Brutal asozial!

tai. Überall in der Schweiz finden Angriffe auf die Sozialhilfe statt. In Basel und Zürich wurde sie für vorläufig Aufgenommene gekürzt, im Aargau und in Bern soll sie allgemein verschlechtert werden. Dieser menschenfeindliche Generalangriff wird von der SVP angeführt.

Nun ist auch Basel gefallen. Als letzter Kanton hat Basel-Stadt die Sozialhilfe für vorläufig aufgenommene AusländerInnen gekürzt. Als Grund für den Sinneswandel der Basler Regierung nennt die «Tageswoche» eine vergangene Abstimmung in Zürich. Im Schatten des Referendums über die Altersvorsoge wurde am 24. September im Kanton Zürich über die Sozialhilfe von vorläufig Aufgenommene abgestimmt. Zwei Drittel der Stimmberechtigten votierten dafür, sie auf das tiefe Niveau der Asylfürsorge zu kürzen. Nun erhalten die vorläufig Aufgenommenen bloss noch 35 Prozent der zuvor ausbezahlten Beträge. Danach war Basel-Stadt als einziger Kanton übriggeblieben, der vorläufig Aufgenommenen weiterhin die vollen Sozialhilfebeiträge gewährte. Jetzt hat sich das geändert: Die Basler Regierung gab bekannt, die Beiträge auf 80 Prozent des bisherigen Niveaus zu senken. Damit ist Basel dem brutalen Einschnitt von Zürich also nicht ganz gefolgt, wo die Beiträge auf das Minimum runtergebracht wurden. Die SVP forderte prompt eine Zurückstufung der Beiträge auf das Niveau der Asylfürsorge. AusländerInnen mit Status F sollten pro Tag gerade noch 10 Franken – wie jetzt im Kanton Zürich – erhalten für Essen, Kleidung und sonstige Bedürfnisse. Im Grossen Rat kam die diskriminierende SVP-Motion zum Glück nicht durch. Die bürgerlichen Parteien enthielten sich mehrheitlich der Stimme und die Motion wurde deutlich abgelehnt.

Spaltung der ArbeiterInnen
In der ganzen Schweiz finden in der letzten Zeit vermehrt Angriffe auf die Sozialhilfe statt. Menschen, die nicht ohne staatliche Unterstützung über die Runden kommen, sind wie alle Wenigverdienenden den Angriffen des Kapitals und ihren StellvertreterInnen, den bürgerlichen Parteien, wehrlos ausgeliefert. Die Spaltung der ArbeiterInnenklasse in Arbeitende, Arbeitslose oder SozialhilfeempfängerInnen ist dabei eine besonders wirksame Waffe der KapitalistInnen. Im Kanton Aargau muss die Regierung Möglichkeiten prüfen, um die Sozialhilfe abzustufen, also zusätzlich eine Spaltung zwischen verschiedenen SozialhilfeempfängerInnen machen. Ein Postulat hatte im Grossen Rat vor Kurzem Erfolg. Es verlangt, dass die Ansätze der Sozialhilfe danach abgestuft werden, wie lange die BezügerInnen zuvor schon AHV-Beiträge und Steuern bezahlt haben. Kim Schweri von den Grünen kritisierte zu Recht, dass die Abstufung gemäss dem Vorstoss vorab Frauen treffen würde, die Kinder haben und deshalb einige Jahre nicht arbeiten, oder junge Erwachsene, die gar keine AHV hätten zahlen können.

Politik gehorcht
Die Abstufung der Leistungen, wie sie den SozialhilfeempfängerInnen im Aargau bevorsteht, geht auf einen Vorschlag zurück, den die SVP in ihrem Positionspapier 2015 gemacht hat. Die rechtsnationalistische SVP publizierte 2015 ein Positionspapier zur Sozialhilfe, nach dessen Vorlage die Bürgerlichen einen gezielten Generalangriff auf die Sozialhilfe gestartet haben und einen massiven Sozialabbau anführen. Neben vielem anderen, das nun Realität ist, wurde gefordert, dass die Richtlinien der Schweizerischen Sozialhilfekonferenz (Skos) nicht mehr als verbindlich gelten und dass sie kantonal unterschritten werden sollen. Im Kanton Bern wurde genau dies gemacht. Dort wird die Sozialhilfe allgemein um zehn Prozent unter den Grundbedarf nach den Skos-Richtlinien gesenkt. Vorläufig Aufgenommene bekommen 15 Prozent weniger, junge Erwachsene sogar bis zu 30 Prozent weniger. Mit den Sparmassnahmen werden jährlich bis 25 Millionen Franken von den SozialhilfebezügerInnen weggenommen. Auch bei diesem Sozialabbau stand die SVP dahinter. Mit einer Motion zwang sie die Kantonsregierung zur Revision des Sozialhilfegesetzes. Die SVP befiehlt, die bürgerliche Politik gehorcht.

