Giorgia Meloni

sit. Die Niederlage beim Referendum über die Justizreform ist ein politischer Rückschlag für Italiens Premierministerin Giorgia Meloni. Zwar bleibt ihre Regierung im Amt, doch das klare Volksverdikt und das interne Köpferollen zeigen: Melonis Macht ist weniger stabil als sie selbst behauptet.

Es gehe nicht um die Frage: Regierung Ja oder Regierung Nein. Premierministerin Giorgia Meloni hatte im Abstimmungskampf gebetsmühlenartig wiederholt, dass der Ausgang des Referendums über die Justizreform keinen Einfluss auf ihre Regierung haben werde. So, als hätte die Reform nichts mit der Regierung zu tun – auch wenn die Justizreform eines der klar deklarierten Hauptziele der aktuellen Meloni-Regierung seit Beginn ihrer bald vierjährigen Amtszeit ist. 54 Prozent der Stimmenden lehnten dann die Justizreform ab. Die Klatsche bringt die Regierung zwar nicht zu Fall. Doch sie hinterlässt Narben und macht Anspannungen innerhalb der Regierungspartei Fratelli d’Italia von Meloni sichtbar.