Massive bürgerliche Angriffe auf die Ergänzungsleistungen

Rolf Schneider. Nachdem bereits der Ständerat 2016 Abbaumassnahmen bei den Ergänzungsleistungen (EL) beschlossen hat, und zwar in einem Umfang von rund 300 Millionen Franken, legte nun der Nationalrat in der Frühjahrssession noch einen Zacken zu und will einen Abbau von 700 Millionen Franken!

Die bürgerliche Mehrheit des Nationalrates kannte kein Halten. Einzig die PdA, die Grünen und die SP haben gegen das Gesetz gestimmt. Bei den Bürgerlichen gab es ein paar wenige Enthaltungen, bei der CVP immerhin 10 Enthaltungen bei 17 Ja-Stimmenden. Es ergab sich so eine Mehrheit von sage und schreibe 65 Prozent für dieses unsägliche Gesetz. » Weiterlesen

Alles wie bereits gehabt

Dominik Gross. Standortnationalismus oder globale Solidarität? Im April kommt die Neuauflage der Unternehmenssteuer-reform III in die erstberatende Parlamentskommission. In der bevorstehenden Debatte steht das globale Gewissen von SP, Grünen und den Mitteparteien auf dem Prüfstand.

Wer sich eine global solidarische Schweiz wünscht, hatte nicht lange Grund zur Freude. Zwar verwarfen am 12. Februar 2017 deutliche 59,1 Prozent der Schweizer Stimmberechtigten die Unternehmenssteuerreform III (USR3). Doch auf die entschiedene Zurückweisung des bisherigen unternehmens-steuerpolitischen Paradigmas reagierte ein Grossteil der Schweizer Politik so als hätte es das Nein zur USR3 gar nie gegeben. » Weiterlesen

Afrin: Der Kampf geht weiter!

Nikol Uçar. Nach 58 Tagen erbitterten Widerstand gegen den Angriffskrieg des türkischen Staates, evakuierten die YPG/YPJ die Bevölkerung der Stadt Afrin und erklärten am 18. März, dass der Kampf in einer neuen Phase getreten ist. Ein Gespräch über die aktuelle Lage mit Kerem Schamberger, der sich zurzeit in Rojava befindet.

Am 18. März liess die Türkei verlauten, dass sie Afrin vollständig eingenommen hätten. Doch die demokratische Autonomieverwaltung von Afrin korrigierte gleich bei einer Pressekonferenz in Anwesenheit der Frauen- und Volksverteidigungseinheiten YPJ und YPG: «Afrin ist nicht gefallen! Der Kampf geht in eine neue Phase». Ist es nur Propaganda, um eine Niederlage schön zu reden? Um diese Ereignisse besser zu verstehen, führte der vorwärts am Dienstag, 20. März, ein Interview mit Kerem Schamberger, Kommunikationswissenschaftler und Mitglied der marxistische Linke in München. Im Rahmen seiner Forschung zum Mediensystem Kurdistans befindet er sich zurzeit in Rojava/Nordsyrien und hat daher Informationen aus erster Hand. » Weiterlesen

Neue Härte gegen Sans-Papiers

Heiner Busch. Basel überzieht legalisierte Sans-Papiers und ihre UnterstützerInnen mit Strafverfahren. Eine Nationalratskommission will die Denunziation zum Gesetz erheben. So sollen «insbesondere Schulen Kinder bei den Behörden melden können». Über dieses neue Vorhaben wird das Parlament im Sommer befinden.

Im Februar 2017 hatte der Kanton Genf die «Operation Papyrus» bekannt gemacht. 1’093 Menschen ohne rechtlichen Status haben bis Februar 2018 eine B-Bewilligung erhalten. Zwar blieben die abgelehnten Asylsuchenden von der neuen Regelung ausgeschlossen und es handelt sich auch nicht um die lange geforderte kollektive Regularisierung.

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Bürgerliche Dominanz

dab. Sieben Regierungsrats- und 160 Grossratssitze wurden im Kanton Bern neu verteilt. Die Bürgerlichen behalten ihre Mehrheit in der Regierung, das Parlament bleibt bürgerlich dominiert. Die SP legt zu, die SVP verliert, die PdA/POP-Listen Bern und Biel/Seeland schaffen keinen Sitz.

«Schnegg muss wegg!», skandierten die Gruppen und Einzelpersonen an den zahlreichen Demos gegen die abgründige Sparpolitik von Grossrat und Regierungsrat zugunsten von Steuergeschenken an Reichen und grosse Unternehmen vor dem Berner Rathaus, das letzte Mal am Mittwoch vor dem Wahlwochenende.