Verschlechterungen mit Reformen
Die Gesetzesänderungen auf Bundesebene der letzten Jahre haben mehr Menschen in die Sozialhilfe getrieben. Beispielsweise sind durch die Reform der Arbeitslosenversicherung junge Erwachsene weniger lange bezugsberechtigt. Ebenso macht es die Reform der Invalidenversicherung Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen schwieriger, eine Rente zu erhalten. Das hilft den Menschen aber nicht, einer Arbeit nachzugehen, sondern führt sie in die Sozialhilfe. Die Sozialhilfe selber versuchte man, durch eine Reform nach den Skos-Richtlinien zu harmonisieren. Das bedeutete, dass die meisten Kantone den Grundbedarf für Grossfamilien und junge Erwachsene reduzierten. In 17 Kantonen müssen junge Erwachsene mit 20 Prozent weniger, das heisst mit 789 Franken pro Monat, über die Runden kommen. Sechs Kantone legen einen noch tieferen Grundbedarf für junge Erwachsene fest. Im Kanton Thurgau müssen junge Erwachsene bis 30 Jahre mit maximal 611 Franken auskommen. Auch im Wallis sind junge Erwachsene sehr schlecht gestellt. Sie erhalten nur noch 500 Franken monatlich. In den meisten Kantonen werden Sanktionen verschärft und Zulagen (zum Beispiel für Alleinerziehende) gestrichen. «Die Angleichung der Sozialhilferegelungen zwischen den Kantonen führt zu einem deutlichen Leistungsabbau», schreibt die Caritas. Die Skos-Richtlinien bedeuteten bereits eine Verschlechterung der Leistungen und dennoch war es der raffgierigen SVP nicht genug. Die Skos hat ihre Richtlinien revidiert und nach unten angepasst. Aber die Bürgerlichen drängen die Kantone dazu, bei den Leistungskürzungen unter die Richtlinien zu gehen. Die Abwärtsspirale dreht sich.

Für die ArbeiterInnenklasse von morgen»

sit. Die Genossin Seyhan K. (23) aus BS und der Genosse Gaël V. (22) aus VD sind am 11. November am Gründungskongress der Kommunistischen Jugend der Schweiz (KJS) als Co-PräsidentInnen gewählt worden. Ein Gespräch über die Jugendorganisation der Partei der Arbeit.

Warum wurde die KJS gegründet?
Seyhan: Ganz einfach: Um die Kommunistische Jugend der Schweiz zu werden und sein! Mit Einigkeit haben wir es viel einfacher, als Jugendorganisation der PdA gemeinsame Initiativen zu starten, die den Jugendlichen der ArbeiterInnenklasse der Schweiz zugutekommen. Wir können so auch den Studierenden, SchülerInnen, Lehrlingen, Arbeitslosen in Orten, in denen wir keine Sektion haben, näher stehen und sie unterstützen, denn durch die Gründung der nationalen Organisation können GenossInnen direkt bei der KJS Mitglied werden. » Weiterlesen

«Sie sehen Frauen nicht als Menschen»

Andreas Boueke. Die Umweltingenieurin Maria del Carmen Pu (37) stammt aus dem Volk der Maya-Ki’che. Als Mitarbeiterin der Stiftung FEP-Maya begleitet und unterstützt sie junge Mayafrauen auf ihrem Bildungsweg bis zum Universitätsabschluss. Ein Gespräch.

