ins Gesicht geschlagen worden. Ich verlor das Bewusstsein. Als ich wieder zu mir kam, spürte ich, wie ein Genosse mich über den Boden weiter nach hinten zog. Es dürfte eine der traumatischsten Nächte meines Lebens gewesen sein. » Weiterlesen

Her mit dem Gummischrotverbot!

flo. Was mehrere europäische Staaten bereits kennen, soll auch in der Schweiz Realität werden: ein Verbot von gefährlichen Gummischrotgeschossen. Wenig überraschend will sich die Polizei aber nicht von einem Teil ihres Arsenals trennen. Es ist an der Zeit, einen verrotteten Allgemein­verstand zu durchbrechen.

Sie schaffen es auch ohne: Sowohl in den skandinavischen Staaten, als auch in Österreich und in der Mehrheit der Bundesländer der BRD wurde Gummischrot bereits verboten. Zu gross sei die Gefahr schwerer Verletzungen. In Deutschland wird der Einsatz von Gummischrot von manchen Polizeiverbänden (beispielsweise von der GdP, die sich fast schon etwas dreist eine «Gewerkschaft» nennt) abgelehnt. Dazu hiess es beispielsweise von Frank Richter der GdP bereits 2012: «Wer Gummigeschosse einsetzen will, nimmt bewusst in Kauf, dass es zu Toten und Schwerverletzten kommt. Das ist in einer Demokratie nicht hinnehmbar.»

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Gemeinsam vorwärts

lmt. Auf den letzten Drücker noch geschafft. Die Partei der Arbeit Aargau nimmt an den Nationalratswahlen teil, obwohl sich die Sektion noch mitten im Aufbau befindet. Ein riesiger Erfolg, den die Genoss:innen erzielen konnten. Man  erhofft sich, durch die Wahlen im Kanton bekannter zu werden.

Es war ein reisiger Kraftakt, aber wir haben es geschafft», berichtet die PdA Aargau dem vorwärts. Die jüngste Sektion der Partei der Arbeit nimmt mit der Listennummer zwölf an den Nationalratswahlen teil. Das letzte Mal, dass die Partei der Arbeit im Kanton Aargau für den Nationalrat kandierte, ist schon lange her, im Jahr 1947 – und es war auch das einzige Mal, dass die PdA im Kanton Aargau antrat. «Unsere Genoss:innen waren der Meinung, dass die Teilnahme an den Nationalratswahlen eine hervorragende Idee sei, um auf unsere neue Sektion im Aargau aufmerksam zu machen», so die Genoss:innen. Ein grosser Erfolg für eine Sektion der PdA, die offiziell erst seit letzten Herbst existiert und noch Mitten im Aufbau ist. » Weiterlesen

Freiräume verteidigen!

flo. Alternative Wohn- und Freiraumprojekte stehen im Kanton Zürich unter Druck. So wurde im Februar mit dem Kochareal wohl die Besetzung mit der grössten Strahlkraft im Kanton geräumt. Aber auch in Winterthur steht die Bewegung unter Beschuss. Sie kündigt jedoch berechtigten Widerstand an.

Eine nicht mehr ganz frische Fassade, von der die Menschen von einem – wohl mit etwas Ironie wegen des Strassennamens – aufgemalten General Guisan angestarrt werden und ein riesiges Banner mit den Worten «Wohnraum ist keine Ware». » Weiterlesen

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