Autor: online redaktion

Stelldichein der Schweizer Fleischindustrie

Inland

Tierrechtsgruppe Zürich. Im November kommt es in Basel zu Protesten gegen die Fachmesse der Schweizer Fleischwirtschaft (Mefa). Die Mefa ist nach eigenen Angaben der grösste und wichtigste Branchentreffpunkt und hat somit einen zentralen Stellenwert für die Vernetzung innerhalb der Fleischindustrie.

Alle zwei Jahre treffen sich die Unternehmer-Innen und Bosse der Fleischindustrie an der Mefa. Hier knüpfen sie Kontakte und verkaufen sich die neusten Geräte, Maschinen und Technologien zur möglichst effektiven Schlachtung von Tieren und Ausbeutung der ArbeiterInnen in den Fleischfabriken.

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Lettische Waffen-SS rehabilitiert

International

Lettische SS-Veteranen

Frank Brendle. In Lettland können Nazi-AnhägerInnen problemlos Aufmärsche durchführen, AntifaschistInnen sind hingegen der Repression ausgesetzt. Ein lettisches Gericht hat nun sogar geurteilt: Wer Verbrechen der Nazis dokumentiert, ruft zur Gewalt auf.

Ein Gericht in der lettischen Hauptstadt Riga hat einen Antifaschisten verurteilt, weil er am Rande des jährlichen Aufmarsches zu Ehren der Waffen-SS ein Bild gezeigt hatte, das ein Kriegsverbrechen von Nazis und lettischen KollaborateurInnen dokumentiert.

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Ein Kommentar

Vertreibung und Diskriminierung

International, Israel-Palästina

Redaktion. Unter dem Motto «Gerechtigkeit für Palästinenserinnen und Palästinenser» rufen 15 schweizerische Solidaritätsorga-nisationen zur Kampagne Nakba-2018 auf. Mit Veranstaltungen und Aktionen wird von November 2017 bis November 2018 den PalästinenserInnen eine Stimme gegeben.

Berichte von Gästen mit Erfahrungen aus erster Hand über die aktuelle Situation in Palästina/Israel, Ausstellungen, Theater-, Tanz- und Filmvorführungen, Marktstände mit palästinensischen Produkten und kulinarischen Spezialitäten sind vorgesehen. Es finden auch Diskussionen mit PolitikerInnen und SchriftstellerInnen statt, um auszuloten, welchen Beitrag die Schweiz zu einer Lösung leisten kann.

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Adlige, Auserwählte und Massaker

International, Israel-Palästina

dab. Mit der Balfour-Deklaration der britischen Regierung vor 100 Jahren begann die Aneignung Palästinas durch bereits ansässige und zahlreich zuwandernde JüdInnen. Auf Kosten der arabischen Bevölkerung, die keinen eigenen Staat bekommt und die israelische Besatzung aushalten muss.

Der damalige Aussenminister Arthur James Balfour, 1. Earl of Balfour, schrieb am 2. November 1917 an den prominenten britischen Zionisten Lionel Walter Rothschild, 2. Baron Rothschild, diese offizielle Mitteilung: «Die Regierung Seiner Majestät betrachtet mit Wohlwollen die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina und wird ihr Bestes tun, die Erreichung dieses Zieles zu erleichtern, wobei, wohlverstanden, nichts geschehen soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte der bestehenden nicht-jüdischen Gemeinschaften in Palästina oder die Rechte und den politischen Status der Juden in anderen Ländern in Frage stellen könnte.»

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Generalstreik für die Freiheit

International

Ralf Streck. Auflösung der Regierung, Zwangsverwaltung und die Inhaftierung von acht Regierungsmitgliedern: Spanien spitzt den Konflikt mit Katalonien täglich zu. Als Antwort wird zum Generalstreik aufgerufen, auch um gegen die drohenden Parteiverbote zu protestieren.

Die Nächte in Katalonien sind nun von ohrenbetäubendem Lärm geprägt. Hunderttausende schlagen aus Protest auf den Balkonen auf Töpfe oder ziehen topfschlagend durch die Strassen. Tagsüber kommt es zu Strassen- und Schienenblockaden. Das war der Auftakt der «Woche für die Freiheit». Sie soll am Mittwoch, 8. November, in einen Generalstreik münden und am Samstag, 11. November, mit einer riesigen Demonstration in Barcelona abgeschlossen werden.

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Auf Raqqas Ruinen

International

Whitney Webb. Nach der Befreiung der syrischen Stadt Raqqa aus der Hand des Daesh durch die KurdInnen und die USA macht man sich nun an den Wiederaufbau. Für die Finanzierung wendet man sich an Saudi-Arabien. Religiöse Spannungen dürften vorprogrammiert sein.