In Europa und Nordamerika wird zur Zeit heftig über Sexismus debattiert. Welche Rolle spielt das Thema für Frauen der indigenen Bevölkerung Mittelamerikas?
Maria del Carmen Pu: Hier sprechen wir vom Machismo, einem Männlichkeitswahn, der schon seit sehr langer Zeit in dieser Region existiert. Doch nur wenige Frauen trauen sich, den Machismo zu thematisieren. Die meisten ziehen es vor, ihn als normal anzusehen. Sie denken: «Es ist normal, dass ich als Frau geschlagen werde. Es ist normal, wenn ein Mann mich anschreit. Es ist normal, dass ich eine unterwürfige Haltung gegenüber Männern einnehme.» » Weiterlesen

Noigass macht Dampf

red. Der Verein Noigass hat 8005 Unterschriften an die SBB sowie an die Stadt Zürich übergeben und fordert damit 100 Prozent gemeinnützigen Wohn- und Gewerberaum auf dem Neugasse-Areal im Zürcher Kreis 5.

Die SBB und die Stadt Zürich planen auf dem Areal zwischen Josefwiese und Gleis im Kreis 5 ein Bauprojekt, bei dem sie sich auf einen Anteil von 33 Prozent gemeinnützigen Wohnungen geeinigt haben. «Danke. Aber wir wollen 100 Prozent», steht in der Petition.

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Im Staate der Eidgenossen

Russland, wir kommen! Im Juni 2018! Und wir kommen, um zu bleiben und zwar einen Monat lang. Unser Kapitän Stephan Lichtsteiner gab kurz nach dem historischen Sieg dem Tessiner TV zu Protokoll: «Es ist an der Zeit, Geschichte zu schreiben. Wir wollen mindestens in den Viertelfinal.» Mindestens das Viertelfinale, so weit sind wir noch nie gekommen. Aber das Fussballvolk der Eidgenossenschaft will dieses Mal mehr als nur das Mindeste. Wir wollen alles, wir wollen Weltmeister werden. Kein Witz. Es ist an der Zeit, die falsche Bescheidenheit über Bord zu werfen. Jawohl, wir fahren mit breiter Brust nach Russland, toppen in Sachen Selbstvertrauen und Selbstbewusstsein gar die Deutschen und künden ihnen an: Wir warten auf euch im Finale, am 15. Juli 2018, 18.00 Uhr Ortszeit in Moskau. Und seid bitte pünktlich, wir SchweizerInnen bestehen darauf, vor allem dann, wenn wir Geschichte schreiben.

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«Das ist doch nicht normal!»

red. Mit einem kurzen Streik erzwangen die ArbeiterInnen des ABB-Betriebs in Genf vom Management, Klarheit über ihre Zukunft zu bekommen: Rund 150 Stellen werden gestrichen. Es laufen noch Gespräche.

Am 31. Oktober habe alle 130 anwesenden ArbeiterInnen von ABB Sécheron SA in Genf während zwei Stunden die Arbeit niedergelegt. Es gingen die Gerüchte um, dass 130 bis 180 Arbeitsplätze gefährdet seien, weil der Konzern einen Teil der Produktion auslagern will. Das Personal forderte Erklärungen und Arbeitsplatzgarantien.

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«Unser Ziel: der Sozialismus»

red. Warum braucht es eine Kommunistische Jugend Schweiz (KJS)? Was sind ihre Aufgaben? Was für Herausforderungen stellen sich? Die gekürzte Rede des neugewählten Co-Präsidiums der KJS am Gründungskongress vom 11. November.

Vor 170 Jahren haben Karl Marx und Friedrich Engels die Worte «Ein Gespenst geht um Europa – das Gespenst des Kommunismus» im Kommunistischen Manifest ausgesprochen. Heute nach 170 Jahren ist klar, dass der Marxismus-Leninismus kein Gespenst ist, sondern das aktuellste Bedürfnis für eine gleichberechtigte, gerechte, freie Welt.

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Friedliches Marschieren

dab. Der Bainvegni-Fugitivs-Marsch bewegt sich zur Zeit durch die Schweiz und macht auf die menschenrechtswidrige schweizerische und europäische Flüchtlingspolitik aufmerksam. Flüchtende und solidarische Menschen werden von lokalen Solidaritätsorganisationen empfangen.

Der Flüchtlinge-Willkommen-Marsch durch die Schweiz, am 14. Oktober in Bellinzona gestartet, geht in seine letzte Etappe Wallis-Tessin. Bisher wurden viele Städte und Ortschaften in der Schweiz durchwandert vom Tessin über Graubünden, die Ostschweiz, Zürich, Aargau, Basel, Jura, Solothurn, Bern und die Westschweiz. Etwas mehr als tausend Kilometer werden es sein, wenn der Marsch nach 52 Etappen wieder zum Ausgangspunkt Bellinzona zurückkehrt.

