Beruhigtes Hinterland

flo. Seit Jahrzehnten wird gegen das WEF protestiert, seit Jahrzehnten verhallen die Proteste mehrheitlich im Getöse der Berichterstattung über den Kapitalist*innentreff im Tiefschnee selbst. Dabei stehen die Protestformen in einem schwierigen Spannungsverhältnis zwischen den Erwartungen linker Bewegungen und der Öffentlichkeit.

Wenn sich die Reichen und Mächtigen in Davos zum World Economic Forum (WEF) treffen, drehen die Schweizer Medien immer ein bisschen durch. Da erfährt man in der Pendler*innenzeitung «20 Minuten», welche Davoser Bäckerei vielleicht den Hamburger für Trump zubereitet hat (kein Witz!), wegen welcher Gesundheitsprobleme Greta Thunberg ihre Teilnahme am Protestmarsch nach Davos absagen musste. » Weiterlesen

Wem gehört die Schweiz?

Die UBS besitzt 30’000 Wohnungen

Chris Young. Gehört Ihre Wohnung einer Privatperson oder einem grossen börsenkotierten Unternehmen? Viele Mieter*innen können diese Frage nicht beantworten, weil sie meist nur mit einer Verwaltungsfirma zu tun haben. Spannend wird es aber, wenn wir fragen: Wem gehören eigentlich die Mietwohnungen in der Schweiz insgesamt?

Vielleicht gehört Ihre Wohnung der älteren Dame, die im gleichen Haus zwei Stöcke über Ihnen wohnt. Dann ist sie Teil der 47 Prozent Mietwohnungen, die 2017 laut Bundesamt für Statistik im Besitz von Privatpersonen waren. Dieser Anteil hat in den letzten knapp zwanzig Jahren drastisch abgenommen. » Weiterlesen

Die Revolution ist ein Prozess

sit. Genossin Andi vom Revolutionären Aufbau war mehrere Male für längere Zeit in Rojava. Sie kennt daher die Situation vor Ort bestens. Im spannenden Gespräch mit dem vorwärts zeigt sie Entwicklungen sowie die Schwierigkeiten auf und geht auch auf die Rolle der internationalen Solidarität ein.

Wie ist die Situation vor Ort?
Es gibt Teile, da ist es relativ ruhig, da hat man schon fast das Gefühl, man könne zurück zur Rojava-Normalität. Es gibt andere Teile, in denen der türkische Faschismus mit der demographischen Veränderung intensiv arbeitet. Dann wiederum Orte, an denen es noch nicht abgeschlossene Frontlinien gibt und es zu Angriffen von jihadistischen Banden kommt. Hier sind die Kräfte zur Verteidigung aufgestellt. Wiederum andere Orte werden direkt von der türkischen Armee mit bewaffneten Drohnen oder Raketen über die Grenze hinweg angegriffen, wie dies momentan rund um die Dörfer der Stadt Til Tamer der Fall ist. » Weiterlesen

Transitplatz und Gemeindefusion

Redaktion. «Plätze statt Hetze» fordert die PdA/POP Bern und empfiehlt für die beiden kantonalen Vorlagen die Ja-Parole. Am 9. Februar wird über die Einrichtung eines Transitplatzes für Fahrende in Wileroltigen und über den Kantonswechsel der Gemeinde Clavaleyres abgestimmt.

Viele Gemeinden, dirigiert von SVP & Co, hetzen gegen Fahrende und wollen feste Transitplätze mit Diffamierungen verhindern. Regierungsrat und Grosser Rat empfehlen den Stimmberechtigten, den Kredit für einen Transitplatz in der Gemeinde Wileroltigen anzunehmen: «Fahrende haben ein Anrecht auf genügend Halteplätze.

Sie müssen Sich um den weiteren Inhalt lesen zu können. Sie können Sich hier registrieren.

Wem gehört das Ufer?

Rolf Zbinden. Reifere Zeitgenoss*innen erinnern sich vielleicht noch an die Expo.02, als das Nidauer und Bieler Seeufer von der Landesausstellung bespielt wurde. Dieser Perimeter soll nun unter dem Label «Agglolac» seiner endgültig kommerziellen Bestimmung mit Ökofeigenblatt zugeführt werden.

Biel/Bienne macht meist nur von sich reden, wenn mit Beziehenden von Sozialhilfe abgerechnet wird. Oder wenn sich die Bürger*innen ohne Schweizer Pass mit stattlichen Prozentwerten repräsentieren lassen. Und vielleicht gelangt gerade noch auf den Radar, dass der Stadt mit dem Autobahn-Westast eine verkehrspolitische Wende droht. Garantie für den kapitalstarken städtebaulichen Eingriff «Agglolac» am Seeufer bietet der Wohnbaukonzern Mobimo, der sich bereits Zürich West auf eindrückliche Weise aufgeprägt hat.

Sie müssen Sich um den weiteren Inhalt lesen zu können. Sie können Sich hier registrieren.