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UBER erneut in die Schranken gewiesen

Luca Cirigliano. Die Perlenkette von Behördenentscheiden zu UBER ist um ein Element reicher geworden: Jüngst hat das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO entschieden, dass der digitale Taxidienst und Plattform-Betreiber im Rahmen des Personalverleihs als Arbeitgeber zu betrachten ist. Dennoch sind Verbesserungen im Arbeitsrecht dringend notwendig.

Die Katze lässt das Mausen nicht. Übersetzt: UBER hat wieder Mal probiert, hiesiges Recht bewusst zu umgehen, um sich damit gegenüber direkten Konkurrenten Vorteile zu verschaffen.

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Herr Supino: «Abbau führt zu Einfalt!»

Marco Geissbühler. Am 22. März fand eine gemeinsame Protestaktion der Redaktionen von sda, Bund und Berner Zeitung vor dem Hotel Bellevue in Bern statt. Drinnen referierte Pietro Supino, Verwaltungsratspräsident von Tamedia und Präsident des Verlegerverbands Schweizer Medien.

Ausgerechnet Pietro Supino! Der Verwaltungsratspräsident von Tamedia und Präsident des Verlegerverbands Schweizer Medien, referierte am Donnerstag, 22. März, am Lunch-Event des Business Clubs Bern im Hotel Bellevue über die Frage, wie «eine starke Schweizer Mediengruppe die Voraussetzungen schaffen kann für unabhängigen Journalismus und Medienvielfalt». Supino spielt eine zentrale Rolle bei den laufenden Abbauprojekten in der Schweizer Medienlandschaft, die die Medienvielfalt aushöhlen.

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Ostermärsche: Bewegen für den Frieden

Martin Schwander. Mit viel ideeller und personeller Unterstützung der Partei der Arbeit der Schweiz und ihrer Jugendorganisation wurde 1949 die Schweizerische Friedensbewegung (SFB) ins Leben gerufen. Sie war insbesondere in der ersten Hälfte der 50er Jahre das massgebliche Sammelbecken all jener, die sich in der Schweiz dem Kampf gegen den nuklearen Wahnsinn verschrieben hatten.

Die SFB war es, die als Mitglied des Weltfriedensrates hierzulande etwa die Unterschriftensammlung unter den Stockholmer Appell initiierte und trotz allerlei Behördenschikanen mit über einer Viertelmillion Unterschriften abschliessen konnte. Es war ihr Plakat des Künstlers Hans Erni gegen den Atomtod, das von vielen Kantonen verboten wurde. Es war aber auch sie, die sich im Kalten Krieg zunehmend in die Isolation gemobbt sah: Wer für Frieden und Völkerverständigung eintrat, war zu jener Zeit schnell einmal als Vaterlandsverräter gebrandmarkt, zumal dann, wenn er Ross und Reiter des Rüstungswahnsinns klar benannte und zwischen Aggressoren und Angegriffenen unterschied.

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Verfolgt wegen der politischen Arbeit

Ralf Streck. Die 42-jährige Katalanin und ehemalige CPU-Abgeordnete Anna Gabriel ist aus Spanien nach Genf geflüchtet. Sie stammt aus einer einfachen Familie mit anarchistischen und kommunistischen Wurzeln. Im Gespräch mit dem vorwärts nennt sie die Gründe und spricht auch über die Situation in Katalonien und Spanien.

Sie sind einer Vorladung des spanischen Richters Pablo Llarena nicht gefolgt und haben sich Ende Februar in die Schweiz begeben. Sehen Sie sich als Flüchtling?
Guten Teilen der Presse im spanischen Staat gefällt es, mich als Geflüchtete vor der Justiz zu bezeichnen. Ich bin aber vor der Ungerechtigkeit geflüchtet, da ich für meine politische Arbeit verfolgt werde. Ich suche Gerechtigkeit und es war eine sehr schwere Entscheidung. Ich glaube aber, dass es ein wichtiger Entscheid war, um über die aktuelle Lage im spanischen Staat aufzuklären.

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Abtreibung: SPD kuscht vor der CDU

Barbara Kuprat. Die erneute Abtreibungsdebatte in Deutschland ins Rollen brachte die Verurteilung einer Ärztin, die Abtreibungen als Teil ihrer Leistungen angab. Tragisch, dass die Sozialdemokraten in Deutschland jetzt den Schwanz einziehen.