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Die Befreiung der syrischen Stadt Raqqa von der Terrororganisation Daesh (auch IS genannt) ist abgeschlossen. Die kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) zusammen mit US-Spezialkräften waren siegreich. Nun steht Raqqa unter der Kontrolle der SDF und die Frage stellt sich, wie die Stadt wieder hergerichtet wird.

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Von der «Wende» in den Tod

International

Wolf Kaiser wählte den Freitod

Gerhard Feldbauer. Es sind die Opfer der «friedlichen Revolution», über die kaum jemand berichtete. So wurde ein Richter, der in der DDR über Naziverbrechen urteilte, in den Freitod getrieben, während ein SS-Verbrecher gewürdigt wurde.

Die französische Nachrichtenagentur «AFP» meldete im Jahr der Einverleibung der DDR, dass sich in Ostdeutschland 4294 Menschen selbst töteten. Der Suizidexperte Udo Grashoff berichtete, dass von 1989 bis 1991 die Selbstmordrate in den «neuen Bundesländern» um rund zehn Prozent anstieg. Wie viele von den über 11 000 Menschen, die in der Bundesrepublik jährlich Selbstmord begehen, Opfer der «Wende» sind, ist nicht bekannt.

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Den Sozialabbau bekämpfen!

Inland

dab. Die bürgerliche Sparwut kennt kein Ende. Die Mehrheit der Gesundheits- und Sozialkommission des Grossen Rats des Kantons Bern will weitere
massive Kürzungen bei der Sozialhilfe. Ein Drittel der Betroffenen sind Kinder.

Die jetzt dem Grossen Rat für die Wintersession vorliegende Teilrevision des Sozialhilfegesetzes zeugt von beflügelter neoliberaler Spar- und Streichfantasie. Xenophobe PolitikerInnen und ihr Stimmvieh portieren seit drei Jahrzehnten den erfundenen Mythos, vor allem EinwanderInnen und Flüchtlinge bereicherten sich schamlos an der Schweizer Sozialhilfe.
BezügerInnen von Sozialhilfe sollen laut der Kommission auf keinen Fall «mehr erhalten als Arbeitende im untersten Lohnsegment». Deshalb wollen der Regierungsrat und die Gesundheits- und Sozialhilfekommission (GSoK) «eine generelle Senkung des Grundbedarfs nach den Richtlinien der Schweizerischen Sozialhilfekonferenz (Skos) um maximal zehn Prozent und weitergehende Kürzungen bei denjenigen Bezügerinnen und Bezügern von Sozialhilfe, die sich nicht hinreichend um ihre berufliche Integration und Sprachkenntnisse bemühen». Vorläufig Aufgenommene sollen 15 Prozent weniger erhalten, wenn sie nach sieben Jahren Unterstützung keine eigene wirtschaftliche Existenz aufgebaut haben. » Weiterlesen

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Nach uns die Sintflut

Inland

Heinrich Frei. Die Pensionskassen investieren Milliarden in die Atomwaffen-industrie, obwohl dies nach dem Kriegsmaterialgesetz eigentlich verboten ist. Doch wenn es um maximale Profite geht, schert das weder die Unternehmen noch die Justiz. Die Kriegsgeschäfte-Initiative könnte dies ändern.

In der zweiten Säule der Altersvorsorge, den Pensionskassen der Schweiz, haben sich 900 Milliarden Franken angehäuft. – Es ist dabei sicher nicht gleichgültig, wie dieses gewaltige Vermögen der Pensionskassen verwaltet wird und welche Investitionen mit diesen Geldern getätigt werden. Auch wie mit den der Nationalbank, Schweizer Banken, Versicherungen und der AHV anvertrauten Gelder umgegangen wird, ist nicht egal. » Weiterlesen

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Mexiko bebt: Sirenen, Geschäfte, Solidarität

International

Zapotekische Stadt Juchitán_ Zerstörung wo man hinschaut.

Philipp Gerber. Das Erdbeben in Mexiko hat 470 Menschen das Leben gekostet und eine immense Zerstörung hinterlassen. In der Region Oaxaca ist die lokale Ökonomie zusammengebrochen und gibt Unregelmässigkeiten bei der Registrierung der zerstörten Häuser. Für den Wiederaufbau stehen die Zementfirmen schon vor Ort. An vorderster Front: Holcim!

