Der Kaiser ging, die Generäle blieben

Rotgardisten besetzen den Münchner Hauptbahnhof

Hermann Kopp. Zwar rollten die Kronen der Monarchien über die Strassenpflaster, doch mit dem Sturz der Kaiser und Könige war der Staatsapparat noch lange nicht zusammengebrochen oder gar zerschlagen. Bereits am 10. November 1918 kam es zum Geheimabkommen zwischen dem designierten Reichskanzler Friedrich Ebert der SPD und Generalleutnant Groener, um unter anderem das rote Berlin zu besetzen.

15. Dezember 1887, Friedrich Engels schreibt: «Und endlich ist kein andrer Krieg für Preussen-Deutschland mehr möglich als ein Weltkrieg, und zwar ein Weltkrieg von einer bisher nie geahnten Ausdehnung und Heftigkeit. Acht bis zehn Millionen Soldaten werden sich untereinander abwürgen und dabei ganz Europa so kahlfressen, wie noch nie ein Heuschreckenschwarm.

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«…auch die Kreatur müsse frei werden.»

Tierrechtsgruppe Zürich. Das seit 1949 erscheinende sozialistische Magazin «Monthly Review» widmet sich in der Dezember-ausgabe von 2018 der Verknüpfung von Marxismus und Tierbefreiung und gibt damit der dringend nötigen Debatte neuen Anstoss.

Das Magazin besteht aus zwei Hauptartikeln. Im ersten, «Marx & Alienated Speciesism», widersprechen John Bellamy Foster und Brett Clark der Kritik, Karl Marx hätte in seinen Schriften «speziesistisch» argumentiert, das heisst, Tiere auf Grund ihrer Spezies als minderwertig erklärt.

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Zersiedelung stoppen!

Steven Goldbach. Unser Boden ist begrenzt. Dennoch werden in der Schweiz jeden Tag Grünflächen und Kulturland so gross wie acht Fussballfelder unwiederbringlich verbaut. Am 10. Februar 2019 haben wir es in der Hand, die Zersiedelung zu stoppen: Mit einem Ja zur Zersiedelungsinitiative.

Die Zersiedelung ist das Umweltproblem Nummer 1. Seit Mitte der 1980er Jahre wurden in der Schweiz 584 km2 überbaut. Das entspricht mehr als der Fläche des Genfersees. Ein Ende dieser fatalen Entwicklung ist nicht in Sicht. Auch während der Lektüre dieses Artikels gehen je nach Lesegeschwindigkeit zirka 200 m2 Grünflächen für immer verloren. » Weiterlesen

«Effizientere» Polizeiarbeit

dab. PdA, Alternative Liste, Juso, Demokratische JuristInnen und Fahrendenorganisationen haben das Referendum gegen das massiv Grundrechte verletzende neue Polizeigesetz des Kantons Bern ergriffen. Am 10. Februar wird darüber abgestimmt.

In der Schweiz und in Deutschland machen Kantone und Bundesländer neue Polizeigesetze, Bayern hat bereits ein ähnlich repressives wie zur Nazizeit. Die bernische Abstimmungsbroschüre spricht von «zeitgemässen Instrumenten zur Bekämpfung von Kriminalität» und präzisiert später «schwere Kriminalität» wie «Pädophile im Internet, organisierter Drogenhandel oder illegale Waffenkäufe». » Weiterlesen

«Oh Vesuv, wasche die Neapolitaner mit dem Feuer!»

Kalidou Koulibaly

sit. Fremdenfeindliche Sprechchöre gegen die SüditalienerInnen bei einem Fussballspiel von Amateuren in der Provinz Vicenza und Zehntausende in der Weltmetropole Mailand, die einen farbigen Spieler mit Affenlauten beschimpfen. In Italien fasst das rassistische, rechtsex-treme Gedankengut immer fester Fuss in der Gesellschaft. Die Lage ist ernst.

6. Januar 2019. In Torri di Quartesolo, einem Städtchen mit knapp 12’000 EinwohnerInnen in der Provinz Vicenza in der nordöstlichen Region Venetien, spielt der lokale Fussballclub Prix Marola gegen Montebello. Es ist ein Spiel der regionalen Amateurliga, Hobbykicker gegen Hobbykicker. Der Match endet vor etwa 130 ZuschauerInnen 4 zu 1 für die Gäste. Das Resultat fällt jedoch zu hoch aus. Wen interessierts? Ausser den Direktbetroffenen kaum jemand, selbst hartgesottenen Fussballfreaks nicht, wäre da nicht folgendes geschehen, das Schlagzeilen machte: » Weiterlesen

Radikaler Wechsel

sit. Die Partei der Arbeit (PdA) Zürich tritt an den Zürcher Kantonsratswahlen an. In ihrem Programm fordert sie unter anderem die 35-Stunden-Woche und eine radikale Demokratie.