«Zwei Abtreibungen zum Preis von einer» oder «Frühjahrsangebot – 10 Prozent Rabatt pro Abtreibung»! Geschmacklose und schrille Werbung für Abtreibung, ist so etwas vorstellbar? In der Debatte um die Aufhebung des Strafgesetzbuch-Paragraphen 219 a, der Werbung und damit verbundene Informationen zur Schwangerschaftsunterbrechung unter Strafe stellt, wird ein beängstigendes Szenario entwickelt.

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Die Hinrichtung von Marielle Franco erschüttert Brasilien

sit. Am 14. März wurde die 38-jährige Abgeordnete der Partei Sozialismus und Freiheit PSOL, Marielle Franco, in Rio de Janeiro auf offener Strasse ermordet. Alles deutet darauf hin, dass der Mord auf das Konto der para-polizeilichen Milizen geht. Die linke Aktivistin, die aus der Favelé Maré stammt, kämpfte gegen die staatliche Gewalt.

«Junge schwarze Frauen, die Machtstrukturen verändern» – von dieser Veranstaltung kommt die Afrobrasilianerin und PSOL-Abgeordnete Marielle Franco, als im Zentrum von Rio de Janeiro tödliche Schüsse fallen. Die Angreifer feuern ihre Waffen aus einem Auto ab. Vier Kugeln treffen die Lokalpolitikerin auf der Rückbank ihres Wagens in den Kopf, durch die abgedunkelte Seitenscheibe. Franco stirbt auf der Stelle, auch ihr Fahrer verliert sein Leben.

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Dreckiges Gold: Die Rolle der Schweiz

GfbV. Die Schweiz spielt sowohl im Handel als auch in der Verarbeitung von Gold eine zentrale Rolle. Ein grosser Teil des weltweit gewonnenen Goldes landet früher oder später in der Schweiz. Es braucht klare Gesetze, um bei diesem Milliardengeschäft die Menschenrechte und die Umwelt zu schützen. Lippenbekenntnisse reichen nicht aus.

Die Schweiz ist eine der bedeutendsten Abnehmerinnen von Gold aus Peru und den Vereinigten Arabischen Emiraten: Gleich vier Schweizer Raffinerien, Metalor Group SA in Neuenburg, Valcambi SA in Balerna, PAMP SA in Castel San Pietro und Argor Heraeus SA in Mendrisio, gehören zu den grössten Raffinerien der Welt. Seit vielen Jahren werden rund 70 Prozent des weltweit gehandelten Goldes in der Schweiz raffiniert.

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No dirty Gold!

Goldminenarbeiter in Peru

Redaktion. Ein Bericht der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) kommt zum Schluss, dass von Schweizer Firmen risikobehaftetes Gold aus Peru und den Vereinigten Arabischen Emiraten importiert wird. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich darunter Gold aus den Konfliktgebieten in Afrika oder aus zerstörerischen Aktivitäten im Amazonas und den Anden befindet.

Bereits im Jahr 2015 hat die GfbV offengelegt, dass Gold aus informellem und illegalem Kleinbergbau in Peru in die Schweiz gelangt. So beschlagnahmte die peruanische Zollbehörde im Januar 2014 in Peru unter anderem 10.56 Kilogramm Gold, welche für die Schweizer Raffinerie Metalor bestimmt waren. Die neusten Erkenntnisse legen nahe, dass die Schweizer Raffinerie Metalor mit grosser Wahrscheinlichkeit nach wie vor Gold aus Peru bezieht, das in Zusammenhang mit illegalem Abbau und Handel, Steuerhinterziehung und Umweltzerstörung steht.

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Fragwürdige Kriegserinnerungen

sah. Landser-Groschenromane und pseudohistorische Militärmagazine gibt’s viele am Kiosk. Mit Hilfe dieser Hefte wird mit «alternativen Fakten» Geschichtsaufarbeitung betrieben, deutsche Soldaten, rechtsextreme Offiziere und Freikorps-Paramilitärs der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts werden idealisiert. Zweiter von drei Teilen der Artikelserie.

