Unter dem Leitmotiv «?Würde?» fand Ende März in Tunis das Weltsozialforum statt – dort, wo vor gut zwei Jahren der Arabische Frühling seinen Anfang nahm. Die engagiert geführten Debatten und der Hang zum hektischen -Aktionismus konnten eine gewisse Ratlosigkeit gegenüber den gesellschaftlichen Widersprüchen nicht verdecken. 

Derzeit blicken viele TunesierInnen mit gemischten Gefühlen den Wahlen vom kommenden Oktober entgegen, dann entscheidet sich die politische und gesellschaftliche Zukunft des Landes. Es scheint alles andere als gesichert, dass die progressiven Kräfte die Wahlen gewinnen. Zu gut organisiert und vor allem finanziell zu potent ist die «Ennahda» (islamische Partei), so dass viele mit ihr rechnen oder sie fürchten, je nach Perspektive.

Inmitten dieser unsicheren Situation fand Ende März unter dem Leitmotiv «Würde» das Weltsozialforum in Tunis statt. Es war eine Würdigung des tunesischen Aufstandes von 2011 mit seiner dreiteiligen Parole «Arbeit, Freiheit, Würde». Es ist bezeichnend, dass ausgerechnet dieser unscharfe Begriff gewählt wurde, hält die Worthülse doch für allerlei her. Problematisch wird es, wenn «Würde» Recht ersetzt – und damit Ansprüche, die in Anschlag gebracht werden können. Bezeichnend war, dass sich diese Unschärfe auch in den Debatten wiederfand, kombiniert mit einem nervösen, ziellosen Aktionismus. Darüber konnte auch das immer noch den Geist des Aufbruchs des Arabischen Frühlings atmende Veranstaltungsgelände an der Universität El Manar nicht hinwegtäuschen – abgesehen von einigen düsteren Ecken mit iranischen Holocaustleugnern und konservativen islamischen Hilfswerken.

 

Wiederkehrende Debatten

Die einfältige Kritik, das Sozialforum sei von NGOs vereinnahmt, von kapitalistischen Unternehmen gekauft und von staatlichen Sicherheitskräften infiltriert, zielt am wesentlichen Punkt vorbei. Kann das Forum als eine globale Momentaufnahme des Zustands sozialer Bewegungen gelesen werden, so lassen sich zwei Problemfelder benennen. Erstens sind es die selben wiederkehrenden Themen, die seit Jahren dominieren: Migration und Bewegungsfreiheit, Landwirtschaft und Ernährungssouveränität, Ökologie, Frauenrechte. Dazu natürlich die Palästinafrage. Befremdlich war in letzterem Fall, dass nicht Akteure der «Zivilgesellschaft» den Ton angaben, sondern halboffizielle Gruppen, die von der Hamas, der Fatah oder dem Iran organisiert werden.

Doch die Debatten haben sich trotz ihrer Konstanz über die Jahre hinweg kaum weiterentwickelt. Zum Beispiel im Themenblock Migration: Als die grosse und einende Forderung aller Gruppierungen stellte sich im Schlussplenum wenig überraschend die Bewegungsfreiheit heraus. Das ist zwar durchaus ein drängendes und ungelöstes Problem, doch wurden die damit verbundenen Aporien nie auch nur ansatzweise ausformuliert. Bewegungsfreiheit ist zuallererst eine durch und durch neoliberale Forderung nach maximaler Flexibilität und der Widerspruch, dass eine kapitalistische Wirtschaftsordnung dennoch auf der temporären Festsetzung der Individuen als verwertbare Arbeitskräfte beruht, blieb unbeachtet. Ebenso ungeklärt blieb das Verhältnis von globaler Bewegungsfreiheit und dem engagierten Eingreifen in herrschende soziale Verhältnisse, das immer an einen konkreten Ort gebunden ist.

Die entscheidende Frage wäre also, wie die wichtige Forderung nach globaler Bewegungsfreiheit in einer emanzipatorischen Perspektive artikuliert werden kann. Bezeichnenderweise war es ein junger Aktivist aus dem südtunesischen Zarzis, der in einer der Diskussionsrunden diesen Aspekt andeutete: Der exakte Moment der Migration ist der Entscheid, sich der Konfrontation an diesem singulären Ort zu entziehen, so sein Fazit. Während viele seiner Freunde im Januar 2011 diesen Weg wählten, blieb er. Diese Beobachtung darf aber auch nicht zum Argument gegen Bewegungsfreiheit umgemünzt werden, wie das die deutsche Kanzlerin Angela Merkel machte, als sie sich über all jene wunderte, die nach dem Sturz Ben Alis nicht im Land blieben, um am sozialen und politischen Umbau mitzuarbeiten.

Partikularismus allenthalben

Als zweites Problem stellte sich heraus, dass die einzelnen Themen kaum in einen grösseren gemeinsamen Zusammenhang gestellt wurden. So zerfielen die Diskussionen in Partikularismus. Dazu passte, dass ein hektischer Aktionismus die Reflexion dominierte. Unzählige Aktionen und Projekte wurden vorgestellt, entworfen und diskutiert. Ironischerweise wurde das reproduziert, was Basisbewegungen gerne den grossen NGOs vorwerfen – und zwar so weit, dass sogar in falsch verstandener Professionalität dieselbe Sprache des Managements nachgeahmt wurde.

Hinter den engagiert und lebhaft geführten Debatten und hinter den vielen Aktionen und Projekten wurde so immer wieder eine gewisse Orientierungslosigkeit greifbar. Das vergangene Weltsozialforum war eine grosse Auslegeordnung und ein idealer Platz des globalen Austausches. Über einen grossen Marktplatz der globalen Zivilgesellschaft kam es aber nicht hinaus