«Für einen radikalen Wechsel». Mit diesem Wahlslogan zieht die PdA in den Wahlkampf. Der Spitzenkandidat im Wahlkreis 4 & 5, Harald Lukes, erklärt auf Anfrage des vorwärts: «Die PdA vertritt konsequent die Interessen der ArbeiterInnen, RentnerInnen und SozialhilfebezügerInnen, unabhängig der Herkunft oder Nationalität. All diesen Menschen wollen wir eine Stimme im Parlament geben.» Und er fügt hinzu: «Doch die Wahlen sind für uns ein Mittel, nicht das Ziel.» » Weiterlesen

Die Wiederherstellung von «Kultur und Volk»

Ueli Schlegel. Die Vereinigung «Kultur und Volk» blickt auf eine lange Geschichte zurück: Seit 1935 geht es den Mitgliedern darum, Kunst und Kultur auch den ArbeiterInnen zugänglich zu machen.

Älteren wird die Vereinigung «Kultur und Volk» noch in guter Erinnerung sein, Jüngere werden kaum ihren Namen kennen, denn «Kultur und Volk» ist vor etlichen Jahren eingeschlafen – nicht infolge Mitgliederschwundes oder Desinteresses, sondern mangels Aktivität des Vorstandes. » Weiterlesen

A5-Westast, wie weiter ?

Ueli Schärrer. Über das grosse Autobahnprojekt in Biel wird schon seit Jahrzehnten diskutiert. Ein Rückblick auf diese leidige Geschichte und ein alternativer Vorschlag mit Spareffekt in unbekannten Millionenbeträgen.

Es ist schon eine Krux, diese leidige Geschichte. Da wurde schon über Jahrzehnte darüber geschrieben, geplant, diskutiert und sogar demonstriert. Und was hat es gebracht? Die reine Konfusion. Dabei waren schon sehr viele Varianten auf Plänen und in Schubladen von Behörden und PlanerInnen. Aber auch in den Köpfen derjenigen, die sich zutrauten, etwas von der Materie zu verstehen.

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«Bis die Asylsuchenden frei sind»

R-esistiamo/Sosf. Ein neues antiras-sistisches Kollektiv im Tessin will gegen das Grenzregime und die Politik der Ausgrenzung kämpfen. R-esistiamo bildete sich im letzten Frühjahr um den Kampf um die Schliessung des menschenunwürdigen Bunkers von Camorino.

R-esistiamo ist ein Kollektiv von Personen, die sich alle auf ihre Art aktiv gegen Rassismus und Grenzen und für die Solidarität mit MigrantInnen einsetzen. Der Name vereinigt die beiden Worte Resistenza = «Widerstand» und esistiamo = «wir leben». Das Kollektiv trägt den Kampf gegen die schweizerische Migrationspolitik ganz konkret auf das Territorium des Kantons Tessin.

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Weiter kämpfen und weiter siegen

Das Politbüro der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) verurteilt die pro-imperialistische und antidemokratische Erklärung der sogenannten «Lima-Gruppe», die entgegen der elementaren Prinzipien und Regeln des Völkerrechts sowie in Verletzung grundlegender und zivilisierter Normen des Zusammenlebens zwischen Nationen und Staaten die Einmischungspolitik verschärft, die Selbstbestimmung der Völker missachtet, die vielschichtige Aggression des Imperialismus vertieft und versucht, den Druck und die verbrecherische internationale Blockade gegen das venezolanische Volk zu verschärfen sowie die Bühne für neue Grenzprovokationen, innere Gewalt und Spaltung der Institutionen zu bereiten. Auf diese Weise soll die Nichtanerkennung des legitimen und souveränen Rechts des venezolanischen Volkes erzwungen werden, den Landsmann Nicolás Maduro Moros zum verfassungsmässigen Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela zu wählen, wie es dies am 20. Mai 2018 demokratisch getan hat. » Weiterlesen

Venezuelas neue Allianzen

Carolus Wimmer. Noch immer befindet sich Venezuela in einer schweren Wirtschaftskrise, die sich in einem Mangel an Nahrungsmitteln, Medikamenten, Ersatzteilen und einer Hyperinflation niederschlägt. Die Wirkung der US-Sanktionen soll durch eine diplomatische Offensive abgeschwächt werden.
In Venezuela geht der demokratische Prozess voran – trotz der imperialistischen Sanktionen. Bei den Gemeinderatswahlen am 9. Dezember errang der noch von Comandante Hugo Chávez geschaffene Patriotische Pol einen klaren Sieg. Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) setzte mit insgesamt 136 gewählten GemeinderätInnen einen neuen historischen Massstab.

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Lumad-Schulen schützen

Lukas Arnold. Das Kriegsrecht auf der philippinischen Insel Mindanao trifft vor allem die indigene Bevölkerung. Deren Schulen, welche auf die kulturelle und ökonomische Selbstbestimmung ausgerichtet sind, sind dabei von zwangsweisen Schliessungen durch Paramilitärs und Armee betroffen.

