Deutsche Kommunisten wehren sich

Wie muss es um diese bürgerliche Gesellschaft und ihre Medien bestellt sein, wenn solche Ungeheuerlichkeiten publiziert werden statt sich mit linken Positionen inhaltlich auseinanderzusetzen?

Dem Autor beider Kommentare, Christian Bommarius, ist bekannt, dass die Kommunistinnen und Kommunisten die ersten waren, die den organisierten Kampf gegen den Faschismus in Deutschland aufnahmen. Zehntausende wurden in Zuchthäuser und Konzentrationslager gesperrt, wurden umgebracht. Trotzdem stellten die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten ihren Kampf nicht ein. Hunderte von ihnen kamen – in der Hoffnung, den Kerkern und dem Tod entronnen zu sein – in der Sowjetunion ums Leben.

Zum Artikel …

Weltbank rechnet mit Arbeitslosigkeit und Inflation

Nun weiss es auch die Weltbank: Das Wachstum verringert sich. Und die Preise für Rohstoffe und Nahrungsmittel  steigen. Deshalb sieht die Weltbank die Inflation kommen. Das erwartete Wachstum reiche nach Einschätzung der Weltbank nicht, um die Arbeitslosigkeit und die Flaute in den am stärksten getroffenen Wirtschaftssektoren zu bekämpfen.

Hier der Artikel

Wie in Deutschland die Preise steigen – das Leben in Deutschland wird teurer

In Deutschland sind die Grosshandelspreise im vergangenen Jahr so stark wie seit 29 Jahren nicht mehr gestiegen. Im Jahresdurchschnitt lag der Preisauftrieb bei 5,9 Prozent. Eine höhere Rate wurde zuletzt im Jahr 1981 ermittelt. Die Grossshandelspreise gelten als Frühindikator für die Entwicklung der Lebenshaltungskosten.

Hier der Artikel in der Frankurter Allgemeinen Zeitung.

Schweiz: Kaufkraft sinkt

«20 Minuten» nennt die Suche nach Rabatten der Konsumenten «Geiz ist Geil»-Welle. Damit verschweigt das Blatt die sinkende Kaufkraft der Massen. Was uns als vorübergehendes Phänomen verkauft wird, dürfte langanhaltende Zukunft haben. Da die Kaufkraft der Lohnabhängigen immer weiter sinkt, wird künftig auch bei Lebensmitteln stärker gespart. Dies führt zum Preisdruck bei den Anbietern, und dies bei Neueinstellungen zu weiter sinkenden Löhnen innerhalb der Branche, gepaart mit Fusionen, um «Marktanteile zu gewinnen». Auch zwingt dies zu Arbeitsplatzabbau, um «Kosten zu sparen».

Menschen zu töten so bequem wie nie

«Das MG4 bietet selbst unter widrigsten Gefechtsbedingungen eine unerreichte Zuverlässigkeit. Die Leistungsparameter sind einzigartig: Es ist auf Grund seines geringen Rückstosses im Schuss gut kontrollierbar und von hoher Treffgenauigkeit. Die grosse Kampfkraft und Kampfreichweite, die optimale Feuergeschwindigkeit und die einfache Handhabbarkeit machen es zu einer Waffe, die ihresgleichen sucht.» Heckler und Koch – Verkaufstext.

Gefällt ihnen der Text doch nicht so gut? Dann besuchen Sie www.gsoa.ch

Luxus und Armut

Palace Luzern

In aussergewöhnlichem Ambiente erwarten Sie frisch inszenierte Räumlichkeiten aus der Gründerzeit, das in spannungsreichem Kontrast stehende Restaurant „Jasper“, kulturelles Leben mit vielfältigen Highlights, Events mit individuellem Charakter, Sport, Ausflüge und Shopping.

Lassen Sie sich für erholsame Ferientage in der Schweiz direkt am Vierwaldstättersee begeistern – wir heissen Sie im Hotel PALACE LUZERN herzlich willkommen!

Hans E. Koch
Direktor

Teufelskreis der Armut

300 Millionen Menschen in Indien müssen mit weniger als 1 Euro pro Tag auskommen. Fast 50 Prozent der Kinder sind mangelernährt. Der ständige Hunger schwächt die kleinen Körper und führt dazu, dass häufige Erkrankungen wie beispielsweise Durchfall oft lebensbedrohlich werden. Durch die Lebensmittelkrise spitzt sich die Lage der ärmsten Familien weiter zu.

