WEF in Davos

DavosTrotz Krise und anhaltenden sozialen Protesten, reist die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff erstmals ans World Economic Forum (WEF) in Davos. Die gegenseitige Abneigung der vergangenen Jahre scheint verflogen. Rousseff verfolgt damit einen klaren Plan.

Genau zwei Jahre ist es her, seit Dilma Rousseff in einer Rede am Sozialforum in Porto Alegre die europäische Krisenpolitik als «neoliberal» und «konservativ» geisselte. Im Gegensatz dazu habe die eigene Regierung «progressiv» und «demokratisch» auf die anhaltende Finanzkrise reagiert. Die wiederholte Absage an Davos verärgerte nicht nur Investoren, sondern ermöglichte es auch, dass Rousseff durchaus Sympathie in der eigenen Basis gewinnen konnte. Zwei Jahre später herrscht jedoch diejenige Ernüchterung, auf welche kritische AktivistInnen und UmweltschützerInnen schon in Porto Alegre aufmerksam machen wollten. Rousseff und die brasilianische Regierung sind trotz ihrer linken Rhetorik Teil der herrschenden Logik. Statt auf Lösungen von Unten zu bauen, setzt man auf verstärkte Investitionen. Statt Alternativen zu entwickeln, setzt man auf bekannte Verwertungslogik.

Dass dies nicht ohne Konflikte vonstatten geht, haben die verschiedenen Proteste im letzten Jahr gezeigt. Der breite Aufstand gegen die allgemeine Preiserhöhung zeugt davon, dass die brasilianische Krisenpolitik der letzten Jahre nicht im geringsten so progressiv von den Betroffenen wahrgenommen wurde, wie das die Regierung gerne hätte. Wenn die Präsidentin nun erstmals nach Davos reist, ist der damit angekündigte Strategiewechsel vor allem als Eingeständnis an das Kapital zu verstehen. Um die ins Schleudern geratene Wirtschaft Brasiliens wieder in Gang zu bringen, versucht Rousseff in Davos InvestorInnen anzulocken. Diese lassen sich nicht zweimal bitten und laden am WEF zu einem reichen Angebot an offiziellen und inoffiziellen Veranstaltungen zum Themenfeld Lateinamerika.

«Lateinamerika-Dinner»

Wenn Rousseff und die brasilianische Delegation vom 22. bis zum 25. Januar in Davos residieren, können sie darauf zählen, dass sie trotz früherem Unbehagen mit offenen Armen empfangen werden. Die VeranstalterInnen locken unter anderem mit Workshops zur Frage der Kapitalumschichtung im lateinamerikanischen Kontext. Gemeinsam mit VertreterInnen aus Wirtschaft und ideologischer Wirtschaftswissenschaft sollen Wege gefunden werden, mit der anhaltenden politischen und wirtschaftlichen Krise umzugehen. Am Abend treffen sich Investoren und Delegationen am offiziellen «Lateinamerika-Dinner», um gemeinsam bei Speis und Trank künftige Investitionsmöglichkeiten auszuarbeiten.

Für Rousseff, die in diesem Jahr um ihre Wiederwahl kämpfen muss, ist der Weg nach Davos äusserst wichtig. Trotz gegenteiliger Versicherung leidet Brasilien unter der anhaltenden wirtschaftlichen Krise. Die ständige Angst vor einer Abwertung durch die Ratingagenturen und der daraus folgenden Negativspirale, hemmt die InvestorInnen. Brasilien gilt als eines der fragilen fünf Länder, die in diesem Jahr besonders von Kapitalflucht betroffen sein werden. Die eigene Industrie forderte unlängst eine Abkehr vom Mercosur, hin zu einer verstärkten wirtschaftlichen Anbiederung an die USA. Rousseff signalisiert mit ihrer Teilnahme am WEF, dass sie bereit ist auf solche Kapitalinteressen zuzugehen. Ihre Strategie mag darin liegen, auf eigene Faust InvestorInnen zu finden, um die sinkende Wachstumsrate durch vermehrte Investitionen auszugleichen. Für die eigene Bevölkerung beinhaltet diese Strategie der Kapitalanlockung aber gerade diejenigen Übel, von welchen Rousseff vor zwei Jahren noch gewarnt hat. Lockerung der Arbeitsgesetze, Sonderregelungen für die Industrie oder zerstörte Natur durch Grossprojekte sind längst bekannte Folgen einer solchen kapitalfreundlichen Politik. In Davos ist man angesichts einer solchen Perspektive jedoch gerne bereit, die vergangenen Querelen zu vergessen.

Die Schwerpunkte 

Die Rechnung mit Rousseff geht auch für das WEF auf. Vergessen scheint der Klamauk der vergangenen Ausgaben. Abseits des noch vor wenigen Jahren vollzogenen medialen Spektakels mit prominenten Gästen aus der Film- und Musikbranche, soll es heute wieder vermehrt um ernsthafte Wirtschaftsthemen gehen. Unter dem Motto «Neugestaltung der Welt: Konsequenzen für Gesellschaft, Politik und Wirtschaft» dreht sich der selbst gesetzte Schwerpunkt am diesjährigen Forum um das Klima und das Gesundheitswesen. Am erstmals durchgeführten «Klima-Tag» diskutiert die wirtschaftliche Elite, wie und wo am besten in «grüne Technologie» investiert werden kann. Im Bereich der Gesundheit steht die Umgestaltung der Gesundheitsvorsorge im Zentrum. Eine solche Themensetzung hindert Davos selbstverständlich nicht daran, sich selbst in einem sozialen Kleid zu verkaufen. Workshops zur Investition im Umweltbereich wechseln sich ab mit Vorträgen zur Problematik der industriellen Abholzung. Die Eingliederung des Gesundheitswesens in die Marktlogik trifft sich mit Themen der Gesundheitsvorsorge. Auch wenn das diesjährige Forum, wie schon in den Jahren zuvor, keine breite Protestbewegung mehr zu mobilisieren vermag, wäre es ein Trugschluss zu denken, dass Davos an Bedeutung für die Herrschenden verloren habe. Gerade die brasilianische Delegation verdeutlicht, wie das WEF noch immer als Plattform dient, um unterschiedliche Kapitalinteressen zu bündeln und gemeinsame Handlungsstrategien von Oben auszuarbeiten.

Aus der Printausgabe vom 17.Januar 2014. Unterstütze uns mit einem Abo.
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