Seit dem 7. September kurz vor Mitternacht bebt die Erde in Mexiko unaufhörlich: Dem ersten heftigen Beben von Stärke 8,2 auf der Richterskala vor der Küste von Chiapas und Oaxaca folgten innerhalb eines Monats über 7000 leichte bis mittlere Nachbeben. Ein zweites Beben von 7,1 mit Epizentrum in Morelos erschütterte am 19. September Zentralmexiko sowie Mexiko-Stadt schwer. Die Bilanz der Beben ist verheerend: Insgesamt 470 Menschen fanden in den Trümmern den Tod, Hunderttausende MexikanerInnen sind obdachlos, leben auf der Strasse vor ihrem zerstörten Hab und Gut, unter Plastikplanen, die nur notdürftig gegen Sonne und Regen schützen, während die ersten Kaltfronten einen strengen Winter ankündigen. » Weiterlesen

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150 bis 200 Entlassungen

Gewerkschaften, Inland

sit. Die Printausgabe der «Ostschweiz am Sonntag» stellt ihr Erscheinen ein. Über der Hälfte der VertägerInnen soll gekündigt werden. Im Rahmen einer Protestkundgebung wurden die Vorschläge des Personals eingereicht.

Am 19. September 2017 informierte die Presto Presse-Vertriebs AG die Betriebskommission und die Gewerkschaft Syndicom über die Einstellung der Printausgabe der «Ostschweiz am Sonntag».

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Schlusslicht beim Streik

Gewerkschaften, Inland

tai. In der Schweiz wird pro Jahr bloss ein Tag auf tausend Arbeitende gestreikt. Im internationalen Vergleich belegt sie damit einen hinteren Rang. Gewichtiger Grund: das schwache Streikrecht.

Dass die Schweizer Arbeitenden wenig streiken, gilt als allgemein bekannt. Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt nun aber, wie streikfaul die SchweizerInnen wirklich sind: Unter den 22 untersuchten Ländern belegt die Schweiz den drittletzten Platz.

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Ist die Linke nicht geeint…

Inland

dab. Nach langen Jahren ohne PdA-Vertretung im Bieler Gemeindeparlament wurde vor einem Jahr Judith Schmid in den Stadtrat gewählt. Im Interview erzählt die Genossin über ihre Erfahrungen im Parlament und hält fest, dass feministische Anliegen die ganze Gesellschaft angehen.

Welches Geschäft beschäftigte dich bis jetzt am meisten?
Am meisten beschäftigte mich wohl das Postulat Zufluchtsstadt – mein erster Vorstoss, den ich eingereicht habe. Mit einer Aktion vor der Sitzung habe ich zusammen mit anderen Stadträtinnen und AktivistInnen eine Aktion dazu organisiert. Nach einer intensiven Debatte konnte schliesslich die Mehrheit im Rat überzeugt werden und das Postulat wurde zumindest in drei Punkten überweisen. Das Postulat verlangt die Prüfung der Direktaufnahme von 300 Flüchtlingen und einen Anschluss der Stadt Biel an das Netzwerk sowie weitere Massnahmen zu einer nachhaltigen Integration der Geflüchteten in der Gesellschaft. Das Medienecho danach war sehr gross, was mich wirklich gefreut hat.

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Viele Fragen an Andrea N.

Inland, Repression

Peter Nowak. Die Schweizerin Andrea N. wurde wegen mehrerer Brandstiftungen und des Verursachens einer Explosion zu einer bedingten Haftstrafe von drei Jahren verurteilt. Die militanten Aktionen soll sie in Berlin zwischen 2007 und 2010 verübt haben.

Die Schlagzeile in der Tageszeitung «Blick» von Anfang Oktober klang martialisch. «Linksextreme Berlinerin setzt Berlin in Flammen», hiess es da. Berichtet wurde über die Verurteilung der angehenden Lehrerin Andrea N., die in der Schweiz geboren, aber lange Zeit in Deutschland gelebt hat.

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Die Unruhe im Abendrot

Inland, Kultur

Reitschule/red. Die Reitschule hat zum Jubiläum ihres 30-jährigen Bestehens ein kooperatives Projekt gestartet. Herausgekommen ist ein reich illustrierter Bilderbogen, an dem sich 30 AutorInnen und GestalterInnen beteiligt haben.

Seit über dreissig Jahren, und ununterbrochen seit 1987, ist die Reitschule der Schandfleck von Bern. Geliebter, hartnäckiger Schandfleck von Bern – lässt sich weder schönfärben noch vertreiben. Im Gegenteil, als grosses und grossartiges Kultur- und Politzentrum strahlt die Reitschule weit über die Stadtgrenzen heraus.

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