Weniger ist nicht mehr

flo. Geht es nach den Krankenkassen sind zehn Prozent aller Spitäler in der Schweiz «überflüssig». Mit ihrer Schliessung will man nun 200 Millionen Franken sparen. Doch: Allein an zu vielen Spitälern krankt das Gesundheitswesen nicht.

Fakt ist: Fast nirgendwo auf der Welt ist die Gesundheitsversorgung pro Kopf so teuer wie in der Schweiz. Insgesamt 8009 Dollar waren es pro Kopf im Jahr 2017. Einzig die USA mit 10224 Dollar pro Kopf waren teurer.

Sie müssen Sich um den weiteren Inhalt lesen zu können. Sie können Sich hier registrieren.

Umweltzerstörung ist Teil einer Taktik

sah. Selten wird ein Zusammenhang zwischen Klimakrise und Krieg gemacht. Dabei ist die «Taktik der verbrannten Erde» ein Grundprinzip auf Kriegsschauplätzen. Menschen stehen hier nach einem Angriff vor dem Nichts, weil die Umwelt zerstört ist. Hier muss informiert werden.

Bis jetzt drehte sich die Klimadebatte vor allem um Gesetze, die umweltschädliche Konzerne in die Schranken weisen und nachhaltige Wege, um Nahrung, Kleidung oder andere Waren zu produzieren. Bisher ausser Acht gelassen wurde einer der grössten ökologischen «Schädlinge» der Geschichte: der Krieg. In der Klimahalle in Bern – die im Januar 2020 stattfand – war den Krieg und seinen Folgen eine ganze Wand mit Bildmaterial und Infotafeln gewidmet.

Sie müssen Sich um den weiteren Inhalt lesen zu können. Sie können Sich hier registrieren.

Dezentrale Aktionen gegen 50 Jahre WEF

sah. Zum 50jährigen «Jubiläum» des World Economic Forum (WEF) gab es schweizweit eine breite Protestbewegung: Kritisiert wurde die Behauptung des Treffens der Mächtigen in Davos, «den Zustand der Welt verbessern» zu wollen. Auch Kriegswirtschaft und ihre Folgen oder der Klimawandel standen im Fokus.

«Wir tragen den weltweiten Protest dahin, wo er hingehört», sagten Aktivist*innen, welche sich an der Winterwanderung für Klimagerechtigkeit vom 19. bis 21.Januar 2020 beteiligten. «Wir wandern nach Davos, um sichtbar zu machen, was uns wichtig ist. Wir wollen Druck von unten aufbauen, um eine politische Veränderung zu erwirken und setzen nicht auf den Dialog mit den Teilnehmer*innen vom WEF», stand in einer Erklärung.

Sie müssen Sich um den weiteren Inhalt lesen zu können. Sie können Sich hier registrieren.

Stopp Palmöl – Referendum unterschreiben!

Mathias Stalder. Die Schweiz hat ein Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnet. Mit jenem Land also, das weltweit am meisten Palmöl produziert. Profitieren sollen Schweizer Konzerne und zwar auf Kosten der Umwelt sowie der Menschen in Indonesien. Das Referendum ist lanciert.

Am 1.November 2018 wurden die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA (Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein) und Indonesien beendet. Das Schweizer Parlament hat dem Wirtschaftsabkommen am 20.Dezember 2019 zugestimmt. Bereits beim Abschluss des Abkommens hat die Palmöl-Koalition, ein Zusammenschluss von verschiedenen NGOs, die fehlende Verbindlichkeit und Transparenz kritisiert. Sie hat vergeblich gefordert, das Palmöl aus dem Abkommen auszuschliessen. » Weiterlesen

Wahlfarce in Afghanistan

Aschraf Ghani wurde zum Sieger der Präsidentschaftswahlen erklärt. Seine Wahlkampagne kostete 180 Millionen Dollar. Bild: zVg.

Matin Baraki. Fast drei Monate nach dem wurde in Afghanistan Amtsinhaber Aschraf Ghani zum Sieger der Präsidentschaftswahlen erklärt. Eine tiefe Wahlbeteiligung und Wahlbetrug lassen die Wahlen zur Farce verkommen. Ghanis Wahlkampf kostete 180 Millionen Dollar, während 75 Prozent der Menschen im Land unter der Armutsgrenze leben.

Am 22.Dezember 2019, also fast drei Monate nach der Präsidentschaftswahl vom 28.September, war es dann endlich so weit: Amtsinhaber Aschraf Ghani habe 50,64 Prozent der Stimmen errungen, teilte die unabhängige Wahlkommission als vorläufiges Ergebnis mit. Demnach hätte Ghani die nötige absolute Mehrheit für einen Sieg in der ersten Wahlrunde.

Sie müssen Sich um den weiteren Inhalt lesen zu können. Sie können Sich hier registrieren.

Freunde, denen man misstraut

Von der Terrasse des türkischen Kaffes in Pyla sieht man das Kaffee «Makedonia» schräg gegenüber. Dort treffen sich die Nationalist*innen. Die Erzfeinde von einst sitzen keinen Steinwurf entfernt. Bild: Klaus Petrus.

