Demo – Nothilfe abschaffen!

08.03.2010

Seit 2008 sind im Kanton Zürich mehr als 1000 Asylsuchende in den Notunterkünften im sogenannten Nothilfe-Programm. Diese Unterkünfte sind ausserhalb der Städte, sichtbar sind sie für die meisten der heimischen Bevölkerung nicht.

Es ist klar und auch offen deklariert, dass alle Massnahmen dem Zweck dienen sollen, dass die Flüchtlinge, deren Gesuche abgelehnt oder gar nicht erst bearbeitet wurden (Nichteintretensentscheid NEE), die Schweiz “freiwillig” verlassen. Diese grobschlächtige und brutale bürokratische Verfahrensweise hat erwiesenermassen nicht funktioniert.

Die Situationen in den Herkunftsländern sind immer noch dieselben, auchwenn die Dikatatoren neue Gesichter haben. Die Menschenrechte werden immer noch missachtet, Menschen willkürlich verfolgt, eingesperrt und ermordet.

Wir glauben, dass das Nothilfe-Regime nicht nur versagt hat, sondern selber die Menschen quält und depressive, aggressive und kranke isolierte Individuen produziert.

Darum stehen wir zusammen und fordern die damit beauftragten Beamten auf, für eine Lösung einzustehen: Sollen die Notunterkünfte neben den Flüchtlingen auch das Flüchtlingsproblem bloss unter Verschluss halten? Was, wenn sie nur einer Foltermaschine dienen?

Kommt zahlreich! Für eine starke Demo

Refugees Welcome

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Aus der aktuellen Printausgabe


Wenn Menschen Utopien bauen

Vom 3. bis zum 10. Juni 2012 findet das Klimacamp zum ersten Mal im Stadtgebiet von Zürich statt. Hier  versammeln sich aktive Menschen um sich zu vernetzen, gegenseitig voneinander zu lernen und um ein Leben im Einklang mit Natur und Umwelt (vor-) zu leben.


«Wir sind keine Ratten»

Die Lebensbedingungen von Flüchtlingen in den kollektiven Unterkünften sind miserabel. Eine Koalition von politischen Organisationen und sozialen Bewegungen mobilisieren sich in Bern an der Seite der Sans-Papiers für eine unmittelbare Verbesserung der Situation. Im Zentrum der Kritik stehen schliesslich die Fremdenhetze und das Asylbusiness. Bericht der letzten Mobilisierungen.


Der Evergreen «Lohnschere»

Die Einkommens- und Lohnschere öffnet sich seit den 1990ern in der Schweiz zusehends. Dies belegt eine aktuelle  Studie des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes. Um diese Entwicklung einordnen und über den blossen Befund hinausgehen zu können, muss man einen Blick auf die Entwicklungsgesetze des Kapitals werfen.



ABO!

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