Fehlende Sensibilität

Gaston Kirsche. Der Abgeordnete Deniz Çelik der Partei Die Linke im Hamburger Parlament schaffte mit seiner parlamentarischen Anfrage etwas Licht in Sachen polizeiliche Datenbanken über rund 11000 Personen. Im Gespräch erklärte er, warum eine intensive Auseinandersetzung nötig ist.

Wie kommt es zu der enorm grossen G20-Datenbank CRIME der Hamburger Polizei?
Datenbasierte Polizeiarbeit hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen und ist auch in der Polizei Hamburg ein wichtiges Instrument. Auch in der Vergangenheit gab es bei der Polizei keinerlei Zurückhaltung bei Datenbanken und man führt Dateien über vermeintliche «Linksextremist*innen», ebenso wie über aktive Fussballfans und schreckt auch nicht vor der Speicherung von sensiblen Daten wie «Volkszugehörigkeit» oder Gesundheitsinformationen zurück. Angesichts des Datenhungers der Polizei Hamburg ist die Datei «Schwarzer Block» keine Überraschung. Für eine datenbasierte Polizeiarbeit war der G20-Gipfel ein wahres Datengewinnungsparadies. Allein die über 400 Ingewahrsamnahmen, unzählige Personalienfeststellungen und natürlich auch die fast 100 Terabyte Bildmaterial dürften dafür ein guter Datenlieferant gewesen sein.

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