Nationalsozialismus, Holocaust und Waffen-SS werden verherrlicht und verharmlost. Es ist eine alternative Darstellung der Vergangenheit – vergleichbar mit «alternativen Facts» – mit Aussparungen, Übertreibungen und viel Erfundenem. Eine grosse Zahl von LeserInnen dieser Magazine wollen und können diese Abweichungen von den anerkannten geschichtswissenschaftlichen Arbeiten nicht unterscheiden. Bereits in der vorwärts-Ausgabe vom 15. Februar 2018 (Nr. 5/6) wurde der Groschenroman «Weltkrieg-Erlebnisberichte» vorgestellt.

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Frauen besetzen Nestlé-Hauptquartier

Juca Guimaraes. Der Hauptsitz von Nestlé im brasilianischen São Lourenço ist am 20. März von 600 Frauen besetzt worden. Die Aktivistinnen von der Landlosenbewegung MST protestierten gegen die Privatisierung von Wasser und verurteilten die Wasserlieferungen an internationale Konzerne.

«Stellen Sie sich vor, Sie sind gezwungen, das Wasser in Flaschen zu kaufen, um den Durst zu stillen. Niemand würde das ertragen. Genau das wollen aber die Unternehmen in diesem Moment bei diesem Forum”, erklärte Maria Gomes de Oliveira von der MST-Leitung. „Es ist sehr schlimm, ein internationales Forum für die Vermarktung unserer Wasserreserven zu schaffen. Sie sind nicht da, um das Management von irgendetwas zu diskutieren, sie machen eine Aktion, um das Land zum Preis von Bananen zu verkaufen», sagte sie weiter.

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Bewusstes Wahrnehmen und Handeln

dab. Tschingis Aitmatow aus Kirgistan, Juri Rytchëu aus Nordsibirien, Galsan Tschinag aus der Westmongolei: Drei Autoren aus Gebieten, in denen sich nomadische Lebensweise länger als andernorts erhalten hat, erzählen ausführlich und publikumswirksam von ihren schamanischen Wurzeln, ohne darüber und über unsere heutige Welt gross nachzudenken.

Der Band hat ein handliches Format wie ein Gebetbuch, ist eingebunden mit einem weichen Stoff und gestaltet und bedruckt mit schamanischen Zeichen. Die Beschäftigung mit fremden Kulturen in der Literatur- und Sachbuchwelt nahm zu seit den 80ern, als mit fortschreitendem Neoliberalismus die Beschäftigung mit politischen Inhalten aus der Mode kam und viele sich bevorzugt mit Krimi, Exotik, Abenteuer, Action und Schicksalen von Prominenten wie Auswanderer General Suter und aussergewöhnlichen Frauen wie Annemarie Schwarzenbach oder Anna Göldi beschäftigten.

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Erdogan muss gestoppt werden! Solidarität mit dem kurdischen Volk!

Mit martialischen Worten hatte die türkische Führung den Sturmangriff auf die nordsyrische Stadt Afrin angekündigt. Die nach den USA zweitgrösste NATO-Armee hatte im Zuge ihrer am 20. Januar gestarteten, beschönigend «Operation Olivenzweig» getauften Aggression, bereits 1102 Quadratkilometer eingenommen und verkündete dann durch einen Regierungssprecher: «Wir werden bald das Stadtzentrum in Afrin erreichen und es ebenfalls von Terroristen säubern.». Mit «Terroristen» gemeint sind die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG. Am 18. März erreichte die türkische Armee leider ihr Ziel. Die Lage in Afrin wird als katastrophal beschrieben. Die Angreifer haben Wasser, Strom und die Kommunikationsverbindungen unterbrochen. Hundertausende ZivilistInnen befinden sich jetzt auf der Flucht, während islamistische Kämpfer unter Aufsicht der türkischen Armee die Stadt ausplünderten und Eigentum verwüsteten. » Weiterlesen

Stoppt die liberale Sparpolitik!

Zora Schneider. Im Kanton Bern soll bei der Sozialhilfe und anderen wichtigen sozialen Einrichtungen gespart werden. Grund dafür ist nicht der Spardruck, sondern die Ideologie der bürgerlichen PolitikerInnen. Das Geld soll für Steuergeschenke an Unternehmen und Reiche verwendet werden. Die PdA Bern wird dagegen das Referendum ergreifen.

Der Kanton Bern will Millionen Franken sparen. Betroffen sind neben vielen anderen die Spitex, Behinderteninstitutionen, der öffentliche Verkehr, die Bildung, die Heimkosten, Beratungsstellen, die Flüchtlingssozialdienste und der Grundbedarf der Sozialhilfe, der um 10 Prozent gekürzt werden soll. » Weiterlesen

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