Sozialkahlschlag vereinheitlichen

Die «Europäische Union verschärft Beobachtung der Mitglieder-Budgets», meldet der Wiener Standard. Die EU  «wird in Zukunft ihren Mitgliedsstaaten bei der Haushalts- und Wirtschaftspolitik genauer auf die Finger schauen.», so die Meldung. Und: «In ihrem Bericht verlangt die EU-Kommission einen deutlichen Abbau der Haushaltsdefizite sowie Strukturreformen am Arbeitsmarkt, bei den Rentensystemen und bei Dienstleistungen.»

Zum Artikel …

Wege zum Kommunismus

Du hast an der Podiumsdiskussion der Rosa Luxemburg Konferenz teilgenommen. Die Fragestellung war: «Wo bitte geht’s zum Kommunismus?» Ist die Frage jetzt beantwortet?

Der Weg zum Kommunismus wird nicht am grünen Tisch entwickelt und nicht im Rahmen von Podiumsdiskussionen abgesteckt. Der Kommunismus wird im Ergebnis eines langen gesellschaftlichen Entwicklungsprozesses aufgebaut werden. Ich halte es da mit Marx, der immer wieder darauf hingewiesen hat, dass die Emanzipation ein Akt der Selbstbefreiung sein muss, dass die Emanzipation der Arbeiterklasse durch die Arbeiterklasse selbst erobert werden muss. Wobei sich heute eine Vielfalt sozialer und politischer Akteure auf den Weg machen, um „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“ (Karl Marx). Im Spektrum der fortschrittlichen und linken Kräfte ist die DKP diejenige Kraft, die in die Kämpfe von heute die Frage nach der kommunistischen Zukunft einbringt.

Weiter …

Mangelnde Bewegungsfreiheit, fehlende Existenzgrundlage, konstante Bedrohungslage

Physicians for Human Rights-Israel veröffentlichen ihren aktuellen Bericht zur Ernährungsunsicherheit und zur Gesundheitssituation der Bevölkerung in Gaza.

Unter dem Deckmantel der Politik des «Humanitären Minimums», welche Israel seit 2007 mit ihrer alles kontrollierenden Blockade gegenüber der Gaza-Bevölkerung verfolgt, versteckt sich ein System kontinuierlicher Verletzung elementarster Grundbedürfnisse.

Essen: 61% der Bevölkerung Gazas leidet unter Ernährungsunsicherheit

Trinken: 90-95% der Wasserquellen sind verschmutzt

Würde: 71% der Haushalte sind von internationaler Hilfe abhängig

Mangelnde Bewegungsfreiheit, fehlende Existenzgrundlage, konstante Bedrohungslage – Die physische und psychische Gesundheit der Bevölkerung in Gaza verschlechtert sich zusehends.

Mehr …

Manifest der Gaza-Jugend

«Scheiss-Hamas. Scheiss-Israel. Scheiss-Fatah. Scheiss-UNO. Scheiss-UNWRA. Scheiss-USA! Wir, die Jugend von Gaza, haben die Nase voll von Israel, Hamas, der Besatzung, der Gleichgültigkeitder internationalen Gemeinschaft!Wir schreien, damit diese Mauer des Schweigens einstürzt; wir schreien mit der ganzen Kraft unserer Seelen, um diesen Riesenfrust rauszulassen, der uns auffrisst.

Wir haben es satt, zwischen den Fronten zerrieben zu werden; wir haben die pechschwarzen Nächte satt, in denen Helikopter über unseren Häusern kreisen; wir haben die bärtigen Typen satt, die mit Knarren rumlaufen und ihre Macht missbrauchen, um junge Leute zu verprügeln und einzusperren, weil diese für ihre Überzeugungen auf die Strasse gehen; wir haben die Mauer der Schande satt, die uns gefangen hält auf einem Stück Erde, so klein wie eine Briefmarke!

Weiter

Zwischen 30’000 und 300’000 Obdachlose

Polen: es klingt schon fast kriminell, «Dort, wo einige der ärmsten Regionen der Staatengemeinschaft liegen, strich die konservativ-liberale Regierung trotz hartem Winter und Wirtschaftskrise die Gelder für karitative Zwecke.»

In Polen wächst die Obdachlosigkeit pro Jahr zwischen drei und fünf Prozent. Zur Sozialhilfe: Fast neun Prozent der Polen beziehen diese Unterstützung, davon 80 Prozent seit über zehn Jahren. Beantragen kann eine Einzelperson die Hilfe erst, wenn ihre Einkünfte umgerechnet 120 Euro monatlich unterschreiten.

