Untergehende Sonne des US-Imperialismus?

Matin Baraki. Die USA sind die globale Militärmacht Nummer 1 und gleichzeitig das am meisten verschuldete Land der Welt. Ihre Kriege verschlingen Abermilliarden. Droht dem US-Imperialismus der Kollaps? Könnte letzerer durch eine militärische Lösung, mit einem dritten Weltkrieg, aufgehalten werden?

Ist da eher der Wunsch der Vater des Gedankens oder soll man dem Schweizer Publizisten Beat Kappeler glauben, dass über kurz oder lang ein Kollaps drohen könnte, da die Kosten der US-Kriege im Nahen und Mittleren Osten zunehmend unbezahlbar werden? Es gibt einen nachvollziehbaren Zusammenhang zwischen der erneuten Aufstockung der Zahl der US-SoldatInnen in Afghanistan und der Erhöhung der Schuldengrenze sowie des Budgetdefizits der Administration.
Kappeler bezieht sich auf den britische Historiker Peter Heather, der in seiner Studie «The Fall of the Roman Empire» auf die fallenden Staatseinnahmen und steigenden Defizite Roms hinwies, was dazu geführt hat, dass das Reich immer weniger in der Lage war, die Kosten der Armee zu generieren. Das Geld wurde immer knapper, als Rom immer mehr an Territorium verlor. Damit begann eine Todesspirale, die nicht mehr aufzuhalten war.

Hohe Schulden
Historische Vergleiche sind immer problematisch. Das «Roman Empire» war überdehnt und kein homogenes Reich. Die USA hingegen sind von einer inneren Homogenität geprägt und eine Identifikation der Bevölkerungsmehrheit mit dem System ist nicht zu leugnen. Darüber hinaus sind die USA immer noch die Militärmacht Nummer 1, was auch auf ökonomischem Gebiet zutrifft. Dennoch gehört zur Realität, dass die Vereinigten Staaten das am meisten verschuldete Land sind. Die US-Schulden sind schon jetzt höher als das jährliche Bruttoinlandsprodukt. Würde die Volksrepublik China ihre Gelder aus den USA abziehen, die sie in US-Staatsanleihen investiert hat, wäre das Land faktisch pleite. Das Hauptproblem ist die Finanzierung der Schulden mit Krediten. Das Budgetdefizit beträgt heute 680 Milliarden Dollar. Die Militärausgaben sind ausserdem weit höher als das Wachstum der Wirtschaft.
Neta Crawford vom Watson Institute schätzt die Ausgaben für die imperialen Kriege gegen Irak, Syrien, Pakistan und Afghanistan seit 2001 auf 5000 Milliarden Dollar. Der Krieg gegen Afghanistan hat nach offiziellen Angaben in den Hochphasen (2001 bis 2014) wöchentlich 1,5 Milliarden US-Dollar gekostet. Der Abzug der US-Kampftruppen aus Afghanistan, den der damalige US-Präsident Barack Obama eingeleitet hatte, war der Tatsache geschuldet, dass die Kriegskosten auf Dauer nicht mehr zu bewältigen waren. Trotzdem intensivierte die Obama-Administration den Krieg gegen Afghanistan vor allem aus der Luft, eine Art Vorbild für die laufenden US-Kriege in der «Dritten Welt», was die US-amerikanischen SteuerzahlerInnen jährlich 100 Milliarden Dollar kostet.

Folgen des Krieges
Es ist reine Augenauswischerei, wenn Donald Trump verkündet, Mittel für die marode Infrastruktur der USA in gleichem Umfang ausgeben zu wollen. Das dafür benötigte Geld ist längst für anderes verpulvert worden. Eigentlich müssten die USA drastisch an den Militärausgaben einsparen. Trump kündigte jedoch eine weitere Modernisierung der Armee an, was vom US-Senat bereits abgesegnet wurde. Er hat einer Erhöhung des Militärhaushaltes auf 700 Milliarden Dollar mit grosser Mehrheit zugestimmt.
Die USA haben mit weiteren dramatischen Folgen des Krieges zu kämpfen, die auch die Wirtschaft beeinträchtigen. Schon heute gibt es 21 Millionen KriegsveteranInnen im Land. Das ist zweimal so viel, wie in der Industrie ArbeiterInnen beschäftigt sind. Dadurch fehlen die wirtschaftlichen Leistungen von Millionen Menschen, ausserdem schlagen zusätzliche Kosten für die Renten zu Buche. Dies führt wiederum zu einer sinkenden Lebensqualität für grosse Teile der Bevölkerung und infolgedessen zu sozialen Konflikten.
Durch die jahrelangen Kriege sind Irak, Syrien, Pakistan und Afghanistan nicht «a better place» geworden, wie man in den USA behauptet. Manche sehen das Motiv für die Kriege der USA in den dort vorhandenen bzw. vermuteten Bodenschätzen. Der afghanische Minister für Bergbau und Industrie pries diese kürzlich mit 3000 Milliarden an. Das ist nichts anderes als ein Lockangebot, um die USA an Afghanistan zu binden. Die afghanischen Bodenschätze sind schon seit Mitte der 60er Jahre des vorigen Jahrhunderts bekannt. Da der Abbau aber viel zu kostspielig ist, hat man darauf verzichtet, Massnahmen zu ihrer Ausbeutung in Angriff zu nehmen. Darüber hinaus kommt man an diese Bodenschätze oder an das Öl im Mittleren Osten wesentlich leichter und kostengünstiger heran. Dennoch ziehen die USA den Krieg den normalen wirtschaftlichen und Handelsbeziehungen vor. Nicht nur der US-Imperialismus, sondern die westlichen imperialistischen Länder insgesamt, haben sich am Hindukusch völlig verrannt.

Krieg gegen China?
Dies alles zusammengenommen könnte langfristig dazu führen – wovor US-StrategInnen schon seit Jahren warnen –, dass die Sonne der USA sich anschickt unterzugehen. Es käme nun darauf an, diese Entwicklung zumindest zu verlangsamen, so der Globalstratege Zbigniew Brzezinski. Dabei wird auch eine militärische Variante nicht ausgeschlossen. Schon vor einer Dekade wurde die VR China in einer CIA-Studie als Feind Nr. 1 der Vereinigten Staaten eingestuft. Vor etwa 15 Jahren fragte der damalige US-Aussenminister Henry Kissinger in einem Grundsatzbeitrag für die Springer-Zeitung «Die Welt»: Wie würden sich unsere Verbündeten verhalten, wenn wir mit einem Krieg gegen die VR China beginnen? Es gibt zahlreiche AnalystInnen und StrategInnen des Imperialismus, die vor allem seit dem Ende des «realexistierenden Sozialismus» offen von Krieg sprechen und sogar mögliche Szenarien eines grossen Krieges, ja eines dritten Weltkrieges thematisieren. Die Umzingelung der Russischen Föderation durch die Nato ist ein Teil dieser Strategie. Wäre Russland keine Atommacht, hätten die Nato-Staaten es schon so zerlegt wie die Bundesrepublik Jugoslawien. Im Rahmen der aktuellen Strategie des US-Imperialismus wäre dann als nächstes ein Krieg gegen den grössten wirtschaftlichen Rivalen der USA, nämlich China, denkbar. Dieser Krieg wäre unweigerlich ein Atomkrieg, der zur Zerstörung von weiten Teilen der Welt und Millionen von Toten führen würde.

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