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Den Schraubstock sprengen

Brigitte Berthouzoz. Die Europäische Linke hat in Marseille ein Forum organisiert, um eine Plattform der Debatte, Kooperation und Koordination zwischen den verschiedenen Kräften, den Parteien und sozialen Bewegungen zu entwickeln.

Sei es die Internationale Arbeiterassoziation von 1864, die Kommunistische Internationale, das Weltsozialforum, das Forum von São Paulo oder in Europa die Partei der Europäischen Linken (EL): Seit jeher versuchen linke und progressive Kräfte sich über nationale Grenzen hinaus zu organisieren, um gemeinsame Standpunkte und Politiken zu entwickeln.

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In der Sackgasse

Olaf Matthes/UZ. Der katalanische Präsident steckt in Belgien fest. Seine MinisterInnen sind in Spanien gefangen. Katalonien wird von der spanischen Regierung in Madrid kontrolliert. Wie schätzen die kommunistischen Parteien in der Region die Situation ein?

Die fetten Jahre sind vorbei. Für die Kommunistische Partei der Völker Spaniens (PCPE) spitzt sich der Kampf um Katalonien deshalb zu, weil der frühere Kompromiss zwischen verschiedenen Teilen des Kapitals in Spanien nicht mehr funktioniert: Aufteilung der Märkte durch ein bisschen Autonomie für einige Regionen des spanischen Staates.

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Europäisch streiken?

Peter Nowak. FahrradkurierInnen beginnen sich international gewerkschaftlich zu organisieren. Auch mit der Transnationalen Strike Plattform wird versucht, in verschiedenen europäischen Ländern die Arbeitskämpfe zu verbinden.

«Wir haben genug!», skandierten etwa 30 Menschen am 10. November vor der Berliner Zentrale des Lieferdienstes Foodora. Dort haben sich Beschäftigte in der Gewerkschaft Deliverunion zusammengeschlossen und kämpfen für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen. Die Parole der Beschäftigten lautet «Riders united». In der vor einigen Monaten gegründeten Deliverunion sind auch FahrradkurierInnen aus verschiedenen anderen europäischen Ländern vertreten, darunter aus Italien und Grossbritannien.

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«Der einzige Weg der Menschheit»

ICP/red. 103 kommunistische und ArbeiterInnenparteien sind in Russland zusammengekommen, haben diskutiert und die Oktoberrevolution gewürdigt. Die unterschiedlichsten Parteien sprachen hier auf Augenhöhe miteinander.

Während dem 19. Internationalen Treffen Kommunistischer und ArbeiterInnenparteien, das Anfang November im russischen St. Petersburg stattfand, kamen 103 Parteien zusammen. Das Treffen war dem 100. Jahrestag der Oktoberrevolution gewidmet. Die verschiedenen VertreterInnen der Parteien diskutierten das wichtigste Ereignis des 20. Jahrhunderts, wie der Verantwortliche für internationale Beziehungen der Kommunistischen Partei Kubas, José Ramón Balaguer, die Grosse Sozialistische Oktoberrevolution bezeichnete. Er erinnerte daran, dass Fidel Castro bewusst war, dass die sozialistische Revolution möglich war dank der Sowjetunion.

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Das Ende der Mugabe-Ära

Christian Selz/red. In Simbabwe wurde der Präsident in einem unblutigen Militärputsch gestürzt. Nachfolger wird wohl der Ex-Vize Mnangagwa, der möglicherweise mit Grossbritannien und dem Militär zusammengearbeitet hat.

Simbabwische Militärkräfte haben in der Nacht auf den 15. November strategisch wichtige Positionen in der Hauptstadt Harare besetzt und die Kontrolle über den staatlichen Rundfunk übernommen. Präsident Robert Mugabe wurde unter Hausarrest gestellt, wie Südafrikas Staatschef Jacob Zuma nach einem Telefonat mit seinem Amtskollegen bestätigte.

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Märchen «Made in Europe»

tai. Die Bekleidungsindustrie ist ein wichtiger Wirtschaftssektor in vielen Ländern Osteuropas. Die Arbeitsrechte sind schlecht, die Mindestlöhne tief. Die ArbeiterInnen, meist Frauen, leiden unter den schlechten Bedingungen.