Vollständiger Artkel

Legitimationskrise: Wahlbeteiligung an EU-Wahl 2009

Was versteht die EU eigentlich unter «Demokratie»? Vielleicht beruft sie sich auf die Wahlbeteiligung «der Völker» in den Mitgliedstaaten? Diese liegt oftmals deutlich unter 50 Prozent. Das System verliert die Bindungskraft zu den Menschen. Nicht ohne Grund. Wer nicht die Interessen der Menschen, sondern die des Kapitals vertritt, ist kein Vertreter des Volkes. Hier Beispiele einiger Länder …

Deutschland: 43,3 Prozent, Frankreich: 40,6 Prozent, Niederlande: 36,7 Prozent, Grossbritannien: 34,7 Prozent, Schweden: 45,5 Prozent, Finnland: 40,3 Prozent, Tschechien: 28,2 Prozent, Litauen: 20,9 Prozent, Ungarn 36,3 Prozent, Polen:  24,5 Prozent, Slowenien: 28,3 Prozent, Slowakien 19,6 Prozent, Bulgarien 38,9 Prozent, Rumänien 27,6 Prozent.

Quelle

«Der Boom beruht ganz wesentlich auf Schulden»

Frage: Herr Miegel, Sie warnen seit Jahren vor einem Ende des Wachstums. Jetzt boomt die deutsche Wirtschaft wie lange nicht mehr. Haben Sie sich geirrt?

Meinhard Miegel: Nein. Ich warne vor den grundsätzlichen Trends, und die widerlegt der derzeitige Aufschwung keineswegs. Wir erleben nur eine konjunkturelle Welle. Das ist wie ein sonniger Tag im November. Vielleicht werden wir noch einmal einen kleineren Aufschwung erleben, aber danach wird die Wirtschaft kaum noch zulegen oder sogar schrumpfen. Vielleicht gibt es noch in einzelnen Branchen Investitionen, aber viele andere werden sterben und scheitern. Unter dem Strich wachsen wir dann nicht mehr.

Zum Interview

13. Januar: Alle zum Prozess gegen die beiden Gefangenen

Zwei Jugendliche wurden am 17. Januar 2009 im Rahmen einer gross
angelegten Nahbereichsfahndung, welche die gesamte Zürcher Innenstadt
umfasste, festgenommen und danach in Untersuchungshaft gesetzt. Während
der Untersuchungshaft solidarisierten sich fast 50 Organisationen und
viele Einzelpersonen mit ihnen und forderten ihre sofortige Freilassung
– dies geschah zwei Wochen später.
Nun findet am 13. Januar 2011, fast zwei Jahre nach der Verhaftung, der
Prozess gegen die beiden Jugendlichen statt. Vorgeworfen wird ihnen die
Beteiligung an einem Farbanschlag gegen die UBS am Paradeplatz in
Zürich. In einer Erklärung wurde dies damit begründet, dass die UBS ein
“Symbol der Krise des Kapitalismus [ist], aus der es nur einen
revolutionären Ausweg geben kann”. Wir rufen dazu auf den Gefangenen vom
17. Januar zu zeigen, dass die Solidarität mit ihnen weiter geht: Darum
treffen wir uns am 13. Januar 2011 um 7 Uhr beim Bezirksgebäude Zürich!

Wenn sie zu zweit in dieser Sache vor Gericht stehen, dann sind wir alle
gemeint, die den Kapitalismus ablehnen und politisch aktiv sind. Der
Prozess richtet sich gegen den politischen Widerstand, der durch eine
harte Linie der Repression abgeschreckt werden soll. Doch der Widerstand
soll und wird weitergehen: Ein Beispiel ist die Mobilisierung gegen das
WEF 2011 (wo die UBS im Übrigen als “strategic partner” vertreten ist).
Während sie sich in Davos überlegen, wie sie die Welt zu ihren Gunsten
formen können, sagen wir, dass wir zurückschlagen müssen – von unten
links gegen oben rechts!

Wir drehen den Spiess um und führen einen revolutionären Prozess gegen
den Kapitalismus und seine Schergen: In den Knast sollen die
Kapitalisten! Es sollen diejenigen in den Knast, die durch dieses
ausbeutende und unterdrückende System profitieren, es mit Repression und
Gewalt schützen und es in den Köpfen reproduzieren!

ALLE ZUM PROZESS GEGEN DIE BEIDEN GEFANGENEN: 13. JANUAR 2011 – AB 7 UHR
– BEZIRKSGEBÄUDE ZÜRICH!
KAPITALISTEN IN DEN KNAST!
DER WIDERSTAND GEHT WEITER – WEF & DEN KAPITALISMUS ANGREIFEN!
Mehr Infos auf www.aufbau.org // www.rjz.ch

1 2 3 4 5 6 10