Das Kriegsrecht soll beendet werden, und die Lumad-Schulen seien vor Schliessungen zu schützen – dies sind die Forderungen der Lumad, der indigenen Bevölkerung Mindanaos auf den Philippinen, welche sich am Mittwoch vor der Weihnachtswoche in einer katholischen Schule in der Hauptstadt Manila versammeln. Unter ihnen sind Vertriebene – Kinder und ihre Familien.

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Nicht aufgeben!

Manfred Plümpe (links)

Werner Sarbok/UZ. In Bottrop in Nordrhein-Westfalen bietet die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) eine Sprechstunde für Menschen an, die Probleme mit Behörden wie dem Jobcenter haben. Ein Gespräch darüber darüber mit Manfred Plümpe von der DKP Bottrop.

Wie kam es zu dieser Sprechstunde?
Manfred Plümpe: Die Sprechstunde der DKP in Bottrop geht auf die legendäre Betriebsratstätigkeit von Clemens Kraienhorst zurück, zu dem jeder Kumpel mit jedem Problem kommen konnte. Wir verhalten uns in dieser Tradition als gewählte VertreterInnen im Stadtparlament wie gute Betriebsräte. Fast immer geht es um Auseinandersetzungen mit dem Arbeitsamt oder den Wohnungsgesellschaften.

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Ausgerechnet Ramallah

Klaus Petrus (Text und Bild). Coole Clubs, getunte Wagen, schicke La?den, teure Wohnungen: Ramallah, die heimliche Hauptstadt Pala?stinas, boomt. Fragt sich bloss: trotz oder wegen der israelischen Besatzung? Reportage aus einer hippen Stadt in einem besetzten Land.

«Klar sind wir politisch, alles, was wir tun, ist politisch.» Shadi holt noch eine Runde Taybeh, hundertprozentig pala?stinensisches Bier, wie er sagt. Wir sitzen in seiner Kneipe und diskutieren daru?ber, wie unpolitisch dieses Ramallah, seit Jahrzehnten die heimliche Hauptstadt des Westjordanlandes, doch geworden ist.

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«Trotz alledem!»

Ronald Friedmann. Vor einhundert Jahren, am 15. Januar 1919, wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht heimtückisch ermordet. Wenige Tage zuvor war, unter sozialdemokratischer Führung, der Aufstand der revolutionären ArbeiterInnen in Berlin blutig niedergeschlagen worden. Ein Rückblick auf jene Tage, um zu verstehen und niemals zu vergessen.

Am 1. Januar 1919 eröffnete der sozialdemokratische Vorwärts seine Hetzkampagne gegen Emil Eichhorn, den Polizeipräsidenten von Berlin, der dem linken Flügel der USPD angehörte und am 9. November 1918 vom Vollzugsrat des Berliner Arbeiter- und Soldatenrats in seine Funktion eingesetzt worden war. Eichhorn hatte vor der Novemberrevolution als Angestellter im Berliner Büro der sowjetrussischen Nachrichtenagentur Rosta gearbeitet.

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Niederlagen sind Teil unserer Kraft und Zielklarheit

Olaf Matthes/uz. «Das Wesen der sozialistischen Gesellschaft besteht darin, dass die grosse arbeitende Masse aufhört, eine regierte Masse zu sein, vielmehr das ganze politische und wirtschaftliche Leben selbst lebt und in bewusster freier Selbstbestimmung lenkt», beschrieb Karl Liebknecht das Programm der KPD.

«Ob wir dann noch leben werden, wenn es erreicht wird – leben wird unser Programm», schrieb Karl Liebknecht vor 100 Jahren in der «Roten Fahne» vom 15. Januar 1919. Er selbst lebte nur bis zum folgenden Abend, dann hatten ihn die rechten Offiziere festgenommen und mit Zustimmung angeblicher Sozialisten erschossen. «KPD lebt», stand Jahre später auf Zetteln, Blättern, Wänden. Gedruckt mit Kinderstempeln und Matrizendruckern, gemalt mit Farbe.

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Fake News: Das alte Spiel

red/jw. Sofort nach Beginn der Novemberrevolution schuf die Gegenrevolution, voran die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, eine Pogromstimmung gegen Sozialisten. Rosa Luxemburg antwortete darauf in der revolutionären Berliner Zeitung «Rote Fahne» vom 18. November 1918.

Liebknecht hat in Spandau 200 Offiziere ermordet. Liebknecht ist in Spandau ermordet worden. Die Spartakusleute haben den Marstall gestürmt. Die Spartakusleute haben in das «Berliner Tageblatt» mit Maschinengewehren eindringen wollen. Liebknecht plündert die Läden. Liebknecht verteilt Geld unter die Soldaten, um sie zur Gegenrevolution aufzustacheln.

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