«Es gibt Zeiten, in denen unsere Familie nichts zu Essen hat. Allein für Strom und Wasser zahlen wir jeden Monat 86 Euro; das ist fast so viel wie der offizielle Mindestlohn», berichtet eine Textilarbeiterin aus der Ukraine. Zwischen 2010 und 2017 sind die Energiepreise in der Ukraine um mehr als 450 Prozent gestiegen. Die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Arbeitenden Osteuropas sind allgemein miserabel.

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Was am Konstanzer Konzil abging!

Paul Weiss. Die Gedächtnisveranstaltungen zum Konstanzer Konzil (1414 bis 1418), das dem Chaos in der Kirche ein Ende bereiten sollte, nähern sich nächstes Jahr ihrem Ende. Hans Peter Gansner hat ein knackiges und lehrreiches Buch darüber geschrieben.

Wem ist sie nicht ein Begriff, die sich drehende überlebensgrosse Hafenfigur der Hetäre und Kurtisane Imperia des Künstlers Peter Lenk (geboren 1947), der schon von Honoré de Balzac in seinen «Tolldreisten Geschichten» (Contes Drôlatiques) ein Denkmal gesetzt wurde, weil sie sinnliche Schönheit, Raffinesse und Klugheit mit einem unschlagbaren Geschäftsriecher fürs First-Class-Sexbusiness des 15. Jahrhunderts verband.

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Nietzsche in Bad Passugg

Hans Peter Gansner. Das «Kurhaus Bad Ragaz» und die Passugger Quellen in den Bündner Bergen blicken auf eine sagenumworbene und langjährige Geschichte zurück, die Mitte des 16. Jahrhunderts begann. Auch wenige Tage vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs wurde Geschichte geschrieben. Ein Essay.

Seit alten Zeiten kannte man nur die «Araschger Wasser» auf der linken Schluchtseite der Rabiusaschlucht: Der Churer Antistes Johann Fabricius erwähnt diese bereits im Jahre 1562 gegenüber dem Zürcher Naturforscher Conrad Gessner. Diese Quellen lebten aber lange nur noch «sagendunkel im Wissen älterer Einwohner und streifender Hirten fort». Die Neuentdeckung erfolgte erst im 19. Jahrhundert durch einen Wirt und Führer Jacob Ulrich von Sprecher, der auch Friedrich Nietzsche, immer auf der Flucht vor den stechenden Kopfschmerzen von Basel aus den Ort suchte, «an dem es besser zu leben ist» (Bertolt Brecht), zu den Passugger Quellen hinauf führt.

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Kein Schlussstrich!

Selina Wohlgemuth. Nach vier Jahren kommt der Prozess gegen den NSU, eine deutsche Terrorgruppe von Neonazis, zu seinem Ende. Wichtige Fragen bleiben offen. Veranstaltung in Basel und Zürich mit zwei Aktivistinnen der «Initiative Keupstrasse ist überall».

Der NSU-Prozess in München neigt sich mit grossen Schritten dem Ende zu. Im September hat die Generalbundesanwaltschaft am Münchner Oberlandesgericht ihr Plädoyer gegen die Angeklagten abgeschlossen. Und sie hat dabei in ihrer Argumentation störrisch und entgegen aller heutigen Kenntnissen an der widerlegten These vom Neonazi-«Trio» festgehalten.

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Eskalation in Somalia

Christina Goldbaum. In den letzten drei Jahren wurde der sogenannte Anti-Terrorkampf gegen die al-Shabab in Somalia schrittweise hochgefahren, Donald Trump eskaliert ihn nun. Das Vorgehen der USA wird auch in Zukunft viele zivile Todesopfer bringen.

«Als wir am Morgen auf unsere Farm gingen, sahen wir da etwas Kleines und Dunkles, das hoch über der Stadt flog. Als wir am Abend zurück nach Hause gingen, war es immer noch da», berichtete Ali Osman Diblawe aus der südsomalischen Stadt Bariire. «Es war weit weg, aber ich dachte, das ist eine Drohne, das sieht aus wie eine Drohne.» Besorgt eilte er zum lokalen Befehlshaber der somalischen Nationalarmee (SNA), um seine Besorgnis über – so vermutete er – die Überwachung des Dorfes durch die USA zum Ausdruck zu bringen.

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