Klaus Petrus. Seit 45 Jahren ist Zypern geteilt und eine Lösung des Konflikts wird es noch lange nicht geben. Zu tief ist das gegenseitige Misstrauen der Menschen. Nirgendwo ist das besser spürbar als ausgerechnet in Pyla, dem einzigen Dorf auf der Insel, wo griechische und türkische Zyprer noch Tür an Tür leben.

Am 20.Juli 1974 besetzten türkische Streitkräfte den Norden der Insel, nachdem griechische Putschisten den Anschluss Zyperns an Griechenland erzwingen wollten. Dem Konflikt ging ein jahrzehntelanges Machtgerangel zwischen Griechenland, der Türkei und Grossbritannien voraus. Um einen Streit zwischen griechischen und türkischen Zyprer*innen zu verhindern, wurde 1964 die Friedensmission UN Peacekeeping Force in Cyprus (UNFICYP) geschaffen.

Sie müssen Sich um den weiteren Inhalt lesen zu können. Sie können Sich hier registrieren.

Lügen mit Zahlen

Gesine Lötzsch. Die Kosten der deutschen Bundeswehr-Einsätze gelten als «flüchtlingsbezogene Belastungen des Bundeshaushalts». Dies wurde durch die Antwort der Bundesregierung auf einen Vorstoss der AfD-Bundestagsfraktion bekannt.

In einem Antrag forderte die AfD-Fraktion einen jährlichen Bericht über die finanziellen Lasten der Migrationspolitik. Sie geht davon aus, dass die Bundesregierung die wahren Kosten verschleiert und dieselben viel höher sind als angegeben.

Sie müssen Sich um den weiteren Inhalt lesen zu können. Sie können Sich hier registrieren.

Verinnerlichte Propaganda

Proteste gegen den Antikommunismus der KP Polen.

dab. Der Antistalinismus ist ein zentrales Dogma des Antikommunismus. Wer es in Frage stellt, wird von den Gläubigen und ihren geistigen Führern mit sofortigem Entsetzen zum Komplizen des aufgeblasenen Feindbilds gemacht. Plädoyer gegen den überbordenden Anti-Stalin-Kult, der die Linke weltweit spaltet, diskriminiert und schwächt.

Der Marxismus wird oft verspottet, gilt als überholt, suspekt und wird nicht als wissenschaftliche Analyse der realen Verhältnisse erkannt. Informationen und Argumente gegen die antikommunistische Propaganda werden von kapitalistisch Eingelullten, die nichts als bürgerliche Mainstreammedien konsumieren, als plumpe Propaganda abgetan. Was sie predigen, bezeichnen diese Medien dreist als ausgewogen, kritisch und wahr, was sie unterschlagen als Fake News.

Sie müssen Sich um den weiteren Inhalt lesen zu können. Sie können Sich hier registrieren.

Der Westen glaubte den Nazis

Antikommunistische Mahnmal in Katyn.

dab. Die deutschen Besatzer präsentierten 1943 bei Katyn in der heutigen Ukraine tausende von Leichen von polnischen Kriegsgefangenen als Ergebnis eines sowjetischen Massakers. Nikita Chruschtschow klagte seinen Vorgänger Josef Stalin an, 61 schwere Verbrechen begangen zu haben. Der nordamerikanische Historiker Grover Furr beleuchtet beides sehr kritisch.

Grover Furr, Professor an der Montclair State University in New Jersey, studierte regelmässig russische Originalwerke und -dokumente. Er stellte fest, dass im englischsprachigen Standardwerk des Princeton-Geschichtsprofessors Stephen Kotkin «Stalin. In Erwartung Hitlers, 1929 bis 1941» über die schrecklichen stalinschen Verbrechen und Massaker die Fussnoten die antikommunistischen Aussagen nicht stützten, sondern ihnen widersprachen. Sein weiteres ausgiebiges Studium der russischen Quellen bestätigte seine Erkenntnis.

Sie müssen Sich um den weiteren Inhalt lesen zu können. Sie können Sich hier registrieren.

«Wir haben uns gegen Milliardäre erhoben»

Peter Nowak. In den letzten Monaten wurde in linken Kreisen wieder verstärkt über weltweite Aufstände diskutiert. Dabei fehlt die fast völlige Abwesenheit der Arbeiter*innenklasse in der medialen Berichterstattung über die Proteste auf. So verdient das Buch von Dario Azzellini «Vom Protest zum sozialen Prozess» besonders Aufmerksamkeit.

Auf knapp 150 Seiten hat Dario Azzellini einen guten Überblick über die selbstverwalteten Betriebe in Frankreich, Italien, Griechenland, Brasilien, Argentinien, Venezuela, Ex-Jugoslawien, den USA, der Türkei und Ägypten gegeben.

Sie müssen Sich um den weiteren Inhalt lesen zu können. Sie können Sich hier registrieren.
1 2